Gebietsentwicklungsplan GEP 99 - Bezirksregierung Düsseldorf

Durchführung des Verfahrens
Am 28.11.1996 leitete der Bezirksplanungsrat des Regierungsbezirks
Düsseldorf das Beteiligungsverfahren zur Überarbeitung des neuen Gebietsentwicklungsplans
ein. Die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken
zu dem Entwurf vorbringen zu können, wurde auf 3 Monate bis zum
31.03.1997 befristet.
Von den insgesamt 295 Verfahrensbeteiligten nutzten 178 Beteiligte die
Gelegenheit zur Stellungnahme. Davon schlossen sich 16 Beteiligte dem
Entwurf des GEP in der vorgelegten Form ohne Änderungsvorschläge an.
162 Beteiligte haben in ihren Stellungnahmen Hinweise gegeben und
Anregungen oder Bedenken vorgetragen.
Zur Vorbereitung der Erörterungstermine wurden diese Stellungnahmen
ausgewertet, fachlichen Inhalten zugeordnet, kartographisch aufgearbeitet
und Vorschläge zum Ausgleich der Meinungen erarbeitet. Die fachliche
Zuordnung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren zu den
jeweiligen Inhalten ergab ca. 5 400 Einzelanregungen, die zu erörtern
waren. Darüber hinaus wurde den betroffenen Beteiligten Unterlagen der
Ruhrkohle AG zu den vom Bergbau verursachten Bergsenkungen übersandt.
Vom 14.11. bis 11.12.1997 fanden insgesamt 10 regional ausgerichtete
Erörterungstermine zum Entwurf des Gebietsentwicklungsplanes statt.
Eine weitere Erörterung am 05.12.1997 befaßte sich mit dem Thema
Bergbau. Darüber hinaus fanden für das Gebiet der Kreise Kleve und
Wesel zusätzliche Erörterungstermine zu den im GEP zeichnerisch dargestellten
Bereichen für den Schutz der Natur und den Bereichen für den
Schutz der Landschaft und landschaftsorientierten Erholung statt. In einem
weiteren Termin wurde das textliche Ziel Schutz der Natur erörtert.
Im Rahmen der Erörterungstermine konnte zu über 80 % der Anregungen
und Bedenken ein Konsens erzielt werden. Zu rd. 870 Einzelpunkten
konnten die Anregungen und Bedenken nicht ausgeräumt werden. Diese
verteilen sich auf die Kapitel Siedlung, Freiraum und Infrastruktur im
Verhältnis 1 : 1 : 2.
Von den Erörterungsterminen wurden Protokolle gefertigt, die allen Beteiligten
mit der Möglichkeit zur Bestätigung bzw. ergänzenden Stellungnahme
zugesandt wurden. Nach den Erörterungsterminen gingen noch
ca. 250 ergänzende Stellungnahmen, aber auch Schreiben mit neuen
Sachverhalten ein. Alle Stellungnahmen wurden in die Ergebnisse der
Erörterungen mitaufgenommen.
Der Bezirksplanungsrat wurde fortlaufend über die einzelnen Verfahrensschritte
und den jeweiligen Sachstand unterrichtet.
Am 18.06.1998 fasste der Bezirksplanungsrat für den Regierungsbezirk
Düsseldorf den Aufstellungsbeschluss zum neuen Gebietsentwicklungsplan
für den Regierungsbezirk Düsseldorf. Mit Berichten vom 26.06. und
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II
Vom Erarbeitungsbeschluss
im November 1996 ...
... über 178 Stellungnahmen
mit 5 400 Einzelanregungen, ...
... Vorschläge zum
Ausgleich der Meinungen, ...
... Erörterungstermine in der
Rekordzeit von 18 Monaten, ...
... zum
Aufstellungsbeschluss
im Juni 1998