Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns
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Er hat keine Vorgaben. Er hat auch sämtliche Standortsvarianten im Zuge des Neubaus<br />
des Gymnasiums von uns bekommen. Es hat uns auch jetzt ein Bauträger angeboten<br />
einen Kindergarten in einem neu geplanten Wohnbau zu errichten. Auch<br />
diese Information bekommt er um dies mit einfließen zu lassen er sollte ein weites<br />
Spektrum haben. Sonst würde wir keine Machbarkeitsstudio brauchen, wenn wir ihm<br />
das infiltrieren, was wir von der Gemeinde wollen.<br />
Wenn er von der fachlichen Seite auf einen anderen Standort kommt, dann wird er<br />
das sicherlich dementsprechend begründen. Er bekommt den Auftrag, damit er ihn<br />
aus seiner fachlichen Sicht präsentieren kann.<br />
GR Gunnar Fosen:<br />
Stimmen wir jetzt für eine Machbarkeitsstudie für eine Volksschule mit Kinderbetreuungseinrichtung<br />
ab, oder stimmen wir darüber ab, welche bestimmten Projekte wir in<br />
nächster Zeit machen werden?<br />
Bgm Franz Stefan Karlinger:<br />
Man kann ja dazu Anmerkungen bringen. Wenn sie es nicht verstanden haben, dann<br />
kann ich ihnen den Antrag noch einmal vorlesen.<br />
Wir stimmen über den Antrag ab, der folgender Maßen lautet: Ich stelle den Antrag<br />
der Gemeinderat möge den Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie<br />
(Standortsuche, Synergiefindungen, Finanzierungen) an Hrn. Dr. Johann Engelmayr,<br />
in Pasching beauftragen. Die Abrechnung dieser Leistung geschieht nach tatsächlichem<br />
Aufwand.<br />
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden<br />
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.<br />
Ich stelle einstimmige Annahme fest.<br />
zu 1.8<br />
Brauereiareal; Verwertung<br />
Vorlage: SD/2008/0397/1<br />
In der letzten Gemeinderatsitzung am 03.04.2008 fand der Verkauf des Brauereiareals<br />
an die KOOP Lebensraum Beteiligungs-AG nicht die notwendige 2/3 Mehrheit.<br />
Dem damaligen Amtsvortrag lag der Kaufvertrag, Stand März 2008, vergleiche Beilage<br />
1, zugrunde.<br />
In Folge wurde die KOOP Lebensraum Beteiligungs-AG von dieser Entscheidung<br />
informiert und gab diese folgende schriftliche Stellungnahme, datiert vom<br />
11.04.2008, ab:<br />
„Die Optionsvereinbarung mit der Annahmefrist vom 30.12.2008 wurde aufgrund des<br />
einstimmigen Gemeinderatsbeschlusses vom 12.10.2006 von Seiten der Stadt <strong>Enns</strong><br />
durch Hrn. Bürgermeister Karlinger unterschrieben und ist von Seiten der KOOP Lebensraum<br />
Beteiligungs-AG am 13.02.2007 gegengezeichnet.<br />
Der mit den Vertretern der Gemeinde im Detail formulierte Kaufvertrag sieht alle<br />
Punkte vor, wie sie in der Beilage (Anmerkung Stadtamt: gemeint ist der der Option<br />
zugrundeliegende Kaufvertragsentwurf, Beilage 2) auch enthalten und bereits vom<br />
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