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Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

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Referent: STR Wolfgang Prinz<br />

zu 5.1<br />

Vergabe gemeindeeigene Wohnung; Hochstögerova Maria<br />

Vorlage: GG III/2008/0513/1<br />

Im gemeindeeigenen Objekt <strong>Enns</strong>, Mauthausnerstraße 15d ist eine 50 m² große<br />

Wohnung nach Herrn Johann Geringer zur Vergabe frei.<br />

Diese Wohnung soll nunmehr an den Wohnungswerber Frau Maria Hochstögerova<br />

vergeben werden.<br />

Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde <strong>Enns</strong> möge folgende<br />

Mietvereinbarung beschließen:<br />

Mieter: Maria Hochstögerova<br />

Mietgegenstand: Wohnung<br />

Lage des Mietgegenstandes: 4470 <strong>Enns</strong>, Mauthausner Straße 15d<br />

Nutzfläche: 50,0 m²<br />

Beginn des Bestandverhältnisses: 1. Juli 2008<br />

Hauptmietzins: € 2,91/m² und Monat excl. Ust., somit<br />

gesamt monatlich € 145,50 plus<br />

10 % Ust. zuzüglich Betriebskosten.<br />

Ausstattungskategorie: „A“<br />

Der Mieter stimmt dem Abschluss einer Sturmschadenversicherung und einer Glasbruchversicherung<br />

für das gegenständliche Haus im Sinne des § 21 (1) Z. 6 des<br />

Mietrechtsgesetzes zu und anerkennt diese Versicherungskosten als Betriebskosten.<br />

Beratung<br />

Abstimmung<br />

VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden<br />

ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.<br />

Ich stelle einstimmige Annahme fest.<br />

zu 6<br />

Bauangelegenheiten, Verkehr, Straßenbau u. -erhaltung;<br />

Referent: STR Helmut Käferböck<br />

zu 6.1<br />

Neubezeichnung einer Gemeindestraße (Steinpaß)<br />

Vorlage: GG II/2008/0819/1<br />

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