Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

Idee für die Altstadtbelebung zu sehen. Man hat dort den Konsens gefunden, eine
gemeinnützige Genossenschaft soll mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt werden,
was dort realisiert werden kann. Und man hat damals die LAWOG beauftragt und die
haben 2 verschiedene Projekte entworfen. Das eine war ein normaler verdichteter
Mietwohnbau und das andere waren Reihenhäuser. So ist damals, zumindest nach
Aussage meines Vorgängers Altbürgermeister Steinbichler mit dem damaligen Fraktionsobmann
der ÖVP STR Putz vereinbart worden, dass man in diese Richtung nur
mit dem Wohnbau geht. Mit 1997 war dann ein neuer Gemeinderat und es hat wesentliche
Änderungen im Gemeinderat gegeben. Man hat diskutiert, ob es nicht sinnvoll
wäre, einen Magneten in die Stadt zu bekommen. Stichwort Media-Markt, C & A
usw. und das auch auf Geschäfte zu erweitern. Verschiedene Marktuntersuchungen
und Analysen haben ergeben, dass aufgrund von verschiedenen Marketingstrategien
dieser großen Konzerne sicherlich nicht möglich ist so ein großes Geschäft in die
Stadt zu bekommen, weil verschiedene infrastrukturelle Maßnahmen notwendig sind,
die wir in der Innenstadt nicht bieten können. Stichwort erforderliche ebenerdige Verkaufsfläche
und die erforderlichen Parkplätze dazu und auch entsprechende branchenfremde
Betriebe direkt an den Großen angegliedert. Stichwort so wie jetzt die
Fachmarktzentren draußen sind, wo schon vorher ausgemacht ist das der völlig
Fremde eine andere Branche noch mit dabei hat. Wenn er dort seine Schuhe kauft,
kann er 5 Meter weiter seine Büroartikel kaufen usw. das wir dort auch nicht anbieten
konnten. Es ist dann zu einem Projekt gekommen von einem Betreiber der aus gesundheitlichen
Gründen (Unfall) nicht mehr zeichnungsberechtigt war: In einer sehr
klärenden Firma die ursprünglich, ich sag jetzt einmal vom Gefühl her auch politisch
große Chancen gehabt hätte und wo es keine großen Diskrepanzen gegeben hätte.
Die Firma hat sich selber zurück ziehen müssen. Wir haben dann eine weitere Firma
beauftragt gehabt mit der Umsetzung dieses Projektes. Im Detail war das dann in
weiterer Folge die Firma GPM. Die uns auch eine 10 % tige Beteiligung in Aussicht
gestellt hat und man müsste nachlesen, eine entsprechende Kaufsumme. Die glaube
ich ungefähr das 3 fache von Hrn. Weilhartner gewesen wäre. Wobei das jetzt auch
gleich ist, weil die Wortmeldung in der Debatte kommt, Hr. STR Gruber. Wobei in der
Nachsicht und Überprüfung der Unterlagen der Amtsleiter schon noch immer der Auffassung
ist, dass diese 10 % Beteiligung von Hrn. Weilhartner, KOOP-
Lebensraumbeteiligungs AG, durchaus zu vergleichen ist mit der der GPM. Die 10 %
tige Beteiligung hätte nicht bedeutet, dass man dort nicht 10 % in der Richtung mit
einbringen hätte müssen, sondern das dezidiert überhaupt nicht in der ursprünglichen
Vereinbarung mit der GPM drinnen steht. Die Idee war dann auch mit der GPM
öffentlich nutzbare Parkplätze (Tiefgarage), Lebensmittelmarkt, Wohnungen eventuell
Hotels, Geschäfte und Kinderbetreuungseinrichtungen usw. zu errichten. Die Vereinbarung
mit der GPM war mit entsprechenden Fristen ausgestattet, wo ich eine 60
% Auslastung nachweisen muss und auch die Pachtvertragsvereinbarung mit einem
Lebensmittelmarkt. GPM konnte mit 3 maliger Nachfrist von jeweils 2 Monaten diese
Vereinbarungen nicht halten. Auf Grund dieses Umstandes und auf Grund der fachlichen
Beratung der Firma CIMA durch Hrn. Mag. Murauer und mehreren Gesprächen
zwischen CIMA und GPM hat man sich dann geeinigt, dass man nicht mehr länger
warten sollte und hat sich von der GPM gelöst. Man war der Auffassung, dass man
einen versierten Routinje, der entsprechende Referenzen hat, Kontakt aufzunehmen
und zu prüfen ob er der Sache gewachsen ist. Es war Hr. Weilhartner mit der Firma
AREV, der unter anderem in Enns die Referenz hat sehr erfolgreich das Schloss
Ennsegg nicht nur zu saniert sondern auch zu revitalisiert zu haben. Er hat dann
nach entsprechenden Untersuchungen usw. mit uns die Vereinbarung getroffen,
dass eine Optionsvereinbarung im Oktober 2006gemacht wird. Dem als Sicherstel-
35