Protokoll der Beiratssitzung vom 04.07.2011 (pdf, 41.2 KB) - Bremen
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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> öffentlichen Sitzung des Beirates Woltmershausen <strong>vom</strong> <strong>04.07.2011</strong>Seite 6 von 6<br />
Nr. 01/11-15<br />
Beschluss: Der Beirat Woltmershausen spricht sich einstimmig für die Einrichtung<br />
einer Beirätekonferenz gem. § 24 Abs. 2 des Beirätegesetzes aus.<br />
Zu TOP 12 - BürgerInnenanträge, Fragen und Wünsche in<br />
Stadtteilangelegenheiten<br />
Von anwesenden BürgerInnen wird vorgetragen dass<br />
• sich in <strong>der</strong> Woltmershauser Straße gegenüber <strong>der</strong> Haltestelle Akazienstraße<br />
ein großes Loch im Asphalt befindet,<br />
• größere Müllansammlungen am Parkplatz zum Schutzdeich, Visbeker<br />
Straße/Richtung Senator –Apelt-Straße liegen.<br />
• Beklagt werden die Geräuschimmissionen aus dem Neustädter Hafen (lautes<br />
„Piepen“, Verladegeräusche),<br />
• Hundekot im Bereich des Spiel- und Wassergartens. Erbeten wird die<br />
Aufstellung von Verbotsschil<strong>der</strong>n.<br />
• Ein Bürger erkundigt sich, ob dem Beirat Informationen zu möglichen<br />
Gefährdungen durch den BOS-Funk (digitaler Polizeifunk) vorliegen. Hier<br />
lägen neuste Erkenntnisse vor, die EU for<strong>der</strong>e z. B. Nachbesserungen.<br />
Zum Thema „Neustädter Hafen“ wird aus dem Beirat unter Hinweis auf die<br />
Planungskonferenz berichtet, dass sich <strong>der</strong> Beirat in <strong>der</strong> Angelegenheit mit<br />
Vertretern des BLG im Gespräch befinde und dazu eine <strong>Beiratssitzung</strong> geplant sei.<br />
Hinzuweisen sei in diesem Zusammenhang („Pieptöne“ bei rückwärts fahrenden<br />
Fahrtzeugen) jedoch auch auf gesetzliche Vorgaben z. B. aus dem Arbeitsschutz.<br />
Zum Thema BOS-Funk liegt dem Ortsamt/Beirat nichts vor, es soll noch einmal bei<br />
SUBVE nachgefragt werden<br />
Zu TOP 13 - Verschiedenes<br />
Keine Wortmeldungen<br />
Zu TOP 14 - Berichte des Amtes<br />
Mit den Bauarbeiten zur Pumpensanierung am Spiel- und Wassergarten wurde am<br />
26.06.2011 begonnen.<br />
Es wurde seitens <strong>der</strong> Firma Sirius mitgeteilt, dass die von BürgerInnen und Beirat<br />
gewünschte behin<strong>der</strong>tengerechte Zuwegung Dötlinger Straße / ALDI – Markt<br />
hergestellt wird.<br />
_________________ _________________ ____________________<br />
Beiratssprecherin Vorsitz <strong>Protokoll</strong><br />
E. Wangenheim K.-P. Fischer G. Junghans
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