Protokoll der Beiratssitzung vom 04.07.2011 (pdf, 41.2 KB) - Bremen

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Woltmershausen vom 04.07.2011Seite 2 von 6
Nr. 01/11-15
Zu TOP 3 – Geschäftsordnung
Seitens der Grünen/Bündnis 90 werden folgende Änderungen/Ergänzungen zur
vorliegenden Geschäftsordnung beantragt:
§ 4, Abs. 3 hinzugefügt wird im Anschluss an den Punkt „– Berichte der Sprecherin
des Beirates“ als weiterer Punkt „ – Berichte der AusschusssprecherInnen“
und zu § 7, Abs. 2 zu „Abstimmung“ soll statt „auf Verlangen ist die Gegenprobe zu
machen“ lauten „es ist eine Gegenprobe zu machen“.
Beschluss: Der vorliegenden Geschäftsordnung wird mit den genannten
Änderungen einstimmig zugestimmt.
Zu TOP 4 –
a) Wahl der Beiratssprecherin / des Beiratssprechers
b) Wahl der stellvertretenden Beiratssprecherin / des stellvertretenden
Beiratssprechers
Die Wahl erfolgt in getrennten Wahlgängen
zu a) Vorgeschlagen wird Frau Edith Wangenheim. Weitere Vorschläge werden nicht
gemacht.
Seitens Bündnis 90/die Grünen wird geheime Wahl beantragt. Der Ortsamtsleiter
bildet aus dem Publikum eine Zählkommission, die nach der Abstimmung die
Stimmzettel prüft und das Ergebnis an die Sitzungsleitung weitergibt. Abgegeben
werden 12 gültige Stimmzettel,
Beschluss: 12 Stimmen für Frau Edith Wangenheim, die damit einstimmig zur
Beiratssprecherin gewählt ist.
Frau Wangenheim nimmt die Wahl an.
Zu b) Vorgeschlagen wird Herr Emil Gerke. Weitere Vorschläge werden nicht
gemacht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
Beschluss: Herr Emil Gerke wird einstimmig zum stellvertretenden Beiratssprecher
gewählt.
Herr Gerke nimmt die Wahl an.
Zu TOP 5 - Festlegung der Ausschüsse und Anzahl der Ausschussmitglieder
Vorgeschlagen wird die Einrichtung folgender Ausschüsse mit jeweils 7 Mitgliedern
• Kindertagesstätten (KiTa), Bildung, Jugend
• Wirtschaft / Häfen, Bau, Verkehr, Umwelt
• Innovation / Stadtteilprojekte
• Kultur, Sport, Soziales, Inneres
• Koordinierungsausschuss
Beschluss: Der Beirat beschließt einstimmig die Einrichtung der o. g. 5 Ausschüsse
mit jeweils 7 Mitgliedern.
Zu TOP 6 - Wahl der Ausschussmitglieder
Für die Besetzung der Ausschüsse gilt das Wahlverfahren nach Rangmaßzahl (St
Lague/Schepers). In die Ausschüsse dürfen gem. Beirätegesetz auch „sachkundige
BürgerInnen“ (SB) gewählt werden. Deren Anzahl darf die Anzahl der
Beirasmitglieder jedoch nicht überschreiten. Für den Koordinierungsausschuss sind
nur Beiratsmitglieder wählbar.