bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

für Kulturpflanzen, die Consultative Group
on International Agricultural Research
(CGIAR), hatte Probleme, Mittel im Umfang
von 377 Millionen US-Dollar zu beschaffen.
Währenddessen gab das Privatunternehmen
Monsanto 600 Millionen US-Dollar für Forschung
und Entwicklung aus.
ZUGANG ZU TECHNOLOGIEN UND
RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS
Trotz ihrer Zusagen im TRIPS-Abkommen
haben die reichen Länder keine ernsthaften
Schritte unternommen, um ihre Technologien
im Interesse der Armutsbekämpfung weiterzugeben.
Das TRIPS-Abkommen enthält Bestimmungen
zum Technologietransfer, die jedoch
wenig detailliert sind und auf deren Umsetzung
überhaupt nicht eingegangen wird. Es
bietet keinen Schutz des geistigen Eigentums
an indigenem Wissen, wie es in der traditionellen
Medizin zur Anwendung kommt. Intensiver
Druck aus der Öffentlichkeit hat in einem
publizitätsträchtigen Bereich – bei Medikamenten
gegen HIV/AIDS – zu Sonderpreisvereinbarungen
und Spenden von Unternehmen
geführt, aber sonst wenig bewirkt.
Durch das TRIPS-Abkommen wird ein
globaler Mindeststandard zur Förderung von
Erfindungen eingeführt. Ein Regelsystem zum
geistigen Eigentums soll ein Gleichgewicht
zwischen den beiden gesellschaftlichen Zielen
der Förderung von Erfindungen und der Förderung
der Nutzung von Erfindungen herstellen.
Deshalb enthält das TRIPS-Abkommen
Bestimmungen, die im Interesse der Nutzer
sind, wie zum Beispiel Zwangslizenzierungen
oder Parallelimporte. Diese Instrumente ermöglichen
Regierungen, die einheimische
Produktion oder den Import patentgeschützter
Waren zu gestatten. Diese Bestimmungen
sind jedoch so vage formuliert, dass sie schwierig
anzuwenden sind. Ihre Klärung wäre daher
ein erster Schritt.
Die Erklärung von Doha aus dem Jahr
2001 zu TRIPS und zur öffentlichen Gesundheit
stellte einen Meilenstein dar. Darin wurde
anerkannt, dass die Rechte an geistigem Eigentum
öffentlichen Gesundheitsrisiken untergeordnet
sind. Es wurde eindeutig erklärt,
dass das TRIPS-Abkommen Mitgliedstaaten
weder daran hindert noch daran hindern sollte,
Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen
Gesundheit zu ergreifen. In der Erklärung
wurde explizit bekräftigt, dass die Länder die
Flexibilität hätten, durch der Nutzung von
Zwangslizenzen im Inland zu produzieren.
Außerdem wurde in der Erklärung eine Frist
bis Dezember 2002 gesetzt, um nach einer Lösung
für Länder ohne ausreichende Produktionskapazitäten
zu suchen. Die Verhandlungen
scheiterten jedoch. Sie sollten dringend wiederaufgenommen
werden.
Die hohen Preise, die den Zugang zu lebensrettenden
Medikamenten einschränken,
sind zu einem wichtigen ethischen Streitpunkt
geworden, den die Pharmaunternehmen nicht
länger ignorieren. Preisdifferenzierungen –
freiwillige Preissenkungen durch Pharmaunternehmen
– haben sich zu einem wichtigen
Mechanismus entwickelt, um den Zugang, insbesondere
zu antiretroviralen Medikamenten
gegen HIV/AIDS, zu erweitern. Die Erfahrungen
haben jedoch gezeigt, dass Preissenkungen
kein Allheilmittel sind. Zu diesem
Schluss kam der Bericht der Britischen Arbeitsgruppe
zur Verbesserung des Zugangs zu
lebenswichtigen Medikamenten in Entwicklungsländern
(UK Working Group on Increasing
Access to Essential Medicines in
the Developing World) vom November
2002. Die Erfahrungen zeigen auch, dass angesichts
mangelnder Konkurrenz durch Generika-Hersteller
und ungenügender Interessenvertretung
die Preissenkungen nur wenig bewirken.
Das bekannteste System zur freiwilligen
Preisstaffelung, die von den Vereinten
Nationen finanzierte Accelerating Access Initiative,
hat Medikamente an lediglich etwa
30.000 Patienten ausgegeben – und zu Preisen,
die mindestens viermal höher als die der
im Handel erhältlichen Generika waren.
Im krassen Gegensatz dazu steht das
HIV/AIDS-Behandlungsprogramm Brasiliens,
in dessen Rahmen mit Hilfe von Generika
allein im Jahr 2001 mehr als 115.000 Patienten
kostengünstig behandelt wurden. Durch das
Programm konnten in Brasilien die Zahl der
AIDS-Toten um die Hälfte und die verbreiteten
opportunistischen Infektionen bei
200 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2003