Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft. Eine ... - Oapen

9. Kapitel: Die Verteidigungssituation in den Vergleichsgruppen
C. Aussageverhalten der Inhaftierten
Das Aussageverhalten der Inhaftierten stellt eine weitere Einflussgröße auf die
Länge der Haft und des Verfahrens dar. Während ein volles Geständnis sowohl
die Ermittlungshandlungen als auch die Beweiserhebung vereinfachen und damit
beschleunigen kann, wirken sich völliges Bestreiten des Tatvorwurfes und vor
allem die Aussageverweigerung regelmäßig erschwerend auf die Ermittlungsarbeit
aus und können das Verfahren insgesamt verzögern, da sie ein umfangreicheres
Vorgehen der Polizei, der Staatsanwaltschaft bzw. des erkennenden Richters
nach sich ziehen.
Es ist davon auszugehen, dass das Aussageverhalten (insbesondere im Fall
der Aussageverweigerung) auch einen Einfluss auf die Haftanordnung ausübt.
Zwar begründen nach allgemeiner Auffassung weder die Weigerung ein
Geständnis abzulegen noch Schweigen den Vorwurf der Verdunklungsgefahr. 675
Gleichwohl wird dieser Haftgrund oft vorgeschoben und damit begründet, dass
der Beschuldigte bisher weder zum Schuldvorwurf noch zum Verbleib des aus
der Straftat Erlangten Angaben gemacht habe und sich daraus der Verdacht
ergebe, dass er im Falle seiner Freilassung Verdunklungshandlungen vornehmen
werde. 676 Diese Argumentation macht deutlich, dass häufig nicht der Schutz vor
Verdunklungshandlungen, sondern das Aufklärungsinteresse im Vordergrund
der Haftanordnung steht. Auch wenn nach allgemeiner Auffassung Untersuchungshaft
nicht dazu benutzt werden darf, das Aussageverhalten zu beeinflussen,
677 ist zu vermuten, dass die Erzeugung von Geständnisbereitschaft unter
den apokryphen Haftgründen die größte Rolle spielt. 678 Häufig wird signalisiert,
dass die Haft nur durch eine Einlassung abgewendet werden kann, um den
Beschuldigten zu einer Aussage zu bringen. 679 Das Verweigern einer Aussage
675
OLG Köln StV 1992, S. 383; LG Verden StV 1985, S. 464; KK-Boujong, § 112 Rn. 26; LR-
Hilger, § 112 Rn. 42ff.
676
Siehe Schlothauer/Weider, 2001, Rn. 637.
677
AK-Krause, § 119 Rn. 12; LR-Hilger, § 112 Rn. 42; OLG Frankfurt/M., StV 1992, S. 538.
678
Laut Schlothauer/Weider fällt auf, dass sich die Tatsache eines Geständnisses in aller Regel
ganz unabhängig von dem in dem Haftbefehl aufgeführten Haftgrund und der Schwere des Tatvorwurfes
dann immer wieder positiv auf die Haftentlassung auswirkt, wenn der Tatnachweis
nicht eindeutig oder nur mit erheblichem Beweisaufwand zu führen ist, Schlothauer/Weider,
2001, Rn. 637. Dazu auch: Seebode, 1985, S. 66ff; Seebode, StV 1989, S. 118f.; Gebauer, 1987,
S. 363; Dahs, 1999, Rn. 315.
679
So Schlothauer/Weider, 2001, Rn. 354.
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