Evaluation in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit - HWWI

Hintergrund und Ziele der Untersuchung 43
1.4 Veränderung der nationalen entwicklungspolitischen Rahmenbedingungen
1.4.1 Umsetzung der internationalen Trends
Als führendes Geberland hat Deutschland die dargestellten internationalen entwicklungspolitischen
Rahmenbedingungen aktiv mit gestaltet und in nationale Strategien und
Programme umgesetzt. Die Bundesregierung hat dabei auf kritische Analysen und Forderungen
des DAC, aus dem parlamentarischen Raum sowie aus Wissenschaft und Öffentlichkeit
reagieren müssen.
Dieses alles hat seinen Niederschlag in den Zielen und Konzepten, Instrumenten und
Verfahren und in den institutionellen Rahmenbedingungen der deutschen EZ sowie in der
Praxis der EZ gefunden. Diese Veränderungen betrafen nicht alleine das BMZ und seine
staatlichen Durchführungsorganisationen. Auch die deutschen NRO reagierten auf die
neuen Ziele, Prioritäten und Verfahren und auf die veränderten Anforderungen, die an sie
– auch als Empfänger staatlicher EZ-Mittel – nunmehr gestellt werden. Insofern stehen
alle deutschen EZ-Organisationen vor sehr ähnlichen Konsequenzen, auch bei der Berücksichtigung
der neuen Entwicklungen in ihrer Evaluationstätigkeit.
1.4.2 Wandel der Ziele der deutschen Entwicklungspolitik durch die MDGs
Die Millenniumserklärung der Vereinten Nationen und die vereinbarten MDGs bilden
heute zusammen mit dem Monterry-Konsensus über die Entwicklungsfinanzierung, dem
Johannesburg-Aktionsplan des Weltnachhaltigkeitsgipfels und den eingegangen Verpflichtungen
aus der Paris-Erklärung zur Effektivität den programmatischen Rahmen und
die handlungsleitenden Prinzipien der öffentlichen deutschen Entwicklungspolitik (Bundesregierung
2005). Als einer der ersten Geber hat Deutschland bereits im Frühjahr 2001
eine Strategie zur Umsetzung der entwicklungsrelevanten Ziele der Millenniumserklärung
beschlossen. Das Aktionsprogramm 2015 ist ein ressortübergreifendes entwicklungspolitisches
Rahmenprogramm zur Armutsbekämpfung, das alle relevanten Politikfelder
mit einbezieht um Kohärenz herzustellen (BMZ 2003). Es soll darüber hinaus auch
die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft einbinden (BMZ 2005). Es stellte anfangs
noch keinen detaillierten Umsetzungsplan dar. Nach der Verabschiedung der Paris-
Erklärung im März 2005 hat das BMZ jedoch für die Umsetzung der fünf Kernforderungen
Eigenverantwortung und Partnerorientierung, Harmonisierung, Wirkungsorientierung
und Gemeinsame Rechenschaftslegung einen konkreten und verbindlichen Operationsplan
erarbeitet. Dieser wurde dann mit einer Strategie zur Ausrichtung der Verfahren
und Instrumente der deutschen EZ auf die MDGs verknüpft und durch eine Handreichung
ergänzt, welche nun die Umsetzung auf der operativen Ebene fördern soll (BMZ
2005a). Auch die neuen Leitlinien für die bilaterale Finanzielle und Technische Zusammenarbeit
mit Kooperationspartnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit nehmen
ausdrücklich auf die neuen Vorgaben Bezug und richten die Verwaltungsvorschriften
daran aus (BMZ 2007c).
Im Folgenden soll – aus dem Blickwinkel möglicher Implikationen für das deutsche
Evaluationssystem – die Anpassung der deutschen EZ an die MDG-Ziele und die Kriterien
der Pariser Erklärung anhand einiger Beispiele aufgezeigt werden (vgl. zum Folgenden
Kranz-Plote 2006 sowie BMZ 2006e).