Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

durchschnittlich 60 Besuchern pro Tag bei 260 Offenhaltetagen Erlöse in der Höhe
von rund € 125.000,00 erzielbar sein sollten. An Buffeteinnahmen sollten sich rund
€ 25.000,00 Gewinn erzielen lassen und an Mieteinnahmen für den Massageraum
sind weitere € 1.000,00 kalkuliert. Somit wäre gemäß Kalkulation ein Jahresüberschuss
in der Höhe von rund € 27.000,00 möglich, das Ziel der Kostendeckung erscheint
jedenfalls erreichbar zu sein. Es wird festgehalten, dass die Errichtungskosten
durch den Betrieb voraussichtlich nicht hereingewirtschaftet werden können und
die Finanzierung die Gemeinde bzw. die Stadtbetriebe Enns zu tragen haben wird.
Die Kalkulation wurde realistisch erstellt, jedoch sind Schwankungen auf Grund der
Besucherzahlen sowohl in den positiven als auch in den negativen Bereich möglich.
Die Mitglieder des Prüfungsausschusses kommen überein, dass die Gebarung der
Sauna Enns nach einem vollständigen Betriebsjahr nochmals Thema des Prüfungsausschusses
sein wird.
2.) Endabrechnung Abriss Hallenbad:
Franz Hava berichtet über den Ablauf des Vorhabens „Abriss des Städtischen Hallenbades“.
Die Auftragsvergabe erfolgte über ein nicht offenes Verfahren ohne öffentliche
Bekanntmachung nach dem Bundesvergabegesetz. Es wurden sieben Firmen
zur Anbotslegung eingeladen, davon haben fünf tatsächlich ein Angebot gelegt. Die
Bandbreite reichte von € 145.650,00 bis € 187.799,00 und die Firma Hasenöhrl ging
als Bestbieter hervor. Die Mitbewerber wurden schriftlich über das Ergebnis informiert,
die Stillhaltefrist endete am 08.06.2007 und es gab keine Einwendungen. Der
Beschluss des Gemeinderates über die Auftragsvergabe erfolgte am 28.06.2007.
Mittlerweile ist das Vorhaben abgeschlossen. Das Hallenbad wurde einschließlich
der technischen Anlagen in seiner Konstruktion inklusive Fundamente und Bodenplatte
abgebrochen. Die anfallenden Materialien (Metalle, Glas, Keramik, Holz,
Kunststoffe, Beton, Ziegel, Bitumen, Eternit usw.) wurden getrennt und einer Wiederverwertung
zugeführt bzw. ordnungsgemäß entsorgt, die Baugrube mit Erde verfüllt.
Die Schlussrechnung der Firma Hasenöhrl betrug € 145.650,00, welche abzüglich
3 % Skonto am 26.11.2007 überwiesen wurde. Die Mitglieder des Prüfungsausschusses
stellen eine ordnungsgemäße Abwicklung fest.
3.) Prüfung der Globalbudgets der Ennser Pflichtschulen:
Fritz Prammer berichtet, dass die Prüfung der Globalbudgets des Jahres 2007 abgeschlossen
ist. Die Überprüfung hat ergeben, dass die Aufzeichnungen vollständig
sind und dass die Buchhaltung korrekt geführt wird. Die Finanzmittel werden sachgemäß
verwendet. Es wurde wiederum festgestellt, dass die Volksschulen über ein
eher knapp bemessenes Budget verfügen, während die Hauptschulen und die Polytechnische
Schule einen größeren finanziellen Spielraum haben. Die Mitglieder des
Prüfungsausschusses regen an, die Kopfquoten der verschiedenen Schultypen gegenseitig
etwas anzunähern, um den Volksschulen ein etwas größeres Globalbudget
zur Verfügung stellen zu können, während die Überschüsse bei den Hauptschulen
und der Polytechnischen Schule etwas reduziert werden könnten. Der Finanzleiter
erklärt, dass derartige Überlegungen mit dem zuständigen Referenten bereits angestellt
wurden, zur Neuberechnung sollten jedoch drei vollständige Finanzjahre herangezogen
werden. Eine Anpassung der Kopfquoten soll demnach mit dem Finanzjahr
2009 vorgenommen werden.
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