Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

Mag. Gstöttenbauer:
Bevor ich auf deine Wortmeldung eingehe, möchte ich auf das 1. Schreiben eingehen,
dass wir von Hrn. Weilhartner am 13.09.2006 bekommen haben. Nachdem wir
vorher in Kontakt getreten sind, nachdem auch das Konzept mit der GPM gescheitert
ist, wo er uns dann schreibt, wir verpflichten uns schon jetzt, ohne eine vertragliche
Grundlage bereits zu haben, eine städtebauliche sehr sanfte Struktur zu wählen um
eine entsprechenden Platzcharakter zu schaffen. Er hat gewusst, dass einfach ein
Ausnutzen der Gesamtfläche oder ein optimales Ausnutzen der Gesamtfläche einfach
städtebaulich nicht akzeptabel ist und auch nicht durchgehen kann. Alleine da
sieht man, die GPM hat alles versucht, auch legitim die Flächen so bestmöglich zu
nutzen, dass natürlich auch die größtmögliche Rendite herausschaut.
Zum Zweiten muss ich sie damit langweilen, diese beiden Kaufverträge in 2 Passagen
vorzulesen, weil sich einfach diese 10 % oder nur diese Regelung 10 % sehr
wohl in beiden Kaufverträgen finden. Nämlich sowohl in der Optionsvereinbarung
bzw. Kauvertrag von der AREV und die gleiche Passage finde ich genauso bei der
GPM unter Punkt III. wo ebenfalls von einer 10 % tigen Mitbeteiligung als Alternative
gesprochen wird, aber nirgends drinnen steht, dass das die einzige bzw. die Grundstückseinbringung
der Stadtgemeinde Enns als einzige Gegenleistung dazu zu verstehen
ist. Wo es ja rechtlich eigentlich gar nicht geht, weil diese Gesellschaft die
damals von der GPM mit der Gemeinde gegründet worden ist. Wir waren in einer
gemeinsamen Gesellschaft schon drinnen, hätten das Ganze auch über Finanzierungsmöglichkeiten
schaffen müssen, hätten Kredite und Darlehen aufnehmen müssen.
Selbstverständlich auch der 10 % Gesellschafter genauso wie in der Verantwortung
und in der Haftung drinnen steht, wie die GPM.
Ich kann es jetzt noch mehr verstehen, wenn die GPM wirklich der Auffassung war,
dass die Gemeinde lediglich diese 10 % mit der Grundstückseinbringung damit abgestattet
hat, dass sie sich relativ rasch aus der Verantwortung gestohlen hat. Da
darf ich ein Schreiben zitieren, dass ich ebenfalls heute bei der Recherche gefunden
habe und wo eindeutig bei einem Besprechungsprotokoll am 14.03.2006 festgehalten
worden ist. Wir haben die GPM eingeladen warum? Weil sie sich bereits monatelang
von den gemeinsamen Besprechungen einfach entschuldigen haben lassen und
auch keinen Vertreter geschickt haben. Wir haben das damals dann zur Sprache gebracht
wo wir durchaus auch zum Ausdruck gebracht haben, dass wir uns dem Eindruck
nicht erwehren können, dass die GPM kein großes Interesse mehr hat an dieser
Projektentwicklung und Umsetzung. Es ergibt sich daraus, dass trotz mehrmaliger
Einladung zum Lenkungsteam, Versuche zur Kontakterstellung von der Fa. CIMA
auch die hätten immer wieder versucht das GPM Projekt voranzutreiben, diese Möglichkeiten
seitens der GPM nicht wahrgenommen wurden. Damals hat die GPM weder
Hrn. Scheiblberger geschickt noch den Hrn. Freunschlag sondern einen Mag.
Gratzl der erstmalig auf der Bildfläche erschienen ist. Er hat erklärt das die GPM
nach wie vor Interesse hätte mitzuarbeiten, wobei als Prämisse natürlich die Wirtschaftlichkeit
des Gesamtprojektes im Vordergrund stehen müsste. Das heißt, er hat
zugegeben mit dem Projekt wie sie es geplant haben, wäre unter Umständen eine
Wirtschaftlichkeit, eine Rendite möglich gewesen ist alles legitim aber mit einer abgespeckten
Variante. Wie z.B. der Ortsgestaltungsbeirat vorgeschlagen hat, seit diesem
Zeitpunkt hat sich die GPM zurückgezogen und hat keine weiteren Schritte mehr
unternommen. Sie sind einfach draufgekommen, sie haben sich verkalkuliert. Und
wenn sie diesen Vertrag weiter verfolgen, werden sie mit einem Minus aussteigen.
Das war die Quintessenz aus dem Ganzen, darum hat sich die GPM zurückgezogen
und Hr. Weilhartner hat von Anfang an ein vernünftiges Projekt. Ein vernünftiges
heißt, wenn ich ein betreubares Wohnen habe, dann brauche ich sicherlich einen
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