bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

Dort, wo die
Zivilgesellschaft
Rechenschaft und
Maßnahmen von den
Kommunalverwaltungen
verlangt hat, war die
Dezentralisierung
effektiver
über die Funktionäre übertragen wird. Die
Funktionäre können ihre Funktionen jedoch
nur mit angemessener finanzieller Ausstattung
ausüben. Ob die Dezentralisierung dann
den Interessen der armen Bevölkerung dient,
hängt davon ab, ob die Kommunalverwaltungen
die soziale Gerechtigkeit fördern und sich
für eine Mobilisierung im Interesse der Armen
und eine entsprechende Politik einsetzen. 25
Im brasilianischen Ceará und im indischen
Kerala engagierten sich die staatlichen Behörden
sehr stark für eine Reduzierung der Armut
und waren bereit, es mit den Eliten vor Ort
aufzunehmen, wenn diese sich den entsprechenden
Bemühungen widersetzten. In Ceará
beispielsweise wurde das Ländliche Entwicklungsprogramm
für den Nordosten (Northeast
Rural Development Programme) von
den Kommunalverwaltungen durchgeführt,
wobei man erfolgreich lokale Patronagesysteme
umgehen konnte.
Engagierte, informierte und organisierte
Bürger und Zivilgesellschaften. Damit die
Kommunalbehörden auf die Bedürfnisse der
Bevölkerung eingehen können, müssen diese
beiden Gruppen in einem ständigen Kommunikationsverhältnis
zueinander stehen. Eine
gut entwickelte, gut informierte Zivilgesellschaft,
die in der Lage ist, die Ansichten der
Gemeinschaft zusammenzutragen und zu artikulieren,
ist daher unverzichtbar.
In Mosambik verdoppelten engagierte
Kommunalbehörden, die mit einem dezentralisierten
Ansatz arbeiteten, das Personal im Gesundheitswesen
und konzentrierten sich auf
den Außendienst, damit der Impfschutz und
die Schwangerenberatung um 80 Prozent verbessert
werden konnten. 26 Die Regierung versucht,
Engpässe bei den Kapazitäten zu beseitigen,
indem sie Partner und Auftragsdienste aus
einer breiten Palette von öffentlichen Einrichtungen,
Nichtregierungsorganisationen und
privaten Anbietern auf allen Ebenen engagiert.
Im indischen Bundesland West Bengalen
erhielten die Kommunalbehörden weit früher
mehr Macht, lange bevor die nationale Regierung
von allen Landesregierungen verlangte,
kommunale Behörden (panchayats) einzurichten
und mit Machtbefugnissen auszustatten.
In den achtziger Jahren ging dort die Armut
stark zurück. 27 Im Zuge der Operation Barga
trugen die panchayats zu einer Verbesserung
der Agrartechnologie und zu einer Reform der
Landverpachtung bei. Sie halfen auch bei der
Registrierung von 1,4 Millionen Pächtern. Seit
den späten achtziger Jahren hat Mazdoor Kisan
Shakti Sangathan (MKSS, eine Interessenvertretung
für Arbeiter und Bauern) in Rajasthan,
Indien, Kampagnen für das Recht auf Information
durchgeführt. MKSS organisiert öffentliche
Anhörungen, bei denen offizielle Informationen
– detaillierte Berichte, die auf
den offiziellen Ausgabebelegen beruhen –
sorgfältig untersucht und auf ihre Richtigkeit
überprüft werden. MKSS nutzt diese ‘social
audits’, um das Funktionieren von Demokratie
auf der fassbarsten, unmittelbarsten Ebene,
nämlich der Dorfebene, zu fördern.
In den Philippinen wird die Dezentralisierung
nach Maßgabe des Local Government
Code von 1991 durchgeführt. Darin sind zusätzliche
Funktionen für Gremien, die auf
kommunaler Ebene gewählt werden, und eine
breite Partizipation der Bevölkerung vorgesehen.
Zivilgesellschaftliche Organisationen haben
sich auf kommunaler Ebene aktiv für eine
öffentliche Rechenschaftspflicht eingesetzt. 28
Die Herausforderung bestand darin, lokale
Eliten davon abzuhalten, den Prozess zu
ihrem eigenen Vorteil zu instrumentalisieren.
Das Scheitern einiger Dezentralisierungsinitiativen
offenbart das Fehlen öffentlichen
Bewusstseins und das Nichtvorhandensein einer
Beteiligungskultur. Dort, wo die Zivilgesellschaft
Rechenschaft und Maßnahmen von
den Kommunalverwaltungen verlangt hat, war
die Dezentralisierung effektiver.
Es ist eine komplexe Herausforderung zu
gewährleisten, dass die drei Akteure – staatliche
Behörden, Kommunalbehörden und Zivilgesellschaft
– tatsächlich zusammenarbeiten,
um das Leben der armen Bevölkerung zu
verbessern. Es gibt bei der Dezentralisierung
in der Tat keinerlei Automatismus zum Nutzen
der Armen (Kasten 7.4). Herrschende
Gruppen und eng eingegrenzte Interessen
können den Prozess für ihre Zwecke missbrauchen.
In Bangladesch, Côte d’Ivoire,
Ghana, Kenia, Mexiko, Nigeria, Papua-Neuguinea
und Uganda hat die Dezentralisierung
174 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2003