Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 - Thun

Aufgaben- und Finanzplan
2012 bis 2015

Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 2

Inhalt Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015
1. Der Aufgaben- und Finanzplan
1.1 Zweck und Inhalt des Aufgaben- und Finanzplans 5
1.2 Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans 5
2. Äussere Rahmenbedingungen
2.1 Wirtschaftliche und allgemeine Planungsannahmen 5
2.2 Bund 8
2.3 Kanton Bern 9
2.4 Auswirkungen von Bund und Kanton auf die Stadt Thun 10
2.5 Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) 11
2.6 Harmonisiertes Rechnungsmodell 2 (HRM2) 17
3. Innere Rahmenbedingungen
3.1 Rechnung 2010 18
3.2 Voranschlag 2011 19
3.3 Voranschlag 2012 19
3.4 Strategie Stadtentwicklung 20
3.5 Legislaturziele 2011 bis 2014 21
3.6 Planungsannahmen Produktegruppen 21
3.6.1 Direktion Präsidiales und Finanzen 21
3.6.2 Direktion Bau und Liegenschaften 27
3.6.3 Direktion Bildung Sport Kultur 28
3.6.4 Direktion Sicherheit und Soziales 29
3.6.5 Direktion Stadtentwicklung 31
4. Investitionen
4.1 Allgemeines 32
4.2 Schwerpunkte 2012 bis 2015 33
4.3 Areal Lachen 34
4.4 Agglomerationsprogramm Thun 35
4.5 Parkhaus City Ost 35
5. Finanzielles Gesamtergebnis 2012 bis 2015 36
6. Schlussfolgerungen 38
Anhang
Kennzahlen 40
Mittelflussrechnungen 41
Steuerprognosen 42
Investitionen und baulicher Unterhalt 43 ff.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 3
Seite

Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 4

1. Der Aufgaben- und Finanzplan
1.1 Zweck und Inhalt des Aufgaben- und Finanzplans
Als Teil der politischen Steuerung ist der Aufgaben- und Finanzplan ein Führungsinstrument
und dient der mittelfristigen Steuerung von Finanzen und Leistungen gemäss Art. 44 StV. Er
gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung in den nächsten vier Jahren und wird
jährlich im Sinne einer rollenden Planung aktualisiert. Er gibt Auskunft über:
finanz- und wirtschaftspolitische Eckdaten,
die Abstimmung mit den Legislaturzielen und den wesentlichen Sachplanungen,
wesentliche Änderungen bei den Produktegruppen,
die Entwicklung der Stadtfinanzen in den nächsten vier Jahren,
die Investitionstätigkeit und deren Auswirkungen auf das Finanzhaushaltsgleichgewicht
(Tragbarkeit, Folgekosten und Finanzierung der Investitionen),
die Entwicklung von Aufwand und Ertrag, Ausgaben und Einnahmen sowie Bestandesgrössen.
Das erste Planjahr entspricht dem Voranschlag 2012. Die Werte der nachfolgenden Jahre bieten
einen unverbindlichen Ausblick. Der Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 zeigt das finanzielle
Szenario der nächsten vier Jahre mit den im Juli 2011 bekannten äusseren und inneren
Rahmenbedingungen, getroffenen Annahmen und beschlossenen Teilplänen.
1.2 Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans
Der Aufgaben- und Finanzplan wird von einer ständigen verwaltungsinternen Arbeitsgruppe
erarbeitet, durch den Gemeinderat beschlossen und dem Stadtrat in der Regel zusammen mit
dem Voranschlag zur Kenntnisnahme unterbreitet. Der Voranschlag für das Jahr 2012 wird
aufgrund des übergeordneten kantonalen Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich
durch den Gemeinderat ausnahmsweise abschliessend genehmigt.
Erstellt wurde der vorliegende Aufgaben- und Finanzplan durch die Finanzverwaltung. Der Investitionsplan
wurde durch die Direktion Bau und Liegenschaften koordiniert und vom Gemeinderat
am 18. Mai 2011 behandelt und verabschiedet.
Der Gemeinderat ist verantwortlich für den Finanzhaushalt der Stadt. Er beschliesst die vorliegende
Planung im Wissen, dass die überaus dynamische wirtschaftliche Entwicklung die Erwartungen
innert weniger Monate wieder verändern kann. In den Schlussfolgerungen sind die
Überlegungen dazu näher ausgeführt.
2. Äussere Rahmenbedingungen
2.1 Wirtschaftliche und allgemeine Planungsannahmen
Die nationale und internationale Entwicklung der Wirtschaft hat einen nachhaltigen Einfluss
auf die Aufgaben- und Finanzplanung der Stadt Thun, namentlich beim Zinsaufwand, beim
Steuerertrag, aber auch bei der Lohnentwicklung. Der Gemeinderat stützt sich deshalb auf die
aktuellen Wirtschaftsprognosen der führenden Konjunkturforschungsinstitute.
Die internationale Konjunktur verläuft durchwachsen. In den USA ist die Wirtschaft durch den
schwachen Immobilienmarkt und die hohe Arbeitslosigkeit belastet. Positive Impulse lassen
sich durch Schwellenländer wie China erwarten, allerdings etwas nachlassend in den kommenden
Jahren. Japan befindet sich nach der Erdbebenkatastrophe erneut in einer Rezession.
Im EURO-Raum bestehen starke Unterschiede zwischen den Kernländern und den peripheren
Ländern wie Griechenland, Portugal und Irland.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 5

Der starke Franken verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen zunehmend.
Die weltwirtschaftlichen Unsicherheiten bewirken, dass der Schweizer Franken als
"Save-Haven-Währung" weiterhin stark nachgefragt wird. Es ist eher unwahrscheinlich, dass
sich dies bald ändert. Der negative Wechselkurseffekt dürfte sich daher immer mehr auf die
Schweizer Exporte auswirken. Positiv am starken Franken ist die dämpfende Wirkung auf die
Importpreise und damit auf die Inflation. Während das seco für das Jahr 2012 von einer Teuerung
unter 1 % ausgeht, sagen andere Prognoseinstitute deutlich höhere Werte voraus. Die
Verlangsamung des Wachstums des Bruttoinlandproduktes (Summe der Wertschöpfung aller
Sektoren, kurz BIP), dürfte sich jedoch im Rahmen halten. Dies, weil die inländische Nachfrage
nach Bauinvestitionen und der private Konsum dank wachsender Bevölkerung, tiefer Zinsen
und zahlreicher Tiefbauprojekte Gegensteuer bietet. Für das laufende Jahr wird ein BIP-
Wachstum von rund 2 % erwartet
Das grösste Konjunkturrisiko stellt derzeit die ungelöste Staatsschuldenproblematik in vielen
Ländern dar, mit Auswirkungen auf die Finanzmärkte. Dies betrifft nicht nur den EURO-Raum,
sondern auch Länder wie die USA. Ein allfälliger Vertrauensverlust der Märkte könnte die Kapitalmarktzinsen
insgesamt ansteigen lassen, zum Nachteil von privaten und staatlichen
Schuldnern.
Das Wirtschaftswachstum des Kantons Bern bewegt sich während eines Konjunkturaufschwungs
tendenziell unter dem Schweizer Wachstum. Im kantonalen Vergleich
sind Landwirtschaft und öffentlicher Sektor überdurchschnittlich vertreten. Der öffentliche Sektor
übt in wirtschaftlich schlechten Zeiten einen stabilisierenden Einfluss auf das Wirtschaftswachstum
aus. Der Geschäftsgang der bernischen Industriebetriebe stabilisierte sich in
den ersten Monaten des Jahres 2011 auf einem über dem langjährigen Mittelwert liegenden
hohen Niveau. Umfragen bei den bernischen Unternehmungen lassen einen steigenden Geschäftsgang
erwarten. Die Arbeitslosenzahl im Kanton Bern war im ersten Semester 2011
rückläufig, am stärksten bei den 25 bis 49jährigen, aber auch die Jugendarbeitslosigkeit ging
zurück. Im Kanton Bern ist die Arbeitslosigkeit traditionell tiefer als in der gesamten Schweiz
gemessen. Sie liegt rund einen Prozentpunkt unter dem schweizerischen Mittel.
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) teilte im Juni 2011 mit, ihre expansive Geldpolitik mit
tiefen Zinsen beibehalten zu wollen. Damit erhöht sie die verfügbare Geldmenge bei den Geschäftsbanken,
welche verstärkt Kredite vergeben können. Die kreditfinanzierten Ausgaben
bei Konsum- und Investitionsgütern nehmen zu, was im Endeffekt Produktion und Beschäftigungsgrad
verstärkt. Die SNB erwartet für das Jahr 2011 eine Teuerung von 0,9 % mit einer
mittelfristig ansteigenden Rate. Dies bedeutet eine Abkehr von der expansiven Geldpolitik,
weil sonst die Preisstabilität - der Hauptauftrag der SNB - gefährdet wird. Anfang August 2011
leitete die SNB Massnahmen gegen den überbewerteten Schweizer Franken ein. Die Wirkung
der gesenkten Zinsen und erhöhten Liquidität am Geldmarkt wird sich weisen.
Die vorstehend kommentierten Prognosen für die Schweizer Wirtschaft im Jahr 2012 präsentieren
sich im Vergleich wie folgt:
UBS CS
Credit
Suisse
Prognosen 2012
seco
KOF
Staatssekretariat Konjunkturfor-
für Wirtschaft schungsstelle der
ETH Zürich
BAK
Basel
Economics
Bruttoinlandprodukt, real 2.2 % 2.2 % 1.5 % 1.9 % 1.8 %
Jahresteuerungsrate 1.8 % 1.8 % 0.7 % 1.2 % 1.2 %
Arbeitslosenquote 2.9 % 2.9 % 3.3 % 2.7 % 2.7 %
Die Renditeprognosen für 10jährige Schweizer Staatsanleihen 1 gehen für das Jahr 2012 von
steigenden Werten zwischen 2,3 % (seco) und 2,9 % (KOF) aus. Für 2011 werden Werte um
die 2,1 % erwartet.
1 Der Indikator der 10jährigen Staatsanleihen wird deshalb gewählt, weil diese (bei stabilen Ländern) am ehesten risikolosen
Zinssätzen entsprechen, ohne Ausfallrisiko und ohne Renditeschwankungen.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 6

Wesentliche Veränderungen im Leistungsangebot und bei der Aufgabenerfüllung der Stadt
Thun sind, soweit quantifizierbar, in den Planungszahlen enthalten und unter Kapitel 3.6, Planungsannahmen
Produktegruppen, beschrieben.
Planungsgrundlagen bilden im Weiteren die Rechnung 2010, der Voranschlag 2011 und der
Voranschlag 2012 der Stadt Thun. Die Prognose der Laufenden Rechnung basiert auf den
Aufwand- und Ertragsarten nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell.
Auf der Grundlage der Werte des Voranschlages 2012 rechnet der vorliegende Plan in den
Jahren 2013 bis 2015 mit Teuerungsraten von jährlich 2,0 %. Diese Prognoseannahme entspricht
den Empfehlungen der kantonalen Planungsgruppe (KPG) an die Gemeinden.
Bei Drittleistungen und Beiträgen wird von einer jährlichen Zunahme von 1,0 % ausgegangen.
Die Beiträge an die Lastenausgleichssysteme entsprechen den kantonalen Prognosen (siehe
Kapitel 2.5).
Der Personalaufwand ist im Jahr 2012 mit einer Teuerungsrate von 1,0 % budgetiert. Ab dem
Jahr 2013 wird eine durchschnittliche Wirkung des Personalreglementes (Stufenanstiege) von
1,0 % zur Teuerungsrate von 2,0 % hinzugerechnet.
Der Sachaufwand wird für die Jahre 2013 bis 2015 mit einer Zunahme um 1,0 % jährlich angenommen.
Die Teuerungsrate von jährlich 2,0 % wird hinzugerechnet.
Die mittel- bis langfristigen Schulden der Stadt betragen am 31. Juli 2011 insgesamt 111 Mio.
Franken. Davon werden in den Jahren 2012 bis 2015 gestaffelt insgesamt 90 Mio. Franken zu
festen Zinssätzen von 2,65 % bis 3,0 % zur Rückzahlung fällig. Die gute Liquiditätslage der
Stadt - v. a. dank der Steuereinnahmen und des Grundstückverkaufes Blümlimatte - hat es
ermöglicht, im Juli 2011 eine fällige Schuld von 30 Mio. Franken (Postfinance zu 2,67 %) zu
tilgen, die nur teilweise und verzögert refinanziert werden muss. Im Voranschlag 2012 ist eine
Erneuerung um 20 Mio. Franken budgetiert. Für die Finanzierungskosten geht der vorliegende
Plan davon aus, dass die Stadt die fällig werdenden Refinanzierungen und den neuen Mittelbedarf
in den Jahren 2012 und 2013 zu durchschnittlich 3 %, in den Jahren 2014 und 2015 zu
3,5 % decken kann.
Die Steueranlage wird für die Jahre 2012 bis 2015 mit 1,72 Einheiten und die Liegenschaftssteuer
unverändert mit 1,2 ‰ der amtlichen Werte geplant.
Die Entwicklung der Einwohner- und Schülerzahlen 2 wird wie folgt prognostiziert:
2012 2013 2014 2015
Einwohner 3 42'500 42'600 42'600 42'700
Schüler Kindergarten 560 708 692 648
Schüler Primarstufe 2'021 1'962 2'017 2'086
Schüler Sekundarstufe I 1'177 1'107 1'065 1'021
Im Planungszeitraum werden Schülerzahlen auf Kindergartenstufe vom Jahr 2012 auf das
Jahr 2013 als Folge von HARMOS bedeutend ansteigen. Die Anzahl Primarschüler steigt
(auch als Folge der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen
Schule HarmoS) vom Jahr 2014 auf 2015 an. Die Schülerzahl auf Sekundarstufe I wird
bis Ende 2015 sinken. Die Bevölkerungszahl wächst voraussichtlich weiter leicht an.
2 Schüler mit Wohnsitz in Thun ohne die rund 60 Kinder mit Asylbewerberstatus
3 FILAG-relevante Einwohnerzahlen, ohne beispielsweise Wochenaufenthalter und Flüchtlinge
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 7

2.2 Bund
Rechnung und Finanzplanung
Rechnung 2010
Die Jahresrechnung 2010 des Bundes steht im Zeichen des wirtschaftlichen Aufschwungs.
Einschliesslich der a. o. Ausgaben von 0,4 Mia. Franken resultiert ein Finanzierungsergebnis
von 3,1 Mia. Franken. Die Rechnung schliesst damit um 5,6 Mia. Franken besser ab als bei
der Budgetierung im Juni 2009 erwartet wurde. Der Grund für diese Verbesserung liegt hauptsächlich
bei den Einnahmen, welche mit einem Wachstum von 3,1 Prozent deutlich über der
Zunahme des nominellen BIP von 2,0 % liegen. Zusätzlich blieb das Wachstum der Ausgaben
mit 1,8 % vergleichsweise moderat. Im Rahmen der Massnahmen zur Konjunkturstabilisierung
2010 wurde die Rückverteilung der CO2-Abgabe aus den Jahren 2009 und 2010 (0,6
Mia. Franken) zur Stützung der Kaufkraft vorgezogen. Ursprünglich war nur die Rückverteilung
der Erträge 2008 (0,2 Mia. Franken) geplant. Trotz des guten Rechnungsergebnisses
liegt die Bruttoschuld des Bundes per Ende 2010 nur um knapp 400 Mio. Franken unter dem
Vorjahreswert. Die verzinslichen Schulden konnten zwar um rund 2 Mia. Franken abgebaut
werden, zugenommen haben hingegen die grösstenteils unverzinsten laufenden Verbindlichkeiten
(die ebenfalls der Bruttoschuld zugerechnet werden). Dank dem hohen BIP-Wachstum
reduziert sich die Schuldenquote im Vergleich zum Vorjahr trotzdem um 0,5 Prozentpunkte.
Voranschlag 2011
Der Voranschlag 2011 des Bundes, Planungsstand Juni 2010, ging von einem Defizit von
knapp 600 Mio. Franken im laufenden Jahr aus. Hinzu kommen a. o. Ausgaben von insgesamt
knapp 2 Mia. Franken für die Sanierung der Pensionskasse SBB (1,1 Mia. Franken) sowie
für die vom Ständerat beschlossene zusätzliche Einmaleinlage in den Infrastrukturfonds
(850 Mio. Franken). Im Voranschlagsjahr muss nur ein Teil des Konsolidierungsprogramms
umgesetzt werden, die Massnahmen der Aufgabenüberprüfung werden erst ab 2012 nötig.
Dennoch wird ein struktureller Überschuss in der Grössenordnung von gut 200 Mio. Franken
erzielt. Dieser soll zur Amortisation der geplanten a. o. Ausgaben gemäss Ergänzungsregel
zur Schuldenbremse 4 herangezogen werden. Insgesamt hat sich die Haushaltslage des Bundes
seit der Planung vom August 2009 - dem Höhepunkt der weltweiten Rezession - deutlich
verbessert. Besonders zwei Faktoren haben zur Entschärfung beigetragen: Einnahmenseitig
haben sich die günstigeren Konjunkturaussichten positiv ausgewirkt. Ausgabenseitig führt das
vom Bundesrat beantragte Konsolidierungsprogramm zu Entlastungen in der Grössenordnung
von 1,5 Mia. Franken pro Jahr.
Seit Anfang Jahr 2011 hat sich das Bild einer dynamischen Einnahmenentwicklung bestätigt,
so dass insbesondere die Schätzwerte für die direkte Bundessteuer nach oben revidiert werden
konnten. Andererseits muss der Bundeshaushalt Einnahmenausfälle in grosser Höhe tragen
(Gewinnausschüttungen Schweizerische Nationalbank, „Too big to fail“-Vorlage).
Finanzplan 2012 bis 2015
Der Bundesrat erwartet für die gesamte Budget- und Planperiode 2012 bis 2015 ausgeglichene
Finanzierungsergebnisse. Auch die Vorgaben der Schuldenbremse werden durchwegs erfüllt.
Im Vergleich zum Finanzplan 2012 bis 2014 vom August 2010, der noch strukturelle Defizite
von 400 bis 700 Millionen auswies, hat sich die Lage des Bundeshaushalts somit weiter
aufgehellt. Diese Verbesserung ist auf den unerwartet raschen und kräftigen Aufschwung der
Wirtschaft zurückzuführen. Sie zeichnete sich bereits in der Rechnung 2010 ab und führte dazu,
dass der Bundesrat in seiner finanzpolitischen Standortbestimmung vom Januar 2011 für
den Voranschlag 2012 mit einem namhaften strukturellen Überschuss rechnete. Auf dieser
Grundlage beschloss das Parlament, nicht auf das Konsolidierungsprogramm 2012 bis 2013
einzutreten. Das hatte die Sistierung eines Teils der darin vorgesehenen Massnahmen zur
Folge.
4 Die Schuldenbremse ist eine Ausgabenregel: Über einen Konjunkturzyklus hinweg dürfen die ordentlichen Ausgaben nicht
grösser sein als die Einnahmen. Die Ergänzungsregel verlangt, dass Defizite des ausserordentlichen Haushalts mittelfristig über
den ordentlichen Haushalt kompensiert werden.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 8

Zu den erwarteten strukturellen Einnahmeausfällen (Gewinnausschüttung SNB, "Too big to
fail“-Vorlage) kommen Mehrausgaben von über 100 Mio. Franken, die das Bundesparlament
in der Frühlings- und Sommersession 2011 insbesondere bei der Bildung-Forschung-
Innovation-Botschaft 2012, bei der Standortförderung 2012 bis 2015 und bei der Kulturbotschaft
2012 bis 2015 beschlossen hat. Damit resultiert im Voranschlag 2012 ein struktureller
Überschuss von gut 400 Millionen. Der Legislaturfinanzplan 2013 bis 2015 ist hingegen nur
knapp ausgeglichen. Er wird im Verlauf des Herbstes 2011 aktualisiert, endgültig auf die Beschlüsse
zur Legislaturplanung abgestimmt und zu Beginn des nächsten Jahres verabschiedet.
2.3 Kanton Bern
Rechnung und Finanzplanung
Rechnung 2010
Wegen der drohenden Neuverschuldung hatte der Regierungsrat bei der Erarbeitung des
Budgets 2010 Entlastungsmassnahmen von 230 Mio. Franken beschlossen. Diese Sparanstrengungen
haben massgeblich dazu beigetragen, dass die Jahresrechnung 2010 positiv abschliesst.
Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 105 Prozent können die Nettoinvestitionen
im Jahr 2010 wie bereits in den elf Vorjahren vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden.
Die Kantonsverschuldung konnte um CHF 42 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr auf
CHF 5'530 Mio. Franken abgebaut werden. Der Finanzierungsüberschuss beträgt 165 Mio.
Franken, budgetiert waren 5 Mio. Franken. Davon will der Regierungsrat 137 Mio. Franken in
den Fonds für Investitionsspitzen einlegen. Damit soll der Kanton den Kauf und den Umbau
der beiden SBB-Liegenschaften für die Universität Bern finanzieren. Die beantragte Fondseinlage
hat das Kantonsparlament Ende Juni 2011 auf 61 Mio. Franken reduziert. Der Grosse
Rat wird die Rechnung 2010 erst im September 2011 genehmigen.
Finanzplanung 2012 ff.
Die finanzielle Situation des Kantons Bern wird sich in den kommenden Jahren deutlich verschlechtern.
Dies insbesondere, weil im nächsten Jahr parallel zu den Steuersenkungen
(Steuergesetzrevision, Motorfahrzeugsteuern) zusätzliche Kosten auf den Kanton zukommen:
KVG-Revision, Neuordnung der Pflegefinanzierung, Rückstand bei der Entlöhnung des Personals,
hoher Investitionsbedarf bei Gebäuden und Verkehrsinfrastruktur. Weiter sind Einnahmenausfälle
bei den Anteilen an den Gewinnen der Nationalbank zu befürchten. Damit
drohen ab dem Jahr 2012 Defizite im Umfang von mehreren hundert Millionen Franken im
Jahr.
Entlastungspaket
Der Regierungsrat will den drohenden Defiziten mit einem neuen Entlastungspaket im Umfang
von 277 Mio. Franken begegnen. Auch zwischen 2013 und 2015 soll das Entlastungspaket
den Haushalt zwischen 242 und 256 Mio. Franken pro Jahr entlasten. Die ursprünglich angestrebte
Zielgrösse von 200 Mio. Franken wird deutlich übertroffen. Nach zehn Sanierungspaketen
seit Mitte der 1990er Jahre mit einem Entlastungsvolumen von jährlich wiederkehrend
rund 1,5 Mia. Franken ist der Spielraum für einfache, rasch realisierbare Einsparungen ausgeschöpft.
Das Entlastungspaket führt deshalb in verschiedenen Bereichen zu einem spürbaren
Leistungsabbau. Die finanziellen Effekte integriert der Kanton bis im August in das Budget
2012 und den Aufgaben- und Finanzplan 2013 bis 2015. Der Grosse Rat wird in der Novembersession
2011 die politische Debatte über das Entlastungspaket führen.
Revision des bernischen Steuergesetzes 2011/12
Der bernische Grosse Rat hat im März 2010 die Teilrevision des Steuergesetzes verabschiedet.
Dabei wurden u. a. Entlastungen von insgesamt 309 Mio. Franken beschlossen. Die Gemeinden
tragen diese mit rund einem Drittel bzw. 106 Mio. Franken mit.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 9

Initiative Faire Steuern / Gegenvorschlag
Anschliessend an den Beschluss des Kantonsparlamentes vom März 2010 wurde die Initiative
«Faire Steuern – Für Familien» lanciert. Sie verlangt im Wesentlichen, dass die im Rahmen
der Steuergesetzrevision 2011/12 beschlossenen Entlastungen bei den Einkommens- und
Vermögenssteuertarifen sowie Anpassungen bei der Vermögenssteuerbremse rückgängig
gemacht werden. Dafür soll der vom Grossen Rat von 6'300 Franken auf 7'000 Franken erhöhte
Kinderabzug zusätzlich auf 8'000 Franken erhöht werden. Die Initiative verlangt
schliesslich auch die Aufhebung der Aufwandbesteuerung.
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat im April 2011 beantragt, einen Gegenvorschlag zu
beschliessen. Dieser sieht ebenfalls ein Rückkommen auf die beschlossenen Steuersenkungen
im Bereich der Vermögens- und Einkommenssteuertarifen und die Erhöhung des Kinderabzugs
vor. Der Regierungsrat lehnt jedoch die verlangte Abschwächung der Vermögenssteuerbremse
und die geforderte Aufhebung der Aufwandbesteuerung aus standortpolitischen
Gründen ab. Anstelle einer Aufhebung schlägt der Regierungsrat eine Verschärfung der Aufwandbesteuerung
vor.
Die vorberatende Kommission hat im Mai 2011 ebenfalls beschlossen, der Initiative einen Gegenvorschlag
gegenüber zu stellen. In Übereinstimmung mit dem Gegenvorschlag der Regierung
schlägt sie anstelle der Aufhebung der Aufwandbesteuerung eine Verschärfung vor und
will auf die geforderte Abschwächung der Vermögenssteuerbremse verzichten. Wie beim Gegenvorschlag
der Regierung ist auch eine Erhöhung des Kinderabzugs auf 8‘000 Franken
vorgesehen. Der Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission enthält darüber hinaus keine
weiteren Elemente. Auf die von der Initiative verlangte und im Gegenvorschlag der Regierung
vorgesehene Aufhebung der Steuergesetzrevision 2011/12 beschlossenen Steuersenkungen
bei der Einkommens- und Vermögenssteuer verzichtet die vorberatende Kommission.
Aus der Annahme der Initiative würden ab 2013 jährliche Mehreinnahmen für den Kanton von
rund 80 Mio. Franken resultieren, bei Annahme des Gegenvorschlags der Regierung solche
von ca. 70 Mio. Franken. Der Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission hingegen würde
zu Mindereinnahmen von rund 13 Mio. Franken führen.
2.4 Auswirkungen von Massnahmen von Bund und Kanton auf die Stadt Thun
Revision des bernischen Steuergesetzes 2011/12
Durch die Steuergesetzrevision 2011 erwartet Thun ab dem Jahr 2011 Steuerausfälle von 2,6
Mio. Franken und ab dem Jahr 2012 zusätzlich 1,8 Mio. Franken, insgesamt 4,4 Mio. Franken
jährlich. Zusammen mit den Steuerausfällen von 4,0 Mio. Franken der letzten Steuergesetzrevision
im Jahr 2008 ergeben sich ab 2012 wiederkehrend -8,4 Mio. Franken oder -1,6 Steueranlagezehntel.
Dies bedeutet auch, dass die Gesamtheit der Thuner Steuerpflichtigen durch
diese beide Revisionen alleine bei der Gemeindesteuer um 1,6 Steueranlagezehntel entlastet
werden.
Die Steuerausfälle der Steuergesetzrevision 2011/12 für Thun beziffern sich auf rund 4,4 Mio.
Franken. Die folgende Tabelle zeigt die Zusammensetzung der voraussichtlichen Ausfälle:
in 1'000 Franken
Auswirkung Steuergesetzrevision ab 2011 ab 2012 Total ab 2012
Einkommenssteuern -1'670 -1'800 -3'470
Vermögenssteuern -630 0 -630
Juristische Personen -300 0 -300
Total -2'600 -1'800 -4'400
Initiative Faire Steuern / Gegenvorschlag
Im Voranschlag 2012 sind weder die Steuerinitiative noch die Gegenvorschläge berücksichtigt.
Falls die Steuerinitiative „Faire Steuern - Für Familien“ angenommen würde, kann die
Stadt Thun mit einem Mehrertrag bei den Einkommenssteuern von knapp 2 Mio. Franken (ca.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 10

2 % auf Einkommenssteuer der natürlichen Personen) rechnen. Beim Gegenvorschlag des
Regierungsrates ist eine Verbesserung um rund 1,6 Mio. Franken zu erwarten. Die Annahme
des Gegenvorschlages der vorberatenden Kommission führt zu Steuerausfällen von rund 0,4
Mio. Franken.
Entlastungspaket des Kantons Bern
Verschiedene Massnahmen des Entlastungspaketes des Kantons Bern haben finanzielle
Auswirkungen auf die Gemeinden, beispielsweise der Verzicht auf die Kantonalisierung der
Kindes- und Erwachsenschutzbehörden. Die Gemeinden werden ihren Einfluss auf das Kantonsparlament
bei der Behandlung des Entlastungspaketes in der Novembersession 2011 geltend
machen.
2.5 Finanz- und Lastenausgleich (FILAG)
Das Kantonsparlament hat im Februar 2011 der Revision des Gesetzes über den Finanz- und
Lastenausgleich ab dem Jahr 2012 zugestimmt. Folgende Ziele sollen erreicht werden:
• Optimierung der Aufgabenteilung und des Finanz- und Lastenausgleichs
• gerechtere Verteilung der Mittel im Finanzausgleich
• Verstärkung der Anreize für eine wirtschaftliche und sparsame Aufgabenerfüllung in
der Sozialhilfe und in der Volksschule
• massvolle Erhöhung der Abgeltung der Sonderlasten der Städte und der ländlichen
Gemeinden
Das umfangreiche Reformpaket FILAG 2012 läuft unter der Prämisse "Kostenneutralität für
den Kanton". Alle Be- und Entlastungen gibt der Kanton an die Gesamtheit der Gemeinden
weiter. Die einzelnen Gemeinden erfahren dabei unterschiedliche Wirkungen.
Verschiedene Bereinigungen innerhalb des Ausgleichssystems erreichen die ersten beiden
Ziele. So wird z. B. der so genannte Harmonisierungsfaktor 5 den aktuellen Verhältnissen angepasst
und die Mindestausstattung für besonders finanzschwache Gemeinden von der Höhe
der Steueranlage gelöst. Die Mindestausstattung kann aufgrund der finanziellen Verhältnisse
in der jeweiligen Gemeinde aber gekürzt oder gestrichen werden.
Finanzielle Anreize in der Sozialhilfe werden mit einem neuen Bonus/Malus-System geschaffen.
Besonders effizient arbeitende Sozialdienste sollen einen Bonus erreichen können. Gemeinden
mit auffallend hohen Sozialhilfekosten sollen durch die Auferlegung eines Malus' gelenkt
werden. Der Kanton attestiert den Thuner Sozialdiensten eine gute Effizienz, ein Malus
ist nicht zu gewärtigen. Die Erzielung eines Bonus' liegt jedoch unter den bestehenden (städtischen)
Bedingungen für Thun in absehbarer Zeit nicht in Reichweite. Für institutionelle Angebote
wie familienergänzende Betreuung und Jugendarbeit tragen die Gemeinden neu direkt
einen Selbstbehalt von 20 %. Abgefedert werden die Kosten durch einen soziodemografischen
Zuschuss je nach objektiver Belastung einer Gemeinde, in städtischen Gebieten stärker,
in ländlichen Gebieten weniger. Durch den direkten Selbstbehalt der Gemeinden sollen
die Angebote kostenbewusster gestaltet werden.
Die neue Finanzierung der Volksschule verstärkt die finanziellen Anreize, indem die gewählte
Organisation der Schulen durch die einzelnen Gemeinden stärker auf die Kosten durchschlägt.
Die Eröffnung oder Schliessung einzelner Klassen wirkt sich mit FILAG 2012 direkter
und stärker aus. Nachdem das Thuner Amt für Bildung und Sport gemeinsam mit den Schulleitungen
im Laufe des Jahres 2011 weitere Klarheit über die pädagogischen Anforderungen
und organisatorischen Möglichkeiten gewinnt, werden der Gemeinderat und allenfalls der
Stadtrat diesbezüglich Entscheide treffen können.
5 Der Harmonisierungsfaktor macht die Steuerkraft der einzelnen Gemeinden vergleichbar.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 11

Das besondere Anliegen der Städte, ihre Zentrumslasten 6 besser abzugelten, wurde mit
FILAG 2012 berücksichtigt. Neu werden die Zentrumslasten im Kulturbereich ebenfalls in die
Pauschalabgeltung der drei Städte Bern, Biel und Thun einbezogen. Abgegolten werden aber
nur 80 % der anerkannten Zentrumslasten. Direkte Abgeltungen nach diesem Modus erhalten
nach wie vor nur die Städte Bern, Biel und Thun. Die Zentrumslastenabgeltungen werden ab
2012 vollständig vom Kanton übernommen. Bisher haben die Agglomerationsgemeinden mitfinanziert.
Von der Erhöhung der pauschalen Abgeltung der Thuner Zentrumslasten von 3,9
Mio. Franken auf 9,0 Mio. Franken bleibt nach der Verrechnung mit den zahlreichen anderen
Positionen von FILAG 2012 wenig Wirkung übrig, wie nachstehend ausgeführt wird. Die erfreuliche
Erhöhung der Abgeltung der Thuner Zentrumslasten um nominal 5,0 Mio. Franken
wird v. a. neutralisiert durch den neuen Beitrag der Stadt an die Verbilligung der Krankenkassenprämien
für Ergänzungsleistung und Sozialhilfe Beziehende. Ländliche Gemeinden erhalten
geografisch-topografische Zuschüsse für ihre besonderen Lasten (Höhe, Weite), neu unabhängig
von der Gesamtsteuerbelastung. Wie bei der Mindestausstattung können diese Zuschüsse
gekürzt werden, wenn sich die Gemeinde in guten finanziellen Verhältnissen befindet.
Die Stadt Thun soll ab dem Jahr 2012 gemäss aktueller Globalbilanz gegenüber dem Vorjahr
mit 1,1 Mio. Franken leicht entlastet werden. Die Übergangsbestimmungen des revidierten
FILAG sehen vor, dass der Gemeinderat für die Festlegung der Steueranlage und des Voranschlages
für das Jahr 2012 zuständig ist, falls die Änderung der Steueranlage den finanziellen
Auswirkungen der FILAG-Reformen entspricht.
Die nachstehende Tabelle zeigt, wie sich die Entlastung von 1,1 Mio. Franken zusammensetzt
und welche Wirkung dies auf die Steueranlage hat.
6 Zentrumslasten sind Kosten für Leistungen, welche eine Zentrumsstadt für auswärtige Besucher erbringt, ohne dafür kosten-
deckend abgegolten zu werden.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 12

Tabelle Gesamtwirkung des FILAG 2012 auf die Stadt Thun
+ = Minderbelastung
- = Mehrbelastung
in 1'000 Franken
FILAG 2012 FILAG 2002 Wirkung
Neuordnung des Finanzausgleichs (Disparitätenabbau) 2'109 2'090 20
Pauschale Abgeltung der Zentrumslasten 8'995
Zuschuss an Gemeinden mit einer strukturell bedingten
hohen Steueranlage, geo-topografischer Zuschuss
Soziodemografischer Zuschuss; dieser entspricht dem
Selbstbehalt der Gemeinden bei einzelnen Angeboten
der institutionellen Sozialhilfe
Lastenausgleich Lehrergehälter; neue Finanzierung der
Volksschule
Lastenausgleich Sozialhilfe inkl. Selbstbehalt auf familienergänzende
Betreuungsangebote und Gemeinschaftszentren
Lastenausgleich Ergänzungsleistung; Neuordnung der
Krankenkassenprämienverbilligung sowie im Alters-
und Behindertenbereich
Lastenausgleich Neue Aufgabenteilung; die Lastenverschiebungen
werden aufgrund der verschiedenen Aufgabenteilungsprojekte
mit diesem Lastenausgleich
kompensiert
3'880
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 13
0
610
-14'062
-18'740
-8'883
-3'740
Aufhebung der Kantonsbeiträge an Gemeindestrassen 0
Erhöhung des Kantonsbeitrages an die Musikschulen 163
Mobilisierung Einsatzkräfte: Die Mobilisierung der Feuerwehren
wird durch die Kantonspolizei sichergestellt
Sicherheitsfunknetz Polycom: Die Gemeinden (Feuerwehren)
partizipieren inskünftig am neuen kantonalen
Sicherheitsfunknetz Polycom)
0
0
-13'750
-18'318
-8'883
0
473
0
5'115
0
610
-313
-423
0
-3'740
Total Wirkung 1'062
Wirkung brutto in Steueranlagezehnteln 0.19
Sonderfallregelung 0.00
Wirkung netto in Steueranlagezehnteln 0.19
Steueranlage; Gesamtwirkung FILAG 2012
Steueranlage vor Neuordnung 1.74
Wirkung der Neuordnung -0.02
Theoretische Steuerbasis 1.72
Sonderfallregelung 0.00
Steuerbasis nach Neuordnung 2012 1.72
0
0
-17
-85
-473
163
17
85

Die vorliegende Finanzplanung zeigt, dass diese Senkung der Steueranlage durch die Entlastung
mit FILAG 2012 nachhaltig tragbar ist und rechnet mit Steuereinnahmen auf der Basis
von 1,72.
Erst nach dem Jahr 2012 umgesetzt werden die neue Kulturstrategie und das neue Kindes-
und Erwachsenenschutzrecht. Der Umsetzungszeitpunkt und die finanziellen Folgen dieser
beiden Massnahmen für die Stadt Thun sind noch nicht bekannt.
Die Kostenentwicklung bei den Lastenausgleichsbereichen - bedingt durch das Abrechnungsverfahren
bzw. die Zahlungsströme - wirkt sich verzögert auf die Stadt aus. Daraus ergibt sich
im Jahr 2012 für Thun eine einmalige Entlastung im Ausmass von rund 5 Mio. Franken. Diese
unechte Entlastung wird im Voranschlag 2012 durch zusätzliche Abschreibungen auf dem
Verwaltungsvermögen neutralisiert. Im Jahr 2013 steigen die Beiträge an den Kanton für die
Lastenausgleichsbereiche massiv an von 51,1 Mio. Franken auf 56,0 Mio. Franken (siehe
Punkt 5.3).
Im Zusammenhang mit dem neuen Selbstbehalt bei familienergänzenden Betreuungsangeboten
und dem Beitrag der Gemeinden an die Löhne der Lehrkräfte und dem Schulbesuch in einer
anderen Gemeinde werden Gemeinderat und Stadtrat zu gegebener Zeit die notwendigen
Beschlüsse fassen.
Finanzausgleich
Die erwarteten Beiträge an Thun aus FILAG im Einzelnen:
in 1000 Fr.
Finanzausgleich 2012 2013 2014 2015
Disparitätenabbau 2'110 2'170 1'980 2'010
Pauschale Abgeltung Zentrumslasten 8'995 8'995 8'995 8'995
Total Beiträge an die Stadt Thun 11'105 11'165 10'975 11'005
Die Steuerkraft der Stadt Thun ist im Vergleich mit den anderen bernischen Gemeinden unterdurchschnittlich.
Im Jahr 2012 beträgt sie voraussichtlich knapp 94 % des kantonalen
Durchschnittes. Deshalb ist die Stadt Empfängerin von Mitteln aus dem horizontalen Finanzausgleich
zwischen den Gemeinden (Disparitätenabbau). Diese Zahlung von 2,1 Mio. Franken
im Jahr 2012 hebt die Kennzahl der Stadt Thun auf 95,5 %. Im Planungszeitraum bewegen
sich die Ausgleichszahlungen voraussichtlich zwischen 1,98 und 2,17 Mio. Franken jährlich,
immer abhängig von der Entwicklung der Steuerkraft aller Gemeinden.
Die drei Städte Bern, Biel und Thun erhalten zur teilweisen Abgeltung ihrer überdurchschnittlich
hohen Zentrumslasten jährliche Zuschüsse. Diese werden ab 2012 nur noch durch den
Kanton finanziert. In den Jahren 2012 bis 2015 erhält Thun dafür jährlich voraussichtlich rund
9,0 Mio. Franken. Dieser Betrag wird mit FILAG 2012 endlich an die im Jahr 2005 neu erhobenen
und seither wiederkehrend ermittelten Lasten angepasst (abzüglich Zentrumsnutzen 7 ,
potenzielle Eigenfinanzierungsmöglichkeiten und Standortvorteile). Im Jahr 2010 sind die effektiven
Zentrumslasten der Stadt Thun in den fünf von FILAG umfassten Bereichen auf 11,6
Mio. Franken angewachsen. Zuzüglich der neu mit FILAG 2012 anerkannten Zentrumslast im
Kulturbereich von rund 3,2 Mio. Franken ergibt dies eine Zentrumslast von 14,8 Mio. Franken.
Den nicht abgegoltenen Betrag der Zentrumslasten können die Zentrumsstädte im Finanzausgleich
als Steuerkraft mindernden Faktor geltend machen. Die erfreuliche Erhöhung der
pauschalen Abgeltung wird im Rahmen der Gesamtreform von FILAG 2012 jedoch weitgehend
neutralisiert, wie vorangehend ausgeführt.
7 Zentrumsnutzen umfasst nicht abgegoltene Leistungen der Agglomerationsgemeinden für die Zentrumsstadt.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 14

Lastenausgleich
Gestützt auf FILAG leisten alle bernischen Gemeinden Beiträge an die Lastenausgleichssysteme.
Die kostenrelevanten Faktoren sind: Einwohnerzahl, soziodemografische Einstufung,
Anzahl Schüler, Gesamtheit der Lehrerpensen, Schullastenindex 8 , Schulsozialindex 9 , kommunales
ÖV-Angebot. Diese Beiträge sind unabhängig von der jeweiligen Steuerkraft. Die Anteile
berechnen sich aufgrund von Prognosen der kantonalen Finanzdirektion. Als neutralisierendes
Gefäss für die finanziellen Auswirkungen von FILAG 2012 auf den Kanton wird der Lastenausgleich
"Neue Aufgabenteilung" eröffnet, mit welchem alle Gemeinden mit einem gleichen
Pro-Kopf-Beitrag belastet werden. Die Stadt Thun geht von folgenden Zahlungen aus:
in 1000 Fr.
Lastenausgleich 2012 2013 2014 2015
Sozialhilfe 18'317 22'237 22'503 22'204
Familienzulagen 170 171 171 171
Lehrergehälter 13'880 14'508 14'725 14'527
Ergänzungsleistungen 8'883 9'244 9'693 10'035
Öffentlicher Verkehr 6'143 6'099 6'845 7'307
neue Aufgabenteilung 3'740 3'749 3'971 3'971
Total Beiträge an den Kanton 51'133 56'008 57'908 58'215
Diese Beiträge ergeben auf die (ebenfalls wachsende) Einwohnerzahl verteilt eine ansteigende
Belastung von insgesamt 1'200 bis 1'363 Franken pro Kopf.
Direkt aufgrund der Einwohnerzahl leisten die Gemeinden folgende Beiträge:
Lastenausgleich 2012 2013 2014
in Fr.
2015
Sozialhilfe 431 522 527 520
Familienzulagen 4 4 4 4
Ergänzungsleistungen 209 217 227 235
Öffentlicher Verkehr 40 41 46 49
neue Aufgabenteilung 88 88 93 93
Total Pro-Kopf-Beiträge an den Kanton 772 872 897 901
Beim öffentlichen Verkehr kommt der gemeindespezifische Faktor des kommunalen ÖV-
Angebotes hinzu. Der Beitrag für die Lehrergehälter beruht ab dem Schuljahr 2012/2013 auf
den Lehrerpensen (für Regelunterricht und besondere Massnahmen) und der Anzahl Schüler
und berücksichtigt die unterschiedliche Belastung der Gemeinden durch (Sozio-)Demografie
und Topografie.
Die Entwicklung der Transferzahlungen für die Lastenausgleiche im Einzelnen:
Lastenausgleich Sozialhilfe (Teilprojekt FILAG 2012)
Bei der individuellen Sozialhilfe wird ab dem Jahr 2012 ein Optimierungsmodell mit verstärktem
Controlling (mit Bonus/Malus und Sozialinspektoraten) umgesetzt. Bonus und Malus sind
auf Fr. 20.- pro Einwohner begrenzt. Für die Stadt Thun liegt in absehbarer Zeit weder ein Bonus
noch ein Malus in Reichweite. In der institutionellen Sozialhilfe erfolgt eine Aufgabentrennung
im Alters- und Behindertenbereich mit Einführung eines Selbstbehalts von 20 % und
dem Ausgleich über einen soziodemografischen Zuschuss, dessen Höhe dem Selbstbehalt
der Gemeinden bei einzelnen Angeboten der institutionellen Sozialhilfe entspricht. Die unterschiedlichen,
durch die soziale Struktur der Bevölkerung verursachten finanziellen Belastungen
werden in einem Soziallastenindex pro Gemeinde abgebildet. Der Index wird periodisch
8
Der Schullastenindex (SLI) bildet die topografisch-demografischen Belastungen (Topografie, Siedlungsstruktur, Altersstruktur
der Bevölkerung) ab.
9
Der Schulsozialindex (SSI) bildet die soziodemografischen Belastungen ab (Anteil ausländischer Schüler, Arbeitslosenquote
der Gemeinden, Anteil Gebäude mit niedriger Wohnnutzung, Anteil sesshafter Einwohner mit mehr als 5 Jahren an der gleichen
Adresse)
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 15

aktualisiert. Er berücksichtigt statistisch signifikante Faktoren 10 , die von den Gemeinden nicht
direkt beeinflusst werden können: Bei der Sozialhilfe entsteht für die Stadt Thun unter Einbezug
des neuen soziodemografischen Zuschusses gesamthaft eine Entlastung von jährlich 0,2
Mio. Franken.
Lastenausgleich Familienzulagen
Seit 1. Januar 2009 haben auch Nichterwerbstätige Anspruch auf Familienzulagen. Die Finanzierung
erfolgt je hälftig durch den Kanton und die Gemeinden. Diese Familienzulagen
entlasten teilweise die Sozialhilfe. Die Gemeinden beteiligen sich in den Jahren 2012 bis 2015
mit jährlich 4 Franken pro Einwohner an den Familienzulagen.
Lastenausgleich Lehrergehälter (Teilprojekt FILAG 2012)
Die Neue Finanzierung der Volksschule ab 1. August 2012 eröffnet den Gemeinden finanzielle
Steuerungsmöglichkeiten, indem die gewählte Organisation der Schulen für die Gemeinden
neu direkt kostenwirksam wird. Die kantonalen Grundsatzentscheide zur Steuerung der Volksschule
unter der neuen Finanzierung stehen noch aus. Über Klasseneröffnungen und –
schliessungen entscheidet gemäss neuem Volksschulgesetz grundsätzlich der Gemeinderat.
Der Thuner Gemeinderat wird gemeinsam mit den Schulleitungen die neuen Steuerungsmöglichkeiten
evaluieren, sobald die kantonalen Grundsatzentscheide bekannt sind. Die neue Finanzierung
der Volksschule führt in Thun unter sonst gleichen Bedingungen zu einer Mehrbelastung
von jährlich rund 0,3 Mio. Franken. Der Kanton geht von geringen Kostendifferenzen
gegenüber der letztjährigen Planung aus.
Lastenausgleich Ergänzungsleistungen
Die Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV und IV helfen dort, wo die Renten und das Einkommen
den allgemeinen Lebensbedarf nicht decken und stellen den Heimaufenthalt sicher. EL
sind ein rechtlicher Anspruch und keine Sozialhilfe. Alle Einwohnergemeinden tragen 50 %
der kantonalen Ergänzungsleistungen im Ausmass ihres Anteils an der Gesamtbevölkerung.
Lastenausgleich Öffentlicher Verkehr (ÖV)
Sowohl bei den Betriebsabgeltungen für den Verkehr und die Infrastruktur wie auch bezüglich
Investitionen ist auf das Jahr 2014 ein deutlicher Abgeltungsanstieg und damit höhere Gemeindebeiträge
zu erwarten. Bei den Betriebsabgeltungen für den Verkehr handelt es sich
primär um Abschreibungsfolgekosten aus Rollmaterialbeschaffungen. Auch bei der Infrastruktur
sind Folgekosten aus Investitionen zu verzeichnen. Die Investitionstätigkeit ist ab 2014 geprägt
durch die Inangriffnahme der Agglomerationsprojekte. Dies führt auch in den darauf folgenden
Jahren zu einem deutlich höheren Investitionsmittelbedarf. Die für den Lastenausgleich
massgebenden Aufwändungen werden zu zwei Dritteln durch den Kanton und zu einem
Drittel durch die Gesamtheit der Gemeinden finanziert. Der Anteil der einzelnen Gemeinden
wiederum bestimmt sich zu zwei Dritteln nach ihrem Verkehrsangebot (so genannte ÖV-
Punkte) und zu einem Drittel nach ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung des Kantons.
10 Anteil Arbeitslose, Anteil Ausländer, Anteil EL-Bezüger.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 16

Abbildung Wachstum von Steuerertrag und Transferzahlungen
180%
170%
160%
150%
140%
130%
120%
110%
100%
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
NFA = Neugestaltung des Finanzausgleiches Bund / Kantone
StG = Steuergesetzrevision
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 17
2009
2010
2011
2012
2013
Steuerertrag Transferzahlungen
Diese Darstellung zeigt die ungleichen Wachstumsraten von Steuerertrag und Transferzahlungen
für die Lastenausgleichsbereiche (LA) der Stadt Thun. Das Jahr 2002 stellt die Ausgangslage
dar. Damals haben die LA in Thun 39 % des Steuerertrages beansprucht. Durch
die auseinander gehende Entwicklung steigt der Anteil an den LA bis ins Jahr 2007 auf 48 %
des Steuerertrages an. Die a. o. hohen Steuereinnahmen im Jahr 2008 und 2010 lassen den
Anteil der LA daran auf 47 % bzw. 41 % sinken. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevisionen
liessen die Steuereinnahmen im Jahr 2009 bedeutend zurückgehen. Im Jahr 2011 erfolgt
ein erneuter Rückgang. Ab dem Jahr 2012 geht der vorliegende Plan von einer reduzierten
Steueranlage von 1,72 aus mit kontinuierlicher positiver Entwicklung der Steuereinnahmen.
Das Wachstum der Steuereinnahmen vermag aber in diesen Jahren nicht Schritt zu halten mit
der Entwicklung der LA. Die Lücke vergrössert sich wieder deutlich. Im Jahr 2015 flacht das
Wachstum der LA ab.
Obwohl auch die Optimierung der Aufgabenteilung Ziel der FILAG-Revision war, muss bezogen
auf die fiskalische Äquivalenz ("wer zahlt, befiehlt") festgestellt werden, dass die Änderungen
in die falsche Richtung gingen. Die Beiträge der Stadt Thun an die Lastenausgleichsbereiche
werden in den nächsten Jahren massiv ansteigen, ohne dass die Stadt im gleichen
Ausmass mehr Einfluss auf die Steuerung dieser Ausgaben erhält. Bei der Finanzierung der
Volksschule ist zu hoffen, dass die noch nicht bekannten Rahmenbedingungen des Kantons,
den versprochenen finanziellen Spielraum tatsächlich ermöglichen.
2.6 Harmonisiertes Rechnungsmodell 2 (HRM2)
píd=
kc^=
Die Bernischen Gemeinden arbeiten mit dem bewährten Harmonisierten Rechnungsmodell
(HRM), welches in den 1970er Jahren entwickelt wurde. Neuere Entwicklungen (wie z. B. die
Nachfrage nach einer Kostenrechnung, der verstärkte Bedarf nach Konsolidierungsvorschriften,
die Einführung von Public Management und die internationalen Rechnungslegungsstandards)
werden darin nicht abgebildet. Die Weiterentwicklung des Modells HRM2 wird als wichtiger
Schritt hin zur Haushaltführung der öffentlichrechtlichen Körperschaften nach betriebswirtschaftlichen
Grundsätzen der Privatwirtschaft verstanden. HRM2 weist im Vergleich zur
heutigen Praxis grundlegende Unterschiede auf. Der Kontenrahmen wird völlig neu gestaltet,
die heutige Abschreibungspraxis (degressiv 10 % vom Restbuchwert) durch lineare Abschreibungen
je nach Lebensdauer ersetzt. Die Veränderungen beeinflussen den Abschreibungs-
2014
2015

aufwand der Gemeinden. Eine einmalige Übergangsbelastung von HRM2 bei den Abschreibungen
wird in der Rechnung der Stadt Thun bei Bedarf durch Entnahmen aus der Spezialfinanzierung
Investitionen und Immobilienkäufe abgefedert werden können.
Nachdem der Kanton während jahrelanger, aufwändiger Vorarbeiten - auch seitens der Gemeinden
- stets kommuniziert hatte, die Einführung eines überarbeiteten Rechnungsmodells
sei gesichert, stellte die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) das Projekt Mitte April
2011 überraschend grundsätzlich zur Diskussion. Die JGK begründete dies mit der Frage
nach Mehrwert kontra Mehraufwand HRM2 und dem Hinweis auf die insgesamt gute Finanzlage
der bernischen Gemeinden, die das Funktionieren der bestehenden Instrumente belegten.
Das Ergebnis der Vernehmlassung zu HRM2 bei den Gemeinden ist zum Zeitpunkt der Erstellung
des vorliegenden Planes nicht bekannt. Die Stadt Thun erwartet nach der neuesten Entwicklung
im Planungszeitraum 2012 bis 2015 keine Änderungen der Rechnungslegungsvorschriften.
Die Vorbereitungsarbeiten für HRM2 sind bei allen Gemeinden aufwändig. Sollte
HRM2 für die Einwohnergemeinden, wie vom Kanton vorgesehen, auf den 1. Januar 2016
eingeführt werden, ist mit Vorbereitungen für die Anlagebuchhaltung und Anpassungen am
Buchhaltungsprogramm bereits im Jahr 2014 zu rechnen.
3. Innere Rahmenbedingungen
3.1 Rechnung 2010
Die Stadt Thun weist für das Jahr 2010 ein sehr gutes Rechnungsergebnis aus bei einer
Steueranlage von 1,74. Die Selbstfinanzierung ist mit rund 31 Mio. Franken aussergewöhnlich
hoch. Für Investitionen wurden 16,6 Mio. Franken ausgegeben, rund 7 Mio. Franken weniger
als geplant. Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 wesentlich
beeinflusst:
Die Steuererträge übertreffen den Budgetwert um 7,4 Mio. Franken. Hauptsächlich verursacht
ist dies durch höhere Einkommens- und Vermögenssteuern von natürlichen Personen.
Diese sind um 3,3 Mio. Franken oder 4 % höher als veranschlagt. Ein Mehrertrag von
2,3 Mio. Franken oder 26 % bei den Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen
ist Firmen zu verdanken, die gegenüber dem Vorjahr einen massiv höheren Gewinn ausweisen.
Erfreulicherweise um 1,5 Mio. Franken tiefer als erwartet sind die Abschreibungen
und Wertberichtigungen auf Steuerforderungen.
Der Aufwand der Direktion Soziales liegt v. a. infolge geringerer Sozialhilfeausgaben und
tiefer ausfallenden Beiträgen an Institutionen 1,8 Mio. Franken unter dem budgetierten
Wert.
Zum guten Ergebnis tragen auch die infolge geringerer Investitionsausgaben um 1,2 Mio.
Franken tieferen gesetzlichen Mindestabschreibungen beim Steuerhaushalt bei.
Die gute finanzielle Ausgangslage ermöglicht eine zusätzliche Einlage von 1,0 Mio. Franken
im Rahmen der reglementarisch vorgesehenen Bandbreite in die Spezialfinanzierung
Werterhalt Liegenschaften Finanzvermögen.
Der kantonale Finanz- und Lastenausgleich (FILAG): Die Beiträge an die Lastenausgleichssysteme
von insgesamt 45,5 Mio. Franken fallen um 0,8 Mio. Franken geringer aus
als erwartet, die Zahlung aus dem Finanzausgleich liegt wegen der stärkeren Steuerkraft
der Stadt um 0,5 Mio. Franken unter dem budgetierten Wert.
Der neue Vertrag mit dem Kanton für die Leistungen der Polizei Thun verbessert die
Rechnung gegenüber dem Budget um 0,5 Mio. Franken.
Auch der gegenüber dem Budget um 0,7 Mio. Franken geringere restliche Nettoaufwand
bei der Direktion Präsidiales und Finanzen verbessert das Ergebnis.
Das positive Ergebnis nach ordentlichen Abschreibungen ermöglicht eine Rückstellung von
6,0 Mio. Franken für das geplante neue Parkhaus im Schlossberg sowie zusätzliche freiwillige
Abschreibungen von insgesamt 5,1 Mio. Franken auf dem Verwaltungsvermögen.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 18

3.2 Voranschlag 2011
Der Voranschlag 2011 der Stadt Thun basiert auf einer unveränderten Steueranlage von 1,74
Einheiten. Die Liegenschaftssteuer beträgt unverändert 1,2 ‰ der amtlichen Werte. Der Voranschlag
schliesst bei einem Umsatz von 274 Mio. Franken mit einem ausgeglichenen Ergebnis
ab. Folgende Ereignisse beeinflussen das Ergebnis des Voranschlages 2011 wesentlich:
Die Steuergesetzrevision wirkt sich aus: Der Nettosteuerertrag beträgt im Jahr 2011 rund
102 Mio. Franken oder 2'414 Franken pro Kopf der Bevölkerung. Die Steuerzahlenden
werden wie bereits vor zwei Jahren erneut spürbar entlastet. Durch die beiden kantonalen
Steuergesetzrevisionen sinken die Gemeindesteuern in Thun insgesamt um rund 10 %.
Die Stadt Thun muss dadurch aber Ertragseinbussen von jährlich wiederkehrend mehr als
8 Mio. Franken verkraften.
Stabiler Personalaufwand: Der Lohnaufwand liegt um 0,3 Mio. Franken oder 0,5 % unter
dem Vorjahreswert, was vor allem auf den geringeren Aufwand für die Pensionskasse zurückzuführen
ist.
Wiederum starker Anstieg der Beiträge an den Kanton: Gegenüber 2009 steigen die Beiträge
an die durch übergeordnete Gesetzgebung geregelten Aufgabenbereiche Sozialhilfe,
Ergänzungsleistungen, öffentlicher Verkehr, Bildung und Familienzulagen insgesamt um
2,2 Mio. Franken an und betragen gesamthaft 46 Mio. Franken. Fast die Hälfte der Gemeindesteuern
ist für diese Beiträge reserviert.
Hohe Investitionsausgaben: Die Nettoinvestitionen betragen rund 23 Mio. Franken. Die
grössten Einzelprojekte sind die Sanierung des Pestalozzischulhauses und der Uferweg
Bahnhof-Schadau. Die Renovation des Pestalozzischulhauses beginnt im August 2012,
zum Schulbeginn 2014/2015 werden die Schulklassen ins sanierte Schulhaus Pestalozzi
zurückkehren. Die Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen der Stadt betragen 14 Mio. Franken
(Verkauf Blümlimatte und Lachenwiese). Die Investitionen können im Jahr 2011 vollständig
selbst finanziert werden, der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 103 %. Wird diese Kennzahl
jedoch ohne Grundstückverkäufe berechnet, ergibt sich ein ungenügender Wert von 43%.
Die revidierte Hochrechnung für 2011 per Anfang Juli 2011 geht von einer Steigerung des
Steuerertrages um 4,5 Mio. Franken aus. Die Nettoinvestitionen werden im laufenden Jahr
voraussichtlich 18,0 Mio. Franken betragen, rund 5 Mio. Franken oder 22 % weniger als veranschlagt.
Die Ausgaben für den baulichen Unterhalt am Verwaltungsvermögen (zu Lasten
einer Spezialfinanzierung) fallen gemäss Hochrechnung vom Mai 2011 um 1 Mio. Franken
höher aus als budgetiert.
3.3 Voranschlag 2012
Die finanziellen Auswirkungen von FILAG 2012 ergeben für Thun eine Entlastung von 1,1 Mio.
Franken. Diese Entlastung wird in Form einer Steuersenkung um 0,2 Steueranlagezehntel an
die Steuerzahlenden weitergegeben.
Der Voranschlag 2012 ist ausgeglichen und basiert auf einer reduzierten Steueranlage von
1,72 Einheiten. Die Liegenschaftssteuer beträgt unverändert 1,2 ‰ der amtlichen Werte.
Der Steuerertrag nimmt gegenüber der Rechnung 2010 nach Abzug der Steuerabschreibungen
um 1,1 Mio. Franken und gegenüber dem Voranschlag 2011 um 8,4 Mio. Franken
zu.
Die voraussichtlichen Buchgewinne von 0,5 Mio. Franken aus Liegenschaftsverkäufen der
Stadt sind erfolgsneutral budgetiert (Einlage in die Spezialfinanzierung Investitionen und
Immobilienkäufe).
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 19

Der Personalaufwand beträgt 56,9 Mio. Franken und liegt 2,2 Mio. Franken über dem Wert
von 2011. Rund die Hälfte des Anstiegs entfällt auf Personalkosten im Asylbereich, welche
der Stadt durch Beiträge des Kantons zurückerstattet werden und den Steuerhaushalt somit
nicht belasten. Die andere Hälfte betrifft hauptsächlich individuelle Lohnerhöhungen.
Die Teuerungszulage ist mit 1,0 % budgetiert.
Der Sachaufwand liegt mit 38,3 Mio. Franken wegen geringerer Ausgaben für den baulichen
Unterhalt um 1,5 Mio. Franken unter dem Vorjahreswert.
Im Jahr 2012 erwartet Thun 11,1 Mio. Franken aus dem Finanzausgleich (Disparitätenabbau
und pauschale Abgeltung der Zentrumslasten).
Gegenüber 2010 steigen die Beiträge an die durch übergeordnete Gesetzgebung geregelten
Aufgabenbereiche Sozialhilfe, Ergänzungsleistung, öffentlicher Verkehr, Bildung, Familienzulagen
und Neue Aufgabenteilung insgesamt um 5,6 Mio. Franken an und betragen
51,1 Mio. Franken.
Die Nettoinvestitionen 2012 ins Verwaltungsvermögen betragen 18,1 Mio. Franken und
können vollständig selbstfinanziert werden. Der Finanzierungsüberschuss beträgt 2,1 Mio.
Franken. Unter Einbezug der geplanten Anlagen (netto) ins Finanzvermögen resultiert ein
Fremdkapitalbedarf von 0,9 Mio. Franken.
3.4 Strategie Stadtentwicklung
Der Gemeinderat hat im Jahr 2009 die "Strategie Stadtentwicklung" 11 verabschiedet. Sie wird
jährlich aktualisiert, letztmals im August 2010. Die Strategie Stadtentwicklung hält die längerfristigen
Ziele der Entwicklung fest und ist das übergeordnete Führungsinstrument der Stadt
Thun. Die Teilstrategien sind:
Attraktives Wohnen fördern
Verantwortungsvoll zusammenleben
Wirtschaftsstandort und Wertschöpfung stärken
Touristisches Angebot verbessern
Innenstadt lebendig erhalten
Stadt nach innen entwickeln und erneuern
Natur und Landschaft nachhaltig fördern
Städtische Mobilität effizient und umweltfreundlich bewältigen
Städtischen Energiebedarf umweltfreundlich decken
Bildungsangebot ausbauen
Kulturangebot stärken
Räume für Bewegung und Sport anbieten
Stadt in der Agglomeration stärken
Finanziellen Spielraum nachhaltig verbessern
11 Die Einzelheiten zur Strategie Stadtentwicklung und den Schlüsselaufgaben sind abrufbar unter
http://www.thun.ch/de/stadtverwaltung/aemter-neu/planungsamt/stadtentwicklung/strategie-stadtentwicklung.html =
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 20

3.5 Legislaturziele 2011 bis 2014
Abgestimmt auf die Strategie Stadtentwicklung haben Gemeinderat und Stadtrat zum Legislaturbeginn
ihre Ziele festgelegt. Sie bestimmen dadurch, was in den nächsten vier Jahren politisch
erreicht werden soll. Die Legislaturziele ermöglichen dem Gemeinderat und der Verwaltung
eine mittelfristige und vernetzte Planung, setzen die politischen Schwerpunkte und definieren
konkrete Ziele und Massnahmen, welche im Zeitraum der 4-jährigen Legislaturperiode
umgesetzt werden sollen. Die Legislaturziele für die Jahre 2011 bis 2014 umfassen die folgenden
9 Bereiche:
Entwicklung und Promotion Arbeitsstandort ESP Thun-Nord/Steffisburg
Bypass Thun-Nord mit Begleitprojekten
Arealentwicklung ESP Bahnhof Thun
Urbane Stadtentwicklung im Areal Bahnhof West
Qualitätsvolle Stadterweiterung im Raum Thun Südwest
Förderung einer nachhaltigen Energienutzung und -versorgung
Kunsteisbahn Thun (und Arealentwicklung Grabengut)
Parkhaus Schlossberg mit weiterer Vervollständigung des Parkhausrings und flankierenden
Massnahmen und Weiterentwicklung Schlossmuseum
Realisierung neues Feuerwehrmagazin (inkl. Stützpunkt Regionale Rettungsdienste)
Soweit die Legislaturziele quantifizierbar sind, sind die finanziellen Auswirkungen in der vorliegenden
Planung berücksichtigt, v. a. erkennbar im Investitionsprogramm.
3.6 Planungsannahmen Produktegruppen
Nachfolgend werden grössere Veränderungen in den Produktegruppen erwähnt.
3.6.1 Direktion Präsidiales und Finanzen
Rechnungskreis Stadtfinanzen
Diverse Beiträge
Die pauschale Abgeltung der Zentrumslasten von Thun beträgt in allen Planjahren 8,995 Mio.
Franken. Darin enthalten ist neu eine Abgeltung der Zentrumslasten im Kulturbereich der
Stadt. Die Erhöhung um 5,1 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr wird im Rahmen des Gesamtpaketes
von FILAG 2012 weitgehend neutralisiert; die Entlastung vom Jahr 2011 auf das
Jahr 2012 beträgt lediglich rund 1,1 Mio. Franken.
Aus dem direkten Finanzausgleich unter den bernischen Gemeinden erwartet die Stadt Thun
von 2012 bis 2015 jährlich Zahlungen zwischen 1,9 und 2,1 Mio. Franken. Näheres zum Finanzausgleich
ist in Kapitel 2.5 FILAG zu finden.
Wachstumsraten Steuerertrag Stadt Thun
Natürliche Personen: 2012* 2013 2014 2015
Einkommenssteuern 4.1 % 3.1 % 2.6 % 2.4 %
Vermögenssteuern 5.1 % 5.1 % 5.1 % 5.1 %
Juristische Personen:
Gewinnsteuern 25.4 % 6.0 % 5.0 % 3.0 %
Kapitalsteuern -66.8 % 5.9 % 5.1 % 3.4 %
* gegenüber Rechnung 2010
Die Prognosen bei den natürlichen Personen beruhen auf der Beobachtung der neuesten verfügbaren
Daten, d. h. die 1. Steuerrate 2011, und auf der Basis der Steuereinnahmen des Jahres
2010. Eingerechnet sind die Auswirkungen der Steuergesetzrevision 2011. Die Einkom-
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 21

menssteuern sind für die Stadt Thun die bedeutendste Steuerart. Ihr Anteil an den gesamten
Steuereinnahmen der Gemeinde beträgt rund zwei Drittel. Jeder elfte Steuerfranken in Thun
wird durch Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen erzielt. Die Planwerte berücksichtigen
die Konjunkturprognosen und die von den grössten Steuerzahlenden gegenüber
der Steuerverwaltung geäusserten Erfolgserwartungen. Für Abschreibungen und Wertberichtigungen
auf Steuerguthaben rechnet die Stadt jährlich 1,2 Mio. Franken ein. Der Wert eines
einzelnen Steueranlagezehntels in Thun betrug im Jahr 2010 rund 5,4 Mio. Franken.
Abbildung Steuerkraft im Städtevergleich (Indexstand 100 = Kantonsdurchschnitt)
NPMKMM
NORKMM
NOMKMM
NNRKMM
NNMKMM
NMRKMM
NMMKMM
VRKMM
VMKMM
URKMM
UMKMM
2008
2009
2010
_Éêå _áÉä qÜìå _ìêÖÇçêÑ i~åÖÉåíÜ~ä
Die Steuerkraft ist in Thun seit Jahren unterdurchschnittlich. Die obige Grafik zeigt den harmonisierten
Steuerertragsindex (HEI) der fünf grössten bernischen Städte der Jahre 2008 bis
2010. Thun liegt deutlich unter dem Durchschnitt aller bernischen Gemeinden (Index 100) und
belegt den letzten Rang im Vergleich der fünf dargestellten Städte. Deshalb erhielt Thun in
den letzten Jahren regelmässig den absolut gesehen höchsten Frankenbeitrag aus dem solidarischen
Disparitätenabbau der bernischen Gemeinden.
Die kantonalen Steuerprognosen basieren auf einem optimistischen Szenario für die Entwicklung
der Kantonssteuern. Unverständlicherweise gehen die kantonalen Prognosen des Finanzausgleiches
nicht von den gleichen Annahmen aus. Das erschwert den Gemeinden eine
Prognose der Entwicklung ihrer individuellen Steuerkraft. Die Finanzverwaltung der Stadt
Thun geht für die Planjahre 2012 bis 2015 von einem stabilen HEI zwischen 94 und 95 aus,
also keiner erheblichen Verbesserung der Steuerkraft im Vergleich zu anderen Gemeinden in
diesem Zeitraum.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 22

Einlagen in Mio. Fr.
30
25
20
15
10
5
0
Spezialfinanzierung Investitionen und Immobilienkäufe
Diese Spezialfinanzierung (SF) wird aus Buchgewinnen aus Verkäufen von Liegenschaften,
Beteiligungen und Baurechten gespeist. Die von Jahr zu Jahr schwankenden Buchgewinne
sind durch die jeweilige Einlage in die SF erfolgsneutral für die Laufende Rechnung. In den
Jahren 2012 bis 2015 rechnet die Stadt mit insgesamt 1,5 Mio. Franken an Buchgewinnen aus
Liegenschaftsverkäufen. Von den geplanten Buchgewinnen für das Jahr 2011 ist bisher nur
der Buchgewinn Blümlimatte realisiert. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt unbestimmbar, wann das
Hotel Lachenwiese realisiert wird und der Verkauf des städtischen Grundstückes erfolgt. Der
Bestand der SF beträgt per Ende 2015 voraussichtlich 71,5 Mio. Franken.
Abbildung Entwicklung und Bestand der Spezialfinanzierung Investitionen und Immobilienkäufe
Rückstellung 6,0 Mio. Parkhaus
diverse 3,7 Mio. VKT
MKQ
NQKM
Blümlimatte 9,5 Mio.
Areal Lachenwiese 4 Mio.
diverse 0,5 Mio.
MKR
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 23
MKR
_Éëí~åÇ=TNIR=jáçK
Einlage Buchgewinne
Entnahme
Bestand (Skala rechts)
Diese Spezialfinanzierung kann verwendet werden für:
J neue Investitionen und Investitionsbeiträge Verwaltungsvermögen
J Kauf von Liegenschaften, wertvermehrenden Unterhalt Liegenschaften Finanzvermögen
J zusätzliche Abschreibungen auf Liegenschaften Verwaltungsvermögen
im Ausnahmefall zusätzlich für:
J Dotierung der Spezialfinanzierung baulicher Unterhalt
J Dotierung der Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften Finanzvermögen
J Ausgleich von Rechnungsdefiziten
J Bildung von Eigenkapital
Im Zeitraum 2012 bis 2015 ist keine Entnahme aus dieser SF eingeplant. Die einmaligen Belastungen,
die durch die mögliche Einführung des neuen Rechnungsmodells HRM2 voraussichtlich
im Jahr 2016 entstehen werden (Abschreibung des Altbestandes innert relativ kurzer
Frist) können durch diese Spezialfinanzierung aufgefangen werden.
MKR
MKM
60
40
20
0
Bestand in Mio. Fr.

30.0
25.0
20.0
15.0
10.0
5.0
0.0
Spezialfinanzierung baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen
Mittelfristige Prognosen eines Etats der Grösse einer Stadt Thun sind mit zahlreichen Unsicherheiten
verbunden. Für den Zeitraum 2001 bis 2010 beträgt der nachträglich festgestellte
Prognosefehler (Budget zu Rechnung) auf dem baulichen Unterhalt jährlich durchschnittlich
15 %, d. h. mit regelmässig zu hohen Ausgabeerwartungen. Auf eine Korrektur dieses beobachteten
Prognosefehlers auf dem bottom-up ermittelten baulichen Unterhalt am Verwaltungsvermögen
verzichtet dieser Plan. Grossprojekte wie z. B. die Sanierung des Schulhauses
Pestalozzi und die Gesamtsanierung der Allmendstrasse sind im vorliegenden 4-Jahres-
Paket festgesetzte Vorhaben, die einen höheren Realisierungsgrad erwarten lassen.
Die Ausgaben für den baulichen Unterhalt an Liegenschaften und Strassen des Verwaltungsvermögens
betragen in den Jahren 2012 bis 2015 rund 43 Mio. Franken. Ein Drittel davon ist
für den Unterhalt von Verkehrsanlagen reserviert. Insbesondere die vorgenannte Sanierung
der Allmendstrasse und die Sanierung verschiedener Unterführungen schlagen hier zu Buche.
Ein weiterer Drittel des baulichen Unterhaltes ist für den Unterhalt von Schulanlagen vorgesehen,
insbesondere für das Schulhaus Pestalozzi. Geplant ist, die Ausgaben grösstenteils aus
der Laufenden Rechnung zu bestreiten. Die Spezialfinanzierung ermöglicht eine geglättete Belastung
der Laufenden Rechnung. Deshalb sind in den Jahren 2013 und 2015 mit vergleichsweise
tiefen bzw. hohen Bauausgaben angepasste Einlagen in die Spezialfinanzierungen geplant,
um die Spitzen bzw. Tiefen zu brechen. Im Jahr 2012 ist eine zusätzliche Einlage von 2
Mio. Franken geplant, um die höheren Bauausgaben des Vorjahres 2011 zu kompensieren.
Der Bestand der SF beträgt Ende der Planperiode rund 18 Mio. Franken.
Abbildung Entwicklung und Bestand der Spezialfinanzierung baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen
(in Mio. Fr.)
UKU
2010
7.2
VKQ
Hochrechnung 2011
Baulicher Unterhalt 2010 - 2015
12.1
NNKN
2012
9.1
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 24
NNKU
2013
7.3
VKV
2014
10.4
NMKR
2015
16.5
Einlage
Bauausgaben
Bestand

4
3
2
1
0
Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften Finanzvermögen
Diese SF stellt Mittel für den Unterhalt der Liegenschaften des Finanzvermögens bereit. Gespeist
wird sie zu Lasten der Laufenden Rechnung nach Massgabe der Gebäudeversicherungswerte.
Damit soll der Liegenschaftsunterhalt unabhängig von der finanziellen Lage nach
betriebswirtschaftlichen Kriterien gewährleistet sein. Der Bestand der SF darf 20 % der gesamten
Gebäudeversicherungswerte nicht übersteigen. Derzeit entspricht diese Limite rund 20
Mio. Franken.
Abbildung Entwicklung und Bestand der Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften
Finanzvermögen (in Mio. Fr.)
2.0
2010
0.4
1.0
Hochrechnung 2011
0.6
1.0 1.0
1.0
1.0
0.8
2012
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 25
2013
2.0
2014
2.0
2015
2.0
Einlage nach Versicherungswerten
Baulicher Unterhalt
Bestand
Seit der Gründung der Spezialfinanzierung werden jährlich gleichmässig rund 1 Mio. Franken
eingelegt. Der gute Rechnungsabschluss 2010 ermöglichte eine Verdoppelung dieser Einlage.
Der in den Vorjahren geäufnete Bestand wird durch die geplante Gesamtsanierung der Siedlung
Forstweg Lerchenfeld ab dem Jahr 2013 stark reduziert. Die Entnahmen übersteigen ab
dann die geplanten jährlichen Einlagen - gemäss Reglement mindestens 1 % des Gebäudeversicherungswertes
- so dass der Bestand der Spezialfinanzierung per Ende 2015 noch 1,0
Mio. Franken beträgt.
Exkurs: Spezialfinanzierungen
Spezialfinanzierungen halten nicht wie eine Kasse einen Geldbestand bereit, sondern stellen
wie eine buchhalterische Rückstellung eine Möglichkeit zur erfolgswirksamen Beeinflussung
der Laufenden Rechnung dar. Entnahmen tragen deshalb auch nicht zur besseren Selbstfinanzierung
bei. Auch grössere Bestände in Spezialfinanzierungen können dieses für die Stadt
Thun vordringliche Problem nicht lösen. Mangelnde Selbstfinanzierung führt zu Mehrverschuldung,
wenn die Investitionen nicht durch den Abbau von Finanzvermögen, z. B. durch Liegenschaftsverkäufe,
finanziert werden können.

Dienstleistungen für Politik
Gegenüber einem Nichtwahljahr ergeben sich im Jahr 2014 für die Kantons- und Gemeindewahlen
Mehrausgaben von rund 250'000 Franken und im Jahr 2015 für die eidgenössischen
Wahlen Mehrausgaben von rund 150'000 Franken.
Das Stadtarchiv wird ab 2012 vom Thunerhof in neue Räumlichkeiten an der Industriestrasse
2 ziehen. Diese Räume bieten bessere Bedingungen zur Aufbewahrung historischer Dokumente.
Personelles
Der Deckungsgrad der städtischen Pensionskasse hat sich weiter verbessert. Per Ende 2010
beträgt er 97,3 %. Dies wird sich auf die Verzinsung des Fehlbetrags und die Arbeitgeberaufwände
bei Einzelaustritten positiv auswirken. Die weitere Entwicklung der Finanzmärkte beeinflusst
den Deckungsgrad.
Für die Überzeit- und Ferienguthaben der Mitarbeitenden der Verwaltung besteht eine Rückstellung
von 1,77 Mio. Franken. Dieser Wert wird in der Finanzplanung unverändert weitergeführt,
d. h. es wird weder mit einer wesentlichen Auflösung noch einer Erhöhung der Guthaben
gerechnet.
Bei der AHV-Zweigstelle der Stadt Thun ist bekanntlich das Zuschussdekret per 1. Januar
2011 nicht ausser Kraft gesetzt worden. Wie hoch die Ausgaben bzw. die Einnahmen in diesem
Bereich sein werden, ist im heutigen Zeitpunkt nicht abzuschätzen. In der Budgetierung
gehen wir von den bisherigen Werten aus.
Finanzverwaltung
Die bernischen Einwohnergemeinden arbeiten ab 1. Januar 2016 voraussichtlich mit dem
überarbeiteten Rechnungsmodell HRM2 (siehe Kapitel 2.6). Die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten
für die Anlagebuchhaltung werden in den kommenden Jahren v. a. die Finanzverwaltung
und die Direktion Bau und Liegenschaften betreffen.
Informatik
Seit dem Jahr 2006 setzt die Stadtverwaltung an den PC-Arbeitsplätzen Office-2003 / Windows
XP ein. Diese Produktepalette wird aktualisiert. Abgestimmt auf die zahlreichen Fachapplikationen
müssen fast zwingend weiterhin Microsoft-Produkte eingesetzt werden, im speziellen
nun Office-2010 und Windows 7. Die Migration ist für das Jahr 2012 vorgesehen. Laufend
überprüfen die Informatikdienste das Angebot im Open Source-Umfeld. Die stetig steigenden
Ansprüche an eine höhere Mobilität und Verfügbarkeit (iPhone / Smartphone, Home-
Arbeitsplatz, Verfügbarkeit 7 x 24 h) benötigen weitere finanzielle Mittel. Insbesondere gilt dies
bezüglich Sicherheitsvorkehrungen.
Die Systemplattformen und Datenspeicher werden weiter virtualisiert bzw. zusammengefasst.
Eine erste Tranche von 290'000 Franken wurde im Jahr 2010 ausgelöst. Insgesamt sind für
neue Informationstechnologien weitere Investitionen von 600'000 Franken eingeplant.
Bei der Fachapplikation KLIB (Klienteninformationssystem Sozialdienste) ist in den Jahren
2013/2014 ein umfassender Release-Wechsel angekündigt. Das Investitionsprogramm enthält
die veranschlagten Kosten (Richtofferte von 400'000 Franken).
Ein stadtweit einheitliches Ablage- und Archivierungskonzept für elektronische Dokumente
steht weiterhin auf der Warteliste des Investitionsprogramms.
Abteilung Stadtmarketing
Die Marketingaktivitäten sollen stetig optimiert und durch neue, innovative Aktionen ergänzt
werden. Ziel ist, die Stadt und Agglomeration Thun als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort
zu positionieren. Damit soll einerseits das angestrebte qualitative Wachstum der
Wohnbevölkerung erreicht werden und andererseits auch die wirtschaftliche Entwicklung im
Wirtschaftsraum Thun gefördert - und damit verbunden die Ansiedelung von neuen und nachhaltigen
Arbeitsplätzen ermöglicht werden. Zu den Schwerpunkten gehören:
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 26

Promotion des Wirtschaftsparks Thun Schoren zur Ansiedlung neuer Unternehmen.
Entwicklung des ESP Thun Nord für künftige wirtschaftliche Nutzung. Koordinierte
Vermarktung der frei werdenden Areale.
Halten des Grossanlasses thunerSeespiele. In Zusammenarbeit mit den KKThun-
Verantwortlichen und den Touristikern neue Anlässe akquirieren, welche wiederkehrend
in Thun stattfinden und Übernachtungen generieren.
Optimierung der Zusammenarbeit mit den touristischen Organisationen.
Suche und Einführung von neuen Marketingmassnahmen - Promotion als Wohnstandort
verbessern.
Weiterentwicklung des Hauptkommunikationskanals Internet und Thun-Magazin.
3.6.2 Direktion Bau und Liegenschaften
Verwaltungsliegenschaften
Die Bauaktivität des Amtes für Stadtliegenschaften ist in den nächsten Jahren von Sanierungs-
und Folgeprojekten geprägt.
Im Schulbereich steht die Gesamtsanierung des Schulhauses Pestalozzi im Vordergrund.
Dies hat die Erweiterung des Schulhauses Göttibach (Modulbau) und die Erstellung einer
neuen Schulküche im Schulhaus Progymatte zur Folge. Die Baustellen für beide Projekte
werden im Jahr 2011 eröffnet.
Standort Amt für Stadtliegenschaften / Tiefbauamt
Das Amt für Stadtliegenschaften wird den bisherigen Standort an der Militärstrasse 5 verlassen
und nach baulichen Anpassungen ins benachbarte Gebäude an der Industriestrasse 2
ziehen, wo bereits Tiefbauamt, Planungsamt, Bauinspektorat und neu das Stadtarchiv untergebracht
sind.
Von der freiwerdenden Fläche an der Industriestrasse 2 nach dem Auszug der bisherigen
Mieter werden 780 m 2 dem Tiefbauamt für die Unterbringung von Fahr- und Werkzeugen zur
Verfügung gestellt.
Abwasserentsorgung (Spezialfinanzierung)
Die geplanten Nettoinvestitionen im Abwasserbereich betragen in den Jahren 2012 bis 2015
insgesamt 3,8 Mio. Franken. Die Stadt Thun schreibt die Anlagen nach den kantonalen Vorschriften
mit 60 % auf den Wiederbeschaffungswerten ab. Die Gebührenerträge sind in den
Planjahren zu den geltenden Werten fortgeschrieben.
Die Fehlbeträge in der Betriebsrechnung der Abwasserentsorgung in den Planjahren von planerisch
durchschnittlich 225'000 Franken pro Jahr werden dem vorhandenen Guthaben für
den Rechnungsausgleich belastet. Der Bestand dieser Spezialfinanzierung reduziert sich auf
knapp 1,3 Mio. Franken per Ende 2015.
Abfallentsorgung (Spezialfinanzierung)
Mit der Überarbeitung des Abfallreglements wird über die Gebührenstruktur in der Abfallentsorgung
diskutiert. Der Bestand der Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung von voraussichtlich
rund 2,7 Mio. Franken lässt eine Reduktion der Gebühren zu. Der Gemeinderat prüft, ob ab
dem Jahr 2012 Grünabfall in Thun kostenlos entsorgt werden kann. Der Bestand der Spezialfinanzierung
vermag den Wegfall von jährlich 300'000 Franken dauerhaft aufzufangen. Der
Saldo per Ende 2015 beträgt voraussichtlich 2,2 Mio. Franken.
Die Einführung der Unterflurentsorgung erfolgt in mehreren Etappen. Die ersten Projekte sind
erfolgreich umgesetzt und in Betrieb genommen. Projekte aus der 2. Tranche sind zurzeit in
Planung (z.B. Waisenhausplatz). In einer dritten Tranche sollen weitere Anlagen in der Innenstadt
und in den Aussenquartieren gebaut werden.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 27

Öffentliche Grünanlagen und Friedhofwesen
Noch anstehende Investitionen für die Gestaltung des neuen Selve - Park (930'000 Franken)
und Uferweg (300'000 Franken) erfolgen im Jahr 2011 und 2012. Aus dem Agglomerationsprogramm
und dem See- und Flussufergesetz (SFG) sind weitere Beiträge in der Grössenordnung
von 1,6 Mio. Franken zugesichert.
Zur Schliessung des lückenhaften Uferwegnetzes in Thun sind für die Promenade "Hotel am
Lachenkanal" 600'000 Franken vorgesehen. Die Ausführung dieses Wegabschnittes wird in
Abhängigkeit des Hotelneubaus realisiert. Nach Abzug der Beiträge aus dem SFG betragen
die Kosten für die Stadt Thun noch 450'000 Franken.
Damit die Umweltanforderungen im Krematorium weiterhin erfüllt werden können, sind für den
Einbau einer Rauchgasanlage 1,7 Mio. Franken im Investitionsplan vorgesehen. Anpassungen
an die heutigen betrieblichen Anforderungen und eine neue Gestaltung des Eingangbereiches
(Aufhebung des bestehenden Barackenprovisoriums) lösen weitere Investitionen von 1,4 Mio.
Franken aus.
Verkehrsanlagen
Im Zusammenhang mit dem Bypass Thun Nord sind in den nächsten Jahren die Projekte aus
dem Agglomerationsprogramm (Begleitprojekte Bypass) für Thun umzusetzen.
Gemäss der Eidg. Lärmschutzverordnung muss der Lärmschutz entlang öffentlicher Strassen
bis März 2018 vollzogen sein. Bisher erfolgten in Thun an den Gemeindestrassen noch keine
Arbeiten für den Lärmschutz. In den kommenden Jahren soll der erforderliche Lärmschutz realisiert
werden.
Ein Betrag von 1,6 Mio. Franken ist im Investitionsplan für die Erschliessung des Wirtschaftsparks
Thun-Schoren enthalten. Ob der Betrag jedoch wie im Investitionsplan vorgesehen beansprucht
wird, ist noch offen, weil die Erschliessungsstrasse erst erstellt werden soll, wenn
bauwillige Investoren für den Wirtschaftspark bekannt sind.
3.6.3 Direktion Bildung Sport Kultur
Volksschule
Für die Gesamtsanierung des Schulhauses Pestalozzi inkl. Verbundprojekte hat der Stadtrat
einem Kredit über 7,9 Mio. Franken zugestimmt. Das Wettbewerbsverfahren ist abgeschlossen.
Die Gesamtkosten inkl. Sanierungsanteil belaufen sich auf 26,4 Mio. Franken. Gemäss
überarbeiteter Terminplanung sollen die Arbeiten bis 2015 abgeschlossen sein.
Wegen dringendem Unterhaltsbedarf wurde die Sanierung des Kindergartens Hohmad ins Investitionsprogramm
aufgenommen. Vorgesehen ist, zusammen mit der Sanierung das zu kleine
Raumangebot anzupassen bzw. zu erweitern.
Als Ersatz für den nicht den Normen entsprechenden provisorischen Kindgarten Tivoli soll im
neuen, urbanen Stadtquartier Selve - im Erdgeschoss des Hochhauses - im Jahr 2012 ein
neuer Kindergartenstandort realisiert werden. Bezüglich Schulwegsicherheit sind die erforderlichen
Massnahmen noch zu planen und umzusetzen.
An zwei Ganztagesstandorten (Tagesschule Neufeld und Tagesschule Schönau) bestehen
räumliche Defizite. Der von der Kirchgemeinde gemietete Raum "Laubegge" steht der Tagesschule
Schönau nur noch bis Juli 2012 für die Mittagsverpflegung zur Verfügung. Die finanziellen
Mittel für bauliche Massnahmen wurden eingestellt.
Weiterhin nicht bezifferbar sind die Mehrkosten aus der Realisierung verschiedener definierter
Handlungsfelder seitens der Erziehungsdirektion des Kantons Bern ab 2012 (Teilrevision des
Volksschulgesetzes "REVOS 2012" im Zusammenhang mit HarmoS: Zweijähriger obligatorischer
Kindergarten, Basisstufe, Schulsozialarbeit; Lehrplan 21 etc.).
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 28

Für die Erneuerung und Erweiterung der Informatik-Infrastruktur (3. Arbeitsstation in den Klassen,
Arbeitsstationen für Lehrpersonen Kindergarten und Besondere Massnahmen) an der
Thuner Volksschulen haben Gemeinderat und Stadtrat für den Planungszeitraum von 2012 bis
2015 Ausgaben von rund 2 Mio. Franken bewilligt.
Sport
Die Eissporthalle im Grabengut soll entweder nach Thun Süd verlegt oder vor Ort umfassend
saniert werden. Falls die Investorensuche für die Variante Thun Süd bis Mitte 2012 erfolglos
verlaufen sollte, wird eine Sanierung im Grabengut umgesetzt. Die aufgrund der Störfallverordnung
notwendigen Gelder für die Sanierung der Eiserzeugungsanlage sind Investitionsprogramm
eingestellt. Die vom beco gesetzte Frist läuft bis 2013.
In der Planungsperiode stehen im Strandbad grössere Aufgaben an; so z. B. die Aufwertung
der Nutzung des Strandbadrestaurants, die Beckensanierung, die Sanierung der Garderoben,
Duschen und WC, die Erneuerung der Grundwasserfassung und des Seewasser-
Ansaugschachts. Die entsprechenden Mittel sind im Investitionsprogramm eingestellt.
Kulturelles
In den kommenden Jahren beeinflussen die Entwicklungen auf regionaler und kantonaler
Ebene die städtische Kulturpolitik massgeblich.
Nach der Ablehnung einer Regionalkonferenz Thun/Oberland West (RKTOW) im Juni 2010
durch das Stimmvolk wird die Regionale Kulturkonferenz (RKK) Thun weiter bestehen. Die
RKK finanziert die fünf grossen Institutionen Allgemeine Orchester Gesellschaft, Kunstgesellschaft,
Kunstmuseum, Regionalbibliothek und das Schlossmuseum.
Der Grosse Rat hatte im April 2009 eine kantonale Kulturstrategie verabschiedet, welche die
Leitlinien der künftigen kantonalen Unterstützungspolitik definiert. Die Kulturstrategie bildet die
Basis für ein neues kantonales Kulturförderungsgesetz, das sich in Vorbereitung befindet und
voraussichtlich im Jahr 2013 in Kraft treten wird.
Bis dahin werden bei den fünf grossen subventionierten Thuner Kulturinstitutionen keine wesentlichen
Änderungen eintreten. Die bestehenden Verträge wurden verlängert. Ab dem Jahr
2013 wird die finanzielle Stärkung des Schlossmuseums und der Allgemeinen Orchestergesellschaft
Thema sein. Mit den Schlosskonzerten Thun und den Bach-Wochen Thun / Amsoldingen
sind Subventionsverträge neu mit Kanton, Region und Stadt auszuhandeln. Bei den
übrigen Institutionen wird die Anpassung an die Teuerung thematisiert.
Das Thun-Panorama (vormals Wocher-Panorama) soll saniert und attraktiviert werden. Dazu
gehört nebst Restaurierung des Bildes und des Rundbaus die Errichtung eines Anbaus für eine
neue Eingangssituation. Im Investitionsplan sind 1,8 Mio. Franken eingesetzt. Mit Fundraising-Massnahmen
wird ein Beitrag von 360'000 Franken von Dritten angestrebt. Der Förderverein
Kunstmuseum engagiert sich zusammen mit Kunstmuseum und Kulturabteilung aktiv
bei der Spendensammlung (Stand August 2011: 278'600 Franken).
Im Jahr 2013 wird die zeitlich befristete AVP-Massnahme von minus 100'000 Franken jährlich
im Fonds für Kulturelle Zwecke auslaufen.
3.6.4 Direktion Sicherheit und Soziales
Einwohnerdienste
Ab dem Jahr 2012 werden die Einsatzprogramme nicht mehr im Rahmen des Lastenausgleichs
Soziales abgerechnet, sondern es findet ein Systemwechsel zur Direktfinanzierung
statt. Der Kanton schliesst mit den Programmanbietern entsprechende Leistungsvereinbarungen
ab. Nach ersten Erkenntnissen soll seitens Kanton dieses System weiterentwickelt und
eventuell angepasst werden. Die Trägerschaften werden fortlaufend über Änderungen informiert.
Allfällige Ertragsüberschüsse müssen wieder in die Programme reinvestiert werden.
Angehäufter Gewinn darf nur nach Rücksprache mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion
ausgegeben werden.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 29

Öffentliche Sicherheit
Die Entwicklung der Sicherheitskosten bei Spielen des FC Thun ist derzeit schwierig abschätzbar.
Das neue Stadion, ein hängiger Vorstoss im Stadtrat und mögliche Anpassungen
des Vertrags Polizei Thun wegen wiederholter Überschreitungen der eingekauften Stunden
machen eine seriöse Prognose derzeit unmöglich. Im vorliegenden Finanzplan sind keine zusätzlichen
Kosten eingestellt.
Die Integration der ZSO Hilterfingen-Oberhofen-Heiligenschwendi ist noch nicht erfolgt. Es
bestehen aber weiterhin Bestrebungen diese Organisation in die ZSO Thunplus zu integrieren.
Für die Veranstaltungen wurde eine separate Dienststelle geschaffen. Damit erhofft sich die
Verwaltung eine bessere Kostentransparenz in Bezug auf die finanzielle Unterstützung der
Veranstaltungen.
Der Gemeinderat wird Ende 2011 entscheiden, ob und in welcher Form der Ordnungsdienst
Innenstadt weitergeführt werden soll.
Feuerwehr
Im Planungszeitraum sollen die bisherigen Feuerwehrmagazine (Hauptmagazin und acht Nebenmagazine)
durch einen Neubau ersetzt werden. Zudem steht die Ersatzbeschaffung von
vier Feuerwehrfahrzeugen an. Im Frühjahr 2010 konnte der definitive Standort für den Neubau
an der Weststrasse gesichert werden. Die Stadt wird das Grundstück voraussichtlich als Baurechtsnehmerin
nutzen. Für den Neubau wird eine Immobiliengesellschaft zwischen der Stadt
Thun (Feuerwehr Thun) und der Spital STS AG gegründet, welche das neue Magazin gemeinsam
nutzen wollen. Die finanzielle Mehrbelastung der Thuner Feuerwehr durch den neuen
Standort ist derzeit nicht bezifferbar. Sie soll durch den Bestand der Spezialfinanzierung
ohne Erhöhung der Ersatzabgaben tragbar sein und den Steuerhaushalt nicht belasten. In den
Bestand eingelegt werden zusätzlich die Gewinne aus dem Verkauf der dann nicht mehr benötigten
Magazine. Diese Devestitionen sind derzeit noch nicht bezifferbar. Im Investitionsplan
eingestellt ist als Platzhalter derzeit eine Summe von 100'000 Franken für die Beteiligung am
Aktienkapital der neuen Stützpunkt AG. Der Bestand der Spezialfinanzierung ohne die Mehrbelastungen
durch den neuen Standort wird bis Ende 2015 rund 7 Mio. Franken betragen.
Parkinggebühren (Spezialfinanzierung)
Die Spezialfinanzierung trägt für den Erwerb der Einstellhallenplätze sowie Landerwerb für
Carwartebereich/Buswartehaus bei der Kirche Scherzligen im Planungszeitraum Investitionen
von 1,3 Mio. Franken. Die Verkehrsregelung in der Innenstadt zu den Spitzenzeiten finanziert
die SF Parkinggebühren. Ein Ausbau des Moonliner-Angebotes (ÖV-Angebot zu nächtlichen
Zeiten) ist in einem dreijährigen Versuchsbetrieb ab Dezember 2012 mit jährlich rund 65'000
Franken zu Lasten der Spezialfinanzierung Parkinggebühren geplant. Per Ende 2015 beträgt
der Bestand rund 6,8 Mio. Franken.
Suchthilfe
Das an Stelle einer Kontakt- und Anlaufstelle erarbeitete Schadenminderungskonzept ist erfolgreich.
Es beruht auf den bestehenden Einrichtungen der Suchthilfe und wird während
knapp vier Jahren aus dem kantonalen Fonds für Suchtprobleme finanziert. Die Pilotphase
wurde um zwei Jahre bis Dezember 2012 verlängert. Anfangs 2012 wird die Versuchsphase
ausgewertet und entschieden, ob die weitere Finanzierung via Lastenausgleich Sozialhilfe erfolgen
kann. Im Rahmen der Entwicklung der neuen Suchthilfestrategie, die vom Kanton lanciert
worden ist, kann aktuell niemand beurteilen, wie die Schadenminderung zukünftig finanziert
wird. Sollten die Kosten nicht mehr direkt vom Fonds für Suchtprobleme finanziert werden,
könnten evtl. folgende Kosten dem Lastenausgleich zugeführt werden: Contact rund
340'000 Franken / Wohnhilfe rund 330'000 Franken, total 670'000 Franken. Vermutlich würden
die 20 % prognostizierte Beteiligung - nach neuer Regelung FILAG - als Selbstbehalt der
Stadt Thun auferlegt.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 30

Sozialhilfe und Kindes- und Erwachsenenschutz
Die Zahl der Kindes- und Erwachsenenschutz-Mandate nimmt zu, entsprechend der demografischen
Entwicklung. Verschiedenste Vorarbeiten im Hinblick auf die Inkraftsetzung des Kindes-
und Erwachsenenschutzrechtes (per 1. Januar 2013) werden zu grösseren Belastungen
im Dienstzweig Kindes- und Erwachsenenschutz führen.
Aufgrund der Planungserklärung des Grossen Rates vom 27. Januar 2010 war bis anhin davon
auszugehen, dass im Kanton Bern das regionale Behördenmodell unter kantonaler Zuständigkeit
umgesetzt wird. Zur Überraschung aller Beteiligten hat der Regierungsrat im Rahmen
eines Entlastungspaketes aus finanzpolitischen Gründen die Erarbeitung einer Gesetzgebung
für ein kommunales Modell mit Gemeindezuständigkeit in Auftrag gegeben. Dies bedeutet
nach heutigem Kenntnisstand, dass dem Grossen Rat nur der Gesetzgebungsentwurf
mit kommunaler Zuständigkeit vorgelegt werden wird. Folglich muss nun davon ausgegangen
werden, dass der Kindes- und Erwachsenenschutz auch nach 1. Januar 2013 zu den Gemeindeaufgaben
gehören wird, ausser der Grosse Rat ändere dies in der Novembersession
2011. Welche finanziellen und organisatorischen Auswirkungen dies auf die Gemeinde
Thun haben wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch kaum abschätzbar. Jedenfalls werden auch
die Gemeinden den Ansprüchen des neuen Rechts bezüglich Professionalität, Interdisziplinarität
und Bestellung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde genügen müssen, was bei
einem kommunalen Behördenmodell auch höhere Kosten für die Gemeinden mit sich bringen
könnte.
Asylkoordination
Nach der Umsetzung der Asylstrategie 2012 (Einführung der Globalpauschale und Übernahme
der Zuständigkeit für die 1. und 2. Phase) sind in den nächsten Jahren keine wesentlichen
Änderungen im Asylbereich zu erwarten. Die voraussichtliche Zahl der unterstützten Personen
(Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene) wird sich im Thuner Zuständigkeitsgebiet (Verwaltungsregion
Oberland) um 500 (plus/minus 20%) bewegen.
Allgemeines
Die Software für die Klientenbetreuung wird in den kommenden Jahren einen Releasewechsel
erfahren. Die Kosten von 400'000 Franken sind im Investitionsprogramm veranschlagt.
Büroräumlichkeiten
Da die Verwaltung mit der Umsetzung des Massnahmenpaketes "Gegen den Sozialhilfemissbrauch"
(Qualitätssicherungsmassnahme) zusätzlichen Raum benötigt, muss mit entsprechenden
zusätzlichen Kosten gerechnet werden, welche derzeit nicht beziffert werden können.
3.6.5 Direktion Stadtentwicklung
Planungsamt
Für Investitionen sind insgesamt 740'000 Franken eingeplant, hauptsächlich für die Erneuerung
der Stadtplanung durch die Umsetzung der Strategie Stadtentwicklung (560'000 Franken).
Für die Umsetzung des überkommunalen Energierichtplans sind Investitionen von
120'000 Franken vorgesehen, für die Fertigstellung des Projektes Geoinformation und Vermessung
60'000 Franken.
Baupolizei
Um den vielfältigen Aufgaben des Bauinspektorates besser gerecht zu werden, wird im Jahr
2012 ein zusätzlicher Sachbearbeiter eingestellt und eine moderne, softwaregestützte Geschäftskontrolle
eingeführt.
Energiekoordination
In der Energiekoordination steht die Umsetzung der Massnahmen des Energierichtplans an.
Thun wurde als Energiestadt zertifiziert. Der Massnahmenkatalog Energiestadt sieht u. a. einen
städtischen Energiefonds für Private zur Förderung der Energieeffizienz und erneuerbaren
Energien vor. Die finanziellen Auswirkungen sind derzeit nicht bekannt, im vorliegenden
Plan sind keine Mittel eingestellt.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 31

Öffentlicher Verkehr
Mit dem Fahrplan 2012 wird auf der Linie Alte Bernstrasse – Allmendingen der Takt von 15
Minuten auf 10 Minuten verkürzt. Diese Verbesserung im regionalen Angebot vermehrt die
kostenrelevanten ÖV-Punkte der Stadt Thun in der Planungsperiode um rund 1 % und kostet
die Stadt zusätzlich ca. 230'000 Franken jährlich. An den Kosten der Taktverdichtung beteiligen
sich die Investoren des Stadions und Einkaufszentrums Thun Süd mit einem einmaligen
Beitrag von 500'000 Franken. Der Beitrag der Stadt am Lastenausgleich Öffentlicher Verkehr
erhöht sich von 6,1 Mio. Franken im Jahr 2012 bis ins Jahr 2015 auf 7,3 Mio. Franken.
Parkplatz-Ersatzabgaben (Spezialfinanzierung)
Wenn eine Bauherrschaft von der Pflicht befreit ist, Parkplätze für Personenwagen bereit zu
stellen, muss sie der Stadt Ersatzabgaben zahlen. Diese Abgaben werden in die SF Parkplatz-Ersatzabgaben
eingelegt. Finanziert wird daraus im Jahr 2014 mit 600'000 Franken der
auf der Gymermatte vorgesehene provisorische Ersatz des Parkplatzes Lachenwiese, der
durch den Baus des Hotels wegfällt. Der Bestand der SF beträgt Ende Jahr 2015 rund 4 Mio.
Franken.
4. Investitionen
4.1 Allgemeines
Verwaltungsvermögen
Die vorliegende Aufgaben- und Finanzplanung geht für die nächsten vier Jahre von Investitionen
von 51 Mio. Franken aus (ohne baulichen Unterhalt und ohne die Anlagen des Finanzvermögens).
Das Investitionsprogramm ab S. 43 gibt Auskunft über die einzelnen Vorhaben.
Nettoinvestitionen von 43 Mio. Franken oder jährlich durchschnittlich knapp 11 Mio. Franken
müssen durch Gemeindesteuern finanziert werden.
Von den erwarteten Ausgaben von 51 Mio. Franken sind netto 8 Mio. Franken für die Spezialfinanzierungen
Parkinggebühren, Parkplatzersatzabgaben, Kehricht- und Abwasserbeseitigung
und Feuerwehr vorgesehen. Sie sind durch die entsprechenden Gebühren bzw. Feuerwehrsteuern
finanziert und berühren den Steuerhaushalt nicht.
Der Realisierungsgrad der geplanten Investitionen in der Stadt Thun liegt insgesamt regelmässig
deutlich unter 100 %. Auf eine Korrektur dieses beobachteten Prognosefehlers auf
dem anhand von einzelnen Projektplanungen ermittelten Investitionsvolumen verzichtet dieser
Plan. Grosse einzelne Vorhaben sind gesetzt, z. B. die Begleitmassnahmen zum Agglomerationsprogramm
und die anstehenden Investitionen in Schulbauten. Dies und ein intensiveres
Investitionscontrolling im Amt für Stadtliegenschaften lassen in den nächsten 4 Jahren einen
höheren Realisierungsgrad erwarten. Das Investitionsvolumen von 51 Mio. Franken verteilt
sich wie folgt:
in 1000 Fr.
Investitionen 2012 2013 2014 2015 Total
Verwaltungsvermögen 14'758 9780 8'720 10'010 43'268
Verwaltungsvermögen SF 3'360 1'310 1'800 1'200 7'670
Total 18'118 11'090 10'520 11'210 50'938
Die Folgekosten der geplanten Investitionen setzen sich aus Kapitalfolgekosten (Abschreibungen
und kalkulatorischer Zins) und betrieblichen Folgekosten (Personal, Unterhalt und Betrieb,
Verwaltung) zusammen:
in 1000 Fr.
Steuerfinanzierte Investitionen 2012 2013 2014 2015
Abschreibungen 10 % degressiv 1'476 2'306 2'948 3'654
Zinsen 5 % 369 613 831 1'082
Betrieb 2 % pauschal 295 491 665 865
Total Folgekosten 2'140 3'410 4'444 5'601
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 32

in 1000 Fr.
Spezialfinanzierte Investitionen 2012 2013 2014 2015
Abschreibungen 10 % degressiv 336 433 570 633
Zinsen 5 % 84 117 162 192
Betrieb 2 % pauschal 67 93 129 153
Total Folgekosten 487 644 861 978
Finanzvermögen
Verkaufserlöse aus Liegenschaften im Finanzvermögen im Umfang von 1,5 Mio. Franken decken
den Finanzierungsbedarf der Anlagen von 10,3 Mio. Franken nur teilweise. Die bedeutenden
Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen der vergangenen Jahren (im Jahr 2011 noch Blümlimatte
und Lachenwiese) werden versiegen. Danach steht über mehrere Jahre kein weiteres
grösseres Verkaufsobjekt in den Planzahlen. Der Gemeinderat prüft die Abgabe des Casino-
Areals an einen Investor, Zahlen können zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Geplant
ist der Erwerb von Gewerbeliegenschaften zur Ansiedlung von Betrieben für 5 Mio.
Franken und Ersatzanlagen für die aufgehobenen Sozialwohnungen an der Siedlungsstrasse
und im Neufeld für 4 Mio. Franken.
Abzüglich der Verkaufserlöse sollen in den Planjahren netto 8,7 Mio. Franken in immobile
Werte angelegt werden:
in 1000 Fr.
Anlagen Finanzvermögen 2012 2013 2014 2015 Total
Total 2'250 1'650 1'900 2'950 8'750
Baulicher Unterhalt
Insgesamt 50 Mio. Franken werden in den Planjahren für den baulichen Unterhalt über die
entsprechenden Spezialfinanzierungen eingesetzt:
in 1000 Fr.
Baulicher Unterhalt (SF) 2012 2013 2014 2015 Total
Verwaltungsvermögen 9'135 7'270 10'420 16'490 43'315
Finanzvermögen 765 1'950 2'000 2'000 6'715
Total 9'900 9'220 12'420 18'490 50'030
4.2 Schwerpunkte 2012 bis 2015
Schwerpunkte der Investitions- und Unterhaltstätigkeit bilden die folgenden Projekte:
STEUERHAUSHALT
Investitionen in Mio. Franken
Verbundprojekt Göttibach, Pestalozzi:
Gesamtsanierung Schule Pestalozzi 2,5
Schulraumprovisorien Pestalozzi 1,9
Neue Schulküchen/Tagesstrukturen (inkl. Schönau) 1,8
Schule Schönau 1,0 7,2
Agglomerationsprojekte:
Langsamverkehr 3,5
Parkleitsystem Lenkung MIV 1,4
Innenstadt Einbahnverkehr/Strassenraumgestaltung 1,1
Uferweg Schadau - Lachen 1,0 7,0
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 33

Krematorium, Rauchgasanlage und Umgestaltung 3,1
Beitrag Parkhaus City Ost (total 6 Mio. Franken) 3,0
Kunsteisbahn Grabengut 2,6
Lärmschutz an Gemeindestrassen 1,9
Thun-Panorama, Renovation und Ausbau 1,6
Schule Göttibach, Erweiterung Modulbau / Studie Turnhalle 1,5
Kindergarten Selve-Areal 1,4
Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen
Unterhalt Verkehrsanlagen 14,5
Sanierung Schule Pestalozzi 10,1
Unterhalt verschiedene Schulbauten 5,7
Schulanlage Neufeld, Sanierung Flachdächer 1,2
Sanierung Kindergärten Obermatt, Lerchenfeld 1,1
Sanierung Turnhalle OS Progymatte 1,0
Strandbad 1,0
GEBÜHREN in Mio. Franken
Investitionen Abwasseranlagen:
Kanalsanierungen 4,2
ARA-Ausbau, Kostenanteil Thun 2,6
Werterhalt Abwasseranlagen 4,4
./. Kanalisationsanschlussgebühren - 7,4 3,8
Erwerb Einstellenhallenplätze Parkraum Kirche Scherzligen 1,2
4.3 Areal Lachen
Die Stadt plant den Verkauf von rund 6'200 m 2 auf dem Areal Lachen und hat dafür mit einer
Generalunternehmung einen Kaufvorvertrag abgeschlossen. Die Marazzi Generalunternehmung
AG plant am Lachenkanal in Thun den Bau eines Hotels mit rund 100 Zimmereinheiten,
14 Eigentumswohnungen und rund 150 Parkplätze. Das neue Hotel stellt ein ideales Angebot
zur Ergänzung des erweiterten Kongress- und Kulturzentrum Thun (KKThun) bereit. Die Einsprachen
gegen das Bauprojekt sind seit Oktober 2010 bereinigt. Seither laufen Verhandlungen
mit einem Betreiber und die Suche nach Investoren. Es ist derzeit nicht klar, ob das Projekt
den ursprünglichen Zeitplan mit der Eröffnung auf die Sommersaison 2013 einhalten
kann. Das ursprünglich geplante zweite Thuner Hotelprojekt der Firma Marazzi auf dem Areal
des Kinos Rex wurde in ein Projekt für zusätzliche Mietwohnungen geändert. Bis zur Realisierung
des Hotels am Lachenkanal nutzt die Stadt das Areal als öffentlichen gebührenpflichtigen
Parkplatz.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 34

4.4 Agglomerationsprogramm Thun
Der Bypass Thun Nord 12 ist eine neue Verbindungsstrasse im Norden der Agglomeration
Thun, welche ab ca. 2015 zur Verfügung stehen wird. Der Bypass Thun Nord beinhaltet die
Verlängerung und Umgestaltung des Autobahnzubringers Thun Nord Steffisburg und eine
neue Aarequerung, welche vom Autobahnzubringer über das Aarefeld und die Aare zum Militär-
und Ruag-Areal in Thun führt und dort in die Allmendstrasse mündet. Die neue Verbindungsstrasse
erlaubt es, die Thuner Innenstadt und verschiedene Hauptverkehrsachsen vom
Verkehr zu entlasten und gleichzeitig wichtige Entwicklungsgebiete zu erschliessen. Im Rahmen
der Projektauflage wurden gegen den Bypass Thun Nord 21 Einsprachen eingereicht.
Das Ergebnis der Einspracheverhandlungen ist zum Zeitpunkt der Erstellung des vorliegenden
Planes nicht bekannt.
Mit dem Bypass Thun Nord werden die Verkehrsströme in der Stadt Thun neu geordnet: Die
vier staugefährdeten aarequerenden Brücken werden vom Verkehr entlastet, die Allmendstrasse
und die General-Wille-Strasse gewinnen hingegen als Verkehrsachsen an Bedeutung.
Die Reduktion des Durchgangsverkehrs verbessert die Attraktivität der Innenstadt als Einkaufs-
und Touristenzentrum. Damit die Umlagerung auf den etwas zentrumsfernen Bypass
gelingt und der zusätzliche Verkehr im Westen von Thun quartierverträglich abläuft, setzt die
Stadt Thun folgende prioritäre Begleitprojekte um:
• Kurze Einbahnstrecken auf den Innenstadtbrücken sollen den Durchgangsverkehr von der
Innenstadt auf den Bypass umlagern. Die Freienhofgasse und die Marktgasse werden
aufgewertet. Mittelzonen sollen den Fussgängern ein freies Queren der Strasse ohne
Fussgängerstreifen ermöglichen. Durch den Wegfall der Fussgängerstreifen wird der Verkehr
flüssiger, anderseits ermöglichen es die Mittelzonen den Fussgängern, die Strasse
an einem beliebigen Ort zu queren.
• Die Stadt Thun wird die Allmendstrasse zwischen der Autobahn und dem Guisanplatz erneuern
und umgestalten. Das neue Betriebs- und Gestaltungskonzept sorgt bei verschiedenen
Einmündungen für Verbesserungen und stellt sicher, dass die Allmendstrasse sowohl
für den Autoverkehr als auch für den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr
attraktiver wird.
• Mit der Inbetriebnahme des Bypass werden die General-Wille-Strasse und die Burgerstrasse
mehr Verkehr erhalten. Die Stadt Thun leitet dort, wo die Grenzwerte überschritten
sind, Lärmschutzmassnahmen in die Wege.
Das Investitionsprogramm der Stadt Thun enthält in den kommenden Jahren Planwerte für
folgende Massnahmen des Agglomerationsprogrammes Thun: Einbahnverkehr / Strassenraumgestaltung
Innenstadt, Busbevorzugung Innenstadt und Allmendstrasse, Parkleitsystem
motorisierter Individualverkehr (MIV), Langsamverkehr, Uferwege Bahnhof - Lachen. Die Ausgaben
werden teilweise erst in den Jahren ab 2016 anfallen, insbesondere beim Projekt des
Ausbaus der Unterführung Frutigenstrasse.
4.5 Parkhaus City Ost
Eine neue Parkieranlage im Innern des Schlossbergs mit gleichzeitiger Aufhebung oberirdischer
Parkplätze soll zu einer gut erreichbaren, aber verkehrsarmen und attraktiven Thuner
Innenstadt beitragen. Diese steht in zunehmendem Konkurrenzkampf mit gut erschlossenen
Einkaufszentren an der Autobahn. Daher sollen die Obere Hauptgasse, der Rathausplatz, der
Mühleplatz oder das Bälliz auch zu Fuss und per Velo besser erreichbar werden. Bis zum 8.
August 2011 konnte sich die Bevölkerung zur Planung für das neue Parkhaus City Ost äussern.
Die Ergebnisse des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens sind zum Zeitpunkt der Erstellung
des vorliegenden Planes nicht bekannt.
Die Stadt soll sich am neuen Parkhaus der Parkhaus Thun AG mit einem Beitrag von 6 Mio.
Franken beteiligen. Diese Summe ist im vorliegenden Investitionsprogramm in den Jahren
2014 bis 2017 zu Lasten des Steuerhaushaltes eingestellt. Der Stadtrat hat im Mai 2011 eine
12 www.bypassthunnord.ch
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 35

entsprechenden Einlage in die Spezialfinanzierung Investitionen und Immobilienkäufe genehmigt.
Die gesamten finanziellen Folgen (Ausfall Dividende Parkhaus Thun AG, Ertragsausfälle
für aufzuhebende Parkplätze in der Innenstadt usw.) auf die Stadt können erst nach Vorlage
des Projektes genauer beziffert werden.
5. Finanzielles Gesamtergebnis 2012 bis 2015
2012 2013 2014 2015
in 1'000 Fr.
Erwartete Rechnungsergebnisse 0 1'138 1'401 1'715
Eigenkapital 8'977 10'115 11'516 13'231
Selbstfinanzierung 20'013 16'795 11'921 6'185
Buchgewinne -500 -500 -500 0
Investitionen Verwaltungsvermögen
inkl. Spezialfinanzierungen
-18'118 -11'090 -10'520 -11'210
Saldo der Selbstfinanzierung
(Free Cash Flow)
1'395 5'205 901 -5'025
Devestitionen Finanzvermögen 500 500 500 0
Anlagen Finanzvermögen -2'750 -2'150 -2'400 -2'950
Finanzierungslücken
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 36
-855
3'555
-999
-7'975
Im ersten Planjahr wird ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis erwartet, in den Folgejahren
positive Ergebnisse, ansteigend bis 1,7 Mio. Franken im Jahr 2015. Das Eigenkapital wächst
dadurch an. Kritisch ist die Entwicklung der Selbstfinanzierung. Weil die Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen
sukzessive versiegen, vermag diese Finanzierungsquelle die sich verringernde
Selbstfinanzierung nicht mehr zu stützen. Der starke Rückgang der Selbstfinanzierung
von 2014 auf 2015 ist auf die a. o. hohen Ausgaben für den baulichen Unterhalt im Jahr 2015
zurückzuführen. Wichtig zu wissen ist, dass die Selbstfinanzierung nicht durch Auflösungen
von vorhandenen Rückstellungen in Spezialfinanzierungen verbessert werden kann. Hier sind
einzig Massnahmen im Cash-Bereich wirksam: Ausgaben und Einnahmen.
Sofern die Anlagen ins Finanzvermögen realisiert werden, bedeutet dies Finanzierungslücken
bzw. Zunahme der Verschuldung. Zu beachten ist jedoch, dass Anlagen ins Finanzvermögen
grundsätzlich rentabel sein sollen. Im vorliegenden Plan sind in diesem Bereich v. a. Vor-
Investitionen für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben eingesetzt, die in der Folge positive
Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Stadt Thun haben sollen.
Die Finanzierungslücken betragen in den kommenden Jahren insgesamt rund 6 Mio. Franken,
was zu einem Anstieg der Verschuldung (Stand Ende Juli 2011: 111 Mio. Franken) führen
wird.
Nachstehend ist das finanzielle Gesamtergebnis grafisch dargestellt. Ausgangslage bildet das
Eigenkapital von 9 Mio. Franken per Ende Jahr 2010. Die aktuelle Finanzplanung geht von
ausgeglichenen bzw. positiven Ergebnissen in allen Planjahren aus. Die Vorjahres-Planung
liess Defizite und einen Bilanzfehlbetrag am Ende des letzten Planjahres erwarten.

Abbildung Entwicklung Jahresergebnisse, Eigenkapital, Selbstfinanzierung
(Skala in 1'000 Fr.)
25'000
20'000
15'000
10'000
5'000
0
-5'000
Ergebnisse Planung 2011 - 2014
Ergebnisse Planung 2012 - 2015
Eigenkapital
Selbstfinanzierung
2011 2012 2013 2014 2015
Dass mit ausgeglichenen bzw. positiven Rechnungsergebnissen und einem Anstieg des Eigenkapitals
gerechnet werden kann, ist ein neues Bild in der Thuner Finanzplanung der letzten
Jahre. Grund dafür sind die positiven Erwartungen an die Steuereinnahmen. Bereits die Hochrechnung
für das laufende Jahr 2011 lässt höhere Einnahmen erwarten. Im Zeitraum 2012 bis
2014 ergibt sich ein Plus von 23 Mio. Franken, begründet durch höhere Zuwachsraten, aber
auch durch den Basiseffekt, weil die Steuern der Vorjahre 2010 und 2011 höher ausfallen. Die
nachstehende Tabelle zeigt die unterschiedlichen Prognosen Vorjahr / aktuelle Planung:
Steuereinnahmen
Planwerte
2011 2012 2013 2014
in Mio. Franken
2015
Vorjahr 104 105 108 110 n.a.
aktuell 108 112 115 119 122
Differenz +4 +7 +7 +9 n.a.
Die erwarteten Rechnungsergebnisse unterscheiden sich in der folgenden Tabelle gezeigt.
Bei den Rechnungsergebnissen ergibt sich im Zeitraum 2012 bis 2014 ein Plus von 13,6 Mio.
Franken.
Rechnungsergebnisse
Planwerte
2011 2012 2013 2014
in Mio. Franken
2015
Vorjahr 0 -3.5 -3.3 -4.3 n.a.
aktuell 0 0.0 1.1 1.4 1.7
Differenz 0 +3.5 +4.4 +5.7 n.a.
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 37

Während im Vorjahr noch eine Abnahme des Bestandes Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt
um 7 Mio. Franken im Planungszeitraum erwartet werden musste, ermöglichen die besseren
Erwartungen ein Halten des Bestandes (vgl. Grafik auf S. 24). Dies ergibt zusammen eine
Summe von 21 Mio. Franken, was nahezu dem Plus der Steuereinnahmen entspricht.
Das Eigenkapital wächst bis zum Ende der Planperiode auf einen Stand von rund 13 Mio.
Franken an, dies entspricht rund 2,4 Steueranlagezehnteln. Die selbst erarbeiteten Mittel sinken
von 20 Mio. Franken im Jahr 2012 auf rund 6 Mio. Franken im Jahr 2015. Dieses letzte
Planjahr enthält allerdings eine a. o. Ausgabenspitze beim baulichen Unterhalt.
6. Schlussfolgerungen
Der vorliegende Aufgaben- und Finanzplan zeigt insgesamt positive Rechnungsergebnisse in
den Jahren 2012 bis 2015. Der Gemeinderat erwartet bedeutend bessere Steuereinnahmen in
den kommenden Jahren, als dies im Vorjahr angenommen werden konnte. Die Verschuldung
wird im Planungszeitraum nur moderat ansteigen. Dieses Szenario ist erfreulich, besonders im
Vergleich mit den Vorjahresplanungen.
FILAG 2012 bringt u. a. eine Erhöhung der Abgeltung der städtischen Zentrumslasten. Für
Thun bedeutet dies eine Erhöhung von 4 Mio. auf 9 Mio. Franken. Die bernischen Städte haben
dieses Ziel durch gemeinsame Anstrengungen erreicht. Im Gesamtpaket der Reform von
Finanzströmen und Lastenausgleichen wird diese Wirkung jedoch stark verwässert, weil der
Kanton die Gesetzesreform für seinen Haushalt kostenneutral gestaltet und die Mehrbelastungen
den Gemeinden überwälzt. Die Städte zahlen die höheren Abgeltungen der Zentrumslasten
also mit. Für Thun bleibt im Jahr 2012 eine Entlastung aus FILAG 2012 von 1,1 Mio. Franken.
Unerfreulich ist, dass mit FILAG 2012 bezogen auf die fiskalische Äquivalenz keine nennenswerte
Verbesserung entsteht.
Die verbesserten Steuerprognosen ermöglichen der Stadt Thun, die moderate Entlastung aus
FILAG 2012 an die Steuerzahlenden weiterzugeben. Der Gemeinderat senkt die Steueranlage
ab 2012 im Ausmass der FILAG-Entlastung von 1,74 auf 1,72. Die Prognoseannahmen sind
begründet und decken sich mit denjenigen des Kantons Bern. Die weltwirtschaftliche Lage und
ihre Auswirkungen auf die Schweiz und insbesondere die öffentlichen Haushalte sind jedoch
ungewiss, Stichworte sind Staatsverschuldungen und Währungskrisen.
Eine angekündigte städtische Initiative verlangt die Senkung der Steueranlage auf 1,54 Einheiten.
Eine derart starke Reduktion um das Zehnfache der Entlastung aus FILAG 2012 ist nicht
tragbar, ohne Leistungen abzubauen. Es entspricht nicht seriöser Finanzpolitik, die Steuern
aufgrund der zum jetzigen Zeitpunkt positiven Erwartungen noch stärker als auf 1,72 zu senken.
Die Steuerkraft der Stadt Thun bleibt im Kantonsvergleich unterdurchschnittlich, Thun
empfängt weiterhin Mittel von anderen bernischen Gemeinden im solidarischen Finanzausgleich.
Zu beobachten ist die Entwicklung der Selbstfinanzierung. Im Planungszeitraum können die
Investitionen von 51 Mio. Franken aus eigener Kraft getragen werden. Die Selbstfinanzierung
nimmt im Laufe der Jahre jedoch kontinuierlich ab. Bezogen auf die Grösse des Thuner Haushaltes
ist die Selbstfinanzierung als schwach zu bezeichnen. Sorgen macht v. a. die Kostendynamik
in den Lastenausgleichsbereichen, die deutlich stärker wachsen als die Steuereinnahmen.
Gemeinderat und Stadtrat haben in den letzten Jahren den städtischen Leistungskatalog eingehend
überprüft und punktuell Massnahmen umgesetzt zur Verbesserung des Handlungsspielraums.
Es herrscht politischer Konsens über den Umfang der freiwilligen Aufgaben der
Stadt Thun. Wenn dieser Stand nicht gehalten, sondern durch zusätzliche selbst gewählte
Aufgaben ausgebaut wird, setzt dies die gute Ausgangslage mit gesunder Bilanz aufs Spiel.
Die politischen Kräfte der Stadt Thun sind gefordert, weitere Bedürfnisse zurückhaltend anzumelden.
Die Legislaturziele enthalten wenige, aber umso konkretere Massnahmen. Der Ge-
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 38

meinderat verfolgt diese intensiv und ist zuversichtlich, dass sich die Stadt Thun mit einer
Konzentration der Ressourcen auf diese wesentlichen Ziele positiv entwickeln wird.
Die Unsicherheiten in diesen Tagen und Wochen bezüglich wirtschaftlicher Prognosen sind
aussergewöhnlich gross. Stichworte sind Staatsschulden, wechselnde Länder-Ratings, Wechselkurse,
Ausschläge an den Finanzmärkten. Der vorliegende Aufgaben- und Finanzplan beruht
auf Daten und Prognosen mit Stand Juni/Juli 2011. Die globalen Wirtschaftsaussichten
haben sich seither eingetrübt. Gleichzeitig hat sich die Aufwertung des Schweizer Frankens in
den letzten Wochen stark beschleunigt. Entsprechend schlechter sind die Aussichten für die
Schweizer Wirtschaft. Der Aufgaben- und Finanzplan ist eine rollende Planung, welche jährlich
erneuert wird und die konjunkturellen Entwicklungen aufnimmt. Verlässliche Prognosen sind in
dieser bewegten Zeit sehr schwierig. Abzuwarten und auf ruhigere Zeiten zu warten ist keine
echte Option. Der Gemeinderat verfolgt die Entwicklung, insbesondere die kantonale Finanzplanung,
sehr aufmerksam und nimmt innerhalb der kommenden Monate eine Neubeurteilung
der Lage vor.
Thun, 18. August 2011
Finanzverwaltung der Stadt Thun GEMEINDERAT THUN
Der Finanzverwalter Der Stadtpräsident
Daniel Wegmüller Raphael Lanz
Der Ratssekretär
Marius Mauron
Stadt Thun, Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 Seite 39