Kapitel 2 - Wasser für den menschlichen Verbrauch

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2 Wasser für den menschlichen Verbrauch 136 BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 finanziert, in einigen Ländern besteht jedoch außerdem eine große Lücke zwischen den im Haushalt eingestellten Mitteln und den tatsächlichen öffentlichen Investitionen. In Sambia wurden in den Jahren 1999 und 2000 weniger als fünf Prozent der im Haushalt vorgesehenen Mittel für die Wasserversorgung tatsächlich ausgegeben, bevor diese Mittel im Wahljahr 2001 auf 30 Prozent angehoben wurden. Die Umsetzung des Haushalts wurde zwar verbessert, trotzdem wird durch die Zuweisungen und die bewilligte Entwicklungshilfe weniger als die Hälfte der Finanzmittel abgedeckt, die erforderlich sind, wenn Sambia die in seiner nationalen Strategie formulierten Ziele erreichen will. Kasten 2.11 Die Position der Landbevölkerung in Marokko stärken – lokale Nachfrage führt zu verbesserter Versorgungsquote Bei der Bereitstellung von Dienstleistungen geht es um mehr als um Finanzierung, Infrastruktur und Technologie. Es geht auch um mehr politische Macht – wie das Wasserversorgungsprogramm für die Landbevölkerung in Marokko (PAGER) zeigt. Vor zehn Jahren rangierten ländliche Gebiete bei der Trinkwasserversorgung in Marokko weit hinter den Städten. Weniger als eine Person von fünf hatte auf dem Land Zugang zu Wasser, verglichen mit neun von zehn in den Städten. In der trockenen Jahreszeit gingen Frauen und Kinder üblicherweise zehn oder mehr Kilometer zu Fuß zum Wasserholen. Die Abhängigkeit von unsicheren Wasserquellen wie Flüssen führte zu gehäuftem Auftreten von Bilharziose, Durchfall und Cholera. Die nationale Planung war bruchstückhaft, und es gab keine klare Strategie, wie man die verstreuten ländlichen Siedlungen mit den niedrigsten Anschlussquoten erreichen sollte. Das änderte sich mit PAGER. 1995 wurde mit dem neuen Programm die Wasserversorgung innerhalb eines starken nationalen Planungsrahmens dezentralisiert. Kommunalverwaltungen wurden verpflichtet, Bedarfsabschätzungen in Zusammenarbeit mit Organisationen der Bevölkerung vor Ort vorzunehmen. Maßnahmen werden durch Anträge der ländlichen Bevölkerung auf Infrastrukturausbau in die Wege geleitet. Etwa 80 Prozent des Haushalts für diese Maßnahmen kommen von der Zentralregierung, 15 Prozent von Verbänden lokaler Bevölkerungsgruppen und fünf Prozent von den Nutznießern. Die Bewirtschaftung der Infrastruktur wird an die lokalen Gemeinschaften übertragen, die von Ingenieuren und technischen Experten unterstützt werden. Im vergangenen Jahrzehnt erhielten weitere vier Millionen Menschen auf dem Land Zugang zu sauberem Wasser, womit der Versorgungsgrad auf 50 Prozent erhöht wurde. Abgesehen vom Zeitgewinn für die Frauen gab es weitere Multiplikatoreneffekte. Der Grundschulbesuch von Mädchen auf dem Lande erhöhte sich zwischen 1999 und 2003 von 30 Prozent auf 51 Prozent. Es gab auch ausgeprägte Verbesserungen bei der öffentlichen Gesundheit. Und die Wasserversorgung hat sich als Katalysator für einen breiter angelegten sozialen Wandel erwiesen. Durch Dezentralisierung und Wassernutzerverbände haben sich Gemeinschaften von passiven Empfängern von Dienstleistungen der Regierung zu Akteuren des Wandels weiterentwickelt, wobei insbesondere die Stärkung der Position der Frauen dabei eine große Rolle gespielt hat. Quelle: Dubreuil und Van Hofwegen 2006. Ein schlechtes Haushaltsmanagement kann zu einem Teufelskreis führen. In Malawi werden in der nationalen Politik kohärente Zielvorgaben, Strategien und Finanzierungsziele nicht ausreichend berücksichtigt. Die Ursache liegt in einer langen Vorgeschichte schlechten Managements im Bereich der Wasserversorgung verbunden mit schlechtem Haushaltsmanagement. Das Misstrauen zwischen Regierung und Geberländern geht inzwischen so weit, dass die Geberländer parallele Systeme eingerichtet haben, die unabhängig von den Regierungsprogrammen operieren. Das Ministerium für Wasserentwicklung kontrolliert inzwischen weniger als 12 Prozent des Entwicklungshaushalts, und die Geberländer finanzieren den Rest über ihre eigenen Programme. Die Ausgaben außerhalb des Haushalts sind wahrscheinlich dreimal so hoch wie die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben. Hinzu kommt, dass die Entwicklungshilfezahlungen von 14 Millionen US-Dollar im Jahr 2003 auf zwei Millionen US-Dollar im Jahr 2005 sanken. Diese Tatsache spiegelt die Bedenken der Geberländer hinsichtlich des Haushaltsmanagements und des Versagens, der Wasserversorgung bei der der Armutsbekämpfung Priorität zu geben, wider. In Malawi zeigen sich eindeutig die Konsequenzen, die aus einer geringen Kompetenz der Regierung bei der Umsetzung, aus dem Fehlen eines kohärenten Planungsrahmens und der Besorgnis der Geberländer im Hinblick auf Korruption erwachsen. 52 In einer solchen Situation gibt es keine Gewinner: Regierungen sind mit höheren Transaktionskosten konfrontiert (da sie verschiedenen Gebern gegenüber Rechenschaft ablegen müssen), die Effizienz der Entwicklungshilfe verringert sich, und die Armen auf dem Land sind die Verlierer, weil ihnen weniger Wasser zur Verfügung steht. Innovative Regierungen haben einen klaren politischen Rahmen und Zusagen über öffentliche Investitionen mit Managementreformen kombiniert, die darauf abzielen, mehr Nachfrage an der Basis zu erzeugen. Dies ist in ländlichen Gebieten, wo die Bewirtschaftung durch die lokale Bevölkerung für die Aufrechterhaltung der Wasserinfrastruktur von entscheidender Bedeutung ist, besonders wichtig (Kasten 2.11).
Partnerschaften zwischen Regierungen und der Bevölkerung können eine durchschlagende Katalysatorfunktion für Veränderungen haben. Diese Partnerschaften können sich auf lokale Initiativen stützen und diese relativ schnell ausbauen, um den Versorgungsgrad zu erhöhen. In den achtziger Jahren leistete Olavanna, eine hauptsächlich ländliche dörfliche Gemeinschaft im indischen Bundesstaat Kerala, Pionierarbeit bei der Errichtung eines Wasserversorgungssystem für kleine Dörfer und gab dadurch den Anstoß für eine Reform des Programms für Wasser- und Sanitärversorgung auf dem Lande in Kerala. 53 In vier Distrikten arbeiten die staatlichen und kommunalen Behörden jetzt mit Dörfern zusammen, um diesen Ansatz weiter auszubauen. Das Olavanna-Modell versorgt 93.000 Haushalte mit sauberem Trinkwasser, von denen 60 Prozent unterhalb der Armutsgrenze leben. Wie in anderen erfolgreichen, nachfrageorientierten Modellen werden die Kapitalkosten durch die Regierung gedeckt, während die Instandhaltung und Bewirtschaftung auf Organisationen der Bevölkerung vor Ort übertragen wurde. Internationale Unterstützung für die Finanzierung vor Ort Die heute reichen Länder waren in der Lage, die öffentlichen Investitionen zur Verwirklichung des Zugangs zu Wasser- und Sanitärversorgung für die gesamte Bevölkerung über öffentliche Ausgaben und Staatsverschuldung zu finanzieren. Niedrige Einkommen und begrenzte Einnahmen ermöglichen in vielen Entwicklungsländern nur in sehr eingeschränktem Umfang eine Finanzierung über öffentliche Ausgaben – daher sind, wie in Kapitel 1 erläutert, höhere Entwicklungshilfezahlungen erforderlich. Der Zugang zu Krediten ist in vielen Ländern aufgrund der Schwäche der lokalen Kapitalmärkte und des als hoch eingeschätzten Risikos ebenfalls sehr eingeschränkt. Internationale Entwicklungshilfe kann bei der Mobilisierung von Krediten ebenso helfen wie bei der Überwindung von Finanzierungsbarrieren. Wie die Erfahrungen mit fehlgeschlagenen Konzessionen eindringlich beweisen, ist es wichtig, Kredite auf lokalen Kapitalmärkten zu mobilisieren, um das Risiko von Wechselkursschwankungen zu vermeiden. Neue Einkommensquellen für Anfangsinvestitionen können die Versorgungsunternehmen mit dem Kapital für die Installation einer neuen Infrastruktur und die Ausbesserung der bestehenden Infrastruktur ausstatten, was wiederum für neue Einnahmen in der Zukunft sorgt. Internationale Unterstützung kann dazu beitragen, Zwänge zu überwinden und den Zugang zu Kapitalmärkten für subnationale Einheiten – wie beispielsweise Kommunen und Versorgungsunternehmen in öffentlichem Besitz - zu verbessern, und gleichzeitig das Risiko zu senken. 54 • Teilkredit-Garantien. Im Jahr 2002 vergaben die Kommunalbehörden in der Stadt Johannesburg eine 153 Millionen US-Dollar-Anleihe. Die Internationale Finanzkorporation (IFC) und die südafrikanische Entwicklungsbank übernahmen eine Teilgarantie, die die Kreditwürdigkeit der Anleihe erhöhte und die Laufzeit auf 12 Jahre verlängerte. In Mexiko vergab im Jahr 2003 die Kommune Tlanepantla eine zehnjährige Anleihe, für die die Kommune und ihr Wasserversorgungsunternehmen auf den mexikanischen Kapitalmärkten die Garantie übernahmen. Teilkredit-Garantien von der IFC erhöhten den Wert der Anleihe. Kreditunterstützungen erhöhten das Vertrauen in die Anleihen und senkten die Kosten für die Finanzierung der Wasser- und Sanitärversorgung. • Ressourcen gemeinsam nutzen. Die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und privaten Anbietern kann die Mobilisierung von Ressourcen günstig beeinflussen. Der Städtische Entwicklungsfonds in Tamil Nadu, der von den Behörden des Bundesstaats 1996 eingerichtet wurde, entwickelte den Gemeinsamen Fond für Wasser- und Sanitärversorgung – eine mit 300 Millionen Rupien ausgestattete Einrichtung, die durch Anleihenmärkte für 14 kleinere Kommunen geschaffen wurde – mit einer Teilkredit-Garantie der US Agency for International Development. Der Erfolg dieses Fonds führte dazu, dass der Bundesstaat Karnataka Partnerschaften zwischen Regierungen und der Bevölkerung können eine durchschlagende Katalysatorfunktion für Veränderungen haben BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 137 2 Wasser für den menschlichen Verbrauch
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