Strukturierte Investmentprodukte - Universität St.Gallen

Strukturierte Investmentprodukte (SIP) 77
3.2 Regulierung und Steuern
Im folgenden Unterkapitel wird das Augenmerk vorwiegend auf die regulatorische Seite von
strukturierten Produkten gelegt, wobei in dieser Hinsicht die Abgrenzung zu herkömmlichen
Anlageprodukten (insbesondere gegenüber Anlagefonds) eine wichtige Rolle spielt. Daneben
wird die steuerliche Behandlung der strukturierten Produkte betrachtet sowie eine Beleuchtung
der spezifischen Kotierungsvorschriften bei der Listung dieser Produkte beleuchtet. Abschliessend
wird der Emissionsprozess eines strukturierten Produkts skizziert.
3.2.1 Regulierung
Der grosse Boom der strukturierten Produkte rief auch die Aufsicht, namentlich die Eidgenössische
Bankenkommission (EBK) auf den Plan, das Dickicht der verschiedenen Produktvariationen
zu entflechten und über grundsätzliche Regulierungen mehr Klarheit und Transparenz
vor allem zum Schutze des Anlegers zu schaffen. Aber auch die EBK hat in ihrem im April
2005 veröffentlichten Positionspapier auf eine eindeutige Definition der strukturierten Produkte
verzichtet und sich vor allem auf die Abgrenzung der SIP zu Anlagefonds respektive
der Frage konzentriert, ob gewisse SIP-Typen (v.a. "open-end" - Zertifikate, d.h. Zertifikate
ohne Verfall) unter das Anlagefondsgesetz (AFG) fallen. 320 Auch wurde die Frage aufgeworfen,
ob einige Produkte der Prospektpflicht unterliegen, wenn diese aufgrund des Emittentenrisikos
allgemein als Anleihen qualifizieren würden. 321 Diese Diskussion bedeutete einen
grossen Einschnitt in die damals gültige sehr liberale Praxis der Emission von SIP, die die
Prüfung der Produkte durch die EBK für den Emittenten als fakultativ vorsah. 322 Prompt erfuhr
der von der EBK formulierte Standpunkt heftigen Widerstand von der Emittentenseite.
Nach Ansicht der Emittenten durfte die Innovationskraft nicht durch Regulierungen gebremst
werden, da dies die Herstellung von derlei Produkten vom Finanzplatz Schweiz hätte vertreiben
können, wie dies im Falle der Fondsbranche mit dem Ziel Luxembourg bereits geschah.
323 Es folgte ein intensiver Gedankenaustausch 324 in dieser Thematik, der im Sinne des
Finanzplatzes Schweiz zu einer Regulierung führte, welche sowohl den Anlagerschutz als
auch die Brancheninteressen ausgewogen berücksichtigte. 325
3.2.1.1 Kollektivanlagegesetz (KAG)
Die EBK nahm daraufhin wieder Abstand von ihren ursprünglichen Regulierungsvorstellungen
und betonte in ihrer Mitteilung vom Juli 2006, dass strukturierte Produkte zwar nicht unter
das Kollektivanlagegesetz (KAG) fallen, trotzdem aber eine Selbstregulierung angestrebt
werde, um den Anlegerschutz mittels gewisser Mindeststandards über Transparenzvorschrif-
320 Vgl. EBK (2005), S. 8f.
321 Vgl. EBK (2005), S. 6f.
322 Vgl. EBK (2005), S. 16.
323 Vgl. Willmeroth (2006) und Gallarotti (2006), S. 35.
324 In Rasch (2005), S. 22, ist von einem veritablen Schlagabtausch zwischen EBK und SBVg die Rede, in Gallarotti (2006),
S. 35, zumindest von Meinungsverschiedenheiten. Vgl. dazu die Stellungnahmen der SBVg (SBVg (2005) und SBVg
(2006a)).
325 Vgl. Bischof/Lamprecht/Wyss (2007), S. 29.