bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...
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für Kulturpflanzen, <strong>die</strong> Consultative Group<br />
on International Agricultural Research<br />
(CGIAR), hatte Probleme, Mittel im Umfang<br />
von 377 Millionen US-Dollar zu beschaffen.<br />
Währenddessen gab das Privatunternehmen<br />
Monsanto 600 Millionen US-Dollar für Forschung<br />
und Entwicklung aus.<br />
ZUGANG ZU TECHNOLOGIEN UND<br />
RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS<br />
Trotz ihrer Zusagen im TRIPS-Abkommen<br />
haben <strong>die</strong> reichen Länder keine ernsthaften<br />
Schritte unternommen, um ihre Technologien<br />
im Interesse der Armutsbekämpfung weiterzugeben.<br />
Das TRIPS-Abkommen enthält Bestimmungen<br />
zum Technologietransfer, <strong>die</strong> jedoch<br />
wenig detailliert sind und auf deren Umsetzung<br />
<strong>über</strong>haupt nicht eingegangen wird. Es<br />
bietet keinen Schutz des geistigen Eigentums<br />
an indigenem Wissen, wie es in der traditionellen<br />
Medizin zur Anwendung kommt. Intensiver<br />
Druck aus der Öffentlichkeit hat in einem<br />
publizitätsträchtigen Bereich – bei Medikamenten<br />
gegen HIV/AIDS – zu Sonderpreisvereinbarungen<br />
und Spenden von Unternehmen<br />
geführt, aber sonst wenig bewirkt.<br />
Durch das TRIPS-Abkommen wird ein<br />
globaler Mindeststandard zur Förderung von<br />
Erfindungen eingeführt. Ein Regelsystem zum<br />
geistigen Eigentums soll ein Gleichgewicht<br />
zwischen den beiden gesellschaftlichen Zielen<br />
der Förderung von Erfindungen und der Förderung<br />
der Nutzung von Erfindungen herstellen.<br />
Deshalb enthält das TRIPS-Abkommen<br />
Bestimmungen, <strong>die</strong> im Interesse der Nutzer<br />
sind, wie zum Beispiel Zwangslizenzierungen<br />
oder Parallelimporte. Diese Instrumente ermöglichen<br />
Regierungen, <strong>die</strong> einheimische<br />
Produktion oder den Import patentgeschützter<br />
Waren zu gestatten. Diese Bestimmungen<br />
sind jedoch so vage formuliert, dass sie schwierig<br />
anzuwenden sind. Ihre Klärung wäre daher<br />
ein erster Schritt.<br />
Die Erklärung von Doha aus dem Jahr<br />
2001 zu TRIPS und zur öffentlichen Gesundheit<br />
stellte einen Meilenstein dar. Darin wurde<br />
anerkannt, dass <strong>die</strong> Rechte an geistigem Eigentum<br />
öffentlichen Gesundheitsrisiken untergeordnet<br />
sind. Es wurde eindeutig erklärt,<br />
dass das TRIPS-Abkommen Mitgliedstaaten<br />
weder daran hindert noch daran hindern sollte,<br />
Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen<br />
Gesundheit zu ergreifen. In der Erklärung<br />
wurde explizit bekräftigt, dass <strong>die</strong> Länder <strong>die</strong><br />
Flexibilität hätten, durch der Nutzung von<br />
Zwangslizenzen im Inland zu produzieren.<br />
Außerdem wurde in der Erklärung eine Frist<br />
bis Dezember 2002 gesetzt, um nach einer Lösung<br />
für Länder ohne ausreichende Produktionskapazitäten<br />
zu suchen. Die Verhandlungen<br />
scheiterten jedoch. Sie sollten dringend wiederaufgenommen<br />
werden.<br />
Die hohen Preise, <strong>die</strong> den Zugang zu lebensrettenden<br />
Medikamenten einschränken,<br />
sind zu einem wichtigen ethischen Streitpunkt<br />
geworden, den <strong>die</strong> Pharmaunternehmen nicht<br />
länger ignorieren. Preisdifferenzierungen –<br />
freiwillige Preissenkungen durch Pharmaunternehmen<br />
– haben sich zu einem wichtigen<br />
Mechanismus entwickelt, um den Zugang, insbesondere<br />
zu antiretroviralen Medikamenten<br />
gegen HIV/AIDS, zu erweitern. Die Erfahrungen<br />
haben jedoch gezeigt, dass Preissenkungen<br />
kein Allheilmittel sind. Zu <strong>die</strong>sem<br />
Schluss kam der Bericht der Britischen Arbeitsgruppe<br />
zur Verbesserung des Zugangs zu<br />
lebenswichtigen Medikamenten in Entwicklungsländern<br />
(UK Working Group on Increasing<br />
Access to Essential Medicines in<br />
the Developing World) vom November<br />
2002. Die Erfahrungen zeigen auch, dass angesichts<br />
mangelnder Konkurrenz durch Generika-Hersteller<br />
und ungenügender Interessenvertretung<br />
<strong>die</strong> Preissenkungen nur wenig bewirken.<br />
Das bekannteste System zur freiwilligen<br />
Preisstaffelung, <strong>die</strong> von den Vereinten<br />
Nationen finanzierte Accelerating Access Initiative,<br />
hat Medikamente an lediglich etwa<br />
30.000 Patienten ausgegeben – und zu Preisen,<br />
<strong>die</strong> mindestens viermal höher als <strong>die</strong> der<br />
im Handel erhältlichen Generika waren.<br />
Im krassen Gegensatz dazu steht das<br />
HIV/AIDS-Behandlungsprogramm Brasiliens,<br />
in dessen Rahmen mit Hilfe von Generika<br />
allein im Jahr 2001 mehr als 115.000 Patienten<br />
kostengünstig behandelt wurden. Durch das<br />
Programm konnten in Brasilien <strong>die</strong> Zahl der<br />
AIDS-Toten um <strong>die</strong> Hälfte und <strong>die</strong> verbreiteten<br />
opportunistischen Infektionen bei<br />
200 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG <strong>2003</strong>