Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

lich noch schärfer als wir es vielleicht bei der GPM gehabt haben und damit auch
einen der Interesse hat von vornherein gleich einmal aus dem Weg zu gehen. Es ist
schade, wir hätten versucht, es wäre interessant gewesen gemeinsam eine bessere
Lösung zu finden. Schade für die Stadt Enns.
Bgm Karlinger:
Darf ich vielleicht folgendes noch einmal dazu sagen. Ich finde es auch schade und
ich habe es zuerst schon gesagt, dass die ÖVP überhaupt nicht konsensbereit war
und einen Schritt auf uns zugegangen ist und die SPÖ hat ganz klar gesagt, von ursprünglichen
Entscheidungen heute, würden wir abrücken und noch einmal 6 Monate
Zeit geben. Wir sind entscheidungsfreudig, wir schieben das nicht auf die lange
Bank. Eine Sicherstellung und auch eine Realisierung brauchen wir sicherlich und
das erwartet die Bevölkerung und das man nicht noch lange herum macht und mit
der Variante, dass ich das nicht mit Weilhartner als Absicherung im Hintergrund dann
habe, wenn ich keinen besseren habe, wenn ich das nicht als Absicherung drinnen
habe. Ich fange im Frühjahr wieder bei der Stunde null an und ich muss ganz ehrlich
sagen, dass ist aus unserer Sicht der Bevölkerung gegenüber nicht zuzumuten. Aus
diesem Grund dementsprechend dieser Kompromissvorschlag und was jetzt den
Hrn. Weilhartner betrifft, du selbst (Weingartner) hast am Samstag mit ihm telefoniert.
Ich habe auch mit ihm gesprochen, es ist der ÖVP nicht gelungen eine Besserstellung
des Angebotes bei ihm zu erreichen. Weilhartner hat heute selbst zu mir gesagt:
Hr. Bürgermeister so wie die ÖVP mit mir umspringt, bin ich wirklich enttäuscht und
kommt überhaupt nicht in Frage, dass ich nachgebe. Ich habe selbst mit ihm verhandelt
und er hat 50 % dieses Kaufangebotes nachgebessert. Dank meines Engagements,
mich wundert nur, dass da seitens der ÖVP kein Erfolg zu Stande gekommen
ist. Aber das ist auch ein Angebot wo sicherlich das Ganze jetzt ausgereizt ist.
GR Fosen:
Sie haben selbst gesagt, dass sie seit 2002 konkret an diesem Projekt arbeiten. Jetzt
haben wir 2008 das sind 6 Jahre. Sie wollen jetzt für andere Projektbetreiber in 6
Monaten hervorzaubern lassen, was einfach nicht funktionieren kann. Ob jetzt 9 Monate
ausreichen ist eine ganz andere Geschichte. Es ist nicht recht viel mehr, aber es
würde sonst zumindest mehr Zeit ergeben, wenn wir das Sommerloch mitberücksichtigen
würde, wo ja in Firmen nicht sehr viel passiert, dass wissen sie ja selbst auch
ganz genau.
Der 2. Punkt entscheidungsfreudig jetzt haben wir 6 Jahre darauf gewartet auf eine
Entscheidung schön, dass jetzt eine da ist am Tisch. Das Problem war einfach das
wir lange Zeit nicht informiert worden sind, dass es kurz vor dem Gemeinderat auf
den Tisch gelegt worden ist, wie das aussehen sollte und mit Hr. Weilhartner haben
wir ja gesprochen. Er war damals nicht bereit den Preis zu erhöhen. Ich gratuliere
dem Hrn. Bürgermeister das er jetzt soweit ist, aber das hätte er vor 1, 2 oder 3 Monaten
auch machen können, dann hätten wir weniger diese Diskussionen führen
müssen. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob es die richtige Vorgangsweise war und wir
leider wieder 6 Jahre oder noch länger, nachdem das Brauereiareal ja schon viel
länger im Besitz der Gemeinde ist, darauf warten. Das wir innerhalb von 6 Monaten
und das sind es nicht ganz, denn sie haben ja Dezember zitiert und das wären 5 Monate
von heute an. Sie haben es jetzt nachgebessert, dass ist sehr schön, dass sie
entscheidungsfreudig sind, aber es war einfach zu wenig und das tut mir wirklich leid
für Enns.
Mag. in Troppmann:
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