Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft. Eine ... - Oapen

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1. Kapitel: Zur Untersuchungshaft
tuation des Projektes zu vermitteln. In einem zweiten Abschnitt wird auf die
Entwicklungen eingegangen, die seitdem zu beobachten sind.
1. Entwicklung der Haftzahlen in der ersten Hälfte der 90er Jahre (Ausgangssituation für
das Praxisprojekt)
Den rasanten Anstieg der Untersuchungshaftzahlen auf bis dato nie erreichte
Höhen Anfang der 90er Jahre auf eine rigidere Haftpraxis zurückführen zu wollen,
würde zu kurz greifen. Anders als für den Rückgang der Haftzahlen in der
zweiten Hälfte der 80er Jahre, bei dem weder die sozialen bzw. die demographischen
Rahmenbedingungen noch die Kriminalitätsentwicklung wesentlichen
Veränderungen unterworfen waren, war zu Beginn der 90er Jahre ein Wandel
der tatsächlichen Rahmenbedingungen zu beobachten.
Zunächst stellten der Fortfall der innerdeutschen Grenze und die Öffnung
der Staaten des ehemaligen Ostblocks tiefgreifende Veränderungen dar. Nach
ALBRECHT ist die registrierte Kriminalität der 90er Jahre in gewichtigen Teilen
einem Schwarzmarktgeschehen zuzuordnen. Seit Öffnung der Grenzen seien
vermehrt Drogenschwarzmärkte und Schwarzmärkte für z. B. Kraftfahrzeuge in
Zentral- und Osteuropa entstanden. 103 Eine erhebliche Rolle für den Anstieg der
Haftzahlen kommt nach GEBAUER auch Straftätern zu, die gezielt einreisen, um
Straftaten zu begehen, sowie touristischen Gelegenheitstätern. 104 Diese Klientel
ist mit einem hohen Haftrisiko belastet, da anhand ihrer sozialen Umstände
leichter Fluchtgefahr anzunehmen ist. Daneben ist in diesem Zusammenhang
auch an amnestierte Gefangene und andere Straftäter aus der ehemaligen DDR
zu denken, die in den Westen übergesiedelt sind und nach erneuter Straffälligkeit
in den alten Bundesländern statistisch zu Buche schlagen.
Ein weiterer Faktor für den Anstieg der Untersuchungshaft wird in den Veränderungen
der Ausländerkriminalität verortet. Einige Untersuchungen deuten
darauf hin, dass der Zuwachs der Verhaftungszahlen besonders nicht ansässige,
wenig integrierte Ausländer mit ungesichertem Aufenthaltsstatus betraf. 105 Ende
der 80er bzw. Anfang der 90er Jahre kam es zu anwachsenden Flüchtlings- und
Asylbewerberzahlen vor allem aus dem ehemaligen Jugoslawien, aber auch aus
Entwicklungsländern. Bei dieser Personengruppe ist angesichts besonders
nachteiliger Lebens- und Aufenthaltsbedingungen die Gefahr eines erhöhten
Kriminalitätsaufkommens anzunehmen. Hinzu kommt, dass bei dieser Klientel
sicherlich eine erhöhte Strafverfolgungsintensität besteht. 106 Dem entsprechend
hatte sich der Ausländeranteil an den Tatverdächtigen von 1987 bis 1993 fast
verdoppelt: 19,5 % im Jahre 1987 über 23,5 % 1989 bis zum Höchststand von
103
Albrecht, 1998, S. 1139.
104
Gebauer, StV 1994, S. 623.
105
Siehe Jehle, 1995, S. 50ff.; Albrecht, 1998, S. 1145ff.; Geiter, 1998, S. 55 m.w.N.
106
Diese Personengruppe unterliegt einer höheren sozialen Kontrolle und wird schneller angezeigt.
Gebauer, StV 1994, S. 623.