Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns
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Idee für die Altstadtbelebung zu sehen. Man hat dort den Konsens gefunden, eine<br />
gemeinnützige Genossenschaft soll mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt werden,<br />
was dort realisiert werden kann. Und man hat damals die LAWOG beauftragt und die<br />
haben 2 verschiedene Projekte entworfen. Das eine war ein normaler verdichteter<br />
Mietwohnbau und das andere waren Reihenhäuser. So ist damals, zumindest nach<br />
Aussage meines Vorgängers Altbürgermeister Steinbichler mit dem damaligen Fraktionsobmann<br />
der ÖVP STR Putz vereinbart worden, dass man in diese Richtung nur<br />
mit dem Wohnbau geht. Mit 1997 war dann ein neuer Gemeinderat und es hat wesentliche<br />
Änderungen im Gemeinderat gegeben. Man hat diskutiert, ob es nicht sinnvoll<br />
wäre, einen Magneten in die Stadt zu bekommen. Stichwort Media-Markt, C & A<br />
usw. und das auch auf Geschäfte zu erweitern. Verschiedene Marktuntersuchungen<br />
und Analysen haben ergeben, dass aufgrund von verschiedenen Marketingstrategien<br />
dieser großen Konzerne sicherlich nicht möglich ist so ein großes Geschäft in die<br />
Stadt zu bekommen, weil verschiedene infrastrukturelle Maßnahmen notwendig sind,<br />
die wir in der Innenstadt nicht bieten können. Stichwort erforderliche ebenerdige Verkaufsfläche<br />
und die erforderlichen Parkplätze dazu und auch entsprechende branchenfremde<br />
Betriebe direkt an den Großen angegliedert. Stichwort so wie jetzt die<br />
Fachmarktzentren draußen sind, wo schon vorher ausgemacht ist das der völlig<br />
Fremde eine andere Branche noch mit dabei hat. Wenn er dort seine Schuhe kauft,<br />
kann er 5 Meter weiter seine Büroartikel kaufen usw. das wir dort auch nicht anbieten<br />
konnten. Es ist dann zu einem Projekt gekommen von einem Betreiber der aus gesundheitlichen<br />
Gründen (Unfall) nicht mehr zeichnungsberechtigt war: In einer sehr<br />
klärenden Firma die ursprünglich, ich sag jetzt einmal vom Gefühl her auch politisch<br />
große Chancen gehabt hätte und wo es keine großen Diskrepanzen gegeben hätte.<br />
Die Firma hat sich selber zurück ziehen müssen. Wir haben dann eine weitere Firma<br />
beauftragt gehabt mit der Umsetzung dieses Projektes. Im Detail war das dann in<br />
weiterer Folge die Firma GPM. Die uns auch eine 10 % tige Beteiligung in Aussicht<br />
gestellt hat und man müsste nachlesen, eine entsprechende Kaufsumme. Die glaube<br />
ich ungefähr das 3 fache von Hrn. Weilhartner gewesen wäre. Wobei das jetzt auch<br />
gleich ist, weil die Wortmeldung in der Debatte kommt, Hr. STR Gruber. Wobei in der<br />
Nachsicht und Überprüfung der Unterlagen der Amtsleiter schon noch immer der Auffassung<br />
ist, dass diese 10 % Beteiligung von Hrn. Weilhartner, KOOP-<br />
Lebensraumbeteiligungs AG, durchaus zu vergleichen ist mit der der GPM. Die 10 %<br />
tige Beteiligung hätte nicht bedeutet, dass man dort nicht 10 % in der Richtung mit<br />
einbringen hätte müssen, sondern das dezidiert überhaupt nicht in der ursprünglichen<br />
Vereinbarung mit der GPM drinnen steht. Die Idee war dann auch mit der GPM<br />
öffentlich nutzbare Parkplätze (Tiefgarage), Lebensmittelmarkt, Wohnungen eventuell<br />
Hotels, Geschäfte und Kinderbetreuungseinrichtungen usw. zu errichten. Die Vereinbarung<br />
mit der GPM war mit entsprechenden Fristen ausgestattet, wo ich eine 60<br />
% Auslastung nachweisen muss und auch die Pachtvertragsvereinbarung mit einem<br />
Lebensmittelmarkt. GPM konnte mit 3 maliger Nachfrist von jeweils 2 Monaten diese<br />
Vereinbarungen nicht halten. Auf Grund dieses Umstandes und auf Grund der fachlichen<br />
Beratung der Firma CIMA durch Hrn. Mag. Murauer und mehreren Gesprächen<br />
zwischen CIMA und GPM hat man sich dann geeinigt, dass man nicht mehr länger<br />
warten sollte und hat sich von der GPM gelöst. Man war der Auffassung, dass man<br />
einen versierten Routinje, der entsprechende Referenzen hat, Kontakt aufzunehmen<br />
und zu prüfen ob er der Sache gewachsen ist. Es war Hr. Weilhartner mit der Firma<br />
AREV, der unter anderem in <strong>Enns</strong> die Referenz hat sehr erfolgreich das Schloss<br />
<strong>Enns</strong>egg nicht nur zu saniert sondern auch zu revitalisiert zu haben. Er hat dann<br />
nach entsprechenden Untersuchungen usw. mit uns die Vereinbarung getroffen,<br />
dass eine Optionsvereinbarung im Oktober 2006gemacht wird. Dem als Sicherstel-<br />
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