Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG), - Gymnasium Othmarschen

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Sitzung unverzüglich einzuberufen. Das Kuratorium und Ausschüsse,
denen Angelegenheiten zur Beschlussfassung übertragen worden sind,
sind beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder insgesamt
und die Mitglieder nach § 85 c Absatz 1 Satz 1 Nummern 1 und 2
an der Beschlussfassung mitwirken. Können wegen fehlender Beschlussfähigkeit
keine Beschlüsse gefasst werden, so ist das Kuratorium
binnen zwei Wochen zu einer erneuten Sitzung einzuberufen. Ist in dieser
Sitzung keine Beschlussfähigkeit gegeben, trifft der Präses der zuständigen
Behörde die erforderlichen Entscheidungen.
(2) Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse in einer Sitzung oder im
Umlaufverfahren. Die schriftliche Stimmabgabe ist möglich. Bei Stimmengleichheit
entscheidet die Stimme der oder des Vorsitzenden.
(3) Widersprechen vier oder mehr Mitglieder nach § 85 c Absatz 1 Satz 1
Nummer 5 einem Beschluss, können diese Mitglieder verlangen, dass der
Präses der zuständigen Behörde die Entscheidung an sich zieht. Das
Verlangen muss begründet werden. Der Präses der zuständigen Behörde
trifft innerhalb von zwei Wochen die erforderliche Entscheidung.
Während dieses Zeitraums haben die Mitglieder nach § 85 c Absatz 1
Satz 1 Nummer 5 die Möglichkeit, eine ausführliche Stellungnahme abzugeben.
(4) Wird ein Beschluss gegen das einstimmige Votum der Mitglieder nach
§ 85 c Absatz 1 Satz 1 Nummern 1 bis 4 gefasst, gilt Absatz 3 entsprechend.
§ 86 Schulentwicklungsplanung
(1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen zur Schulorganisation und
zur Weiterentwicklung des Schulwesens stellt die zuständige Behörde
einen Schulentwicklungsplan auf. Dieser soll zeigen, wie sich die in den
§§ 14 bis 27 genannten Schulformen in Abhängigkeit von den Entscheidungen
der Erziehungsberechtigten nach § 42, von Schülerzahlen sowie
von personellen und räumlichen Mitteln nebeneinander entwickeln. Er
soll für die allgemein bildenden Schulen die Möglichkeit eines regionalen
Schulformangebots nach Maßgabe der in § 87 Absatz 3 genannten
Kriterien darlegen.
(2) Der Schulentwicklungsplan ist zu veröffentlichen und bei Bedarf insgesamt
oder für einzelne Regionen fortzuschreiben.
§ 87 Klassengrößen, Mindestzügigkeiten und Schulstandorte
(1) Die Basisfrequenz bestimmt die Schülerzahl einer Klasse, die zur
Erteilung des Grundunterrichts nach der Stundentafel mit den der
Schule zur Verfügung stehenden Lehrkräften erforderlich ist. Die
Organisationsfrequenz bestimmt die Schülerzahl, die regelmäßig zur
Bildung von Eingangsklassen erforderlich ist. Werden in eine Klasse
zusätzliche Schülerinnen und Schüler aufgenommen, soll diese Schülerzahl
nicht um mehr als 10 vom Hundert überschritten werden. Der Senat
wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Organisationsfrequenzen
festzulegen.