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Agenda 21 in Hammelburg Strukturen und ... - Toni Hofreiter

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GRIBS – Veranstaltung <strong>in</strong> Nürnberg am 10.3.2012<br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> <strong>in</strong><br />

<strong>Hammelburg</strong><br />

—<br />

<strong>Strukturen</strong> <strong>und</strong><br />

Erfahrungen aus<br />

14 Jahren<br />

<strong>Agenda</strong> - Arbeit<br />

Wolfgang Seufert, Stadtverwaltung <strong>Hammelburg</strong>


Rahmenbed<strong>in</strong>gungen <strong>in</strong> <strong>Hammelburg</strong><br />

Bezirk Unterfranken, Landkreis Bad Kiss<strong>in</strong>gen<br />

ländlicher Raum, kle<strong>in</strong>städtisch – dörflich geprägt<br />

11.400 E<strong>in</strong>wohner, Stadt mit 5.800 E<strong>in</strong>wohnern<br />

sowie 10 Ortsteile (e<strong>in</strong>geme<strong>in</strong>dete Dörfer)<br />

1. Bürgermeister (SPD),<br />

Vorgänger freie Wählergruppe (CBB)<br />

Anfänge der <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> im Jahr 1997


<strong>Strukturen</strong> der <strong>Hammelburg</strong>er <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong><br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> – Beirat<br />

- 1. Bürgermeister<br />

- e<strong>in</strong> Vertreter aus der Verwaltung<br />

- Sprecher / <strong>in</strong>nen der Arbeitskreise<br />

wählen e<strong>in</strong> geschäftsführendes Mitglied<br />

treffen sich <strong>in</strong> vierteljährlichem Abstand<br />

e<strong>in</strong>mal jährlich Bericht vor dem Stadtrat<br />

F<strong>in</strong>anzrahmen von 2.000,00 € im Jahr<br />

Arbeitskreise<br />

wählen e<strong>in</strong>en Sprecher / Sprecher<strong>in</strong><br />

Anzahl nach Bedarf<br />

weitgehend frei <strong>in</strong> der Themenwahl


Gr<strong>und</strong>sätze für die Arbeit <strong>in</strong> Arbeitskreisen<br />

- ernsthafter Dialogwillen, sachbezogene<br />

Argumentation, ke<strong>in</strong>e persönlichen Angriffe<br />

- bei strittigen Fragen wird versucht, e<strong>in</strong>en<br />

Kompromiss zu f<strong>in</strong>den, den alle mittragen können<br />

- e<strong>in</strong> erreichter Konsens kann durch neu oder<br />

wieder zum AK h<strong>in</strong>zugetretene Mitglieder nicht<br />

mehr revidiert werden<br />

- Projekte beziehen sich auf kommunale Themen<br />

- AK entscheidet über Projekte selbständig<br />

- Sitzungen <strong>und</strong> Protokolle s<strong>in</strong>d gr<strong>und</strong>sätzlich<br />

öffentlich


Gr<strong>und</strong>sätze für den Informationsfluss<br />

zwischen Stadtrat, Stadtverwaltung<br />

<strong>und</strong> <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong><br />

- E<strong>in</strong>ladung zu Stadtratssitzungen an Mitglieder des<br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> – Beirats<br />

- Protokolle der <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> <strong>in</strong> öffentlich<br />

zugänglichem Ordner<br />

- <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> hat das Recht zum Vortrag vor dem<br />

Stadtrat<br />

- <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> hat die Pflicht, e<strong>in</strong>mal im Jahr dem<br />

Stadtrat Bericht zu erstatten<br />

- Abstimmungsgespräche zwischen 1. Bürger-<br />

meister <strong>und</strong> geschäftsführendem Mitglied des<br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> - Beirats


Arbeitskreise der <strong>Hammelburg</strong>er <strong>Agenda</strong> <strong>21</strong><br />

AK Mobilität für alle<br />

- Bürgerbus<br />

AK Wohnen, Energie <strong>und</strong> Klimaschutz<br />

- 3 Bürgersolaranlagen erstellt<br />

- 2 Bürgerw<strong>in</strong>dkraftanlagen <strong>in</strong> Planung<br />

AK Soziales, Beh<strong>in</strong>derte <strong>und</strong> Senioren<br />

- betreutes Wohnen<br />

- städtische Beh<strong>in</strong>dertenbeauftragte<br />

AK Biologische Vielfalt<br />

- Landschaftspflegemaßnahmen<br />

AK Kl<strong>in</strong>genbach<br />

- Gewässerentwicklungsplan sollte erstellt werden


Handelnde Akteure <strong>in</strong> den Arbeitskreisen<br />

ca. 20 engagierte Mitarbeiter / -<strong>in</strong>nen<br />

Arbeitskreissprecher / -<strong>in</strong>nen :<br />

3 x aus dem Stadtrat, 1 x Beh<strong>in</strong>dertensprecher<br />

Soziales<br />

nur Senioren, oftmals kirchlich engagiert, viele<br />

Beh<strong>in</strong>derte<br />

Mobilität<br />

ehrenamtliche Fahrer : Rentner, Arbeitslose<br />

Energie:<br />

Geschäftsführer Stadtwerke, Stadtbaumeister,<br />

mehrere Stadträte, Kreisgeschäftsführer CSU


Zuerst die schlechte Nachricht :<br />

Was hat nicht funktioniert ?<br />

E<strong>in</strong>ladungsgremium<br />

Kummerkasten<br />

große R<strong>und</strong>en<br />

Durchschnitt der Bevölkerung<br />

ohne klare <strong>Strukturen</strong> <strong>und</strong> Spielregeln<br />

ohne Budget<br />

Themen aus der „hohen“ Politik<br />

Gegenparlament, APO<br />

ger<strong>in</strong>ge Beteiligung des Stadtrates


Dann die gute Nachricht : Was funktioniert ?<br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong> als „Mach doch mit - Angebot“<br />

Informationsveranstaltungen<br />

regelmäßige Berichte vor dem Stadtrat<br />

Arbeit <strong>in</strong> kle<strong>in</strong>en Gruppen<br />

konkrete Projekte<br />

evtl. Vere<strong>in</strong>sgründung zur Verselbstständigung<br />

geschäftsführendes Mitglied als Organisator,<br />

Informationsverteiler, F<strong>in</strong>anzverwalter,<br />

aber nicht zum Bestimmen der Themen<br />

Vere<strong>in</strong>e <strong>und</strong> Verbände e<strong>in</strong>beziehen,<br />

aber nicht vere<strong>in</strong>nahmen,<br />

sondern als Mittel der Vernetzung wirken


weitere Formen der Bürgerbeteiligung <strong>in</strong><br />

<strong>Hammelburg</strong><br />

Sprechst<strong>und</strong>en des Bürgermeisters<br />

(eigentlich immer)<br />

Sprechst<strong>und</strong>en der Fraktionen <strong>und</strong><br />

Stadtratsmitglieder<br />

Bürgerversammlungen<br />

- regelmäßig <strong>in</strong> allen Ortsteilen<br />

ILEK = <strong>in</strong>tegriertes ländliches Entwicklungskonzept<br />

- geme<strong>in</strong>deübergreifend (9 Geme<strong>in</strong>den)<br />

- Arbeitskreise (mit Bürgerbeteiligung ?)<br />

Sanierungsbeirat (E<strong>in</strong>ladungsgremium, diskutiert<br />

Bauvorhaben <strong>in</strong> der Altstadt)


Me<strong>in</strong> persönliches Fazit :<br />

<strong>Agenda</strong> <strong>21</strong><br />

oder vergleichbare Formen der<br />

Bürgerbeteiligung<br />

gel<strong>in</strong>gen dann,<br />

wenn sich die Kritiker, die Verweigerer,<br />

die Miesmacher, die Blockierer<br />

durch ihr Fernbleiben<br />

selbst e<strong>in</strong> Be<strong>in</strong> stellen


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