bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...
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tegien systematischer zu bewerten und den<br />
Umfang des Entwicklungshilfebedarfs anzugeben.<br />
Den Regierungen wird geraten, bei der<br />
Erarbeitung ihrer Strategien „realistisch“ zu<br />
sein. Dies bedeutet aber tendenziell, dass sie<br />
das bestehende Niveau an Entwicklungshilfe<br />
und <strong>die</strong> verschiedenen Hindernisse für mehr<br />
Wirtschaftswachstum (wie den fehlenden Zugang<br />
zu ausländischen Märkten) hinnehmen<br />
sollen. Im Ergebnis gelingt es nicht, in den<br />
PRSPs <strong>die</strong> Ressourcen zu benennen, <strong>die</strong> nötig<br />
sind, um <strong>die</strong> Ziele zu erreichen.<br />
Die Richtlinien von IWF und Weltbank<br />
zur Erarbeitung der Strategiedokumente (das<br />
PRSP Sourcebook) empfehlen zum Beispiel<br />
eine Methode zur Festlegung von Zielvorgaben<br />
angesichts fiskalischer und technischer Beschränkungen.<br />
Die Richtlinien betonen nicht,<br />
dass solche Beschränkungen verringert werden<br />
können und sollten (z.B. durch mehr Entwicklungshilfe),<br />
damit <strong>die</strong> Länder <strong>die</strong> Ziele erreichen<br />
können. Dies verdeutlicht z.B. das PRSP<br />
von Malawi, dass nicht anspruchsvoll genug ist,<br />
um <strong>die</strong> Ziele zu erreichen. In einer gemeinsamen<br />
Beurteilung von Malawis PRSP durch<br />
IWF- und Weltbank-Mitarbeiter („Joint Staff<br />
Assessment“) heißt es: „Während <strong>die</strong> meisten<br />
Indikatoren mit den Millenniums-Entwicklungszielen<br />
(MEZ) in Einklang stehen, sind <strong>die</strong><br />
Zielvorgaben des PRSPs weniger ehrgeizig.<br />
Weitere Arbeit ist nötig, um längerfristige Zielvorgaben<br />
zu entwickeln, <strong>die</strong> zu den 2015er-Zielen<br />
in direktem Bezug stehen. Werden <strong>die</strong> Zielvorgaben,<br />
<strong>die</strong> im PRSP für 2005 festgelegt<br />
wurden, hochgerechnet, entsteht der Eindruck,<br />
dass Malawi <strong>die</strong> 2015er-Ziele nicht erreichen<br />
wird. Die Mitarbeiter gehen davon<br />
aus, dass <strong>die</strong>se PRSP-Zielvorgaben realistischer<br />
sind und Malawis gegenwärtige sozioökonomische<br />
Voraussetzungen widerspiegeln“ (S. 3-4,<br />
23. August 2002, s. http://www.imf.org).<br />
Die Einschätzung des PRSPs von Malawi<br />
durch IWF und Weltbank birgt <strong>die</strong> Gefahr,<br />
<strong>die</strong> Ziele und <strong>die</strong> Verpflichtungen der Konferenz<br />
von Monterrey zu untergraben. Malawi<br />
braucht sehr viel mehr Entwicklungshilfe,<br />
ebenso wie viele weitere Länder in ähnlicher<br />
Lage. Anstatt Mäßigung verordnet zu bekommen,<br />
sollten sie Hilfe erhalten, um <strong>die</strong> Ziele zu<br />
erreichen. IWF und Weltbank sollten ihnen<br />
helfen, <strong>die</strong> nötige zusätzliche Hilfe zu mobilisieren.<br />
Der Millenniums-Entwicklungspakt<br />
bietet den Rahmen für <strong>die</strong>se Art internationaler<br />
Hilfe.<br />
In jeder nationalen Entwicklungsstrategie,<br />
einschließlich der PRSPs, sollten zwei Fragen<br />
gestellt werden. Zum einen, welche nationale<br />
Politik erforderlich ist, um <strong>die</strong> Millenniums-<br />
Entwicklungsziele zu erreichen. Dazu gehören<br />
auch <strong>die</strong> Mobilisierung und Umverteilung einheimischer<br />
Ressourcen sowie <strong>die</strong> Konzentration<br />
der Ausgaben auf Reformen, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Effizienz<br />
steigern und zu mehr Gerechtigkeit<br />
führen. Zum zweiten, welche internationalen<br />
politischen Maßnahmen nötig sind – zum Beispiel<br />
mehr Entwicklungshilfe, Erweiterung<br />
des Markzugangs, raschere Schuldenerleichterungen<br />
und verstärkter Technologietransfer.<br />
Der Pakt fordert alle Entwicklungsländer<br />
auf, ihre Entwicklungsstrategien (einschließlich<br />
ihrer PRSPs, sofern <strong>die</strong>se vorhanden sind)<br />
im Rahmen ihrer nationalen Prioritäten und<br />
Bedürfnisse mit den Millenniums-Entwicklungszielen<br />
in Einklang zu bringen. Alle nationalen<br />
Strategien sollten klar <strong>die</strong> Maßnahmen<br />
definieren, <strong>die</strong> innerhalb der Möglichkeiten<br />
der einzelnen Länder liegen – sowie <strong>die</strong> Maßnahmen,<br />
für <strong>die</strong> stärkere internationale Unterstützung<br />
erforderlich ist, wie weitere Schuldenerleichterungen,<br />
mehr Entwicklungshilfe und<br />
ein besserer Zugang zu ausländischen Märkten.<br />
In den nationalen Strategien sollte auch<br />
der mittelfristige Haushaltsbedarf für alle entscheidenden<br />
Bereiche – Gesundheits- und Bildungswesen,<br />
Infrastruktur, Umweltmanagement<br />
– geschätzt werden. Außerdem sollten<br />
darin <strong>die</strong> Budgetposten ausgewiesen werden,<br />
<strong>die</strong> mit einheimischen Mitteln abgedeckt werden<br />
können, sowie <strong>die</strong> Posten, <strong>die</strong> durch eine<br />
höhere Entwicklungshilfe abgedeckt werden<br />
sollen.<br />
Dieser Prozess wird <strong>die</strong> Kluft zwischen<br />
der gegenwärtigen öffentlichen Entwicklungshilfe<br />
(Official Development Assistance -<br />
ODA) und dem Umfang deutlich machen, der<br />
nötig ist, um <strong>die</strong> Ziele zu erreichen. Arme<br />
Länder und ihre Partner der Entwicklungszusammenarbeit<br />
können dann zuversichtlich zusammenarbeiten,<br />
um sicherzustellen, dass <strong>die</strong><br />
nationalen Strategien durch eine vernünftige<br />
Der Pakt fordert alle<br />
Entwicklungsländer auf,<br />
ihre Entwicklungsstrategien<br />
im Rahmen<br />
ihrer nationalen Prioritäten<br />
und Bedürfnisse mit<br />
dem Millenniums-<br />
Entwicklungszielen in<br />
Einklang zu bringen<br />
DER MILLENNIUMS-ENTWICKLUNGSPAKT 27