Die Alpenkonvention als Grundlage oder Barriere erneuerbarer ...

Relevante Bestimmungen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien Marion Battisti
4 Relevante Bestimmungen im Zusammenhang mit
erneuerbaren Energien
4.1 Allgemeines
Der Energiebedarf der heutigen Zeit ist in ständigem Wachstum begriffen, was angesichts
der aktuellen Ziele aus dem Klimaschutz mit Hilfe erneuerbarer Energien bewältigt werden
soll. In Kombination mit den großen Höhenunterschieden, die man in alpinen
Berglandschaften vorfindet, ist die prädestinierte Stromgewinnung jene durch die
Wasserkraft. Allerdings beinhaltet der Bau von Wasserkraftwerken, sei es hinsichtlich Stau-
und Speicherseen oder Eingriffen in Flüsse und Bäche, auch immer tiefgreifende
ökologische Veränderungen der betroffenen Gewässer. Die Organismen sind an kaltes,
strömendes Wasser angepasst, was durch die Errichtung eines Wasserkraftwerkes stark
verändert wird: im Staubereich wird die Strömung wesentlich verringert, womit eine
Erwärmung des Wassers einhergeht. Darüber hinaus wird die Wanderung von
Wasserlebewesen erschwert und der Geschiebestrom unterbrochen 92 .
Es besteht also ein großes Wasserkraftpotential in den Alpen, welchem entgegenzuhalten
ist, dass naturbelassene oder naturnahe Gewässerabschnitte immer seltener vorzufinden
sind. Wie man dieses Potential nun unter gleichzeitiger Hintanhaltung unumkehrbarer Folgen
für dieses sensible Ökosystem nutzen kann 93 , wird auch von den Vertragsparteien
thematisiert. Dazu ergingen generell in den verschiedenen Zielbestimmungen, konkret
jedoch im Art. 7 des Energieprotokolls diverse einschlägige Regelungen.
Zum einen werden in der Präambel des Energieprotokolls Erwägungen aufgestellt, die auf
eine „natur- und landschaftsschonende sowie umweltverträgliche Erzeugung, Verteilung und
Nutzung der Energie“ sowie „energiesparende Maßnahmen“ abzielen (3. Präambel). Zum
anderen soll jedoch „in Anbetracht der Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen auch im
Alpenraum zu verringern und damit auch die Verpflichtungen aus dem
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen zu erfüllen“ (4.
Erwägung) auch der Alpenraum einen Beitrag zur Deckung des Energiebedarfs auf
europäischer Ebene leisten (14. Präambel). Somit wird der steigende Energiebedarf im
Energieprotokoll ganz allgemein anerkannt, genauso wie die Förderung erneuerbarer
92 Kuratorium Wald, Alpenkonvention 33.
93 Plattform Wasserwirtschaft im Alpenraum, Gemeinsame Leitlinien für die Kleinwasserkraftnutzung im
Alpenraum, Alpensignale Focus 1 2011, 6.
28