Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...

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gem. gemäß GWh Gigawattstunde Gz. Geschäftszahl Hrsg. HerausgeberIn IGH Internationaler Gerichtshof IUCN International Union for Conservation of Nature and Natural Resources- World conservation Union (Internationale Naturschutzunion) LGBl. Landesgesetzblatt Lit. litera NGO Non- Governmental Organisation OeBB Österreichische Bundesbahnen RL Richtlinie Rn. Randnummer Rs. Rechtssache Slg. Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichtshofs der Europäischen Union TNSchG Tiroler Naturschutzgesetz UN Vereinte Nationen UVP Umweltverträglichkeitsprüfung VS-RL Vogelschutzrichtlinie VfGH Verfassungsgerichtshof VwGH Verwaltungsgerichtshof VwSlg. Sammlung der Erkenntnisse und Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs WWF World Wide Fund for Nature WWK Wiener Vertragsrechtskonvention VI
Einleitung Marion Battisti 1 Einleitung Die Alpen sind dank ihrer vielfältigen Lebensräume nicht nur eine der artenreichsten Regionen Europas, sondern auch der wichtigste Süßwasserversorger unseres Kontinents. Neben dem Rhein, dem Po und der Rhone entspringen hier ebenso zahlreiche Nebenflüsse der Donau. Aber nicht nur verschiedenste Ökosysteme, sondern auch Millionen Europäer 1 sind auf diese alpinen Flüsse angewiesen - sei es hinsichtlich der Trinkwasser- und Nahrungsmittelversorgung oder in wirtschaftlichen Belangen (Industrie, Tourismus, Schifffahrt,…). Daneben beinhaltet dieser Wasserreichtum aber auch ein weiteres Potential: als wichtigste Quelle für erneuerbare Energien genutzt zu werden. Mehr als 90% der Gesamtproduktion an erneuerbarer Energie im alpinen Raum wird mit Hilfe der Wasserkraft gewonnen. Dies zieht zwar deutliche Vorteile für das globale CO2 - Gleichgewicht nach sich, geht aber Hand in Hand mit bedeutenden ökologischen Eingriffen, wie man bereits an dem teilweise bedrohlichen Zustand der Gewässer erkennen kann. Eine nachhaltige Wasserkraftnutzung ist deshalb sowohl jetzt als auch in Zukunft eine strategische Herausforderung, der sich die Alpenregionen zu stellen haben 2 . Diesem Spannungsfeld widmet sich auch die Alpenkonvention. So wird der Stellenwert der Wasserkraft als erneuerbare Energiequelle durchaus anerkannt, soll gefördert und bevorzugt genutzt werden, jedoch unter umwelt- und landschaftsverträglichen Bedingungen. Angestrebt wird eine Nutzung der Wasserkraft, die die Interessen der ansässigen Bevölkerung gleichermaßen berücksichtigt wie das Interesse an der Erhaltung der Umwelt, insbesondere durch die Reinhaltung der Gewässer und einen naturnahen Wasserbau. Um den nationalen Entscheidungsträgern diesbezügliche Rahmenbedingungen und Strukturen aufzuzeigen, wurden nicht nur das Durchführungsprotokoll Energie ausgearbeitet, sondern Anfang März 2011 auch Leitlinien für die Kleinwasserkraft verabschiedet, was Ausmaß und Dringlichkeit dieser Problematik unterstreichen soll. Daneben spielt es aber auch eine Rolle, wo geplante Eingriffe durchgeführt werden. Gemäß dem „Ökomasterplan des WWF“ ist dafür nicht nur der ökologische Zustand der Gewässer ausschlaggebend, sondern auch die Lage in Schutzgebieten oder die Länge der 1 Alle Personen-, Funktions- und Berufsbezeichnungen, die in dieser Arbeit aus Gründen der besseren Lesbarkeit sprachlich in männlicher Form verwendet werden, gelten sinngemäß auch in der weiblichen Form. 2 SHARE, Der Wasserturm des europäischen Kontinents http://www.share-alpinerivers.eu/sustainablehydropower-de/beta-hp-ecosystems ( 8.11.2011). 1
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Seite 17 und 18: Die Alpenkonvention Marion Battisti
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Relevante Bestimmungen im Zusammenh
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Praktische Anwendung anhand des Fal
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Resümee Marion Battisti Zuständig
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Europäische Kommission, Natura 200
Seite 83 und 84:
SHARE, Sustainable Hydropower in Al
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