Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

ConocoPhilips Austria GmbH., 5020 Salzburg, Samergasse 27
Abbruch und Neubau des Shopgebäudes bei der Jet-Tankstelle in Enns, Am Römerfeld
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Wozabal Medizin Produkte Zentrum GmbH., 4470 Enns, Industriehafenstr. 27
Erweiterung der LKW-Anlieferung und Erweiterung der Logistik für die Lagerung, den
Umschlag und die Sortierung von Textilien in Enns, Industriehafenstr. 27
Stadtbetriebe Enns, 4470 Enns, Hauptplatz 11
Errichtung eines Personenaufzugs in Enns, Födermayr-Straße 4 (Sauna)
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Ich stelle einstimmige Annahme fest.
zu 1.20
Antrag auf Übernahme der Hälfte der Planungskosten für die Planung des
Radweges in Kristein
Vorlage: SD/2008/0393/1
Die Grünen Enns stellen mit Schreiben vom 12.06.2008, eingelangt am Stadtamt
Enns am 12.06.2008, nach § 46 Abs. 2 Oö GemO 1990 idF LGBL. 137/2007, den
Antrag, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung zu
setzen.
Übernahme der Hälfte der Planungskosten für die Planung des Radwegs in
Kristein
Im September 2007 beschloss der Ennser Gemeinderat, beim Land OÖ die Schaffung
einer Radfahranlage entlang der Ennser Straße (ehemalige B1) in Kristein zu
beantragen.
Im November 2007 kontaktierte das Stadtamt das Land Oberösterreich mit einem
entsprechenden Schreiben. Im Dezember 2007 kam die Antwort: Der Radweg solle
auf der Nordseite der Straße (Zuckerfabrikseite) gebaut werden, weil an der Südseite
viele Grundstücksausfahrten seien. Die Stadtgemeinde Enns müsste 50 Prozent der
Baukosten übernehmen. Und: Die Planung würde erst beauftragt, wenn die Stadt
Enns sich bereit erkläre, 50 Prozent der Planungskosten zu übernehmen. Die Planungskosten
betragen für die Strecke von der Zuckerfabrik bis zur Gemeindegrenze
Asten ungefähr 20.000,-- Euro. Die Hälfte der Kosten, also cirka 10.000,-- Euro,
müsste die Stadtgemeinde Enns übernehmen.
Anmerkung vom Stadtamt: Die Planungskosten werden in etwa € 40.000,-- betragen,
die Hälfte davon hat die Gemeinde zu finanzieren, sohin ca. € 20.000,--.
Die Grünen Enns stellen den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns
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