bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

In Bolivien hat die
Dezentralisierung auch
die Partizipation indigener
Völker, insbesondere der
Quechua- und Aymara-
Bevölkerung, gestärkt
weder zu mehr Partizipation, noch zu besseren
Ergebnissen für die arme Bevölkerung auf
sozialer und wirtschaftlicher Ebene geführt.
Ugandas ehrgeiziges, aber finanziell schlecht
ausgestattetes und zentral gesteuertes Dezentralisierungsprogramm
ist aufgrund seines
zu zentralistischen technokratischen Ansatzes
und der Vetternwirtschaft vor Ort gescheitert.
SOZIALE BEWEGUNGEN UND INNOVATIVE
ANSÄTZE BEI DER PARTIZIPATION DER
BEVÖLKERUNG
Direkte kollektive Aktionen stellen für die Bevölkerung
und insbesondere die Armen eine
weitere Möglichkeit dar, die Entscheidungsfindung
zu beeinflussen und die Behörden zur
Rechenschaft zu ziehen. Soziale Bewegungen
haben dafür gesorgt, dass Ausgrenzung und
Armut auf die politische Tagesordnung gesetzt
wurden. Sie sind dort am aktivsten, wo
vor kurzem erst politische Freiheiten erkämpft
werden konnten – oder noch erkämpft werden
müssen. Sie protestieren nicht nur auf der
Straße, sondern verlangen Veränderungen bei
den politischen Entscheidungsprozessen. Der
Dezentralisierungsprozess hat neue Möglichkeiten
des Bürgerengagements auf kommunaler
Ebene geschaffen, und das hat zu einer erheblichen
Verstärkung der Aktivitäten auf
kommunaler Ebene geführt.
DER KAMPF FÜR BESSERE
LEBENSBEDINGUNGEN IN BOGOTA,
KOLUMBIEN
Seit Jahrzehnten organisieren und mobilisieren
die Einwohner von Bogotá in Kolumbien
– insbesondere in armen Stadtbezirken - Unterstützung,
um die Lebensqualität in der
Stadt zu verbessern und die Gewalt zu reduzieren.
Diese Bemühungen haben zu einigen
beeindruckenden Ergebnissen geführt. Die
Einwohner konnten 1988 erstmals ihren Bürgermeister
wählen. Im Jahr 1994 wählten sie
mit Antanus Mockus den ersten unabhängigen
Bürgermeister und beendeten so die Dominanz
der liberalen und konservativen Parteien
in der Stadt. Der Aufstieg von Mockus
war vor allem das Ergebnis von Organisations-
bemühungen in armen Stadtteilen. Seine
Stadtverwaltung erarbeitete einen Entwicklungsplan,
der darauf basierte, „eine neue
Stadt zu konstruieren”. Die darauf folgende
Stadtverwaltung von Enrique Peñalosa – einem
weiteren Unabhängigen – setzte einen
Schwerpunkt auf die Entwicklung öffentlicher
Flächen wie beispielsweise Parks, Plätze, Bürgersteige
und Fahrradwege.
Solche Bemühungen haben die Lebensbedingungen
in Bogotá spürbar verbessert. Die
Zahl der Verkehrstoten ist von einem Spitzenwert
von 1.387 im Jahr 1995 auf 745 im Jahr
2001 gesunken. Die Zahl der Tötungsdelikte
ist sogar noch stärker gesunken, nämlich von
einem Spitzenwert von 4.452 im Jahr 1993 auf
2.000 im Jahr 2001. Am erstaunlichsten war
vermutlich das Ergebnis einer freiwilligen
Steuerkampagne, durch die die Einnahmen
der Stadt im selben Zeitraum um 500.000 US-
Dollar stiegen. 29 In einer kürzlich von der kolumbischen
Nationalen Planungsbehörde vorgelegten
Studie über politische, finanzielle
und administrative Indikatoren wurde Bogotá
von allen kolumbischen Kommunen am höchsten
eingestuft. 30
FÖRDERUNG EINER DEMOKRATISCHEN
KULTUR IN BOLIVIEN
Das System der Volksbeteiligung in Bolivien
ist ein Beispiel für den jüngsten Trend zur Dezentralisierung
im Verwaltungs- und Finanzbereich
in Entwicklungsländern. 31 Das 1992
verabschiedete Gesetz zur Beteiligung der Bevölkerung
gewährleistet, dass bei der Dezentralisierung
die Mitwirkung der Zivilgesellschaft
vor Ort und der Basisorganisationen bei
der kommunalen Planung und der Überwachung
der Entwicklungsprojekte berücksichtigt
wird.
Die Herausforderungen, mit denen sich
die zivilgesellschaftlichen Organisationen vor
Ort konfrontiert sahen, machten einen solchen
Ansatz erforderlich. Er spiegelt auch die
lange Tradition der kommunalen Beteiligung
in Bolivien wider, sowohl in den indigenen
Kulturen als auch bei den Arbeiter- und Bergarbeitergewerkschaften.
Im Gesetz zur Beteiligung
der Bevölkerung wird das Land in 314
176 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2003