Verhandlungsschrift Juni (827 KB) - .PDF - Enns

Für folgende Gebäude (Häuser) ist der Denkmalschutz im BBPL nicht ersichtlich
gemacht: Kaltenbrunner-Gasse 6, Linzer Straße 3, 6, 17, 23 und 24,
Mauthausner Straße 8, Teil der Liegenschaft Schlossgasse 1 und 3, Stiegengasse
10.
Die Ergänzung der angeführten Objekte durch einen dunklen Grauton wurde im Bebauungsplan
durchgeführt.
In der Präambel wird der herausragende kulturhistorische Wert des Altstadtkerns
zu wenig betont. Eine eintsprechende Formulierung hält der Landeskonservator
für angemessen. Besonders auf den hohen Rang der einzelnen Bauten
(Baudenkmäler) und auf die archäologische Relevanz des Stadtkerns der
„ältestens Stadt Österreichs“ sollte in einer Präambel dezidiert hingewiesen
werden.
Folgende Korrektur bzw. Ergänzung der Präambel wurde vorgenommen:
„Das Ziel des Bebauungsplanes Altstadt ist die Ordnung dieses Bereiches nach den
Grundsätzen des OÖ. Raumordnungsgesetzes, unter Beibehaltung der Charakteristik
und des Erscheinungsbildes des alten Stadtkerns von Enns. Als älteste Stadt Österreichs
ist bei der Bebauungsplanung insbesondere auf den kulturhistorischen Wert
der einzelnen Baudenkmäler des Altstadtkerns Bedacht zu nehmen und die archäologische
Relevanz des gesamten Stadtkernes (Mittelalterarchäologie) dabei mit zu
berücksichtigen.
Ad Präambel 6: Die Streichung des Passus „zur Erreichung dieses Ziels sind –
bei Bedarf – größere Bauvorhaben aus städtebaulicher Sicht gesondert zu beurteilen
und fachlicher Rat in Form eines Gestaltungsbeirates / Ortsbildbeirates
des Amtes der OÖ. Landesregierung einzuholen.“ wird negativ bewertet. Diese
Option ist bei der Altstadt vom Rang der Stadt Enns mit vollem Recht im Bebauungsplan
enthalten und sollte sogar durch einen Passus „und/oder Beiziehung
des Bundesdenkmalamtes“ ergänzt werden.
Dieser Punkt wurde vom Landeskonservator falsch verstanden. Der genannte Passus
soll nicht gestrichen werden, sondern in dieser Form neu hinzukommen. Die seitens
des Bundesdenkmalamtes gewünschte Ergänzung dieses Passus „und/oder
das Bundesdenkmalamt beizuziehen“ wurde eingefügt.
Ad § 32 (1) 2: Nach Erlassung der im § 2a DMSG vorgesehenen Verordnung
wird nur mehr ein Teil der im öffentlichen Eigentum stehenden Bauten „ex lege“
unter Denkmalschutz stehen. Diese § 2a Unterschutzstellung wird im
Grundbuch ersichtlich gemacht und sollte daher auch im Bebauungsplan ersichtlich
gemacht werden. Auf diese bevorstehende Präzisierung des denkmalgeschützten
Bestandes sollte im gegenständlichen Passus bereits hingewiesen
werden.
Der Passus wurde folgendermaßen ergänzt:
Darüber hinaus stehen weitere Denkmäler gem. § 2 Abs. 1 des DMSG unter Denkmalschutz.
Hierbei handelt es sich um Denkmale, welche sich im öffentlichen Eigentum
befinden (im allgemeinen oder überwiegenden Eigentum des Bundes, eines
Landes oder von anderen öffentlich rechtlichen Körperschaften, Anstalten, Fonds
sowie gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften einschließlich
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