Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft. Eine ... - Oapen

11. Kapitel: Zur Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit des Projekts
grundsätzliche Problem, dass die betriebswirtschaftliche Frage: „Was kostet
eigentlich Justizvollzug?“ derzeit nicht beantwortet werden kann, da es bislang
keine Systeme und Konzepte gibt, mit denen die Kosten, die durch die Justiz
verursacht werden, ermittelt werden können. 736
Denkbar wäre natürlich in einem groben Überschlag die Ausgaben der Justiz
für den Vollzug in einem Haushaltsjahr durch die Anzahl der registrierten Hafttage
zu dividieren, um so die durchschnittlichen Tageshaftkosten eines Gefangenen
zu ermitteln. Für Niedersachsen ergab sich für das Jahr 2001 Folgendes:
Die Kosten für sämtliche Verwaltungsausgaben (incl. Bauunterhaltung), mithin
für Unterkunft und Verpflegung des Gefangenen, beliefen sich auf 33.910.416
Euro (66.464.416 DM); der Haushaltszuschuss (Ausgaben abzüglich Einnahmen)
für den Vollzug, d. h. für Personal- und Sachmittel (allerdings ohne Baumaßnahmen),
betrug 197.237.623 Euro (386.588.815 DM). Insgesamt wurden
2.419.950 Hafttage in den niedersächsischen JVAen registriert. 737 Die Tageshaftkosten
eines Gefangenen variieren je nach dem, welche Grundlage der Berechnung
zugrunde gelegt wird: Wenn man – nach dem Beispiel des Niedersächsischen
Justizministeriums – den gesamten Haushaltszuschuss der Berechnung
zugrunde legt, dann errechnen sich Tageshaftkosten eines Gefangenen von rund
82 Euro (160 DM). Dagegen wird in der Praxis eingewandt, dass bei der Untersuchungshaft
lediglich die Kosten für Unterkunft und Verpflegung anfallen
würden. 738 Unter diesen Voraussetzungen wäre wohl von einem Tageshaftkostensatz
von 14 Euro (27,50 DM) auszugehen.
Für unsere Untersuchung würde das je nach dem Satz der Tageshaftkosten
und der durch die zwei Regressionen festgestellten Hafttagersparnis Folgendes
bedeuten:
Tab. 79: Überschlag der Haftkostenersparnis der frühen Verteidigung
Tageshaftkosten pro Gefangener
[33.910.416 Euro (66.464.416 DM) : 2.419.950 Hafttage = 14
Euro (27,50 DM)]
Haushaltszuschuss (Personal- und Sachmittel ohne Baumaßnahmen)
[197.237.623 Euro (386.588.815 DM) : 2.419.950 Hafttage =
82 Euro (160,00 DM)]
Haftkostenersparnis
pro Gefangener
bei 14 Tagen bei 20 Tagen
196 EUR
(385 DM)
1.148 EUR
(2.240 DM)
281 EUR
(550 DM)
1633 EUR
(3.200 DM)
Quelle: Berechnet nach den Angaben des Niedersächsischen Justizministeriums für das Jahr 2001.
736
Schwarze, 1999, S. 8.
737
Laut Angaben des Niedersächsischen Justizministerium für das Jahr 2001.
738
Dies wird in der Praxis z. T. damit begründet, dass für den Vollzug bereits alles (Gebäude,
Personal, usw.) vorhanden sei und somit nicht als Extra-Kosten anfallen würden.
311