Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Ich stelle einstimmige Annahme fest.
zu 1.4
Befreiung von der Anwesenheitspflicht gemäß § 47 Abs. 2 OÖ GemO 1990 -
Michael Korherr
Vorlage: SD/2008/0377/1
Die Mitglieder des Gemeinderates haben an den Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen.
Gemäß § 47 Abs. 2 OÖ GemO 1990 können Mitglieder des Gemeinderates
aus triftigen Gründen von dieser Anwesenheitspflicht befreit werden. Eine Befreiung
bis zur Dauer von drei Monaten erteilt der Bürgermeister, darüber hinaus der
Gemeinderat. Dabei ist darauf Bedacht zu nehmen, dass die Beschlussfähigkeit des
Gemeinderates nicht gefährdet wird. Anstelle der von der Anwesenheitspflicht befreiten
Mitglieder sind Ersatzmitglieder einzuberufen.
Herr Gemeinderat Michael Korherr (ÖVP-Gemeinderatsfraktion) hat aus privaten
Gründen mit Schreiben vom 15.05.2008, am Stadtamt Enns eingelangt am
20.05.2008, um eine Befreiung von der Anwesenheitspflicht an den Sitzungen des
Gemeinderates sowie an den Ausschüssen bis 01.10.2009 angesucht.
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns möge aufgrund
der Bestimmungen des § 47 Abs. 2 OÖ GemO 1990 Herrn Gemeinderat Michael
Korherr von seiner Anwesenheitspflicht an den Sitzungen des Gemeinderates sowie
an den Ausschüssen bis 01.10.2009 befreien.
Beratung
Abstimmung
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Beilage 4 - Befreiung von der Anwesenheitspflicht
zu 1.5
Ehrungen von verdienten Persönlichkeiten 2008
Vorlage: GG I/2008/0907/1
Gemäß § 16 Abs. 1 O.ö. Gemeindeordnung 1990, LGBl. Nr. 91/1990 i.d.g.F., kann
der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns an verdiente Persönlichkeiten Ehrenzeichen
verleihen.
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