bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

tegien systematischer zu bewerten und den
Umfang des Entwicklungshilfebedarfs anzugeben.
Den Regierungen wird geraten, bei der
Erarbeitung ihrer Strategien „realistisch“ zu
sein. Dies bedeutet aber tendenziell, dass sie
das bestehende Niveau an Entwicklungshilfe
und die verschiedenen Hindernisse für mehr
Wirtschaftswachstum (wie den fehlenden Zugang
zu ausländischen Märkten) hinnehmen
sollen. Im Ergebnis gelingt es nicht, in den
PRSPs die Ressourcen zu benennen, die nötig
sind, um die Ziele zu erreichen.
Die Richtlinien von IWF und Weltbank
zur Erarbeitung der Strategiedokumente (das
PRSP Sourcebook) empfehlen zum Beispiel
eine Methode zur Festlegung von Zielvorgaben
angesichts fiskalischer und technischer Beschränkungen.
Die Richtlinien betonen nicht,
dass solche Beschränkungen verringert werden
können und sollten (z.B. durch mehr Entwicklungshilfe),
damit die Länder die Ziele erreichen
können. Dies verdeutlicht z.B. das PRSP
von Malawi, dass nicht anspruchsvoll genug ist,
um die Ziele zu erreichen. In einer gemeinsamen
Beurteilung von Malawis PRSP durch
IWF- und Weltbank-Mitarbeiter („Joint Staff
Assessment“) heißt es: „Während die meisten
Indikatoren mit den Millenniums-Entwicklungszielen
(MEZ) in Einklang stehen, sind die
Zielvorgaben des PRSPs weniger ehrgeizig.
Weitere Arbeit ist nötig, um längerfristige Zielvorgaben
zu entwickeln, die zu den 2015er-Zielen
in direktem Bezug stehen. Werden die Zielvorgaben,
die im PRSP für 2005 festgelegt
wurden, hochgerechnet, entsteht der Eindruck,
dass Malawi die 2015er-Ziele nicht erreichen
wird. Die Mitarbeiter gehen davon
aus, dass diese PRSP-Zielvorgaben realistischer
sind und Malawis gegenwärtige sozioökonomische
Voraussetzungen widerspiegeln“ (S. 3-4,
23. August 2002, s. http://www.imf.org).
Die Einschätzung des PRSPs von Malawi
durch IWF und Weltbank birgt die Gefahr,
die Ziele und die Verpflichtungen der Konferenz
von Monterrey zu untergraben. Malawi
braucht sehr viel mehr Entwicklungshilfe,
ebenso wie viele weitere Länder in ähnlicher
Lage. Anstatt Mäßigung verordnet zu bekommen,
sollten sie Hilfe erhalten, um die Ziele zu
erreichen. IWF und Weltbank sollten ihnen
helfen, die nötige zusätzliche Hilfe zu mobilisieren.
Der Millenniums-Entwicklungspakt
bietet den Rahmen für diese Art internationaler
Hilfe.
In jeder nationalen Entwicklungsstrategie,
einschließlich der PRSPs, sollten zwei Fragen
gestellt werden. Zum einen, welche nationale
Politik erforderlich ist, um die Millenniums-
Entwicklungsziele zu erreichen. Dazu gehören
auch die Mobilisierung und Umverteilung einheimischer
Ressourcen sowie die Konzentration
der Ausgaben auf Reformen, die die Effizienz
steigern und zu mehr Gerechtigkeit
führen. Zum zweiten, welche internationalen
politischen Maßnahmen nötig sind – zum Beispiel
mehr Entwicklungshilfe, Erweiterung
des Markzugangs, raschere Schuldenerleichterungen
und verstärkter Technologietransfer.
Der Pakt fordert alle Entwicklungsländer
auf, ihre Entwicklungsstrategien (einschließlich
ihrer PRSPs, sofern diese vorhanden sind)
im Rahmen ihrer nationalen Prioritäten und
Bedürfnisse mit den Millenniums-Entwicklungszielen
in Einklang zu bringen. Alle nationalen
Strategien sollten klar die Maßnahmen
definieren, die innerhalb der Möglichkeiten
der einzelnen Länder liegen – sowie die Maßnahmen,
für die stärkere internationale Unterstützung
erforderlich ist, wie weitere Schuldenerleichterungen,
mehr Entwicklungshilfe und
ein besserer Zugang zu ausländischen Märkten.
In den nationalen Strategien sollte auch
der mittelfristige Haushaltsbedarf für alle entscheidenden
Bereiche – Gesundheits- und Bildungswesen,
Infrastruktur, Umweltmanagement
– geschätzt werden. Außerdem sollten
darin die Budgetposten ausgewiesen werden,
die mit einheimischen Mitteln abgedeckt werden
können, sowie die Posten, die durch eine
höhere Entwicklungshilfe abgedeckt werden
sollen.
Dieser Prozess wird die Kluft zwischen
der gegenwärtigen öffentlichen Entwicklungshilfe
(Official Development Assistance -
ODA) und dem Umfang deutlich machen, der
nötig ist, um die Ziele zu erreichen. Arme
Länder und ihre Partner der Entwicklungszusammenarbeit
können dann zuversichtlich zusammenarbeiten,
um sicherzustellen, dass die
nationalen Strategien durch eine vernünftige
Der Pakt fordert alle
Entwicklungsländer auf,
ihre Entwicklungsstrategien
im Rahmen
ihrer nationalen Prioritäten
und Bedürfnisse mit
dem Millenniums-
Entwicklungszielen in
Einklang zu bringen
DER MILLENNIUMS-ENTWICKLUNGSPAKT 27