Der Konflikt Aserbaidschan und Armenien

Berufung eines Verteidigungsministers aus der Opposition, der zudem ein Konzept
für den Aufbau einer einheitlichen Nationalarmee besitzt und ein härteres Vorgehen an
der Grenze zu Aserbaidschan befürwortet, wurde als Konzession des Präsidenten an
die oppositionelle "Nationale Allianz (Union)" interpretiert (Archiv der Gegenwart
vom 6. Juni 1993, S.37915).
Am 2.Februar 1993 entlieβ Präsident Ter-Petrosjan Ministerpräsident Arutjunjan. Er
war seit Juli 1992 im Amt gewesen. Meinungsverschiedenheiten seien über den neuen
Wirtschaftsreformsplan entstanden. Arutunjans Nachfolger war Wirtschaftsminister.
Die wirtschaftliche Lage Armeniens bewog die Regierung, harte Maβnahmen zu
ergreifen. Die erhöhte Besteuerungen sowie zusätzliche Produktionssteuern führten zu
steigenden Produktions-kosten, die viele der neuen Unternehmer zur Betriebsaufgabe
zwingen (Manutschurjan, ibid, S.2).
Die aserbaidschanische Blockade spielt auch eine wichtige Rolle bei den
wirtschaftlichen Schwierigkeiten Armeniens.
Die armenische Kirche unterstützt aber die Regierung Armeniens (Vigen Guroian:
Faith, Church And Nationalism In Armenia, S.35-36).
Trotz aller Diskussionen zwischen der armenischen Regierung und der oppositionellen
Fraktion kann man feststellen, dass in Armenien über den Konflikt mit Aserbaidschan
ein Grundkonsens besteht.
2. Die Innenpolitik Aserbaidschans
Die Innenpolitik Aserbaidschans spielt meiner Meinung nach beim Karabakh-Konflikt
eine gröβere Rolle als die übrigen Faktoren. Jeder Machtwechsel in Aserbaidschan
hatte Auswirkung auf den Karabakh-Konflikt wie auch umgekehrt. Nach jeder
Niederlage wurden in Baku die regierenden Personen gestürzt und als Folge des
Machtwechsels eskalierte der Konflikt, wobei Aserbaidschan wiederum einen Teil
seines Territoriums verlor.
Nun möchte ich die innenpolitischen Ereignisse und ihre Folgen auf den
Karabakh-Konflikt chronologisch darstellen.
Nach den Massendemonstrationen in Berg-Karabakh und Jerewan ging erst im
Sommer 1988 aus dem "Klub der Wissenschaftler der Stadt Baku" eine Initiativgruppe
hervor. Von dieser Gruppe wurde die Volksfront Aserbaidschans gegründet. Die
Volksfront Aserbaidschans konnte in kurzer Zeit landesweit eine Organisation
aufbauen und die Massen "aus Anlass des Karabakh-Konfliktes für die Herstellung
staatlicher Souveränität und die Sicherung der territorialen Integrität" mobilisieren
(Auch: ibid, S. 262; Mark Saroyan: The "Karabakh Syndrome" and Azerbaijani
Politiks“, S. 22).
Am 23.9.1989 wurde das Gesetz "Über die Souveränität Aserbaidschans"
verabschiedet. Wegen Unzufriedenheit mit der Regierung zettelte die
aserbaidschanische Opposition erfolgreiche Streikaktionen an. Zwischen 3. und 11.
September 1989 fand in Aserbaidschan ein Generalstreik statt, durch den auf
aserbaidschanischan Gebiet die Transportwege für die Lebensmittelsorgung
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A.Kartarı
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