Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns
Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns
Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
vom Vertrag mit Hrn. Weilhartner lösen. Erst dann haben wir überhaupt eine Chance<br />
einzusteigen. Es wird keiner der bereits Interesse gezeigt hat sagen, er wird was machen,<br />
solange wir vertraglich mit der AREV gebunden sind. Erst wenn ich weiß, ob<br />
ich überhaupt eine Chance habe was zu regeln, ob ich was kaufen oder bauen kann,<br />
dann werden die Leute aktiv werden. Aber das ist auch für mich ein normaler Prozess<br />
und sonst nichts Schlechtes.<br />
Ich darf um einen Antrag zur Geschäftsordnung bitten, dass wir die Sitzung<br />
unterbrechen.<br />
Es ist richtig wir haben bereits gestern beraten, was du (Bürgermeister) mir gesagt<br />
hat, aber ich habe auch heute um 11:00 Uhr gefragt, ob die SPÖ über unseren Antrag<br />
schon beraten hat und du hast mir gesagt nein. Ich ersuche um Unterbrechung,<br />
dass wir in der Fraktion beraten können und dann bitte ich eine neuerliche Diskussion.<br />
Bgm Karlinger:<br />
Ich darf jetzt dazu was sagen. Bis ursprünglich vor der Sitzung habe ich nicht gewusst,<br />
dass das von der ÖVP ein Antrag ist und du hast gesagt, es ist kein Antrag,<br />
sondern eine Kompromissidee. Wenn ein Gegenantrag mit den 9 Monaten gestellt<br />
wird, hat sich die SPÖ damit natürlich auch auseinanderzusetzen. Eine Möglichkeit<br />
ist ja durchaus, dass man sich Zeit gibt aber wie gesagt, unter diesen Voraussetzungen<br />
die die SPÖ zuerst formuliert hat, weiß schon, dass es nicht innerhalb von 1 Monat<br />
oder von 2 Monaten geht. Ich möchte alle interessierten oder diejenigen die sich<br />
bisher interessiert haben erinnern, dass seit 2002 also seit 6 Jahren die Möglichkeit<br />
bestanden hat, für einen Projektanten oder für politische Mandatare, sich damit intensiv<br />
auseinanderzusetzen. Und die ich eigentlich nicht viel gehört oder gesehen<br />
habe, von denen die herinnen sitzen. Seit 2002 in diese Richtung die Ärmel hochgekrempelt<br />
haben und gesagt haben, jetzt machen wir da einmal was. Diese Möglichkeit<br />
hätte es jetzt jahrelang gegeben und irgendwann muss jetzt einmal Schluss sein.<br />
Die Bevölkerung erwartet auch, dass hier entschieden wird und man Mut für Entscheidungen<br />
hat.<br />
Ich denke 6 Jahre diskutieren und überlegen ist Zeit genug.<br />
Mag. in Troppmann:<br />
Ich möchte grundsätzlich was sagen zur Vorgehensweise. Sie haben Hr. Bürgermeister<br />
vorher ungefähr 20 Minuten geredet und das war eine Riesenflut von Informationen<br />
und für mich schon auch viele neue Informationen z.B. ist es für mich eine<br />
180 % Kehrtwende, wenn ich auf einmal höre, wir sollen doch lieber kein Lebensmittelgeschäft<br />
in der Innenstadt haben, weil es die anderen Einzelhändler vielleicht wirtschaftlich<br />
umbringt. Also es sind viele neue Informationen da und die ganze Diskussion<br />
da ich frage mich, warum man das nicht im Ausschuss diskutiert. Es gibt Ausschüsse<br />
die sind zur Vorberatung da. Wir haben einen Finanzausschuss gehabt, da<br />
ist inhaltlich zu dem gar nichts diskutiert worden und da werden in 1 Stunde 20 Themen<br />
durchgepeitscht. Genauso ist es gegangen, wie man die letzten Male dieses<br />
Thema behandelt hat. Wir haben immer erst im Gemeinderat, oder kurz vorher die<br />
Informationen gekriegt. Unser Statement zu diesen beiden Kaufverträgen: Für uns<br />
hat das Preis Leistungsverhältnis nicht gestimmt. Also das was wir der KOOP geben,<br />
ein riesengroßes Grundstück, um ziemlich wenig Geld und was wir von der KOOP<br />
kriegen, dass hat nicht gestimmt. Wir haben eine Nutzungsstudie bekommen und die<br />
war für uns enttäuschend. Es war viel zuwenig drinnen festgelegt und auch unver-<br />
49