Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

Nicht unerwähnt soll bleiben, dass aufgrund der medialen Berichterstattung manche
gemeinnützige und private Bauträger Interesse um die Verwertung des Brauereiareals
gezeigt haben. So wurden Gespräche geführt z.B. mit der EBS, der Padua, der
GPM, des Immobilienbüros Aigner usw..
Letztendlich hat sich herausgestellt, dass keine der vorstelligen Firmen auch nur ansatzweise
konzeptionelle Grundlagen für das Brauereiareal vorweisen konnten.
Resümierend kann gesagt werden, das einzige Altstadtbelebungsprojekt mit Realisierungschancen
liegt derzeit von der KOOP Lebensraum Beteiligungs-AG am Tisch,
dessen Umsetzung auch innerhalb kürzester Zeit erwartet werden kann.
Ebenso beachtenswert ist ein Schreiben des Soziallandesrates Josef Ackerl vom
02.06.2008, in dem er dem Bürgermeister mitteilt, dass bei der Durchsicht der Projekte
von betreubaren Wohnen in den Oö Gemeinden bei denen teilweise der Bedarf
nachgewiesen wurde bzw. die vorerst ihr Interesse für betreubares Wohnen gezeigt
haben, er zum Schluss gekommen sei, dass es sinnvoll ist in der Gemeinde die Errichtung
von betreubaren Wohnungen voran zu treiben. Er habe daher an die Abteilung
Soziales der Oö Landesregierung den Auftrag erteilt, das Projekt betreubares
Wohnen in der Gemeinde trotz einer sehr großen Anzahl anderer Projekte weiter zu
bearbeiten“.
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns möge beschließen,
A) den der Optionsvereinbarung vom 30.10.2006/13.02.2007 zugrunde liegenden
Kaufvertrag (vgl. Beilage 2) nochmals die Zustimmung zu erteilen (2/3- Mehrheit gem
§ 67/3 Oö GemO 1990 notwendig)
Beratung
Abstimmung
Wortmeldung:
Bürgermeister Karlinger:
Wenn man sich nicht mit einer absoluten Mehrheit der Variante A oder B anfreunden
kann Punkt C mit 10 % Beteiligung hat keine Auswirkungen und wenn man die Entschädigung
die € 50.000,-- geleistet hat, wo ja durchaus dann diese Vorleistungen
die die Firma AREV (Probebohrungen, Vermessungen usw.) gemacht hat dann für
den neuen Projektanten verwenden kann, wenn man die € 50.000,-- geleistet hat. Ein
weiterer Vorschlag ist ein Baurecht einer Gemeinnützigen einzuräumen und dem auf
dem Brauereiareal den Schwerpunkt Wohnen in der Altstadt zu geben. Für diese Abstimmung
ist keine 2/3 Mehrheit erforderlich, sondern die einfache Mehrheit. Das
Grundstück würde bei der Stadtgemeinde Enns bleiben. Ich darf jetzt gleich folgenden
Sachverhalt zusammenfassen bzw. meine Meinung dazu kundtun:
Wir haben seit ungefähr 2002 mit verschiedenen Projektanten über das Projekt
Brauereiareal gesprochen. In der ursprünglichen Version und der meines Vorgängers
Amtszeit, war die Idee dort „nur wohnen“ attraktiv zu machen und das Wohnen als
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