(MfS) der DDR - Deutscher Bundestag

cken“ neben Merker auch auf andere Personen angesetzt war, während in den Akten festgehalten
ist, dass „Brocken“ insbesondere auch mit dem nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsabgeordneten
von 1975 bis 1980, Jürgen Hinrichs, Kontakte pflegen sollte. 581 Insgesamt zeigen
die Akten des IMA-Vorgangs „Brocken“, dass die Erfassungen in den „Rosenholz“-Karteien nicht
grundlos erfolgten, sie jedoch nur einen begrenzten Ausschnitt des betreffenden Vorgangs widerspiegeln.
Im Falle des SPD-Abgeordneten Erich Meyer können die „Rosenholz“-Eintragungen ebenfalls
anhand überlieferter Akten genauer interpretiert werden. Meyer, der dem Bundestag von 1949
bis 1965 angehörte und in der Bundesrepublik wegen seines sozialpolitischen Engagements auch
den Beinamen „Renten-Meyer“ trug, wurde am 24. Oktober 1957 von der HV A namentlich erfasst.
Bereits ein Jahr zuvor, am 24. September 1956, hatte die HV A seinen in Ostberlin lebenden
Schwager Erich May erfasst. Weitere Personen kommen laut „Rosenholz“ in diesem Vorgang
nicht vor. 582 Die zeitliche Abfolge der beiden Karteierfassungen lässt die Schlussfolgerung zu,
dass May die Hauptperson des Vorgangs ist und auf seinen Schwager angesetzt werden sollte.
Wie aus der überlieferten Akte hervorgeht, wurde May jedoch erstmals am 9. Oktober 1957 vom
MfS in diese Richtung angesprochen. Dem MfS war bekannt geworden, dass Meyer demnächst
nach Berlin kommen würde. In Westberlin hatte er Termine als Parlamentarier, in Ostberlin bezog
er Quartier bei seinem Schwager Erich May. Das SED-Mitglied May erhielt nun am 9. Oktober
1957 vom MfS den Auftrag, Meyer während seines Besuchs in Ostberlin mit zwei MfS-
Mitarbeitern zusammenzubringen. Dabei sollte er die MfS-Mitarbeiter bei seinem Schwager als
SED-Genossen einführen. 583 So kam es zu ersten politischen Gesprächen, die Meyer fortführte,
als er ziemlich genau ein Jahr später wieder in Berlin war. Dabei erfolgte jedoch schon der politische
Bruch: Denn die SED-Propaganda hatte in ihren Zeitungen Neues Deutschland und Berliner
Zeitung in großen Artikeln behauptet, Abgeordnete hätten die jüngste Bundestagssitzung in
Westberlin dazu genutzt, sich nebenbei in zweifelhaften Etablissements zu vergnügen. Auch
Erich Meyer wurde in diesen Artikeln namentlich unterstellt, sich mehr für das Westberliner
Rotlichtmilieu als für seine parlamentarischen Aufgaben zu interessieren. 584 Da Meyer jedoch die
Abende nachweislich immer mit seiner Frau zugebracht hatte und häufig auch mit der Familie
seines Schwagers, war offenkundig, dass er nicht in dem genannten Westberliner Nachtlokal
gewesen sein konnte. Meyer schickte einen bitterbösen Brief an Hermann Axen, den damaligen
Chefredakteur des Neuen Deutschland. Er führte aus, dass er sich solche verleumderischen Artikel
verbitte und seine Gespräche mit DDR-Politikern nicht fortführen werde. 585 Der Versuch der
581 BStU, MfS, BV Leipzig, AIM 2323/91, grüne Mappe mit aufgeklebter Archivsignatur, Bl. 17, 42 f. u. 70 f.;
Hinrichs wurde demnach ohne sein Wissen mit dem Decknamen „Saturn“ versehen. Eine nähere Verbindung
zu „Brocken“ kam nie zustande. Eine einzige Abschöpf-Information von „Saturn“ betreffend
die „Stabilität der Bonner Regierungskoalition“ vom 24.6.1981 ist nachgewiesen in: BStU, MfS,
HV A/MD/3, SIRA-TDB 12, SE8105779. In einer Notiz der Abteilung XV der BVfS Leipzig vom 2.9.1981
heißt es, Hinrichs und Merker hätten Ende der 1960er Jahre an einer innerdeutschen Begegnung in Eisenach
teilgenommen, bei der auch Stein anwesend gewesen sei. Danach habe die FDP Hinrichs und
Merker mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht, weil FDP-Mitgliedern solche Kontakte verboten
gewesen seien. Ebenda, Bl. 42 f.
582 BStU, MfS, Bestand Rosenholz sowie BStU, MfS, HV A/MD/6, SIRA-TDB 21, jeweils Recherche zu Reg.-
Nr. XV/11230/60. Der IMA-Vorgang lief unter dem Decknamen „Rentner“, womit die HV A offenbar
auf Meyers Beinamen „Renten-Meyer“ anspielte. Die Karteikarte F 16 zu May wurde von der Hauptabteilung
II/1 der HV A angelegt, die Karteikarte F 16 zu Meyer von der Hauptabteilung I/3 der HV A.
Nach der HVA-internen Umstrukturierung wurde der gesamte Vorgang bei der HVA-Abteilung II geführt.
Zuständig war von 1958 bis 1962 der SPD-Experten der HV A, Kurt Gailat. Zu Gailat siehe auch
S. 20.
583 BStU, MfS, AIM 8653/68, Bl. 34–36.
584 Neues Deutschland v. 3.10.1958, S. 8: Hetzer, Schlemmer, Lüstlinge. Bundestagsabgeordnete waten im
Frontstadtsumpf. Ähnlich in der (Ost-)„Berliner Zeitung“ v. 3.10.1958, S. 2: Sitzung bei nackten Tatsachen.
Im „Dorett“ wurde der Bundestag aktiv; vorhanden in: BStU, MfS, AIM 8653/68, Bl. 70 f. Siehe
auch Kapitel 5.1., S. 299.
585 BStU, MfS, AIM 8653/68, Bl. 68 f.; ähnlich Bl. 40 f., 65–67.
183