Begründung mit Umweltbericht - Stadtplanung - Bad-Homburg

Stadt Bad Homburg v.d.Höhe Begründung
Bebauungsplan Nr. 36 “Niederstedter Weg”, 1. Änd. Stand § 10 (1) BauGB
- Ausschluss innenstadtrelevanter Sortimente: Bei der Errichtung und Erweiterung
großflächiger Einzelhandelsvorhaben außerhalb der städtebaulich integrierten
Bereiche sollen innenstadtrelevante Sortimente ausgeschlossen werden.
Die vorliegende Planung (u.a. Sicherung eines großflächigen Möbelhauses) wird diesen
Grundsätzen gerecht, da zum einen die Stadt Bad Homburg als Mittelzentrum
grundsätzlich als Standort für großflächige Einzelhandelsbetriebe geeignet ist (Zentralitätsgebot),
zum anderen im Plangebiet, da es städtebaulich gemäß der obigen
Definition als nicht integrierter Standort anzusehen ist, der Einzelhandel mit zentrenrelevanten
Sortimenten in der weiteren Entwicklung ausgeschlossen wird (Ausschluss
innenstadtrelevanter Sortimente). Somit wird die Funktionsfähigkeit der Innenstadt
und bestehender Versorgungskern in den Stadtteilen nicht gefährdet (Beeinträchtigungsverbot).
Regionalplan Südhessen
Der Geltungsbereich des o. g. Bebauungsplans ist im Regionalplan Südhessen
(RPS) 1 als Bereich für Industrie und Gewerbe/ Bestand ausgewiesen. Die geplanten
GE-Festsetzungen (Gewerbegebiet) können gemäß § 1 Abs. 4 BauGB als an die Ziele
der Raumordnung und Landesplanung angepasst gelten.
Gemäß Kapitel 2.4.1 des derzeit geltenden Regionalplan Südhessen (RPS) hat die
bauleitplanerische Ausweisung von Sonderbauflächen innerhalb der im RPS ausgewiesenen
„Siedlungsbereiche, Bestand und Zuwachs“ stattzufinden. Eine Ausweisung
von Sonderbauflächen innerhalb der im RPS ausgewiesenen Bereiche für Industrie
und Gewerbe, Bestand und Zuwachs, wie für den vorliegenden Geltungsbereich,
kommt grundsätzlich nicht in Frage.
Bezüglich der bestehenden großflächigen Einzelhandelsnutzungen Möbelland Hochtaunus
/ WOHNmobil wird der Sicherung des Bestandes aus regionalplanerischer
Sicht jedoch zugestimmt (Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Darmstadt vom
27.10.2008 und des Planungsverbandes vom 06.10.2008), da mit der vorliegenden
Bebauungsplanung lediglich der Bestand dieser großflächigen Einzelhandelsnutzungen
gesichert werden soll und die vorhandenen Sortimente und Verkaufsflächen nicht
wesentlich verändert bzw. vergrößert werden.
Flächennutzungsplan
Der wirksame Flächennutzungsplan 2 (FNP) stellt das ganze Plangebiet als gewerbliche
Baufläche dar. Im Vorentwurf des Regionalen Flächenutzungsplans 3 (RegFNP)
des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main ist diese Darstellung
übernommen.
Der überwiegende Teil des Plangebietes wird im vorliegenden Bebauungsplan Nr.
36, 1. Änderung als Gewerbegebiet gemäß § 8 BauNVO festgesetzt. Damit ist der
Teilbereich des Plangebietes, der als Gewerbegebiet festgesetzt wird, aus dem Flächennutzungsplan
bzw. Reg FNP entwickelt.
1 Regionalplan Südhessen (RPS) 2000, i. d. F. vom 13.09.2004
2 FNP des Umlandverbandes Frankfurt Region RheinMain: genehmigt vom Hess. Ministerium des Innern am
31.03.1987, Bekanntmachung im Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 27 vom 06.07.1987, wirksam mit der
Bekanntmachung.
3 RegFNP: Vorentwurf 2007, Beschluss zur Einleitung der Offenlegung des Planentwurfes durch die Regionalversammlung
Südhessen am 02.02.2007 und am 13.12.2006 durch die Verbandskammer.
Fachbereich Stadtplanung
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