Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

Er hat keine Vorgaben. Er hat auch sämtliche Standortsvarianten im Zuge des Neubaus
des Gymnasiums von uns bekommen. Es hat uns auch jetzt ein Bauträger angeboten
einen Kindergarten in einem neu geplanten Wohnbau zu errichten. Auch
diese Information bekommt er um dies mit einfließen zu lassen er sollte ein weites
Spektrum haben. Sonst würde wir keine Machbarkeitsstudio brauchen, wenn wir ihm
das infiltrieren, was wir von der Gemeinde wollen.
Wenn er von der fachlichen Seite auf einen anderen Standort kommt, dann wird er
das sicherlich dementsprechend begründen. Er bekommt den Auftrag, damit er ihn
aus seiner fachlichen Sicht präsentieren kann.
GR Gunnar Fosen:
Stimmen wir jetzt für eine Machbarkeitsstudie für eine Volksschule mit Kinderbetreuungseinrichtung
ab, oder stimmen wir darüber ab, welche bestimmten Projekte wir in
nächster Zeit machen werden?
Bgm Franz Stefan Karlinger:
Man kann ja dazu Anmerkungen bringen. Wenn sie es nicht verstanden haben, dann
kann ich ihnen den Antrag noch einmal vorlesen.
Wir stimmen über den Antrag ab, der folgender Maßen lautet: Ich stelle den Antrag
der Gemeinderat möge den Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie
(Standortsuche, Synergiefindungen, Finanzierungen) an Hrn. Dr. Johann Engelmayr,
in Pasching beauftragen. Die Abrechnung dieser Leistung geschieht nach tatsächlichem
Aufwand.
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Ich stelle einstimmige Annahme fest.
zu 1.8
Brauereiareal; Verwertung
Vorlage: SD/2008/0397/1
In der letzten Gemeinderatsitzung am 03.04.2008 fand der Verkauf des Brauereiareals
an die KOOP Lebensraum Beteiligungs-AG nicht die notwendige 2/3 Mehrheit.
Dem damaligen Amtsvortrag lag der Kaufvertrag, Stand März 2008, vergleiche Beilage
1, zugrunde.
In Folge wurde die KOOP Lebensraum Beteiligungs-AG von dieser Entscheidung
informiert und gab diese folgende schriftliche Stellungnahme, datiert vom
11.04.2008, ab:
„Die Optionsvereinbarung mit der Annahmefrist vom 30.12.2008 wurde aufgrund des
einstimmigen Gemeinderatsbeschlusses vom 12.10.2006 von Seiten der Stadt Enns
durch Hrn. Bürgermeister Karlinger unterschrieben und ist von Seiten der KOOP Lebensraum
Beteiligungs-AG am 13.02.2007 gegengezeichnet.
Der mit den Vertretern der Gemeinde im Detail formulierte Kaufvertrag sieht alle
Punkte vor, wie sie in der Beilage (Anmerkung Stadtamt: gemeint ist der der Option
zugrundeliegende Kaufvertragsentwurf, Beilage 2) auch enthalten und bereits vom
30