Kapitel 2 - Wasser für den menschlichen Verbrauch

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2 Wasser für den menschlichen Verbrauch 110 In vielen Ländern wird ein niedriger Tarif für eine Grundmenge von Wasser verlangt, wenige folgen jedoch dem politischen Beispiel Südafrikas und liefern dieses Wasser umsonst BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 dass sich mehr Menschen das Wasser leisten können. In Durban in Südafrika werden 25 Liter Wasser am Tag kostenlos zur Verfügung gestellt 13 – in Form eines Sozialtarifs. Bei einem höheren Verbrauch steigt der Preis stark an. Hier handelt es sich um einen wichtigen Bestandteil des gesetzgeberischen Rahmens zur Umsetzung des Menschenrechts auf Wasser, der in Kapitel 1 behandelt wird. Höhere Preisstufen zielen darauf ab, eine Effizienzsteigerung bei Versorgungsunternehmen zu ermöglichen, indem negative Anreize für einen zu hohen Wasserverbrauch geschaffen und Einnahmen zur Deckung der Unkosten erzielt werden. Blocktarife schaffen auf diese Weise das Potenzial, mit den Einnahmen die Kosten der Belieferung zu decken, dadurch ein nachhaltiges Finanzierungsmodell zu ermöglichen und gleichzeitig Wasser zur Befriedigung der Grundbedürfnisse zu liefern, ohne dass die Betriebskosten dabei gedeckt werden. In vielen Ländern wird ein niedriger Tarif für eine Grundmenge von Wasser verlangt, wenige folgen jedoch dem politischen Beispiel Südafrikas und liefern dieses Wasser umsonst. Die Höhe des Grundtarifs und die Preissteigerungen zwischen den einzelnen Blöcken sind jedoch von Land zu Land verschieden. Besonders hoch sind die Preissteigerungen in Ländern wie Burkina Faso und Senegal, während in Bangalore in Indien bis zu einem hohen Verbrauchsniveau nur geringe Preissteigerungen zu verzeichnen sind. Unter günstigen Bedingungen können ansteigende Blocktarife den Zugang zu Wasser und die Zugangsgerechtigkeit fördern. Die Resultate hängen jedoch von einer Reihe von Faktoren ab. In vielen Versorgungsunternehmen werden die Tarife weit unter dem Niveau festgesetzt, das erforderlich wäre, um die Gesamtbetriebskosten zu decken. Dies bedeutet im Endeffekt eine Subventionierung aller Haushalte, die einen privaten Wasseranschluss haben. Auf der anderen Seite der Bilanz spiegelt sich die Diskrepanz zwischen Einnahmen und Kosten in Transferleistungen der Regierung, steigenden Schulden und reduzierten Ausgaben für die Instandhaltung oder einer Kombination aller drei Faktoren wider. Ob die Subventionen für ein Versorgungsunternehmen progressiv gestaltet werden, hängt von dem Profil der Haushalte ab, die von dem Unternehmen beliefert werden: Je geringer der Anteil armer Haushalte ist, die einen Wasseranschluss haben, desto niedriger ist die Subventionsprogression. Eine subventionierte soziale Preisabstufung ist nur dann eine wirkungsvolle Strategie, mit der arme Haushalte erreicht werden, wenn sie auch einen Wasseranschluss haben. Und Quersubventionen von Haushalten mit hohem Verbrauch (und hohem Einkommen) für Haushalte mit niedrigem Verbrauch (niedrigem Einkommen) sind nur dann effektiv, wenn eine ausreichende Anzahl von Kunden die höheren Blocktarife zahlt. Eine ganz offensichtliche Gefahr besteht darin, dass hohe Preise die Nutzer zu alternativen Versorgungsquellen treiben. Blocktarife können für die Armen strukturelle Nachteile mit sich bringen. Das liegt daran, dass die privaten Händler und Zwischenhändler, die Haushalte ohne privaten Wasseranschluss versorgen, normalerweise ihr Wasser en gros und damit aus der höchsten Preisstufe beziehen. Die Betreiber von Standrohren bzw. Zapfstellen, Wasserverkäufer und Tankwagenfahrer verkaufen daher Wasser weiter, das von den Versorgungsunternehmen zu Höchstpreisen verkauft wird. Das gleiche gilt, wenn arme Haushalte sich zusammenschließen und sich einen Wasseranschluss mit Zähler teilen, ein ganz übliches Verfahren in vielen Ländern. Durch ihr gemeinsam erreichtes Verbrauchsniveau werden sie in die höheren Preisstufen getrieben. Wenn die informellen Wassermärkte sich für die Armen als so unvorteilhaft erweisen, warum befriedigen sie ihre Nachfrage nicht über die formellen Netzbetreiber statt über Zwischenhändler? Ein Teil der Erklärung liegt in den Kosten für einen Wasseranschluss. Diese Kosten sind sehr unterschiedlich, liegen jedoch in Südasien bei durchschnittlich 41 US-Dollar und in Lateinamerika bei 128 US-Dollar. In Ländern in Afrika südlich der Sahara wie beispielsweise Benin, Kenia und Uganda liegen die Wasseranschlusskosten bei über 100 US-Dollar. 14 Und die Kosten sind in der Regel höher, je größer die Distanz vom Netz ist. Für arme
Haushalte, die keinen Zugang zu Kreditmärkten haben, stellen Kosten in dieser Größenordnung eine unüberwindbare Barriere dar. Die durchschnittlichen Anschlusskosten für Haushalte, die zu den ärmsten 20 Prozent der Bevölkerung gehören, reichen von etwa drei Monatsgehältern in Manila bis hin zu sechs Monatsgehältern in Kenia und mehr als einem Jahresgehalt in Uganda. Zu den finanziellen kommen oft noch rechtliche Barrieren hinzu. Viele Versorgungsunternehmen, die sichergehen wollen, dass sich ihre Investitionen in die Erweiterung des Leitungsnetzes auch auszahlen, liefern Wasser nur an Haushalte, die einen formellen Eigentumstitel besitzen. Mehr als eine Milliarde Menschen leben jedoch in offiziell nicht anerkannten Stadt- und Vorstadtgebieten in Entwicklungsländern. Da 80-90 Prozent des Bevölkerungswachstums in den städtischen Gebieten in Entwicklungsländern zu erwarten sind, kündigt sich hier ein Versorgungsengpass an, der sich im Laufe der Zeit noch verschlimmern wird. In Abidjan, Côte d’Ivoire, der wohlhabendsten Stadt in Westafrika, gibt es mehr als 80 offiziell nicht anerkannte Wohngebiete. Schätzungsweise ein Viertel der Bevölkerung von Ouagadougou wohnt in offiziell nicht anerkannten Gebieten und kann daher keine grundlegenden Wasserversorgungs-Dienstleistungen in Anspruch nehmen. 15 Da durch die Verstädterung immer mehr Menschen vom Land in informelle Siedlungsgebiete ziehen, könnte eine Nichtanerkennung von Wohnrechten ein immer stärkeres Hindernis für die Verwirklichung des Millenniums-Entwicklungsziels zu Wasser werden. Dieses Problem hat sich tatsächlich schon auf die sinkenden Versorgungsraten in einigen Städten ausgewirkt (siehe Kapitel 1). Hinter den unmittelbaren Barrieren liegen noch viel grundlegendere Problematiken. Im Vergleich zu reichen Ländern hat das formelle Wasserleitungsnetz in vielen Entwicklungsländern nur eine begrenzte Reichweite. Die Wasserund Abwassernetze wurden nicht dafür konzipiert, die ärmsten Stadtteile zu erreichen oder dafür, allen Menschen den Zugang zu ermöglichen (Kasten 2.1). Sie wurden eigentlich dafür konzipiert, die Interessen der Eliten zu befriedigen. Kasten 2.1 Die Last der Geschichte: Viele Netzwerke wurden nicht für die Armen konzipiert Das historische Erbe bestimmt nicht den Zustand der heutigen Wasser- und Sanitärinfrastruktur in Entwicklungsländern – aber es wirkt sich dennoch stark aus. In Europa und Nordamerika war es politisches Ziel, rasche Fortschritte zu erzielen, damit die gesamte Bevölkerung Zugang zu Wasser- und Sanitärversorgung bekam. Dieses Ziel bestimmte Finanzierung und Technologie. Dies ist in weiten Teilen der Entwicklungsländer jedoch nicht der Fall. Nehmen wir Lagos, in Nigeria. Zu Beginn des 20.Jahrhunderts hat die europäische wirtschaftliche und politische Elite in eine städtische Wasser- und Sanitärinfrastruktur investiert. Aber diese konzentrierte sich auf reiche Enklaven. Frühe Anstrengungen, diese Infrastruktur auf ärmere Stadtbezirke auszudehnen, wurden angesichts der steigenden Kosten rasch zugunsten einer Strategie der Segregation aufgegeben. Ähnliche Muster von Ein- und Ausgrenzung charakterisierten Städte von Puebla bis Jakarta und Algier. Dieses Entwicklungsmodell konnte keinen allgemeinen Zugang zum öffentlichen Gut Wasser erzielen und schuf stattdessen Segregation und Oasen des Zugangs zu einer sicheren Wasserversorgung für die Eliten. Ein ähnliches Modell wurde bei der Finanzierung gewählt. In Lateinamerika finanzierten die Eliten Investitionen in Wasser- und Sanitärversorgung durch Steuern, während die Gebühren unterhalb der Betriebskosten lagen. Ein Autor beschrieb dies als ein „System struktureller Defizite, auf der Grundlage von Ad-hoc-, unsystematischen und Notfall-Interventionen, Krediten und Subventionen von staatlichen, bundesstaatlichen oder internationalen Kreditinstituten. Von Anfang an erforderten die hohen Kosten städtischer Hoch- und Tiefbauarbeiten ein hohes Maß an (üblicherweise externer) Finanzierung, während die politischen und wirtschaftlichen Akteure niedrige Wasserpreise forderten.“ (Swyngedouw, S. 37). Quelle: Gandy 2006; Bakker et al. 2006; Swyngedouw 2006; Chikhr Saïdi 2001. Bemühungen, sich über das Enklavenmodell, ein Erbe aus der Kolonialzeit, hinwegzusetzen, waren von unterschiedlichem Erfolg gekrönt. Es gibt zumindest einige immer wieder auftretende Probleme. Viele Versorgungsunternehmen stecken in einem Teufelskreis von Unterfinanzierung, mangelnder Instandhaltung und zu geringer Ausdehnung des Netzes fest. Da die Einnahmen aus den Wasserpreisen weit unter dem für den Betrieb und die Instandhaltung des Netzes erforderlichen Niveau liegen, ist kein Geld da, um eine Ausweitung hin zu bisher nicht versorgten Haushalten in dem Umfang, in dem sie erforderlich wäre, zu finanzieren. Viele Entwicklungsländer sind auch mit einer akuten Form des Dilemmas konfrontiert, vor dem die reichen Länder vor mehr als einem Jahrhundert standen: Wie kann man den Zugang auf arme Haushalte ausweiten, ohne die Tarife in unerschwingliche Höhen steigen zu lassen. Im Gegensatz zu den reichen Ländern in der entscheidenden Phase ihrer Entwicklung BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 111 2 Wasser für den menschlichen Verbrauch
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