Sand im Getriebe Nr. 88 02/2011 - Attac Berlin

Attac Frankreich
« Aktionen für Frieden und Abrüstung »
Auflösung der NATO
Die Vorherrschaft des globalisierten Kapitals
zeigt sich in der Diktatur der Finanzmärkte,
in der Ausplünderung und
Verschwendung von natürlichen Ressourcen.
Das gefährdet die Zukunft der
Arten – Menschheit inbegriffen.
Diese Vorherrschaft zeigt sich auch in
Rückschritten im sozialen Bereich, so
dass noch nicht einmal die Befriedigung
der Grundbedürfnisse der Menschen gewährleistet
ist.
Sie bedeutet schließlich den Rückgriff
der kapitalistischen Mächte auf die Waffengewalt,
wenn deren Vorherrschaft in
Frage gestellt wird und deren jeweilige
Demokratieform dies zulässt. Militärische
Gewalt ist für sie ein Mittel, die
Vorherrschaft zu behalten.
Auf lokaler, nationaler und kontinentaler
Ebene werden Gebiete durch Mauern und
bewaffnete Wächter abgeschottet - Inseln
in einem Meer von Armut. Dies kann nur
dazu führen, dass Spannungen weiter
geschürt und damit die Gewaltspiralen
weiter angetrieben werden, die sich in
großen bewaffneten bis hin zu atomaren
Konflikten entladen können.
Ein konsequenter und stimmiger Einsatz
für die Überwindung des Kapitalismus
erfordert nicht nur den Kampf gegen die
Finanzdiktaturen und für die Rettung der
Umwelt zu führen, sondern auch sich
mehr denn je für den Frieden einzusetzen.
Bis heute haben die Aktivitäten der Zivilgesellschaft
es nicht geschafft, den
weltweit steigenden Rüstungsausgaben
Resolution Nr. 4
Einhalt zu gebieten. Attac gehört zweifelsohne
zu den Organisationen, die am
besten darauf hinweisen können:
Frieden und Abrüstung müssen mit ökologischem
und sozialem Fortschritt einher
gehen
Die Vollversammlung beauftragt hiermit
den Verwaltungsrat:
- sich dafür einzusetzen, dass dieses
Thema in den verschiedenen Debatten
von Attac behandelt wird, insbesondere
im wissenschaftlichen Beirat, in der
Sommeruniversität und den Tagungen;
- den Austausch und die Zusammenarbeit
mit den anderen Attac-Gruppen - insbesondere
den europäischen – zu diesem
Thema zu fördern;
- die Ziele, die in der letzten Vollversammlung
gesetzt wurden, umzusetzen
(1).
2011 wird sich Attac vorrangig an folgenden
Initiativen beteiligen und entsprechend
handeln:
- Eine weltweite, schrittweise und
überwachte Abrüstung und im Zuge dessen
eine drastische Reduzierung der Militärausgaben
und deren Umwidmung für
Ausgaben im sozialen Bereich und für
den Zivil- und Umweltschutz, sowie eine
strenge Kontrolle durch die Parlamente
der militärischen Einsätze im Ausland.
- Verabschiedung der Konvention zur
Vernichtung von Atomwaffen durch die
UNO, mit einer genauen Zeitplanung, die
die totale Nuklearabrüstung bis zum Jahr
2020 festlegt. Als erster Schritt soll die
Modernisierung der Atomrüstung aller
Nuklearmächte sofort eingestellt werden
und Maßnahmen zur Abrüstung sind zu
treffen (Reduzierung des Alarmniveaus,
Transparenz und Überwachung der Abrüstungsmaßnahmen).
- Schaffung von atomwaffenfreien Zonen,
insbesondere im Mittleren Osten und
in Europa.
- Die Auflösung der NATO - ein aggressiver
und räuberischer Pakt - und den
sofortigen Abzug der Truppen aus dem
Irak, aus Afghanistan und aus den Nachbarstaaten.
- Die Neuorganisation der UNO, so
dass sie ihre Rolle als stärkendes Organ
des Völkerrechtes ausüben und dessen
globaler Anwendung sichern kann, sowie
die friedliche Konfliktlösung.
Attac wird zu diesen Themen Stellung
nehmen und sich an Aktionen von Bündnissen
beteiligen, insbesondere:
• bei der Verabschiedung des Verteidigungshaushaltes,
• gegen die aktuelle militaristische Politik
und den Rüstungswettlauf
• an internationalen Aktionstagen (für
die nukleare Abrüstung am 5. Juni, Gedenktag
der Atombombenabwürfe in Hiroshima
und Nagasaki Anfang August
und internationaler Friedenstag am 21.
September)
1) S. den Punkt 6.2. des Berichts (Demokratie)
http://www.france.attac.org/spip.php?arti
cle10349
Zu folgenden Themen sind ebenfalls Resolutionen verabschiedet worden:
Für eine Kampagne über die Europäsische Union 2011
Zur Migration Mut zur Utopie Kampf um Demokratie in Frankreich
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-------------------------------------------------------- Sand im Getriebe Nr. 88 Seite 23 --------------------------------------------------------
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www.widerspruch.ch