Der Konflikt Aserbaidschan und Armenien

Entscheidung noch nicht durch das aserbaidschanische Parlament bestätigt. Die
aserbaidschanische Opposition akzeptierte auch den Eintritt in die GUS nicht.
Nachdem Jelzin den russischen Streitkräften den Rückzug aus dem Gebiet
Berg-Karabakhs befohlen hatte und nach Absturz eines aserbaidschanischen
Hubschraubers, begann eine neue Gewaltspirale. Nach Angaben der
aserbaidschanischen Presse wurde der Hubschrauber, in dem sich bekannte
aserbaidschanische Militär-Kommandeure und andere Politiker befanden, von
Regierungstruppen abgeschossen. Präsident Mutalibow stellte Berg-Karabakh unter
direkte Verwaltung durch Baku.
Am 19. Januar erklärte Berg-Karabakh erneut seine Unabhängigkeit von
Aserbaidschan.
Am 26. Februar besetzten die armenischen Truppen die Stadt Chodschalı. Nach
Angaben auch der westlichen Presse gab es hierauf ein blutiges Massaker. Die
armenischen Truppen töteten in einigen Stunden mehr als 1.000 Aseris. Andere
Einwohner der Stadt konnten fliehen. Innenpolitisch gesehen, war die Besetzung
Chodscalıs sehr wichtig. Die Opposition machte der Präsidenten und seine Regierung
dafür verantwortlich und forderte ihren Rücktritt. Die Volksfront Aserbaidschans
organisierte Massendemonstrationen in Baku.
Am 6. März 1992 wurde Mutallibow durch das Parlament zum Rücktritt gezwungen.
Der Dekan des medizinischen Instituts Bakus, Jakub Mamedow, wurde zum amtierten
Präsidenten gewählt (Fuller, Azerbaijan After the Presidential Elections, S. 2). Die
Volksfront akzeptierte keine Beteiligung an de Koalition.
Am 7. Juni sollten Präsidentschaftswahlen stattfinden. Am 8. Mai einigten sich
Aserbaidschan und Armenien unter der Vermittlung Irans auf eine Waffenruhe, aber
am 9. Mai griffen die armenischen Einheiten die Stadt Schuscha an und besetzten sie.
Das war das Ende Mamedows. Die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Mutalibows
begannen in der Hauptstadt Baku zu demonstrieren und belagerten am 12. Mai das
Parlamentsgebäude. Die Abgeordneten wurden gezwungen, innerhalb weniger Tage
die Chodschalı-Tragedie erneut zu behandeln. Für den 14. Mai war dies das erste
Thema der Debatte und das Parlament beschloss, Mutalibow dazu einzuladen, um
seine Erklärungen zu hören. Mutalibow kam und sprach. Die Mehrheit der 240
Abgeordneten befürworteten eine Resolution zur Annullierung des Rücktritts
Mutalibows. Mutalibow wurde wieder zum Präsidenten gewählt. Am Tag nach der
Wiedereinsetzung Mutalibows demonstrierten in Baku Zehntausende von Anhängern
der Volksfront und anderer Regierungskritiker und forderten Demokratie, Freiheit und
die Durchführung der vorgesehenen Präsidentschaftswahlen. Mit Hilfe der Armee
Aserbaidschans stürmten sie den Präsidentenpalast sowie das Parlament und besetzten
weitere zentrale Gebäude der Stadt, darunter den Rundfunk- und Fernsehsender. Die
Volksfront forderte den Rücktritt Mutalibows, der hielt sich seit Beginn der Proteste
versteckt hielt. Am16. Mai fanden Verhandlungen im Nationalrat statt, wobei sich die
Ex-Kommunisten und die Volksfrontangehörigen auf die Bildung einer
Koalitionsregierung einigten.
Die Maβnahmen und Beschlüsse Mutalibows wurden für ungültig erklärt. Zu den
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A.Kartarı
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