Strukturierte Investmentprodukte - Universität St.Gallen

Strukturierte Investmentprodukte (SIP) 91
sondern lediglich einen Hinweis darauf zu geben, worin die Schwierigkeiten bei der Besteuerung
solcher kombinierten Produkte liegen könnten gemäss der differenzierten Regelung im
Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) und der Umsetzung dieser im Kreisschreiben
der EStV. Der Kern in der Frage der Besteuerung von strukturierten Produkten ist
die Unterscheidung zwischen steuerfreien Kapitalgewinnen aus der Veräusserung von Privatvermögen
und den steuerbaren Erträgen aus beweglichem Vermögen. 391 Diese steuerliche
Unterscheidung ist bei strukturierten Produkten nicht immer einfach vorzunehmen, liegt es
doch in der Natur (Definition) dieser Produkte, verschiedene Komponenten miteinander zu
kombinieren und in einem Produkt zu verbriefen. Liegt keine explizite Trennung dieser Einzelkomponenten
vor (beispielsweise via je einer separaten Valorennummer von Underlying,
Option und kombiniertem Produkt), wurden nach ursprünglicher Praxis die gesamten erzielten
Erträge dieser Produkte als steuerbarer Kapitalertrag qualifiziert. 392 Mit dem Kreisschreiben
Nr. 4 wurde 1999 die Regel eingeführt, dass es bei einem kombinierten, nicht-trennbaren
Produkt ausreiche, eine sogenannte "Transparentmachung" der Werte der einzelnen Komponenten
darzulegen, um von der differenzierten Besteuerung für Kapitalerträge und Kapitalgewinne
profitieren zu können. Im KS 15 werden die erlaubten Methoden und Hilfsmittel zur
Transparentmachung einerseits genauer spezifiziert und andererseits eine Expertise der
Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) nachgereicht, in welcher modernere oder neu
entwickelte Hilfstools wie beispielsweise das "Bond Floor Pricing-System" der Telekurs Finanz
AG oder die Applikation "Derivate" der EStV auf ihre Anwendbarkeit und Genauigkeit
untersucht wurden. 393 Im Fokus dieses Gutachtens standen die realitätsnahe und richtige Umsetzbarkeit
der steuerlichen Rechtspraxis der im KS 15 definierten und durch die EStV sowie
die Emittenten der strukturierten Produkte umzusetzenden Regelungen. Daneben wurde auch
die Anwendung des 5-Jahres-Swapsatzes zur "verobjektivierten" Bestimmung der marktkonformen
Verzinsung des Obligationenanteils von kombinierten (strukturierten) Produkten untersucht.
Insgesamt kam die SBVg zum Schluss, dass die Praxis der EStV mit den angesprochenen
Tools, Applikationen und rein von der Methodik her "geeignet" ist und zuverlässige
Ergebnisse mit vertretbarem Aufwand liefert.
In der Praxis holt der Emittent zumeist vor der Emission eines neuen Produkttyps von der
EStV einen verbindlichen Vorbescheid zur steuerlichen Behandlung des Produkts, ein sogenanntes
Ruling, ein. Für die vertiefte Betrachtung des steuerlichen Aspekts der strukturierten
Produkte sei hier auf die Literatur verwiesen, wobei insbesondere das Kreisschreiben 15
selbst viele Beispiele nennt und detaillierte exemplarische Berechnungen zu einzelnen Produkttypen
als Illustration durchführt. Dabei wird neben der Untersuchung zur Transparenz
(Steuerfolgen nach analytischer Methode) der Produkte insbesondere der Frage nach unterschiedlichen
Steuerfolgen von Produkten mit überwiegender (IUP) (Steuerfolgen nach modifizierter
Differenzbesteuerung) oder nicht-überwiegender (Nicht-IUP) Einmalverzinsung
391
Die steuerfreien Kapitalgewinne sind in Art. 16 Abs. 3 DBG (1990) (Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer), die
steuerbaren Kapitalerträge in Art. 20 Abs. 1 DBG geregelt.
392 Vgl. Wohlwend/Rüthemann/Hutter (2004), S. 491.
393
Das Gutachten fertigte die Kommission für Steuern und Finanzfragen der Schweizerischen Bankiervereinigung an (vgl.
SBVg (2006b) sowie Anhang IV des KS 15 (EStV (2007)).