Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...
Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...
Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Relevante Bestimmungen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien Marion Battisti<br />
Der Erhaltungszustand einer Tier- <strong>oder</strong> Pflanzenart besteht demgegenüber gem. Art. 1 lit. i in<br />
der Summe all jener Einflüsse, die sich langfristig auf die Verbreitung und die Größe der<br />
Population der betreffenden Art auswirken. <strong>Die</strong>ser wird dann <strong>als</strong> günstig eingestuft, wenn die<br />
betreffende Tier- <strong>oder</strong> Pflanzenart ein lebensfähiges Element des natürliches Lebensraumes<br />
bildet und auch langfristig bilden wird; das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder<br />
abnimmt noch in absehbarer Zeit abnehmen wird; und ein genügend großer Lebensraum<br />
vorhanden ist und auch weiterhin vorhanden sein wird, der langfristig ein Überleben der<br />
Population dieser Art sichert.<br />
Kernelement dieser Vorgabe ist die Einrichtung eines „zusammenhängenden europäischen<br />
ökologischen Netzes“ (Erwägung 6 der Präambel RL 92/43/EWG), das aus natürlichen<br />
Lebensraumtypen gem. Anhang I und sogenannten Habitaten für bestimmte Arten im Sinne<br />
des Anhangs II besteht 129 . Aber auch die aufgrund der Vogelschutz-Richtlinie<br />
ausgewiesenen besonderen Schutzgebiete sind Bestandteil des Schutznetzes.<br />
Im Rahmen des Anhang I werden entsprechend der Definition des Art. 1 lit. c FFH-RL solche<br />
natürlichen Lebensräume angeführt, die vom Verschwinden bedroht sind, ein geringes<br />
natürliches Verbreitungsgebiet haben <strong>oder</strong> typische Merkmale einer <strong>oder</strong> mehrerer der<br />
folgenden fünf biogeographischen Regionen aufweisen: alpine, atlantische, kontinentale,<br />
makaronesische und mediterrane. Anhang II umfasst demgegenüber eine Vielzahl<br />
verschiedenster Tier- und Pflanzenarten, deren Erhaltung im unionalen Interesse liegt und zu<br />
deren Gunsten Schutzgebiete eingerichtet werden müssen 130 . Darüber hinaus gibt es<br />
prioritäre Lebensräume und Tier- sowie Pflanzenarten, die vom Verschwinden bzw.<br />
Aussterben akut bedroht sind, weshalb der Europäischen Union hinsichtlich ihrer Erhaltung<br />
aufgrund ihrer natürlichen Ausdehnung eine besondere Verantwortung zukommt 131 . <strong>Die</strong>se<br />
sind in Anhang II mit einem Sternchen gekennzeichnet.<br />
<strong>Die</strong> Ausweisung bzw. Einrichtung von „Natura 2000“ Gebieten ist somit grundlegender<br />
Bestandteil dieser Richtlinie, wobei jedem Mitgliedstaat die Verpflichtung zukommt,<br />
entsprechend der in seinem Hoheitsgebiet vorhandenen Lebensraumtypen sowie Tier- und<br />
Pflanzenarten mitzuwirken.<br />
129 Epiney, Zur Konzeption des europäischen Naturschutzrechtes, in Epiney/Gammenthaler (Hrsg.), Das<br />
Rechtsregime der Natura 2000-Schutzgebiete (2009) 5 (39).<br />
130 Prügy, Natura 2000 90f.<br />
131 Rajal/Tschugguel, Natura 2000 30.<br />
40