Gemeindeversammlungsweisung - Gemeinde Egg

GEMEINDE EGG
GEMEINDE-
VERSAMMLUNG
Politische Gemeinde Mo 12.9.2011

Einladung
zur Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Egg.
Die Versammlung findet wie folgt statt:
Montag, 12. September 2011, 20.00 Uhr, Hirschensaal, Egg
Geschäftsliste Seite
Revision Wasserversorgungsreglement / Genehmigung
Revision der Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen und
Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen / Genehmigung
Berechnungsbeispiele zu Geschäft 1 und 2
Umgestaltung und Erweiterung Werkhofareal (Altstoffsammelstelle,
Werkhof/Wasserversorgung und Feuerwehr) / Baukredit / Genehmigung
Stimmregister und Akten liegen 14 Tage vor der Versammlung in der Gemeinderatskanzlei zur
Einsicht auf. Bezüglich der Stimmberechtigung wird auf die gesetzlichen Bestimmungen hingewiesen.
Diese Weisung kann auf der Homepage der Gemeinde, www.egg.ch, abgerufen werden. Die
in dieser Weisung dargestellten Pläne und Fotos können dort in besserer Auflösung betrachtet
werden.
Umschlag: Ansicht Mehrzweckgebäude Egg
Im Auftrag der Behörde
Gemeinderatskanzlei Egg
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POLITISCHE GEMEINDE EGG
Geschäft 1
Revision Wasserversorgungsreglement / Genehmigung
Antrag
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung:
Das Wasserversorgungsreglement (WV-Reglement) wird genehmigt.
Weisung
Ausgangslage
Das derzeit gültige Reglement der Gemeindewasserversorgung Egg stammt aus dem Jahr 1986
und wurde in den Folgejahren nur unwesentlich angepasst. Es entspricht daher weder formell noch
inhaltlich dem heutigen Stand noch den geänderten gesetzlichen Grundlagen, wie zum Beispiel
des revidierten Planungs- und Baugesetzes (PBG), des Wasserwirtschaftsgesetzes (WWG) und
den neuen Vorschriften der Baudirektion des Kantons Zürich.
Daher wurden die entsprechenden Reglemente überarbeitet, um eine verursachergerechte Erhebung
der Wasser- und Abwassergebühren sowie eine vereinfachte Handhabung der neuen Reglemente
und Verordnungen unter voller Kostendeckung zu erhalten. Durch die Vereinheitlichung
der Vorschriften findet nun ein äquivalenter Berechnungsmechanismus für die Erhebung der Wasser-
und Abwassergebühren Anwendung.
Die Wasserversorgung der Gemeinde Egg wird neu im Wasserversorgungsreglement (WV-
Reglement) geregelt. Das Reglement basiert formell und inhaltlich auf dem Musterreglement des
Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL).
Anschlussgebühr
Aktuell wird in Egg eine Wasseranschlussgebühr von 1,5 % des vollen Gebäudeversicherungswertes
sowie eine Grundgebühr von Fr. 500.00 für den Einkauf in die bestehende Infrastruktur erhoben.
Neu basiert die Anschlussgebühr auf dem Gebäudevolumen nach SIA 416. Die Gebühr beträgt
Fr. 8.00/m 3 und ist indexiert. Als Basis gilt der Index der Gebäudeversicherung von 2010 mit
1025 %. Dies entspricht einem realistischen, mittleren Ausbaustandard von Fr. 550.00/m 3 .
Die neue Bemessungsgrundlage über das Gebäudevolumen hat den Vorteil, dass sich Unterschiede
im Ausbaustandard nicht mehr in den Anschlussgebühren niederschlagen, da die Infrastruktur
auf Grund des Nutzungspotentials erstellt wird und unabhängig vom Ausbaustandard ist
(so genannter „Goldener Wasserhahn“). Zudem sind durch die neue Regelung die Anschlussgebühren
bereits im Bewilligungsverfahren veranschlagbar und Nachträge einfach zu verlangen.
Benützungsgebühr
Die Benützungsgebühr für die Deckung der fixen und variablen Betriebskosten (mit hohem Anteil
der Fixkosten) setzt sich wie bisher aus einer Grundgebühr und einer verbrauchsabhängigen Mengengebühr
zusammen. Während im bestehenden Reglement aus dem Jahr 1986 die Grundgebühr
mit Fr. 20.00 pro Wohnung einen eher symbolischen Charakter hatte, wird neu die zonengewichtete
Grundstücksfläche herangezogen. Diese ergibt sich nach Nutzung des Grundstücks und wird
ausser in der Gewerbezone (Faktor 2 auf Grund z.B. Sprinkleranlagen) in allen übrigen Zonen mit
Faktor 1 gewertet. Als Schutzmechanismus für grosse oder unternutzte Grundstücke wird die

Grundstücksfläche für die Berechnung der Grundgebühr durch ein Mehrfaches der Gebäudegrundfläche
(Bezugsfläche) ersetzt. Die Bezugsfläche kann jedoch nicht grösser sein als die Grundstücksfläche.
Die Grundgebühr deckt gemäss Reglement 15 % der Kosten ab.
Die Mengengebühr wird unverändert auf Grund des Wasserverbrauchs erhoben und trägt mit 85 %
den Hauptteil der Kostendeckung. Ein hoher Anteil an Mengengebühren schafft weiterhin den ökologischen
Anreiz, Wasser zu sparen.
Übersicht Gebührensystem Wasser
Gebühr Bisher Neu
Anschlussgebühr 1,5 % der Gebäudeversicherungssumme
plus Grundgebühr
von Fr. 500.00
Abhängig von der Gebäudekubatur
nach SIA 416
Grundgebühr Fr. 20.00 pro Wohnung Zonengewichtete Grundstücksfläche
Mengengebühr Pro bezogene Wassermenge Wie bisher
Die totalen Einnahmen gegenüber dem alten Reglement bleiben gleich. Es findet eine Umverteilung
innerhalb des Budgets statt. Neu haben auch Grundeigentümer ohne Wasserbezug - sofern
sie an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen sind – ebenfalls eine Grundgebühr zu
entrichten.
Terminplan
Nach Genehmigung des Wasserversorgungsreglementes durch die Gemeindeversammlung ist
dessen Einführung auf den 1. Oktober 2012 vorgesehen. Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren
liegt im alten wie im neuen System beim Gemeinderat. Die einzelnen Gebühren werden
daher in einem separaten Beschluss durch den Gemeinderat festgesetzt.
Gemeindeversammlung vom 21. März 2011
Das Geschäft wurde an der Gemeindeversammlung vom 21. März 2011 bereits diskutiert. Damals
wurde das Geschäft, auf Antrag eines Stimmbürgers, mit dem Auftrag an den Gemeinderat zurückgewiesen,
die Variante „Berechnung der Anschlussgebühren auf Grund der Nutzflächen“ in die
Überlegungen mit einzubeziehen. Des Weiteren sollen die beiden Berechnungsverfahren für die
Anschlussgebühren „Gebäudevolumen“ beziehungsweise „Nutzfläche“ unter Abwägung der Vor-
und Nachteile einander gegenübergestellt werden. Diesem Auftrag ist der Gemeinderat selbstverständlich
nachgekommen.
Auch haben in der Zwischenzeit Gespräche mit Vertretern der Landwirtschaft stattgefunden um
deren Anliegen zu erörtern.
Gegenüberstellung der Systeme
Die beiden Berechnungsarten wurden in der Zwischenzeit miteinander verglichen. Aufgrund der
nachfolgenden Gegenüberstellung der beiden Berechnungssysteme zeigt sich, dass die Vorteile
bei der Berechnung der Anschlussgebühren über das Gebäudevolumen gemäss SIA 416 überwiegen.
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Gebäudevolumen gem. SIA 416
(Vorschlag Gemeinde)
Definition:
Klare Definition gemäss Norm
-> Berechnung erforderlich
-> Gebäudevolumen SIA ist auf Baugesuchsformular
immer anzugeben (da nur zu statistischen Zwecken
benötigt, bisher nur überschlagsweise berechnet und
kaum kontrolliert)
-> für Bauherrschaft abschätzbar, kann in einfacheren
Fällen selber berechnet werden
-> einfache Plausibilitätskontrolle (L x B x H)
Anrechnung abzubrechender Gebäude:
Dem Neubauvolumen wird das Abbruchvolumen in Abzug
gebracht. Das Abbruchvolumen ist "gratis" aus der
GVZ-Schätzung verfügbar.
Nachzahlung:
Einmaliges Entgelt für erstelltes Volumen, keine Nachforderungen
bei inneren Umbauten (z.B. Ausbau Dachstock,
Ausbau Ökonomieteil).
Bagatellregelung:
Volumenvergrösserung um bis 50 m³ nicht gebührenpflichtig
Bezugsgrösse zur bisherigen Gebühr (1,5 % der GVZ-
Schätzung):
Die Gebühr vom Fr. 8.-/m³ wurde aus einer Auswahl von
Baugesuchen ermittelt. Der Vergleich mit der bisherigen
Bemessungsbasis ergibt Baukosten von rund
Fr. 550.-/m³, was ein realistischer Wert darstellt
(Fr. 8.-/m³ / 1,5 % = ca. Fr. 550.-/m³)
Nutzfläche (Alternativvorschlag)
Definition (gemäss Antrag):
- Sämtliche für die Ausnützungsberechnung anrechenbaren
Flächen.
- Sämtliche für die Ausnützung nicht anrechenbaren,
dem Wohnen, dem Arbeiten und dem Schlafen
dienenden Flächen in Unter- und in Dachgeschossen
in den Zonen mit einer Ausnützungsziffer,
als ob sie für die Ausnützung anrechenbar
wären.
- Sämtliche dem Arbeiten und dergleichen dienenden
Flächen in der Gewerbezone, als ob sie für
die Ausnützung anrechenbar wären.
- Es lässt sich überlegen, ab welcher Raumhöhe in
abgeschrägten Dachgeschossen die Flächen anrechenbar
sein sollen (z.B. 1,2 m, 1,5 m).
-> Werte zum Teil verfügbar, Zusatzberechnungen
für OG und UG erforderlich, im Gewerbegebiet
(Baumasse) ganze Berechnung durchzuführen
-> komplizierte Definition der Ausnützungsziffer, für
Laien schwierig nachvollziehbar
-> Zusätzliche Abschätzung Gebäudevolumen SIA
für Baugesuchsformular
-> einfache Plausibilitätskontrolle (Länge x Breite x
Anz. Geschosse)
Anrechnung abzubrechender Gebäude:
Ausnützungsberechnung für Abbruchobjekt erforderlich,
Plangrundlagen der typischerweise alten Objekte
oft nicht mehr verfügbar.
Nachzahlung:
Bei Erstellung neuer anrechenbarer Nutzflächen
innerhalb des bestehenden Gebäudes ist Nachzahlung
fällig.
Bagatellregelung:
analog Vorschlag Gebäudevolumen z.B. Bagatellgrenze
bei 20 m² ansetzen
Bezugsgrösse zur bisherigen Gebühr (1,5 % der
GVZ-Schätzung):
unverbindlicher Vorschlag gemäss Alternativvorschlag:
ca. Fr. 30.-/m² (abgeleitet aus Fr. 8.-/m³ x
mittlere Geschosshöhe)
Bei der Berechnung des Volumens beziehungsweise der anrechenbaren Nutzfläche (inkl. dem
Wohnen und Arbeiten dienenden Räumen in Unter- sowie Dachgeschossen) kann von einem vergleichbaren
Aufwand ausgegangen werden. Die bessere Nachvollziehbarkeit für die Bauherrschaft,
der Wegfall von Nachforderungen bei inneren Ausbauten sowie der einfache Mechanismus
bei der Anrechnung des Abbruchvolumens sprechen für die Berechnung der Anschlussgebühren
über das Gebäudevolumen gemäss SIA 416.
Die Erhebung der Anschlussgebühren über die oberirdische zonengewichtete Grundstücksfläche
birgt auch erhebliche Nachteile. In den meisten Fällen käme es zu einem Bruch mit dem heutigen
System, mit welchem die Anschlussgebühr nur für die tatsächlich realisierte Nutzung geschuldet
wird. Mit der zonengewichteten Grundstücks- bzw. Gebäudegrundfläche wird die Anschlussgebühr
in den meisten Fällen für das ganze Grundstück beziehungsweise für das ganze Gebäude geschuldet.
Mit einem Begrenzungsfaktor könnten zwar bei zonengewichteten Grundstücksflächen
Abparzellierungen vermieden werden, jedoch sind Nachforderungen bei Nachverdichtung beziehungsweise
Abbruch / Neubau nicht mehr möglich. Gerade dieser Punkt wird jedoch in Zukunft an
Bedeutung gewinnen.
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Erwägungen
Aufgrund der obigen Gegenüberstellung ist der Gemeinderat der Ansicht, dass für die Bemessung
der Anschlussgebühren, wie bereits an der Gemeindeversammlung vom März 2011 vorgeschlagen,
das Gebäudevolumen gemäss SIA 416 als Grundlage genommen werden soll.
Eine Änderung gegenüber der Vorlage vom 21. März 2011 erfolgt jedoch in der Berechnungsweise
der Grundgebühren. In der Landwirtschafts-, Freihalte-, Erholungs- und Reservezone soll der Begrenzungsfaktor
für die massgebende Bezugsfläche von bisher 10 auf 5 reduziert werden.
Die Halbierung der Grundgebühren ausserhalb der Bauzonen rechtfertigt sich durch die typischerweise
sehr grossen Parzellen und den grossflächigen Gebäuden (Ställe, Scheunen etc.), welche
jedoch keine intensive Nutzung aufweisen und oft in Gewässer entwässern. Wohingegen die zahlreichen
Wohnhäuser in der Landwirtschaftszone mit mehrheitlich kleineren und dadurch massgebenden
Grundstücksflächen von dieser Regelung nicht profitieren.
Das neue Reglement entspricht dem neusten Stand gemäss Vorgaben der Baudirektion des Kantons
Zürich sowie des Umweltschutzgesetzes (USG) und des Wasserwirtschaftsgesetzes (WWG),
wonach die Gebühren kostendeckend und verursacherorientiert sein müssen. Aufgrund von Vergleichsrechnungen
zeigt sich, dass 80 % der Wasserbezüger im Bereich von plus/minus 15 % der
bisherigen Gebühren zu entrichten haben und sich somit die Belastung in absoluten Zahlen nur
unwesentlich verkleinert beziehungsweise erhöht.
Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren liegt im alten wie im neuen System beim Gemeinderat.
Die laufenden Kosten und die anstehenden Investitionen bestimmen die Gebührenhöhe, nicht
das neue System.
Zusammengefasst gilt:
- Das Reglement ist sehr alt und muss dringend an die neuen gesetzlichen Grundlagen
angepasst werden;
- Vereinfachung des Bezugssystems und Angleichung von Wasser- und Abwasserverordnungen;
- Der Gebührenertrag bleibt in Bezug auf die heutigen Einnahmen identisch;
- Die laufenden Kosten und anstehende Investitionen bestimmen die Gebührenhöhe, nicht
das neue System;
- Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren liegt im alten wie im neuen System beim
Gemeinderat;
- Die Einführung ist auf die nächste Wasserbezugsperiode im Herbst 2012 vorgesehen.
Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten daher, das neue Wasserversorgungsreglement
zu genehmigen.
Behördlicher Referent: Markus Ramsauer, Infrastrukturvorstand
Weitere Informationen
Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird auf den Abdruck der Detailunterlagen in dieser
Weisung verzichtet. Die Stimmberechtigten werden gebeten, die umfassenden Unterlagen
auf der Homepage der Gemeinde Egg, www.egg.ch, Link Politik, Gemeindeversammlung
vom 12. September 2011, abzurufen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, die Unterlagen
während der Auflagefrist vom 29. August – 12. September 2011 bei der Gemeinderatskanzlei
einzusehen.
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POLITISCHE GEMEINDE EGG
Geschäft 2
Revision der Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen und Verordnung über
die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen / Genehmigung
Antrag
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung:
Die Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen (SEVO) und die Verordnung über die
Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (GebVO zu SEVO) wird genehmigt.
Weisung
Die derzeit gültige Verordnung über Beiträge und Gebühren für Abwasseranlagen stammt aus dem
Jahr 1973. Die Verordnung über die Abwasseranlagen wurde am 20. Juli 1989 vom Regierungsrat
genehmigt. Diese hat ebenfalls bis heute ihre Gültigkeit. Beide Verordnungen wurden in den folgenden
Jahren nur unwesentlich angepasst und entsprechen daher weder formell noch inhaltlich
dem heutigen Stand noch den geänderten gesetzlichen Grundlagen wie zum Beispiel des revidierten
Planungs- und Baugesetzes (PBG), des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) und den neuen
Vorschriften der Baudirektion des Kantons Zürich.
Daher wurden die entsprechenden Reglemente überarbeitet, um eine verursachergerechte Erhebung
der Wasser- und Abwassergebühren sowie eine vereinfachte Handhabung der neuen Reglemente
und Verordnungen unter weiterhin voller Kostendeckung zu erhalten. Durch die Vereinheitlichung
der Vorschriften findet nun ein äquivalenter Berechnungsmechanismus für die Erhebung
der Wasser- und Abwassergebühren Anwendung.
Die Siedlungsentwässerung wird neu in der Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen
(SEVO) und der Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (GebVO zu
SEVO) geregelt. Die beiden Verordnungen basieren formell und inhaltlich auf der Musterverordnung
des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL).
Anschlussgebühr
Aktuell wird in Egg eine Kanalisationsanschlussgebühr von 1,5 % des vollen Gebäudeversicherungswertes
sowie ein Benützungszuschlag von Fr. 300.00 pro Wohnung für den Einkauf in die
bestehende Infrastruktur erhoben. Neu basiert die Anschlussgebühr auf dem Gebäudevolumen
nach SIA 416. Die Gebühr beträgt Fr. 8.00/m 3 und ist indexiert. Als Basis gilt der Index der Gebäudeversicherung
von 2010 mit 1025 %. Dies entspricht einem realistischen, mittleren Ausbaustandard
von Fr. 550.00/m 3 .
Die neue Bemessungsgrundlage über das Gebäudevolumen hat den Vorteil, dass Unterschiede im
Ausbaustandard sich nicht mehr in den Anschlussgebühren niederschlagen, da die Infrastruktur
auf Grund des Nutzungspotentials erstellt wird und unabhängig vom Ausbaustandard ist (so genannter
„Goldener Wasserhahn“). Zudem sind durch die neue Regelung die Anschlussgebühren
bereits im Bewilligungsverfahren veranschlagbar und Nachträge einfach zu verlangen.
Benützungsgebühr
Die Benützungsgebühr setzt sich neu aus einer Grundgebühr und einer verbrauchsabhängigen
Mengengebühr für die Deckung der fixen und variablen Betriebskosten zusammen. Im bestehenden
Reglement aus dem Jahre 1973 wurde nur eine Mengengebühr auf Grund des Wasserverbrauchs
bzw. des anfallenden Schmutzwassers verrechnet. Neu muss zwingend aufgrund der
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gesetzlichen Vorgaben eine Grundgebühr für die Deckung der hohen fixen Betriebskosten eingeführt
werden, da zum Beispiel die Regenwasserableitung auch bei Abwesenheit anfällt.
Für die Berechnung der Grundgebühr hat sich die zonengewichtete Grundstücksfläche etabliert,
welche je nach Abhängigkeit des Nutzungspotentials des Grundstückes auf Grund der Zonenzuteilung
festgelegt wird. Als Schutzmechanismus für grosse oder unternutzte Grundstücke wird die
Grundstücksfläche für die Berechnung der Grundgebühr durch ein Mehrfaches der Gebäudegrundfläche
(Bezugsfläche) ersetzt. Die Bezugsfläche kann jedoch nicht grösser sein als die Grundstücksfläche.
Die Grundgebühr deckt gemäss Reglement 25 % der Kosten.
Die Berechnungsgrundlage bei der Mengengebühr über den Frischwasserverbrauch wird unverändert
belassen. Die Mengengebühr trägt mit rund 75 % den Hauptteil der Kostendeckung.
Übersicht Gebührensystem Abwasser
Gebühr Bisher Neu
Anschlussgebühr 1,5 % der Gebäudeversicherungssumme
plus Benützungszuschlag
Abhängig von der Gebäudekubatur
nach SIA 416
Grundgebühr Keine Zonengewichtete Grundstücksfläche
Mengengebühr Pro bezogene Wassermenge Wie bisher
Die totalen Einnahmen gegenüber den alten Verordnungen bleiben gleich. Es findet eine
Umverteilung innerhalb des Budgets statt. Neu haben auch Grundeigentümer ohne Wasserbezug -
sofern sie in die Kanalisation entwässern – ebenfalls eine Grundgebühr zu entrichten. Für den
Kanton wird die Entwässerung der Staatsstrassen dank der neuen Regelung kostenpflichtig.
Terminplan
Nach Genehmigung der Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen (SEVO) und der
Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (GebVO zu SEVO) durch die
Gemeindeversammlung muss die SEVO der Baudirektion des Kantons Zürich, Amt für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) zur Bewilligung eingereicht werden. Die Einführung der neuen
Verordnungen ist auf den 1. Oktober 2012 vorgesehen. Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren
liegt im alten wie im neuen System beim Gemeinderat. Die einzelnen Gebühren werden daher
in einem separaten Beschluss durch den Gemeinderat festgesetzt.
Gemeindeversammlung vom 21. März 2011
Das Geschäft wurde an der Gemeindeversammlung vom 21. März 2011 gar nicht mehr zur Abstimmung
gebracht, sondern vom Gemeinderat zurückgezogen, da das neue Wasserversorgungsreglement
zurückgewiesen wurde. Da es sich bei beiden Reglementen um dieselbe Systematik
handelt machte es keinen Sinn, eine Abstimmung durchzuführen.
Selbstverständlich hat der Gemeinderat von sich aus die Varianten Gebäudevolumen gemäss SIA
416 und Nutzfläche (Alternativvorschlag) auch für den Abwasserbereich verglichen. Auf detaillierte
Ausführungen kann jedoch an dieser Stelle verzichtet werden und auf die Gegenüberstellung und
Argumentation bei Geschäft 1 verwiesen werden.
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Erwägungen
Aufgrund der erwähnten Gegenüberstellung ist der Gemeinderat der Ansicht, dass für die Bemessung
der Anschlussgebühren, wie bereits an der Gemeindeversammlung vom März 2011 vorgeschlagen,
das Gebäudevolumen gemäss SIA 416 als Grundlage genommen werden soll.
Eine Änderung gegenüber der Vorlage vom 21. März 2011 erfolgt jedoch in der Berechnungsweise
der Grundgebühren. In der Landwirtschafts-, Freihalte-, Erholungs- und Reservezone soll der Begrenzungsfaktor
für die massgebende Bezugsfläche von bisher 10 auf 5 reduziert werden.
Die Halbierung der Grundgebühren ausserhalb der Bauzonen rechtfertigt sich durch die typischerweise
sehr grossen Parzellen und den grossflächigen Gebäuden (Ställe, Scheunen etc.), welche
jedoch keine intensive Nutzung aufweisen und oft in Gewässer entwässern. Wohingegen die zahlreichen
Wohnhäuser in der Landwirtschaftszone mit mehrheitlich kleineren und dadurch massgebenden
Grundstücksflächen von dieser Regelung nicht profitieren.
Die neuen Verordnungen entsprechen dem neusten Stand gemäss Vorgaben der Baudirektion des
Kantons Zürich sowie des Umweltschutzgesetzes (USG) und des Gewässerschutzgesetzes
(GSchG) wonach die Gebühren kostendeckend und verursacherorientiert sein müssen. Auf Grund
von Vergleichsrechnungen zeigt sich, dass 80 % der Wasserbezüger im Bereich von plus/minus
15 % der bisherigen Gebühren zu entrichten haben und sich somit die Belastung in absoluten Zahlen
nur unwesentlich verkleinert beziehungsweise erhöht.
Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren liegt im alten wie im neuen System beim Gemeinderat.
Die laufenden Kosten und die anstehenden Investitionen bestimmen die Gebührenhöhe, nicht
das neue System. So resultierte die letztjährige Erhöhung der Abwassergebühren aus dem erhöhten
Finanzbedarf für den Um- und Ausbau der ARA Esslingen.
Zusammengefasst gilt:
- Die Reglemente sind sehr alt und müssen dringend an die neuen gesetzlichen Grundlagen angepasst
werden;
- Der Kanton schreibt die Einführung einer Grundgebühr vor;
- Vereinfachung des Bezugssystems und Angleichung von Wasser- und Abwasserverordnungen;
- Der Gebührenertrag bleibt in Bezug auf die heutigen Einnahmen identisch;
- Die laufenden Kosten und anstehende Investitionen bestimmen die Gebührenhöhe, nicht
das neue System. Beispiel: Die Erhöhung der Abwassergebühren im letzten Jahr basierte
auf dem beschlossenen Ausbau der ARA Esslingen;
- Die Kompetenz zur Festlegung der Gebühren liegt im alten wie im neuen System beim
Gemeinderat;
- Die Einführung ist auf die nächste Wasserbezugsperiode im Herbst 2012 vorgesehen.
Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten daher, die neuen Abwasserverordnungen zu
genehmigen.
Behördlicher Referent: Markus Ramsauer, Infrastrukturvorstand
Weitere Informationen
Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird auf den Abdruck der Detailunterlagen in dieser
Weisung verzichtet. Die Stimmberechtigten werden gebeten, die umfassenden Unterlagen
auf der Homepage der Gemeinde Egg, www.egg.ch, Link Politik, Gemeindeversammlung
vom 12. September 2011, abzurufen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, die Unterlagen
während der Auflagefrist vom 29. August – 12. September 2011 bei der Gemeinderatskanzlei
einzusehen.
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POLITISCHE GEMEINDE EGG
Berechnungsbeispiele zu Geschäft 1 und 2
Berechnungsweise
Die Benützungsgebühren werden als Summe zweier Komponenten erhoben, nämlich als Grundgebühr
pro angeschlossenes Grundstück (festgelegte, gewichtete Fläche in Quadratmetern) und
als Mengengebühr auf Grund des genutzten Wassers (Verbrauch in m 3 ).
Berechnung der Grundgebühr: (Gebäudegrundfläche in m 2 x Begrenzungsfaktor) bzw. Grundstücksfläche
in m 2 x Gewichtung der Zone x Preis in Fr./m 2 . Die massgebende Fläche kann dabei
nicht grösser sein als die Grundstücksfläche. Der diesbezügliche Begrenzungsfaktor für alle Zonen
beträgt 10, ausgenommen in der Landwirtschafts-, Freihalte-, Erholungs- und Reservezone 5. Die
Zonengewichtung ist von der Nutzungsart der Fläche gemäss Bau- und Zonenordnung abhängig.
Berechnung der Mengengebühr: Verbrauch in m 3 x Preis in Fr./m 3
Berechnungsbeispiel 1
(Grosses Grundstück / Gebäudegrundfläche ist massgebend / durchschnittlicher Verbrauch)
Abwasser (+ 3 %)
Grundstücksfläche: 1300 m 2
Gebäudegrundfläche: 120 m 2 (Begrenzungsfaktor 10)
Zone: W30
(Wasser: Zonengewicht = 1)
(Abwasser: Zonengewicht = 2)
Verbrauch: 250 m 3
Massgebende Fläche = 120 m 2 x 10 = 1200 m 2 < 1300 m 2
Bisher Neu
Grundgebühr = Keine = Fr. 0.00 120 m 2 x 10 x 2 x
Fr. 0.065/m 2
= Fr. 156.00
Mengengebühr = 250 m 3 x Fr. 2.30/m 3 = Fr. 575.00 250 m 3 x Fr. 1.75/m 3 = Fr. 437.50
Total = Fr. 575.00 = Fr. 593.50
Wasser (+ 2 %)
Bisher Neu
Grundgebühr = Fr. 20.00/Wohnung = Fr. 20.00 120 m 2 x 10 x 1 x
Fr. 0.075/m 2
= Fr. 90.00
Mengengebühr = 250 m 3 x Fr. 1.80/m 3 = Fr. 450.00 250 m 3 x Fr. 1.55/m 3 = Fr. 387.50
Total = Fr. 470.00 = Fr. 477.50
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Berechnungsbeispiel 2
(Kleineres Grundstück / Grundstücksfläche ist massgebend / durchschnittlicher Verbrauch)
Abwasser (- 5,8 %)
Grundstücksfläche: 800 m 2
Gebäudegrundfläche: 120 m 2 (Begrenzungsfaktor 10)
Zone: W30
(Wasser: Zonengewicht = 1)
(Abwasser: Zonengewicht = 2)
Verbrauch: 250 m 3
Massgebende Fläche = 120 m 2 x 10 = 1200 m 2 > 800 m 2
Bisher Neu
Grundgebühr = Keine = Fr. 0.00 800 m 2 x 2 x Fr. 0.065/m 2 = Fr. 104.00
Mengengebühr = 250 m 3 x Fr. 2.30/m 3 = Fr. 575.00 250 m 3 x Fr. 1.75/m 3 = Fr. 437.50
Total = Fr. 575.00 = Fr. 541.50
Wasser (- 4,7 %)
Bisher Neu
Grundgebühr = Fr. 20.00/Wohnung = Fr. 20.00 800 m 2 x 1 x Fr. 0.075/m 2 = Fr. 60.00
Mengengebühr = 250 m 3 x Fr. 1.80/m 3 = Fr. 450.00 250 m 3 x Fr. 1.55/m 3 = Fr. 387.50
Total = Fr. 470.00 = Fr. 447.50
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POLITISCHE GEMEINDE EGG
Geschäft 3
Umgestaltung und Erweiterung Werkhofareal (Altstoffsammelstelle, Werkhof/Wasserversorgung
und Feuerwehr) / Baukredit / Genehmigung
Antrag
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung:
1. Für die Erweiterung um Umgestaltung des Werkhofsareals, Bereich Altstoffsammelstelle und
Werkhof/Wasserversorgung, wird ein Kredit über Fr. 2’187’500 (inkl. MwSt.) bewilligt. Davon
betreffen Fr. 1'015’000 den spezialfinanzierten Bereich Abfall.
2. Für die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes wird ein Kredit über Fr. 917'500 (inkl. MwSt.)
bewilligt.
Weisung
Ausgangslage
Für die Erstellung des Mehrzweckgebäudes an der Gewerbestrasse 15 bestehend aus Werkhofgebäude,
Feuerwehrgebäude, Altstoffsammelstelle, Wasserwarte, Militär- Zivilschutzanlage, wurde
im Jahr 1980 von der Gemeindeversammlung ein Gesamtkredit über Fr. 3,8 Mio. bewilligt. Im Mai
1990 bewilligte die Gemeindeversammlung zudem einen Kredit über Fr. 1,5 Mio. für die Erstellung
einer Einstellhalle gegenüber dem Mehrweckgebäude. Die eigentlichen Baukosten betrugen damals
Fr. 800'000, der restliche Betrag entfiel auf die notwendige Übertragung des Grundstücks
vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen.
Seit 1980 ist die Bevölkerungszahl von 5’800 auf heute rund 8'100 Einwohnerinnen und Einwohner
angestiegen. Die Anforderungen und Bedürfnisse an die öffentlichen Dienste im Bereich Infrastruktur
sind mitgewachsen. Dadurch wurden mehr öffentliche Strassen und Plätze geschaffen, die
durch die Gemeinde unterhalten werden müssen. Um den Unterhalt und die Sicherheit zu gewährleisten,
wurden mehr Fahrzeuge für den Werkhof und die Feuerwehr angeschafft. Zudem haben
sich die Bedürfnisse und gesetzlichen Grundlagen für die Wasserversorgung ebenfalls verändert,
diese benötigt, heute nicht zuletzt aus Gründen der Lebensmittelhygiene, mehr Raum.
Die Altstoffsammelstelle, welche täglich geöffnet ist, erlebt einen regelrechten Boom. An Spitzentagen
stauen sich die wartenden Fahrzeuge und es sind gemäss einer durchgeführten Erhebung
über 400 Einwohnerinnen und Einwohner zu verzeichnen, welche ihre Abfälle entsorgen möchten.
Die deponierte Abfallmenge ist, nicht zuletzt durch die im Jahre 1993 eingeführte Sackgebühr, in
den vergangenen 30 Jahren frappant gestiegen.
Die bestehenden Gebäude wurden in ihrer Struktur seit der Erstellung nicht mehr angepasst, man
beschränkte sich auf den laufenden Unterhalt. Die Bausubstanz der Gebäude ist jedoch nach wie
vor gut. Der Gemeinderat hat den Handlungsbedarf erkannt und mit allen Nutzergruppen des
Mehrzweckareals an diversen Sitzungen die Probleme und Bedürfnisse abgeglichen. Er schlägt
nun die Umgestaltung des Mehrzweckareals vor.
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Altstoffsammelstelle
Es ist vorgesehen, die Container der Sammelstelle vollumfänglich zu überdachen und die Manövrierwege
an die neuen Dimensionen der Lastwagen anzupassen. Die Stützmauer muss deshalb
um 3,2 m nach hinten versetzt werden. Zudem soll neu mehr Raum für das sperrige Sammelgut
(z.B. Styropor) zur Verfügung stehen. Durch die Versetzung des Salzsilos in den oberen Teil des
Werkhofs kann wertvoller Raum gewonnen werden. Die Zufahrt zur Sammelstelle wird neu in entgegen
gesetzter Richtung erfolgen, da im Zuge der kommenden Neueröffnung des Coop, gleich
neben dem Mehrzweckgebäude, Verkehrsprobleme absehbar sind.
Für diese Anpassungen sind umfangreiche Erdbewegungen für die Versetzung der Stützmauern
notwendig. Zudem verursacht die Dachkonstruktion einiges an Aufwand. Es sind insgesamt Kosten
von Fr. 1'015’000 zu veranschlagen. Diese Kosten dafür trägt der durch Gebühren finanzierte
Bereich Abfall. Das heisst, dass keine Steuergelder für das Bauprojekt verwendet werden müssen.
Im Bereich Abfall stehen per 31. Dezember 2010 insgesamt Fr. 875'000 zur Verfügung, die Investition
ist bereits durch die aufgelaufenen Gebühren bezahlt. Daher werden diese Kosten keine Auswirkungen
auf die künftige Gebührenhöhe haben.
Erweiterung Werkhof
Ingesamt steht für den Werkdienst selber genügend Abstellraum für Fahrzeuge zur Verfügung. Es
fehlen jedoch Möglichkeiten zur geordneten Ablagerung von Baumaterialen und Strassenwischgut.
Es ist daher die Erstellung einer Lageranlage hinter der Altstoffsammelstelle geplant. Der Deckbelag
auf dem gesamten Areal muss erneuert und an einzelnen Stellen erweitert werden. Damit verbunden
ist die Anpassung der Entwässerung. Zudem entsteht ein Lagerplatz für das Material der
Wasserversorgung. Das gesamte Areal wird neu eingezäunt, dies ist aus Sicherheitsgründen unabdingbar.
Die neuen Tore öffnen sich automatisch, wenn die Feuerwehr ausrücken muss.
Das Salzsilo, welches im Jahr 1980 für Fr. 116'000 angeschafft wurde, ist inzwischen mit einem
Fassungsvermögen von 34m 3 viel zu klein. Obwohl der Werkdienst äusserst sparsam mit dem
Streusalz umgeht, ist es in den letzten Jahren immer wieder zu Engpässen gekommen, bei denen
das Streusalz über Wochen ausgegangen ist. Mit dem neuen geplanten Salzsilo, mit einem Fassungsvermögen
von 150 m 3 , kann das Salz kostengünstiger eingekauft werden und die Anzahl an
Nachlieferungen minimiert werden. Durch die Versetzung des Silos in den oberen Teil des Mehrzweckareals
kann der Verkehrsfluss im Zusammenhang mit der Altstoffsammelstelle entflechtet
werden.
Der Ersatz von Streusalz durch Sole wurde in diesem Zusammenhang ebenfalls geprüft. Durch die
Höhenlage von Egg und die teils sehr abschüssigen Strassen eignet sich dieses Auftauverfahren
für die Gemeinde Egg nicht.
Die Kosten für die Erweiterung des Werkhofs betragen Fr. 1,16 Mio. Durch die gleichzeitige Anpassung
der Altstoffsammelstellen können gerade Synergien genutzt werden. Die Projekte Werkhof
und Altstoffsammelstelle stehen zudem in unmittelbarer Abhängigkeit, weshalb sie in einer
Vorlage behandelt werden müssen.
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Heutiger Standort des Salzsilos

Feuerwehr
Die Platzverhältnisse im Feuerwehrgebäude sind sehr eng. Gefährlich ist zudem die Tatsache,
dass die Garderoben der Feuerwehrleute direkt neben den Fahrzeugen angeordnet sind und keine
räumliche Trennung vorhanden ist. Im Ernstfall fahren bereits die ersten grossen Feuerwehrlastwagen
aus dem Depot, währenddem sich die Feuerwehrleute gleich neben den Fahrzeugen noch
am Umziehen sind. Dadurch besteht eine hohe Gefahr, dass es zu Personenunfällen im Depot
kommt. Die Garderoben sind zudem nicht nach Geschlechtern getrennt, dies obwohl auch immer
mehr Frauen in der Feuerwehr ihren Dienst leisten. Zudem ist Lagerung der persönlichen Einsatzkleider
aus hygienischen Gründen sehr problematisch, können die oftmals nassen Kleider zwischen
den ebenfalls nassen Einsatzfahrzeugen nicht trocknen.
Fehlende Garderoben im Feuerwehrgebäude
Der Feuerwehr fehlen ebenfalls genügend grosse Räumlichkeiten um Theorielektionen unterrichten
zu können. Der heutige Theorie- und Kommandoraum ist zu klein, veraltet und daher sanierungsbedürftig.
Für den Samariterverein steht zum heutigen Zeitpunkt keine entsprechenden
Räumlichkeiten zur Verfügung.
Daher sollen neue Räumlichkeiten in einem Anbau anschliessend an die Feuerwehrhalle zu liegen
kommen. Im Erdgeschoss werden die Garderoben sowie die Räume für das Feuerwehrkommando
untergebracht und im Obergeschoss wird der Theorieraum geschaffen. Durch den Anbau werden
die heutigen Notparkplätze für die Feuerwehrleute reduziert. Die nun fehlenden Plätze können im
nördlichen Teil des Werkhofareals wiederum erstellt und in die Umgestaltung des Werkhofs integriert
werden. Der Anbau verursacht Kosten von Fr. 865'000.
Es macht zudem Sinn, die Räumlichkeiten im Feuerwehrgebäude selber marginal anzupassen.
Die Wasserversorgung erhält mehr Raum, welcher sie aufgrund der verschärften Vorschriften des
Lebensmittelgesetzes auch benötigt. Das Materiallager der Feuerwehr kann in einem abgeschlossenen
Raum platziert werden und die Aufsicht der Sammelstelle erhält einen kleinen Raum für ihre
Unterlagen. Dies verursacht Kosten von Fr. 40'000. Von der Gebäudeversicherung des Kantons
Zürich sind insgesamt Fr. 85'000 an Subventionen zugesichert worden.
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Kostenzusammenstellung
Das Gesamtprojekt gliedert sich in folgende Gesamtkosten (inkl. MwSt.):
Objekt Bezeichnung / Arbeiten
inkl.
8 % MwSt.
Gesamtprojekt Honorar
Architekt und Bauingenieur
Fr. 25'000
Diese Kosten werden Hälftig auf die beiden Projekte (Werkhof /
Wasserversorgung und Feuerwehrgebäude aufgeteilt.
Total Fr. 25'000
Objekt (Teilprojekt) Bezeichnung / Arbeiten
inkl.
8 % MwSt.
Werkhoferweiterung / Grundstück Fr. 65'800
Wasserversorgung Vorbereitungsarbeiten Fr. 23'000
Gebäude (Rohbau) Fr. 80'700
Betriebseinrichtungen (Lager/Salzsilo) Fr. 151'800
Umgebung (Böschung- und Strassenbau) Fr. 808'000
Baunebenkosten Fr. 30'700
Total Fr. 1'160'000
Objekt (Teilprojekt) Bezeichnung / Arbeiten
inkl.
8 % MwSt.
Altstoffsammelstelle Vorbereitungsarbeiten Fr. 138'500
Gebäude und Installationen Fr. 825'500
Umgebung Fr. 20'000
Baunebenkosten Fr. 31'000
Total Fr. 1'015'000
Totalkosten gemäss Ziffer 1 des gemeinderätlichen Antrags Fr. 2'187’500
Per 31. Dezember 2010 weist das Spezialfinanzierungskonto Abfall einen Saldo von
Fr. 875'010.70 auf. Somit steht das für eine Altstoffsammelstelle benötigte Kapital, ohne
Auswirkungen auf die Gebühren, zur Verfügung.
Objekt (Teilprojekt) Bezeichnung / Arbeiten
inkl.
8 % MwSt.
Anbau Vorbereitungsarbeiten Fr. 6'900
Feuerwehrgebäude Gebäude Fr. 768'300
Umgebung Fr. 25'000
Baunebenkosten Fr. 39'100
Ausstattung Fr. 25'700
Total brutto Fr. 865'000
Abz. Subventionen GVZ Fr. 85’000
Total netto Fr. 780’000
Objekt (Teilprojekt) Bezeichnung / Arbeiten
inkl.
8 % MwSt.
Anpassungen / Umbau Vorbereitungsarbeiten Fr. 3'700
Feuerwehrgebäude Gebäude
Erweiterung Wasserversorgung
Büro Aufsicht Altstoffsammelstelle
Feuerwehr Materialwartsraum
Fr. 36'300
Total Fr. 40'000
Totalkosten gemäss Ziffer 2 des gemeinderätlichen Antrags brutto Fr. 917'500
netto Fr. 832’500
Diese Kosten sind in der Investitionsplanung entsprechend berücksichtigt.
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Folgekosten
Die Folgekosten berechnen sich gemäss den Vorschriften über das öffentliche Rechnungswesen
wie folgt:
Folgekosten im 1. Jahr:
Kosten Gesamtprojekt
Kosten
Fr. 3’105'000
./. Subventionen GVZ Fr. 85’000
./. Spezialfinanzierung Abfall Fr. 875'000
Total Nettoinvestition Fr. 2'145’000
Folgekosten
Abschreibungen 10 % 10% Fr. 214’500
Betriebliche Folgekosten 2%
Nebenkosten, Ausstattung Fr. 3'105'000 Fr. 62’100
Keine Personelle Aufstockung Fr. -
Heiz-/Energiekosten für Neubau Feuerwehrgebäude Fr. 10'000
Zusätzliche Abfallfraktionen Fr. 5'000
Einsparungen durch grösseres Salzsilo Fr. -10'000
Total Folgekosten im 1. Jahr Fr. 281’600
Die Betriebskosten sind im Übrigen identisch zu den heutigen Aufwendungen.
Erwägungen
Der Gemeinderat ist überzeugt, eine zukunftsgerichtete Lösung präsentieren zu können, damit die
Infrastrukturbauten wiederum für die nächsten rund 30 Jahre den Anforderungen an eine moderne
und effiziente Erledigung der Aufgaben angepasst sind. Durch das Gesamtprojekt kann sichergestellt
werden, dass Synergien genutzt werden und die Bauten so kostengünstig wie möglich realisiert
werden können. Die Projekte beschränken sich auf das Notwendige und beinhalten keinen
Wunschbedarf. Die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Mehrzweckgebäudes kann unverändert
weiterbetrieben werden, nur an einer Ecke müssen zwei Panels versetzt werden.
Behördliche Referenten: Rolf Rothenhofer, Liegenschaftenvorstand
Markus Ramsauer, Infrastrukturvorstand
This Menzi, Gesundheitsvorstand
Ueli Pfister, Sicherheitsvorstand
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Gesamtansicht des umgestalteten Mehrzweckareals

GEMEINDE EGG
Einladung zur Bevölkerungsinformation
Erweiterung Altstoffsammelstelle, Feuerwehrgebäude und
Werkhof
Wann: Montag 29. August 2011, 20.00 Uhr
Wo: Hirschensaal Egg
An der Gemeindeversammlung vom 12. September 2011 stimmen Sie
über die Erweiterung der Altstoffsammelstelle, Feuerwehrgebäude und
Werkhof ab. Das Gesamtprojekt beläuft sich auf Fr. 3 Mio.
Der Gemeinderat freut sich, Ihnen an diesem Abend das Projekt näher
vorstellen zu können. Nehmen Sie die Gelegenheit wahr und informieren
Sie sich aus erster Hand!
Egg im August 2011
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Die Gemeinde Egg hat seit dem 21. Juli 2011 eine iPhone-Applikation aufgeschaltet
und ist damit die vierte Gemeinde im Bezirk Uster, die ein App anbietet.
Früher wurde das Natel in erster Linie zum Telefonieren genutzt. Dieses Benutzerverhalten
hat sich mit den heutigen Smartphones stark verändert. Ob der lokale Wetterbericht, Veranstaltungen,
Geschichtliches zur Gemeinde oder interessante
Orte in der Nähe - das iPhone-
App der Gemeinde Egg beinhaltet vielerlei nützliche Informationen für den Mobiltelefonbesitzer.
Egg bietet als vierte Gemeinde im Bezirk Uster das App der Firma Franzen Software Development,
Binz, an. Dieses Produkt wurde von Marcus Franzen speziell für die Bedürfnisse
von Gemeinden entwickelt. Mit diesem weiteren modernen Informationskanal können sich
Interessierte von überall her via iPhone über die Gemeinde informieren.
Auf der Startseite finden sich die aktuellsten Informationen wie Neuigkeiten, Termine und
das Wetter. Für Besucher gibt es einen allgemeinen Informationsteil und Anreiseinformationen
mit direkter Kartenführung. Interessante Orte, wie z.B. Restaurants oder öffentliche Gebäude,
werden auf einer Karte dargestellt. Die Möglichkeit eine Nachricht mit Bild und aktuellen
Koordinaten an die Gemeinde zu senden, runden die Applikation ab.
Wir wünschen Ihnen viel Spass beim „Erkunden“.
iPhone Screenshots (Bild: iTunes)
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Die Bibliothek Egg...ein Treffpunkt für alle!
Sie finden bei uns:
o Romane in Deutsch und Englisch
o Kinder- und Jugendbücher
o Sachbücher für Erwachsene, Jugendliche und Kinder
o Comics
o Zeitschriften
o Hörbücher für Erwachsene, Jugendliche und Kinder
o Computerspiele
o Musik-CDs
o Filme
o Abfragestation
Öffnungszeiten:
Montag 16.00 – 19.00 Uhr
Dienstag 14.00 – 17.00 Uhr
Mittwoch 17.00 – 20.00 Uhr
Donnerstag geschlossen!
Freitag 14.00 – 17.00 Uhr
Samstag 10.00 – 12.00 Uhr
Während der Schulferien ist die Bibliothek jeden Mittwoch von 17 – 20 Uhr
geöffnet!
Wir sind rund um die Uhr für Sie da:
www.schulenegg.ch/Bibliothek oder unser Online-Katalog www.bibliotheken-zh.ch/Egg
Willkommen in Ihrer Bibliothek!
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Die Erwachsenenbildung der Schulen Egg bietet Ihnen ein
attraktives, günstiges Angebot von Kursen in folgenden
Bereichen an:
Kleidung, Mode
Gestaltung
Haushalt
Ernährung
Gesundheit
Familie
Elternschaft
Kinder
Staat
Wirtschaft und Recht
Informatik
Das Kursprogramm erscheint jeweils halbjährlich,
anfangs Januar und Juli.
Unter der Homepage
www.schulenegg.ch/Erwachsenenbildung
sind online Anmeldungen möglich und auch Bilder zu den
Kursen ersichtlich.
Wir freuen uns an Ihrem Interesse!