Kapitel 2 - Wasser für den menschlichen Verbrauch

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2 Wasser für den menschlichen Verbrauch 126 Öffentlichen Ausgaben kommt bei der Finanzierung der Ausweitung der Wasserversorgungssysteme auf arme Haushalte eine zentrale Rolle zu BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 Wasserversorgung unerreichbar. Erinnern wir uns, dass mehr als 363 Millionen Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Wasser haben, von weniger als einem Dollar täglich leben müssen. 729 Millionen müssen mit weniger als zwei Dollar täglich auskommen. Durch die Armut wird den Wassergebühren eine natürliche Grenze gesetzt. Untersuchungen in Lateinamerika deuten darauf hin, dass kostendeckende Wassertarife für einen von fünf Haushalten in der Region Probleme der Bezahlbarkeit aufwerfen würden. In einigen Ländern – unter anderem in Bolivien, Honduras, Nicaragua und Paraguay – würde bei kostendeckenden Tarifen fast die Hälfte der Bevölkerung Probleme haben, das Wasser bezahlen zu können. In Afrika südlich der Sahara ist die Bezahlbarkeit ebenfalls ein ernstes Problem. Dort hätten etwa 70 Prozent der Haushalte Probleme, ihre Wasserrechnung zu bezahlen, wenn die Anbieter auf eine volle Kostendeckung abzielen würden. 37 Unabhängig von der Belastung der Haushalte würde eine volle Kostendeckung in einem ganz unmittelbaren Sinn Rückschläge für die Bemühungen um Armutsreduzierung mit sich bringen. Bei einer vollen Kostendeckung für die Wasserversorgung würde sich die Armutsrate in Ländern mit mittlerem Einkommen in Lateinamerika um ein Prozent erhöhen, in Ländern in der Region mit niedrigem Einkommen um zwei Prozent. In Asien und Afrika wären die Auswirkungen noch gravierender, da dort die Tarife ausgehend von einem weit niedrigeren Niveau erhöht werden müssten. In Mauretanien und Mosambik würde die Armutsrate um sieben Prozent steigen, wenn die Wassergebühren auf das Niveau der vollen Kostendeckung angehoben würden. 38 Diese Zahlen machen deutlich, dass öffentlichen Ausgaben bei der Finanzierung der Ausweitung der Wasserversorgungssysteme auf arme Haushalte eine zentrale Rolle zukommt. Sie verdeutlichen auch die potenziell wichtige Rolle von Quersubventionen beziehungsweise von Transferleistungen von Nutzern mit höherem Einkommen zu Nutzern mit niedrigerem Einkommen bei der Preisgestaltung der Versorgungsunternehmen. Bei der Finanzierung der Netzerweiterung stehen jeweils verschiedene Länder auch vor unterschiedlichen Problemen. In einigen Ländern, vor allem solchen mit mittlerem Einkommen, besteht die Herausforderung darin, zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften, entweder durch Steuern oder durch eine Umstrukturierung der aktuellen Ausgabenprioritäten. In anderen Ländern kommt der Entwicklungshilfe eine entscheidende Rolle zu. Der Ausgangspunkt muss jedoch immer sein, herauszufinden, was sich die Armen leisten können. In dieser Frage gibt es zwar Diskussionsspielraum, eine Obergrenze von drei Prozent des Haushaltseinkommens könnte jedoch ein ungefährer Orientierungspunkt sein. Mehr Zugangsgerechtigkeit durch Preisgestaltung und Subventionierung Wasser ist eines in einer Reihe von Gütern, über die sich soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte definieren. Eine Möglichkeit, soziale Solidarität zu üben und sich für Bürgerrechte, die für alle gelten, zu engagieren, besteht in der Preisgestaltung und in finanziellen Transferleistungen, durch die Wasser für alle Menschen verfügbar und bezahlbar wird. Um gerechte Resultate für alle zu erzielen, ist eine Kombination von Preis- und Zugangspolitik erforderlich, die auch gezielte Subventionen mit einbezieht. Subventionierte Wasseranschlüsse. Durch eine Subventionierung der Wasseranschlüsse für arme Haushalte kann eine wichtige Barriere zum Wasserversorgungsnetz beseitigt werden. Das gleiche trifft für innovative Zahlungsstrategien zu. Seitens der Versorgungsunternehmen in Jakarta wurden Abschlagszahlungen vorgeschlagen. In Côte d’Ivoire wird in den Rechnungen eine Ergänzungsabgabe für den Wasserentwicklungsfonds erhoben. Etwa 40 Prozent dieser Einnahmen werden zur Subventionierung von Wasseranschlüssen verwendet. Diese Subvention ist jedoch nicht speziell auf die arme Bevölkerung ausgerichtet. Anderswo haben Versorgungsunternehmen abgestufte Preissysteme eingeführt. In El Alto, in Bolivien, bezahlten nur 20 Prozent der Haushalte, die im ersten Laufjahr des Konzessionsprogramms der Stadt einen Wasseranschluss bekamen, die vol-
len Gebühren. Eine wichtige Neuerung bestand darin, dass den Haushalten gestattet wurde, ihre eigene Arbeitskraft beizusteuern und Gräben für die Leitungen auszuheben. Das Versorgungsunternehmen akzeptierte dies als eine Form der Zahlung in Naturalien. 39 Auch hier jedoch wurden die Vorschriften nicht als Teil einer ganzheitlichen Strategie zur Umsetzung spezieller Zielvorgaben im Hinblick auf Wasseranschlüsse für besonders arme Menschen entwickelt. Gezielte Subventionen. In einigen Ländern wird der Verbrauch bei Bevölkerungsgruppen mit niedrigem Einkommen durch gezielte Subventionen finanziert. In Chile wurden die Wasserpreise bis auf das Niveau der vollen Kostendeckung erhöht, ohne dass die Versorgungsziele aufgegeben wurden. 25-85 Prozent der Wasserkosten von Haushalten werden durch Subventionen abgedeckt, bei gleichzeitiger Staffelung für ausgewählte Haushalte mit niedrigem Einkommen (Kasten 2.6). Einer der Gründe für den Erfolg des chilenischen Modells ist, dass die staatlichen Behörden in der Lage sind, arme Haushalte eindeutig zu identifizieren und die Subventionszahlungen ohne hohe Abflüsse an die Nicht-Armen weiterzugeben. Diese Kompetenz haben sie sich durch die Erfahrungen mit einem umfangreichen Sozialhilfesystem über einen langen Zeitraum hinweg angeeignet. Sozialtarife. Eine andere Methode, das Wasser für arme Haushalte erschwinglicher zu machen, besteht darin, eine Wassermenge, die ausreicht, um die Grundbedürfnisse zu befriedigen, zu einem niedrigen Preis oder kostenlos zu liefern. In den meisten Ländern werden derzeit Blocktarife angewendet, die einzelnen Tarifstufen sind jedoch unterschiedlich. In Südafrika werden mit dem Sozialtarif 25 Liter kostenlos abgegeben – eine Praxis, die viel öfter angewendet werden könnte. Gegen das Sozialtarifmodell gibt es zwei Vorbehalte. Erstens können in Ländern mit niedrigen Anschlussraten arme Haushalte, die nicht an das Leitungsnetz angeschlossen sind, nicht über Sozialtarife erreicht werden. Auch in Südafrika bereitet dies Probleme, da auch dort die Wasseranschlussraten bei armen Kasten 2.6 Wasserverbrauchs-Subventionen in Chile – höhere Effizienz und mehr Zugangsgerechtigkeit Die Wasserversorgung in Chile ist privatisiert. Gleichzeitig sorgt ein starkes regulatorisches System für eine Kombination aus hoher Effizienz bei der Wasserversorgung und einem ebenso hohen Niveau an Zugangsgerechtigkeit. Viele Faktoren haben dazu beigetragen. Startvorteile waren unter anderem, dass vor der Privatisierung bereits fast die gesamte Bevölkerung Zugang zur Wasserversorgung hatte und ein hochentwickeltes Leitungsnetz existierte. Starkes Wirtschaftswachstum hat ebenfalls eine wichtige Rolle gespielt, ebenso gezielte Wassersubventionen. Chile führte in den frühen neunziger Jahren mittelabhängige Wasserverbrauchssubventionen ein, um sicherzustellen, dass Haushalte mit niedrigem Einkommen sich Wasseranschlüsse leisten können. Die Subventionen decken 25 bis 85 Prozent der monatlichen Wasserrechnung eines Haushaltes für bis zu 15 Kubikmeter im Monat ab. Die Regierung erstattet dem Unternehmen den Betrag auf der Basis des tatsächlichen Wasserverbrauchs. Die Subvention wird komplett aus dem Haushalt der Zentralregierung bezahlt. Haushalte müssen die Subvention bei der Stadtverwaltung beantragen, die feststellt, ob die Subvention gezahlt werden kann. Die Subvention kann man sich als progressiven Blocktarif vorstellen, bei dem die Subventionen in einem umgekehrten Verhältnis zum Haushaltseinkommen stehen: die Unterstützung nimmt in dem Maße ab, in dem das Einkommen über der Mindestschwelle für einkommensabhängige Subventionen liegt. 1998 erhielten etwa 13 Prozent der chilenischen Haushalte – fast 450 000 Menschen – Subventionen, was 33,6 Millionen US-Dollar kostete. Dieses System hat es ermöglicht, die Gebühren zu erhöhen, Ressourcen für die Instandhaltung und Netzerweiterung zu mobilisieren und negative Auswirkungen auf arme Menschen zu minimieren. Es gibt zwei Grundvoraussetzungen für den Erfolg dieses Modells in Chile. Keine davon kann einfach in anderen Entwicklungsländern reproduziert werden. Erstens erfordert dieses System die Fähigkeit, Haushalte mit niedrigem Einkommen zu identifizieren, die Politik darauf zuzuschneiden und die Unterstützung auch real ankommen zu lassen. Zweitens muss jeder Haushalt einen Wasserzähler haben. Quelle: Alegría Calvo und Celedón Cariola 2004; Gómez-Lobo und Contreras 2003; Paredes 2001; Serra 2000. Haushalten unterschiedlich hoch sind. Haushalte ohne Wasseranschluss müssen oft Wasser bei Großhändlern kaufen, die ihr Wasser vom Versorgungsunternehmen zum höchsten Blocktarif kaufen. Zweitens sind für eine Sozialtarifregelung Wasserzähler erforderlich, die in armen Wohngebieten nicht sehr verbreitet sind. Die Versorgung informeller Siedlungen. In vielen Ländern lebt die Mehrzahl städtischer Haushalte in informellen Siedlungen ohne Wasseranschluss im eigenen Haushalt. Die Millionen von Menschen, die in diesen Gebieten leben, haben außerordentliche Initiativen an den Tag gelegt, um Zugang zur Wasserversorgung zu bekommen: Sie haben kilometerweit Leitungen BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 127 2 Wasser für den menschlichen Verbrauch
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