Gebietsentwicklungsplan GEP 99 - Bezirksregierung Düsseldorf

Auf der Grundlage der Beiträge der Ruhrkohle Bergbau AG zum Gebietsentwicklungsplan
Düsseldorf über den geplanten untertägigen Abbau bis
2020 für die Bergwerke Niederberg, Friedrich Heinrich / Rheinland, Walsum,
Lohberg / Osterfeld und Prosper Haniel wurde ein Raumordnungsverfahren
durchgeführt. Dieses Verfahren hat zu dem Ergebnis geführt,
dass der geplante untertägige Abbau mit den zeichnerischen und textlichen
Darstellungen des GEP im Einklang steht (Abl. Reg. Ddf. 2000, S.26)
Der für die Regionalplanung zuständige Bezirksplanungsrat hat die Verträglichkeit
der Bergbauvorhaben mit den Zielen der Raumordnung und
Landesplanung festgestellt. Die zeichnerischen und textlichen Darstellungen
des Gebietsentwicklungsplanes sind verbindliche Ziele für die zukünftige
räumliche Entwicklung der von Bergsenkungen betroffenen Gebiete.
Die im Rahmen der Aufstellung des GEP durchgeführte Prüfung der raumordnerischen
Verträglichkeit der bergbaulichen Vorhaben beinhaltet keine
Entscheidung über die Zulässigkeit der bergbaulichen Vorhaben, sondern
stellt fest, dass die geplanten untertägigen Abbauvorhaben mit den Zielen
der Raumordnung und Landesplanung vereinbar sind. Erst die nachfolgenden
Fachplanverfahren entscheiden nach einer Prüfung der einzelnen
konkreten Auswirkungen der Vorhaben über ihre Zulassung und setzen
die erforderlichen Auflagen fest. Die Zieldarstellung für den “Eyller Berg” als
Deponie ist bei den zukünftigen bergbaulichen Maßnahmen zu beachten.
Die Landwirtschaftskammer Rheinland, der Rheinische Landwirtschaftsverband
und die Ruhrkohle Bergbau AG haben zur Umsetzung des Zieles
2, Absatz 3, einen Kooperationsvertrag geschlossen, in dem im Wesentlichen
die Grundsätze der kooperativen Zusammenarbeit festgelegt und
die Regelungen zur Konfliktlösung getroffen sind.
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Raumordnungsverfahren
stellt Verträglichkeit des
geplanten untertägigen
Abbaus fest