Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

lung für ihn und seine Vorkosten die er hat, liegt ein Kaufvertrag zugrunde, wo drinnen
steht, ihm wird dieses Grundstück mit € 100.000,-- verkauft und er auf diesem
Grundstück eine Tiefgarage mit öffentlichen Parkplätzen (für die Wohnungen usw.)
errichten kann und Geschäftsflächen für einen Nahversorger. Es steht in diesem
Entwurf nicht drinnen, dass er einen Nahversorger bringen muss, sondern Geschäftsflächen
zu errichten hat: Wohnungen dort anzubieten, ebenerdige Stellflächen
anzubieten und vor allem, was ein wesentlicher Bestandteil ist, die kostenintensive
Sanierung des Altbestandes (Trakt parallel zur Bräuergasse) wo auch die Sodawassererzeugung
und die Krabbelstube drinnen ist. Nach den Auflagen des Denkmalschutzes
zu sanieren und zu revitalisieren und das Ganze ähnlich wie bei der GPM
mit einem bestimmten zeitlichen Korsett ausgestattet war. Dies und dem Kaufpreis
mit € 100.000,-- und eine 10% tige Beteiligung in einer eigens zu errichtenden Gesellschaft
vorbehaltlich einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung die Parameter waren,
wo der Gemeinderat damals alle 4 Parteien die Zustimmung für den Kaufschilling
mit € 100.000,-- erteilt. In weiterer Folge konnten verschiedene Fristen nicht eingehalten
werden. Hab ich bereits eingangs erwähnt, weil wir gesagt haben wir möchten
betreubares Wohnen in der Innenstadt. Ist für uns hoch interessant die Senioren
dort zu verankern, wo entsprechende Infrastruktur mit Banken, Trafiken und Kaffeehäuser,
Fleischhauerei und Bäcker usw. gegeben ist. Es gibt sehr wenige Gemeinden,
die zumindest Flächen für ein betreubares Wohnen in dieser Struktur anbieten
können. Diese Vorerhebungen um entsprechende Fördergelder haben dementsprechend
lange gedauert. Wir haben dann aufgrund eines persönlichen Gespräches mit
LR Ackerl das ok sehr rasch bekommen. Der nächste Weg war dann zum LR
Kepplinger was Wohnbauförderung betrifft. LR Kepplinger hat wortwörtlich gesagt:
Hr. Bürgermeister, nachdem das ok von der Sozialabteilung da ist und ein dringender
Handlungsbedarf für betreubares Wohnen besteht, bekommt ihr von mir die Zustimmung
für den geförderten Wohnbau sehr rasch. Ich würde folgendes vorschlagen,
sagt er, nachdem ihr AREV, Weilhartner ist keine gemeinnützige Wohnungsgesellschaft
und ihr eine gemeinnützige Wohnungsgesellschaft zumindest für den Teil
des betreubaren Wohnens benötigt. Sucht euch für Hrn. Weilhartner eine gemeinnützige
Genossenschaft als Partner die bereits vielleicht sogar im heurigen Jahr, ein
Förderkontingent für normale Mietwohnungen die im heurigen Jahr zu bauen begonnen
hätten werden sollen haben, damit die das eventuell auf mehrer Jahre nach hinten
schieben den normalen Mietwohnbau und dafür diese Fördergelder in Anspruch
nehmen und gemeinsam mit der AREV das betreubare Wohnen zu machen. Auf
Grund dessen haben wir uns angeschaut im Haus, wer würde im heurigen Jahr geförderte
Mietwohnungen in Enns bauen, das war dann die WSG. Ich habe mit Hrn.
Hofrat Rechberger Kontakt aufgenommen der gesagt hat es ist für ihn hoch interessant.
Eine Kooperation auf einem Grundstück zu machen auch eventuell mit einem
Baurecht das Hrn. Weilhartner gehört ist für ihn durchaus vorstellbar. Er hat gesagt,
wir würden den normalen Mietwohnbau beim Merkur Markt was wir jetzt noch vor
gehabt hätten, mit 25 Mietwohnungen auf ein oder zwei Jahre nach hinten verlegen
und ich nehme diese zugesagten Fördergelder und baue im Brauereiareal diese
betreubaren Wohnungseinheiten. Wo die AREV keine Fördergelder bekommen würde
weil es keine Gemeinnützige ist. Ein wesentliches Kriterium ist auch, warum wir
mit AREV nicht im Eigentum bleiben hätten können, dass AREV zwar auch 18 geförderte
Mietwohnungen geplant hätte, für normale Mietwohnung bekommt er wieder
Fördergelder, nur weil er keine Gemeinnützige ist kriegt er für betreubares nichts, ist
etwas kompliziert, aber für die Mietwohnungen hätte er Fördergelder bekommen. Die
er auch für Linz zugesagt bekommen hat und hat sie dann nach Enns transferiert und
hat nichts mit dem zu tun warum er ins Eigentum kommen muss. Warum er ins Ei-
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