(MfS) der DDR - Deutscher Bundestag

Wie man heute in der SIRA-Teildatenbank 12 sehen kann, gelangte der „Bundeswehrplan 1985–
1997“ recht schnell in die DDR. Schon im Juni 1984 lag das Dokument der HV A in Ostberlin vor.
Besorgt hatte es demnach der Spiegel-Journalist Diethelm Schröder, den die HV A unter dem
Decknamen „Schrammel“ führte. Die HV A benotete das Dokument mit der Spitzenbewertung
„I“. 181 Ob „Schrammel“ den „Bundeswehrplan 1985 bis 1997“ aus dem Verteidigungsausschuss,
aus dem Verteidigungsministerium oder von einer anderen Stelle bekommen hatte, kann man in
der SIRA-Datenbank nicht feststellen. Das gilt auch für zahlreiche andere Informationen und
Dokumente, die bei der HV A eintrafen: Sofern sie neben dem Bundestag auch in anderen Institutionen
vorlagen, kann man in vielen Fällen nicht feststellen, wo sich das Informationsleck befand.
Schließlich soll hier noch auf das Unterkapitel 1.2.9.2., Seite 125 ff., zum Thema „Aktive Maßnahmen/Desinformation“
hingewiesen werden. Wie dort ausgeführt wird, erschienen der HV A
Dokumente aus dem Verteidigungsausschuss in besonderem Maße dafür geeignet, sie für sogenannte
aktive Maßnahmen oder Desinformationskampagnen zu verwenden.
Abschließend ist noch zu bedenken, dass die HV A über ein weitverzweigtes Agentennetz im Bereich
von Verteidigungspolitik, Rüstungsindustrie und Militär in der Bundesrepublik verfügte.
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages bildete daher nur eine von mehreren
Institutionen, aus der die HV A verteidigungs- und militärpolitisch relevante Informationen beschaffen
konnte.
1.2.4.3. Auswärtiger Ausschuss
Ähnlich wie im Falle des Verteidigungsausschusses verfügte die HV A auch im Auswärtigen Ausschuss
in den siebziger und achtziger Jahren offenbar nicht über einen einzelnen Agenten, der
kontinuierlich Informationen geliefert hätte. Die 60 Informationen aus dem oder über den Auswärtigen
Ausschuss, die in Tabelle 4 statistisch ausgewiesen sind, gehen auf 25 verschiedene
Quellen zurück. Acht einschlägige Informationen kamen zwischen 1971 und 1979 von der FDP-
Sekretärin Johanna Olbrich (IM „Anna“), sieben Informationen 1986 und 1987 von dem Mitarbeiter
der SPD-Abgeordneten Jungmann, Gansel und Simonis, Hans Mario Bauer (IM „Jürgen“), und
sechs Informationen zwischen 1981 und 1984 von dem CSU-nahen Journalisten Gerhard
Baumann (IM „Schwarz“). Alle drei IM lieferten der HV A auch Informationen aus dem Verteidigungsausschuss.
Die übrigen Quellen lieferten zwischen einer und vier Informationen, wobei
13 IM nur je eine Information zum Auswärtigen Ausschuss beschafften.
Neben dem Auswärtigen Ausschuss als solchem erhielt die HV A in nennenswertem Umfang
vor allem auch Berichte und Dokumente aus dem Unterausschuss für Abrüstung und Rüstungskontrolle:
22 der 60 in SIRA nachgewiesenen Informationen zum Auswärtigen Ausschuss betrafen
explizit diesen Unterausschuss, was in die nachfolgende Analyse einbezogen wird.
dem Kopieren am Folgetag wieder eingefügt habe, die zum Teil als „streng vertraulich“ gekennzeichnet
gewesen seien. Im konkreten Fall handelte es sich um Unterlagen der CDU und ihrer politischen Haltung
gegenüber Polen, um Berichte über tschechische und slowakische Emigrantenverbände und deren
Verbindungen zu bundesdeutschen und US-Behörden u. a. Ob solche Eingriffe häufiger passierten,
geht aus dem Schreiben nicht hervor; BStU, MfS, HA VI, 1798, Bl. 118 f.
181 BStU, MfS, HV A/MD/3, SIRA-TDB 12, SE8403893. Zu „Schrammel“ siehe Der Spiegel 46(1992)46
v. 9.11.1992, S. 150: Unter dem Decknamen „Schrammel“. Gerhard Mauz über Diethelm Schröder vor
dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Ausführlicher zum Spionagefall Diethelm Schröder in: Pöhlandt,
Johannes: Wanzen, Inoffizielle Mitarbeiter, Desinformation – Spiegel, Frankfurter Allgemeine Zeitung
und das Ministerium für Staatssicherheit, Diplomarbeit, Leipzig 2011, S. 119–122. Siehe auch Knabe,
Hubertus: Der diskrete Charme der DDR, 2001, S. 210–214.
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