Kapitel 2 - Wasser für den menschlichen Verbrauch

men in Großbritannien. In Porto Alegre, in
Brasilien, konnten durch eine Reform der Versorgungsunternehmen
Effizienzsteigerungen
und eine verbesserte demokratische Rechenschaftslegung
erreicht werden (Kasten 2.3). Die
Wasserbehörde der Stadt, die in kommunalem
Besitz ist, ermöglicht für alle Haushalte den
Zugang zu sauberem und bezahlbarem Wasser
– und konnte das Einnahmeniveau drastisch
steigern und die Wasserverluste reduzieren.
Politische und finanzielle Autonomie haben
entscheidend zum Erfolg beigetragen.
Wie das Beispiel Porto Alegre zeigt, kann
eine Reform der Versorgungsunternehmen die
Leistungen verbessern, ohne etwas an den Besitzverhältnissen
zu ändern. Hier handelt es
sich nicht um einen Einzelfall. In Sri Lanka entwickelte
sich das National Water Supply and
Drainage Board zum effizienten Anbieter,
nachdem durch Regierungsreformen die Koordination
zwischen den Behörden und das
finanzielle Abschneiden verbessert wurden. 26
Die Wasserversorgungsunternehmen in Indien
werden mitunter alle als ineffizient bezeichnet.
In Hyderabad jedoch konnte das Wasserversorgungsunternehmen
das Netz ausweiten und die
bessere Leistungen beim Kassieren der Einnahmen,
bei Reparaturen und beim Dienstleistungsangebot
erzielen. 27 In vielen Ländern gibt
es im öffentlichen Sektor große Effizienzunterschiede.
In Kolumbien beispielsweise weisen
die Versorgungsunternehmen in Bogotà und
Medellin hohe Effizienzstandards auf, während
die öffentlichen kommunalen Unternehmen,
die Städte an der karibischen Küste versorgen,
am anderen Ende der Effizienzskala operieren.
Kasten 2.3 Öffentliche Dienstleistungen können funktionieren –
ein gutes Beispiel dafür ist das Wasser- und Abwasserdezernat in Porto Alegre
Porto Alegre, die Hauptstadt des Bundesstaates Rio Grande do Sul
in Brasilien mit 1,4 Millionen Einwohnern hat eine der niedrigsten
Kindersterblichkeitsraten des Landes (14 Todesfälle pro 1.000 Lebendgeburten
in einem Land, in dem der nationale Durchschnitt bei
65 liegt) und einen Index für menschlichen Entwicklung, der mit
reichen Ländern vergleichbar ist. Das effiziente städtische Management
bei der Wasser- und Sanitärversorgung hat bei dieser Erfolgsgeschichte
eine wichtige Rolle gespielt.
Die städtischen Wasseranbieter haben den Zugang zu Wasser
für die gesamte Bevölkerung realisiert. Die Wasserpreise – 0,30 US-
Cent pro Liter – gehören mit zu den niedrigsten des Landes. Gleichzeitig
hat inzwischen die Abwasseraufbereitung ein Niveau von fast
30 Prozent erreicht, verglichen mit zwei Prozent im Jahr 1990. In fünf
Jahren sollen es 77 Prozent sein. Die Effizienzindikatoren entsprechen
etwa denen in den erfolgreichsten Privatunternehmen der Welt.
Das Verhältnis von Mitarbeiterzahl zu Haushaltsanschlüssen, ein vielfach
angewandter Indikator, beträgt 3:1000. Dieses Verhältnis beträgt
in Delhi 20:1000 und bei Privatunternehmen in Manila 5:1000.
Die Arbeitsbedingungen des Städtischen Dezernats für Wasser
und Abwasser (DMAE), das komplett im Besitz der Stadt Porto
Alegre ist, können diesen Erfolg erklären:
• Als eigenständige juristische Person genießt es betriebliche und
finanzielle Autonomie.
• Es erhält keine Subventionen und ist finanziell eigenständig.
• Als finanziell eigenständige juristische Person kann es Investitionskredite
ohne städtische Hilfe aufnehmen.
Das Betriebsmandat kombiniert soziale und wirtschaftliche
Zielsetzungen. Das Wasserversorgungsunternehmen hat eine Null-
Dividenden-Politik: Alle Profite werden wieder in das System rein-
Quelle: Viero 2003; Maltz 2005.
vestiert. Die Steuerbefreiung des Unternehmens ermöglicht die niedrigen
Wasserpreise. Zudem ist es verpflichtet, mindestens ein Viertel
der Jahreseinnahmen in die Wasserinfrastruktur zu investieren.
Warum hat Porto Alegre trotz einer hohen Zahl von Armen unter
den Kunden den Zugang zu Wasser für die Gesamtbevölkerung
erreicht? Teilweise weil die Preise im Durchschnitt niedrig sind und
teilweise weil Haushalte mit niedrigem Einkommen, Wohlfahrtseinrichtungen
und die Bewohner von Sozialwohnungen des Bundesstaats
und der Stadt einen Sozialtarif von weniger als der Hälfte des
Grundtarifs bezahlen. Die Verwaltungsstrukturen des Wasserversorgungsunternehmens
kombinieren regulatorische Aufsicht mit einem
hohen Grad an öffentlicher Partizipation. Der Generaldirektor wird
vom Bürgermeister ernannt, aber ein Beratungsgremium – aus Ingenieuren,
medizinischem Personal, Umweltschützern und Vertretern
einer großen Zahl von Organisationen der Zivilgesellschaft – beaufsichtigt
das Management und hat die Kompetenz, alle wichtigen
Fragen zu entscheiden.
Porto Alegre’s Haushaltsberatungsprozess unter Partizipation der
Bürger ist eine Form direkter Demokratie mit jährlich 44 öffentlichen
Versammlungen in 16 Gebieten der Stadt. Die Teilnehmer stimmen
über ihre Prioritäten ab und hören Vorschläge der Manager in sechs
Kernbereichen, darunter auch die Wasserversorgung. Zur Vorbereitung
werden Plakatwände auf den öffentlichen Plätzen installiert, auf
denen die tatsächlichen Ausgaben den geplanten Ausgaben gegenübergestellt
werden, und auf denen auch der Investitionsplan, der auf
den Haushaltsprozess folgt, dargestellt ist. Die öffentliche Kontrolle
über den städtischen Haushalt und die Priorität, die die Wasserversorgung
genießt, schaffen große Anreize für eine hohe Dienstleistungsqualität.
BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 117
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Wasser für den menschlichen Verbrauch