bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...
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In Bolivien hat <strong>die</strong><br />
Dezentralisierung auch<br />
<strong>die</strong> Partizipation indigener<br />
Völker, insbesondere der<br />
Quechua- und Aymara-<br />
Bevölkerung, gestärkt<br />
weder zu mehr Partizipation, noch zu besseren<br />
Ergebnissen für <strong>die</strong> arme Bevölkerung auf<br />
sozialer und wirtschaftlicher Ebene geführt.<br />
Ugandas ehrgeiziges, aber finanziell schlecht<br />
ausgestattetes und zentral gesteuertes Dezentralisierungsprogramm<br />
ist aufgrund seines<br />
zu zentralistischen technokratischen Ansatzes<br />
und der Vetternwirtschaft vor Ort gescheitert.<br />
SOZIALE BEWEGUNGEN UND INNOVATIVE<br />
ANSÄTZE BEI DER PARTIZIPATION DER<br />
BEVÖLKERUNG<br />
Direkte kollektive Aktionen stellen für <strong>die</strong> Bevölkerung<br />
und insbesondere <strong>die</strong> Armen eine<br />
weitere Möglichkeit dar, <strong>die</strong> Entscheidungsfindung<br />
zu beeinflussen und <strong>die</strong> Behörden zur<br />
Rechenschaft zu ziehen. Soziale Bewegungen<br />
haben dafür gesorgt, dass Ausgrenzung und<br />
Armut auf <strong>die</strong> politische Tagesordnung gesetzt<br />
wurden. Sie sind dort am aktivsten, wo<br />
vor kurzem erst politische Freiheiten erkämpft<br />
werden konnten – oder noch erkämpft werden<br />
müssen. Sie protestieren nicht nur auf der<br />
Straße, sondern verlangen Veränderungen bei<br />
den politischen Entscheidungsprozessen. Der<br />
Dezentralisierungsprozess hat neue Möglichkeiten<br />
des Bürgerengagements auf kommunaler<br />
Ebene geschaffen, und das hat zu einer erheblichen<br />
Verstärkung der Aktivitäten auf<br />
kommunaler Ebene geführt.<br />
DER KAMPF FÜR BESSERE<br />
LEBENSBEDINGUNGEN IN BOGOTA,<br />
KOLUMBIEN<br />
Seit Jahrzehnten organisieren und mobilisieren<br />
<strong>die</strong> Einwohner von Bogotá in Kolumbien<br />
– insbesondere in armen Stadtbezirken - Unterstützung,<br />
um <strong>die</strong> Lebensqualität in der<br />
Stadt zu verbessern und <strong>die</strong> Gewalt zu reduzieren.<br />
Diese Bemühungen haben zu einigen<br />
beeindruckenden Ergebnissen geführt. Die<br />
Einwohner konnten 1988 erstmals ihren Bürgermeister<br />
wählen. Im Jahr 1994 wählten sie<br />
mit Antanus Mockus den ersten unabhängigen<br />
Bürgermeister und beendeten so <strong>die</strong> Dominanz<br />
der liberalen und konservativen Parteien<br />
in der Stadt. Der Aufstieg von Mockus<br />
war vor allem das Ergebnis von Organisations-<br />
bemühungen in armen Stadtteilen. Seine<br />
Stadtverwaltung erarbeitete einen Entwicklungsplan,<br />
der darauf basierte, „eine neue<br />
Stadt zu konstruieren”. Die darauf folgende<br />
Stadtverwaltung von Enrique Peñalosa – einem<br />
weiteren Unabhängigen – setzte einen<br />
Schwerpunkt auf <strong>die</strong> Entwicklung öffentlicher<br />
Flächen wie beispielsweise Parks, Plätze, Bürgersteige<br />
und Fahrradwege.<br />
Solche Bemühungen haben <strong>die</strong> Lebensbedingungen<br />
in Bogotá spürbar verbessert. Die<br />
Zahl der Verkehrstoten ist von einem Spitzenwert<br />
von 1.387 im Jahr 1995 auf 745 im Jahr<br />
2001 gesunken. Die Zahl der Tötungsdelikte<br />
ist sogar noch stärker gesunken, nämlich von<br />
einem Spitzenwert von 4.452 im Jahr 1993 auf<br />
2.000 im Jahr 2001. Am erstaunlichsten war<br />
vermutlich das Ergebnis einer freiwilligen<br />
Steuerkampagne, durch <strong>die</strong> <strong>die</strong> Einnahmen<br />
der Stadt im selben Zeitraum um 500.000 US-<br />
Dollar stiegen. 29 In einer kürzlich von der kolumbischen<br />
Nationalen Planungsbehörde vorgelegten<br />
Stu<strong>die</strong> <strong>über</strong> politische, finanzielle<br />
und administrative Indikatoren wurde Bogotá<br />
von allen kolumbischen Kommunen am höchsten<br />
eingestuft. 30<br />
FÖRDERUNG EINER DEMOKRATISCHEN<br />
KULTUR IN BOLIVIEN<br />
Das System der Volksbeteiligung in Bolivien<br />
ist ein Beispiel für den jüngsten Trend zur Dezentralisierung<br />
im Verwaltungs- und Finanzbereich<br />
in Entwicklungsländern. 31 Das 1992<br />
verabschiedete Gesetz zur Beteiligung der Bevölkerung<br />
gewährleistet, dass bei der Dezentralisierung<br />
<strong>die</strong> Mitwirkung der Zivilgesellschaft<br />
vor Ort und der Basisorganisationen bei<br />
der kommunalen Planung und der Überwachung<br />
der Entwicklungsprojekte berücksichtigt<br />
wird.<br />
Die Herausforderungen, mit denen sich<br />
<strong>die</strong> zivilgesellschaftlichen Organisationen vor<br />
Ort konfrontiert sahen, machten einen solchen<br />
Ansatz erforderlich. Er spiegelt auch <strong>die</strong><br />
lange Tradition der kommunalen Beteiligung<br />
in Bolivien wider, sowohl in den indigenen<br />
Kulturen als auch bei den Arbeiter- und Bergarbeitergewerkschaften.<br />
Im Gesetz zur Beteiligung<br />
der Bevölkerung wird das Land in 314<br />
176 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG <strong>2003</strong>