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Schengen-Besitzstand gemaess Beschlusses des Rates der EU ...

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22.9.2000 455<br />

Amtsblatt <strong>der</strong> Europäischen Gemeinschaften<br />

DE<br />

Betr.: Mehrjährige Übersicht über die bewilligten Ausgaben zur Einrichtung <strong>des</strong> C.SIS<br />

Sachstand zum 31. Dezember 1998<br />

SCH/OR.SIS (99) 3 rev.<br />

Gemäß <strong>der</strong> Finanzregelung für die Einrichtung und den Betrieb <strong>des</strong> C.SIS (SCH/Com-ex (93) 16, 2. Rev.) legt die französische<br />

Delegation den Gesamtüberblick über die bei Abschluss <strong>des</strong> Haushaltsjahres 1998 gebilligten neuen Ausgaben<br />

zur Einrichtung <strong>des</strong> C.SIS vor.<br />

Gemäß dem Ersuchen <strong>der</strong> Steuerungsgruppe vom 14. Januar 1999 wurde im vorliegenden Dokument bezüglich <strong>des</strong><br />

2. Quartals ein an<strong>der</strong>er Betrag angegeben als jener, <strong>der</strong> in <strong>der</strong> Übersicht zum 2. Quartal (Dok. SCH/OR.SIS (98) 118),<br />

den die Zentrale Gruppe in ihrer Sitzung am 8. September 1998 angenommen hat, genannt wurde.<br />

In <strong>der</strong> Tat waren in <strong>der</strong> letztgenannten Übersicht auf <strong>der</strong> Grundlage von Schätzungen 41 000 000 FF für den Vertrag<br />

zur Erneuerung <strong>des</strong> C.SIS vorgesehen. Nach <strong>der</strong> Vertragsunterzeichnung mit dem Unternehmen ATOS wurde jedoch<br />

festgestellt, dass die tatsächlichen Kosten geringer sind als dieser geschätzte Betrag, nämlich exakt 38 577 191 FF.<br />

Aufgrund dieser Differenz konnte die Steuerungsgruppe Ausgaben im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Erneuerung <strong>des</strong> C.SIS<br />

auf eben diese Haushaltslinie im 3. und 4. Quartal 1998 verbuchen, ohne hierdurch den ursprünglich bewilligten<br />

Rahmen (d. h. 41 000 000 FF) zu überschreiten.<br />

Aufgrund <strong>der</strong> beträchtlichen Differenz bot es sich an, die Übersicht über die bewilligten Ausgaben für die Einrichtung<br />

für das Jahr 1998 zu berichtigen, und zwar noch vor <strong>der</strong> Veröffentlichung <strong>des</strong> C.SIS-Haushaltsführungsberichts 1998,<br />

<strong>der</strong> eine detaillierte Aufglie<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> getätigten Ausgaben enthalten wird.<br />

Diese Tabelle ist dem Exekutivausschuss zur Validierung vorzulegen.

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