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Redner zu nachfolgendem Tagesordnungspunkt Fünfter ...

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Protokollaus<strong>zu</strong>g<br />

77. Plenum, 25.05.2011 Bayerischer Landtag ­ 16. Wahlperiode 34<br />

heute da<strong>zu</strong> nicht bereit und in der Lage. Trotzdem erzählen Sie uns, dass Sie der Vor­<br />

reiter in Sachen Atomausstieg seien. Das wollen Sie doch nicht ernsthaft behaupten!<br />

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)<br />

<strong>Fünfter</strong> Vizepräsident Jörg Rohde: Herr Minister, <strong>zu</strong>r Erwiderung, bitte.<br />

Staatsminister Martin Zeil (Wirtschaftsministerium): Frau Kollegin, ich habe davon<br />

gesprochen, dass wir beim Umstieg in eine Versorgung, die auf erneuerbaren Energi­<br />

en und auf Gaskraftwerken beruht, Vorreiter sein wollen. Im Gegensatz <strong>zu</strong> Ihnen<br />

haben wir uns nicht ausschließlich mit der Frage von irgendwelchen Enddaten be­<br />

schäftigt. Kollege Reiß hat <strong>zu</strong> Recht darauf hingewiesen, dass man die Debatte nicht<br />

auf diesen Punkt verkürzen darf. Sie haben lediglich Ihren alten Atomausstieg vor sich<br />

hergetragen,<br />

(Kathrin Sonnenholzner (SPD): Was machen Sie denn? ­ Zurufe von der SPD<br />

und den GRÜNEN)<br />

ohne auf die wesentlichen Fragen, die für dieses Land als Industrieland entscheidend<br />

sind, irgendeine Antwort <strong>zu</strong> geben.<br />

(Beifall bei der FDP)<br />

Das unterscheidet uns, Frau Sonnenholzner.<br />

(Beifall bei der FDP)<br />

Machen Sie sich keine Sorgen um meinen Gesundheits<strong>zu</strong>stand. Sie sehen mich in<br />

voller Kampfeskraft. Das gilt insbesondere auch in meiner Verantwortung als Energie­<br />

minister.<br />

(Beifall bei der FDP ­ Zuruf des Abgeordneten Dr. Sepp Dürr (GRÜNE))<br />

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen an den ehrgeizigen Umwelt­<br />

schutzzielen festhalten. Wir wollen davon nicht abweichen. Deswegen muss der Weg

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