(MfS) der DDR - Deutscher Bundestag

Tabelle 3: Anzahl der in der SIRA-Teildatenbank 12 nachgewiesenen Informationen zu Bundestagsausschüssen
(Informationseingänge pro Jahr)
Jahr Anzahl Eingangs- Jahr Anzahl Eingangsinformationeninformationen
1969 7 1980 33
1970 14 1981 52
1971 19 1982 41
1972124 0 1983 34
1973 12 1984 32
1974 24 1985 25
1975 20 1986 28
1976 24 1987 26
1977 37 1988 1125 1978 43 1989 2 126
1979 42 Summe 516
Folgt man den Daten der SIRA-Teildatenbank 12, so beschaffte die HV A nicht aus jedem Bundestagsausschuss
kontinuierlich Informationen. Es muss dahingestellt bleiben, ob die HV A an
einigen Ausschüssen kein Interesse hatte, oder in einigen Fällen nicht beständig über Informanten
verfügte. Sofern Ausschüsse über nicht vertrauliche Gegenstände verhandelten und Kontroversen
öffentlich ausgetragen wurden, bedurfte es keiner geheimdienstlichen Informationsbeschaffung.
Unter diesem Gesichtspunkt waren nicht alle Bundestagsausschüsse für das MfS von
Bedeutung.
Aus geheimdienstlicher Perspektive gehörten die Ausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges
und Haushalt zu den bedeutenderen. Die beiden Erstgenannten tagten bis 1990 nicht öffentlich
und zählten außerdem zu den „geschlossenen Ausschüssen“, zu denen grundsätzlich nur die Ausschussmitglieder
und deren namentlich benannte Stellvertreter Zugang hatten, aber keine anderen
Abgeordneten. 127 In diesen drei Ausschüssen wurden sicherheitsrelevante und vertrauliche
Themen behandelt, die häufig auch die Interessen der DDR berührten. Sie werden deshalb nachfolgend
eingehender betrachtet. Aber auch andere Ausschüsse, etwa der für innerdeutsche Beziehungen,
dürfte für die HV A von Interesse gewesen sein.
Die nachfolgende Tabelle zeigt, wie viele Informationen über die einzelnen Bundestagsauschüsse
in welchem Zeitraum bei der HV A erfasst wurden. Dabei weist die Tabelle nur solche Informationseingänge
in der SIRA-Teildatenbank 12 aus, die die HV A mit dem Deskriptor „Bundestag“
gekennzeichnet hatte und bei denen sie explizit den jeweiligen Ausschuss nannte. Tatsächlich lag
die Zahl der von der HV A beschafften Informationen aus Bundestagsausschüssen höher. Denn
nicht bei allen politischen Insiderinformationen, die die HV A aus Bundestagsauschüssen erhielt,
124 Die vorliegende Tabelle berücksichtigt nur solche SIRA-Datensätze, die den Deskriptor „Bundestag“
enthalten. Wie bereits ausgeführt, sind aber nicht alle Informationen zu Bundestagsangelegenheiten
mit diesem Deskriptor gekennzeichnet. Das gilt beispielsweise für den auf S. 65 f. beschriebenen „Sonderausschuss
für Sport und Olympische Spiele“, über den die HV A 1972 in der SIRA-Datenbank eine
Information verzeichnete, ohne sie jedoch mit dem Deskriptor „Bundestag“ zu kennzeichnen. Siehe
dort auch Anm. 212. Hinzu kommt, dass die SIRA-Teildatenbank 12 für die Jahre 1972, 1988 und 1989
deutliche Überlieferungslücken aufweist, was in dieser Tabelle die geringen Zahlenwerte für die drei
genannten Jahre erklärt.
125 Zur Erläuterung der niedrigen Zahlenwerte für das Jahr 1988 siehe Anm. 93.
126 Zur Erläuterung der niedrigen Zahlenwerte für das Jahr 1989 siehe ebenda.
127 Vgl. Berg, Hans-Joachim: Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Kontrollorgan zwischen
Macht und Ohnmacht. München 1982, S. 128 f. u. 138–143. Schick, Rupert; Zeh, Wolfgang: So arbeitet
der Deutsche Bundestag. Organisation und Arbeitsweise. Die Gesetzgebung des Bundes. 3., völlig
überarb. Aufl., Rheinbreitbach 1987, S. 39.
41