bericht über die menschliche entwicklung 2003 - Human ...

KASTEN 7.2
Beiderseitiges Bestehen auf die Rechenschaftspflicht – seitens der
Kommunalverwaltung und der Zivilgesellschaft - verbessern die Regierungsführung
im brasilianischen Bundesstaat Ceará
1987 führte die neu gewählte Landesregierung angesichts
sinkender Finanztransfers seitens der Bundesregierung
und angesichts eines Personalkostenanteils
von 87 Prozent der Staatseinnahmen einige innovative
Maßnahmen durch. Sie versuchte, Probleme
beim Erbringen von Dienstleistungen durch ein
Bündnis mit Arbeitern und Bevölkerungsgruppen
vor Ort zu überwinden. Die Initiativen setzten die
Kommunalverwaltungen von oben und von unten
unter Druck, damit diese ihre Leistungen auf Gebieten
wie öffentliches Gesundheitswesen, Ausbildung
im Agrarbereich, Hilfsmaßnahmen bei Dürren
und Aufbau von Infrastruktur (wie zum Beispiel
Schulen) verbesserten.
Die Regierung reduzierte 1991 ihre Personalkosten
auf 45 Prozent und rief Programme zur Gesundheitsvorsorge
und zur öffentlichen Beschaffung
von informellen Anbietern ins Leben ebenso wie ein
großes Programm zur Arbeitsbeschaffung in Notfällen
für Arbeiter, die aus dem Dienst der Regierung
entlassen worden waren. Das Land stellte an der Basis
tätige Arbeitskräfte ein, die diese Dienstleistungen
erbringen sollten und motivierte sie, indem sie
über ihre Arbeit berichtete und ihnen viel offizielle
Anerkennung für ihre Dienstleistungen zuteil wer-
Quelle: Fuentes und Niimi 2002, pp. 123-33; Mehrotra und Delamonica (noch unveröffentlicht).
Gebiete in Mali mit den notwendigsten Arzneimitteln
sichergestellt und dabei mitgeholfen,
arme Mitglieder in den jeweiligen Kommunen
zu identifizieren, die bestimmte Kosten
nicht bezahlen können.
Dezentralisierte Einheiten sind beim Erbringen
von Dienstleistungen effizienter als für
einzelne Sektoren zuständige Ministerien mit
hierarchischer Struktur, da die Planung und
Partizipation vor Ort eine stärkere Verbindung
zwischen den einzelnen Interventionen in den
Bereichen Gesundheit, Wasser- und sanitäre
Versorgung und bei anderen Dienstleistungen
gewährleistet (siehe Kapitel 4). Auf Krisen vor
Ort kann schneller reagiert werden, weil durch
das dezentralisierte System die Kommunikation
erheblich verbessert wird. Im Dhar-Distrikt
im indischen Madhya Pradesh ermöglichte es
ein kommunales Internet-Projekt, Gyandoot,
das im Januar 2000 begonnen wurde, extrem
zeitnah auf eine Frühwarnung per e-mail zu
reagieren und dadurch das Ausbrechen einer
Viehseuche zu verhindern. 13
den ließ. Dies trug ihr noch größerem Respekt von
seiten der Arbeitskräfte bei.
Gleichzeitig wurde die Bevölkerung dadurch
ermutigt, hohe Erwartungen an das Programm zu
stellen und die Arbeitskräfte für ihre Leistungen zur
Rechenschaft zu ziehen. Die Bevölkerung wurde
auch darüber informiert, auf welche Dienstleistungen
sie Anspruch habe, um Druck auf die Kommunalbehörden
ausüben zu können, wenn diese
Dienstleistungen nicht erfolgten. Diese öffentliche
Kampagne trug dazu bei, Bevölkerungsgruppen,
wenn nötig mit technischer Unterstützung, zu kollektivem
Handeln zu mobilisieren.
In den Jahren von 1997 bis 2001 konnte die
Landesregierung eine eindrucksvolle Verbesserung
der Gesundheitsindikatoren erzielen. Die Säuglingssterblichkeit
sank um mehr als ein Drittel, von 40
auf 26 Todesfälle pro 1.000 Lebendgeburten. Der
Impfschutz nahm um mehr als ein Drittel zu, dabei
stieg die Anzahl der voll geimpften Kinder von 67
auf 91 Prozent. Die Rate der in den ersten vier Lebensmonaten
ausschließlich gestillten Säuglinge
stieg von 46 auf 61 Prozent und das Auftreten von
Unterernährung bei Kindern wurde von 14 Prozent
auf 7 Prozent halbiert.
Durch die Dezentralisierung wird auch die
Umsetzung und Überprüfung des Erbringens
von Dienstleistungen verbessert – und eine
Reaktion auf schlechte Leistungen beschleunigt.
Weltweit haben stärkere Transparenz
und verbesserte Überwachung dazu geführt,
dass sowohl das Ausmaß der Korruption als
auch der Veruntreuungen insgesamt geringer
geworden ist. Die politische Macht ist nicht
mehr allein in den Händen der nationalen Eliten
konzentriert. Das bedeutet, dass alle beim
Staat Beschäftigten – seien es gewählte kommunale
Vertreter, Beamte oder Dienstleistungspersonal
wie Krankenschwestern, Lehrer
oder Wasseringenieure – nicht nur den
mächtigsten Teilen der Gesellschaft, sondern
auch den ärmsten Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig
sind (Kasten 7.2). Solche Verhältnisse
sind von entscheidender Bedeutung,
wenn politische Interventionen für die Ziele
geplant werden.
Derzeit werden viele Dezentralisierungsversuche
unternommen. Ihre Auswirkungen
170 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2003