Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...

Relevante Bestimmungen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien Marion Battisti
Der Erhaltungszustand einer Tier- oder Pflanzenart besteht demgegenüber gem. Art. 1 lit. i in
der Summe all jener Einflüsse, die sich langfristig auf die Verbreitung und die Größe der
Population der betreffenden Art auswirken. Dieser wird dann als günstig eingestuft, wenn die
betreffende Tier- oder Pflanzenart ein lebensfähiges Element des natürliches Lebensraumes
bildet und auch langfristig bilden wird; das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder
abnimmt noch in absehbarer Zeit abnehmen wird; und ein genügend großer Lebensraum
vorhanden ist und auch weiterhin vorhanden sein wird, der langfristig ein Überleben der
Population dieser Art sichert.
Kernelement dieser Vorgabe ist die Einrichtung eines „zusammenhängenden europäischen
ökologischen Netzes“ (Erwägung 6 der Präambel RL 92/43/EWG), das aus natürlichen
Lebensraumtypen gem. Anhang I und sogenannten Habitaten für bestimmte Arten im Sinne
des Anhangs II besteht 129 . Aber auch die aufgrund der Vogelschutz-Richtlinie
ausgewiesenen besonderen Schutzgebiete sind Bestandteil des Schutznetzes.
Im Rahmen des Anhang I werden entsprechend der Definition des Art. 1 lit. c FFH-RL solche
natürlichen Lebensräume angeführt, die vom Verschwinden bedroht sind, ein geringes
natürliches Verbreitungsgebiet haben oder typische Merkmale einer oder mehrerer der
folgenden fünf biogeographischen Regionen aufweisen: alpine, atlantische, kontinentale,
makaronesische und mediterrane. Anhang II umfasst demgegenüber eine Vielzahl
verschiedenster Tier- und Pflanzenarten, deren Erhaltung im unionalen Interesse liegt und zu
deren Gunsten Schutzgebiete eingerichtet werden müssen 130 . Darüber hinaus gibt es
prioritäre Lebensräume und Tier- sowie Pflanzenarten, die vom Verschwinden bzw.
Aussterben akut bedroht sind, weshalb der Europäischen Union hinsichtlich ihrer Erhaltung
aufgrund ihrer natürlichen Ausdehnung eine besondere Verantwortung zukommt 131 . Diese
sind in Anhang II mit einem Sternchen gekennzeichnet.
Die Ausweisung bzw. Einrichtung von „Natura 2000“ Gebieten ist somit grundlegender
Bestandteil dieser Richtlinie, wobei jedem Mitgliedstaat die Verpflichtung zukommt,
entsprechend der in seinem Hoheitsgebiet vorhandenen Lebensraumtypen sowie Tier- und
Pflanzenarten mitzuwirken.
129 Epiney, Zur Konzeption des europäischen Naturschutzrechtes, in Epiney/Gammenthaler (Hrsg.), Das
Rechtsregime der Natura 2000-Schutzgebiete (2009) 5 (39).
130 Prügy, Natura 2000 90f.
131 Rajal/Tschugguel, Natura 2000 30.
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