bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

fizienteres Mittel als die Entwicklungshilfe,
weil Schuldenerleichterungen mehr Flexibilität
bei der Mittelverwendung ermöglichen.
Schuldenerleichterungen können gezielt bedürftigen
Ländern gewährt werden. Da die
Mittel nicht gebunden sind, können sie Budgethilfe
bieten, die für die im Rahmen von
Strategien zur Armutsbekämpfung definierten
nationalen Prioritäten aufgewendet werden
kann.
Die Verknüpfungen mit den Zielen stärken.
Wie im Millenniums-Entwicklungspakt
empfohlen, sollte der Finanzbedarf zum Erreichen
der Ziele in den Strategiedokumenten
zur Armutsbekämpfung explizit eingeschätzt
werden. Einschätzungen der Schuldentragfähigkeit
durch die Weltbank und den IWF
sollten sich nicht bloß auf die Fähigkeit erstrecken,
den Schuldendienst zu leisten, sondern
auf die Freisetzung von ausreichend Mitteln
zum Erreichen der Ziele ausgedehnt werden.
Die Entwicklungshilfe erhöhen. Die Kapazitäten
eines Landes, seine Schulden zu bedienen,
sollten im Verhältnis zu seinem Bedarf
bewertet werden, die Ziele zu erreichen. Für
viele Länder wird dies einen vollständigen
Schuldenerlass erfordern. Das im Rahmen der
HIPC-Initiative als Maß für die Schuldentragfähigkeit
verwendete Verhältnis der Schulden
zu den Exporterlösen hat mit dem Bedarf der
Armen wenig zu tun. Wenn Gläubigerländer
und Geber verhindern wollen, dass Mittel, die
für Investitionen in die soziale Grundversorgung
gebraucht werden, zur Schuldentilgung
eingesetzt werden, wird vorgeschlagen, als ein
Maß für die Schuldentragfähigkeit das Verhältnis
zwischen Schuldendienst und BSP zu
verwenden. Die reichen Länder könnten die
Schuldenerleichterungen ausweiten, bis der
Schuldendienst unter zwei Prozent des BIP
liegt. (Die meisten HIPC nehmen Steuern in
Höhe von etwa 20 Prozent des BSP ein, und
10 Prozent der Steuereinnahmen wären ein
zumutbarer Anteil für den Schuldendienst.) 15
Besseren Schutz vor Krisen und Katastrophen
bieten. Die hochverschuldeten armen
Länder sind besonders anfällig für Naturkatastrophen
und einen Preisverfall der Rohstoffe,
die sie exportieren. Ein innovativer
Vorschlag geht dahin, eine Fazilität für Notfälle
einzurichten. Danach würde der Schuldendienst
mit externen Mitteln finanziert, wenn
infolge einer Krise oder Katastrophe der
Schuldendienst auf über zwei Prozent des
BSP steigt. 16
Andere Ideen über die aktuellen HIPC-
Mechanismen hinaus verdienen ebenfalls Beachtung.
Jubilee Research, ein Nachfolgeprogramm
zu Jubilee 2000, hat ein Umschuldungsprogramm
für die Millenniums-Entwicklungsziele
vorgeschlagen. Im Rahmen
dieses Programms würde durch ein unabhängiges
Gremium oder Gericht von Fall zu Fall
über den Antrag souveräner Schuldner auf
Gläubigerschutz entschieden. Dieser Ansatz
hat den Vorteil, dass dem Gläubiger im gleichen
Maße die Beweispflicht auferlegt wird
wie dem Schuldner (Kasten 8.7). Er könnte jedoch
die unbeabsichtigte Konsequenz haben,
dass Mittel von Hilfsprogrammen der Gläubiger
umgeleitet werden. Im Gegensatz zur
HIPC-Initiative fehlt dem Programm auch ein
Mechanismus, um sicherzustellen, dass freigesetzte
Mittel zur Armutsbekämpfung eingesetzt
werden.
HANDEL – MARKTÖFFNUNG UND
SUBVENTIONSABBAU
Ein Grund für das Schuldenproblem ist, dass
die meisten HIPC wie andere arme Länder in
hohem Maße von Rohstoffexporten abhängig
sind und die Rohstoffpreise drastisch gesunken
sind. Von solchen Exporten abhängige
Länder können mit dem Wachstum der Weltwirtschaft
nicht mithalten (siehe Kapitel 3). 17
Obwohl Entwicklungshilfe und Schuldenerleichterungen
eine entscheidende Rolle in den
Bemühungen spielen, viele Entwicklungsländer
auf den richtigen Kurs zu bringen, stellen
sie keine dauerhaften Lösungen dar.
HANDELSSTRUKTUREN VERÄNDERN
Um in der Weltwirtschaft konkurrieren und
erfolgreich sein zu können, müssen die Entwicklungsländer
ihre Entwicklung selbst vorantreiben.
Sie müssen bei ihren Exportprodukten
wettbewerbsfähig werden und in an-
HANDLUNGSKONZEPTE STATT ALMOSEN: WAS DIE REICHEN LÄNDER TUN KÖNNEN, UM DIE ZIELE ERREICHEN ZU HELFEN 193