Sitzung vom 16.01.2008 - Gemeinde Tux

P r o t o k o l l
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Gemeinderat 16.1.2008
aufgenommen in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 16. Jänner 2008 im Sitzungszimmer
des Gemeindeamtes Tux in Lanersbach Nr. 470 (40. Sitzung).
Beginn: 20 Uhr Ende: 22 Uhr 45
Anwesende: Bürgermeister Hermann Erler FE
Bgm.Stv. Franz Erler
Josef Anfang
Alois Erler
Franz Erler, 605
Konrad Fankhauser
Thomas Geisler, 247, für Elisabeth Geisler
Paul Geisler
Simon Grubauer
Christian Kofler
Alfred Pertl
Karl Stock
Marion Stock
Entschuldigt: ---- Nicht Entschuldigt: ---
T a g e s o r d n u n g :
1) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.12.2007
2) Haushaltsvoranschlag 2008: Beschlussfassung
3) Veranstaltungssaal und Vereinsräume: Vorlage eines Vertragsentwurfes zur Errichtung einer
Ges.m.b.H. mit dem TVB Tux - Finkenberg im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses vom
18.9.2007 Pkt. 6
4) Raumordnung: Vorlage der Stellungnahme des Obmannes der Agrargemeinschaft Eggalm zur
Umwidmung Geisler „Lattenalm“ KG. - Gst. .187/ 16 - Beschluss des Gemeinderates vom
20.11.2007 Pkt. 7f
5) Berichte des Bürgermeisters
6) Nachbeschaffungen für Leichenhalle u.a.m. (Anträge und Allfälliges)
Zu Punkt 1)
E r l e d i g u n g :
Das Protokoll der Sitzung vom 27.11.2007 wird einstimmig genehmigt.
Fr. Marion Stock, Hr. Alois Erler, Hr. Simon Grubauer und Hr. Christian Kofler nehmen an der Abstimmung
nicht teil, weil sie bei dieser Sitzung nicht anwesend waren.
Zu Punkt 2)

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Gemeinderat 16.1.2008
Der Bürgermeister weist einleitend auf die ausführliche Besprechung des Voranschlagsentwurfes
2008 in der Gemeinderatssitzung am 27.12.2007 hin. Der Voranschlagsentwurf wurde danach gemäß
TGO (Tiroler Gemeindeordnung) vom 20.12.2007 bis 14.1.2008 im Gemeindeamt zur öffentlichen
Einsichtnahme aufgelegt. Dem Gemeinderat wird berichtet, dass in der Zeit der Auflage keine
Einwendungen oder Beschwerden zum Voranschlagsentwurf erfolgten. Anschließend werden vom
Bürgermeister die Gruppensummen des ordentlichen Haushaltes, die Summen der im außerordentlichen
Haushalt geführten Vorhaben und die Gesamtsummen des ordentlichen und außerordentlichen
Haushaltes getrennt nach Einnahmen und Ausgaben vorgetragen.
Der Voranschlag 2008 setzt sich demnach wie folgt zusammen:
E i n n a h m e n : A u s g a b e n :
Ordentlicher Haushalt € 5.286.100,00 € 5.286.100,00
Außerordentlicher Haushalt € 1.006.900,00 € 1.006.900,00
Summe Voranschlag 2008 gesamt: € 6.293.000,00 € 6.293.000,00
Auf Grund der ausführlichen Vorstellung und Besprechung des Entwurfes bestehen seitens des Gemeinderates
keine Fragen bzw. Einwendungen zum vorgelegten Voranschlag.
Der Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2008, der mittelfristige Finanzplan 2008-2011 sowie der
Dienstpostenplan werden sodann einstimmig genehmigt.
Zu Punkt 3)
Dieser Punkt wird in Anwesenheit von Notar Mag. Reitter vorgezogen und zu Beginn der Sitzung
behandelt.
Der Entwurf eines Vertrages zur Errichtung einer GmbH. mit jeweils Anteilen von 50% durch die
Gemeinde Tux und den TVB Tux-Finkenberg zwecks Errichtung und Betrieb eines Mehrzweckgebäudes
„Tux-Center“ (Veranstaltungssaal, Vereinsräume, TVB etc) wurde in mehreren Vorgesprächen
mit Notar Mag. Reitter erarbeitet.
Mag. Reitter erläutert die einzelnen Vertragspunkte. Noch offene Punkte und Präzisierungen, welche
sich aus der anschließenden Diskussion ergeben, werden vom Notar in den Entwurf eingearbeitet.
Für die Gemeinde Tux wird der Bürgermeister die Geschäftsführung in der GmbH. übernehmen. Bei
der Generalversammlung der GmbH. wird die Gemeinde Tux durch ein jeweils vom Gemeindevorstand
zu bestimmendes Mitglied des Gemeindevorstandes vertreten.
Als Beiräte werden für die Gemeinde Tux der Vorsitzende des Überprüfungsausschusses GR Paul
Geisler, GV Franz Erler, Juns 605 und als dessen Stellvertreter GR Simon Grubauer nominiert.
Einstimmiger Beschluss:
Dem vorliegenden Vertragsentwurf wird die Zustimmung erteilt.
Die Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages erfolgt nach Ablauf der Kundmachungsfrist
Zu Punkt 4)
Der Gemeinderat von Tux hat mit Beschluss vom 20.11.2007 P. 7f) eine Änderung des Flächenwidmungsplanes
(Zusatzwidmung für einen geplanten Aufbau) im Bereich des Gst. .187/17 - Jausenstation
Lattenalm der Geisler „Lattenalm“ KG. - beschlossen.
Die Planauflage war vom 23.11.2007 bis zum 21.12.2007.
Hr. Thomas Geisler, Obmann der AG. Eggalm, hat mit Schreiben vom 27.12.2007 einen „Einspruch“
gemacht.

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Gemeinderat 16.1.2008
Das Schreiben wird verlesen und vom Bürgermeister von seinen eingeholten Erkundigungen berichtet.
Durch die Stellungnahme wird der Umwidmungsbeschluss nicht rechtswirksam und hat sich der Gemeinderat
neuerlich mit der Umwidmung zu befassen.
Dieser Punkt wird vertagt.
Zu Punkt 5)
Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Angelegenheiten:
• Kritik am neuen Müllsystem/ Sammelstellen, der zust. Ausschuss wird um Prüfung und Vermittlung
ersucht
• Schreiben von Hrn. Franz Warum vom 8.1.2008 zu Brunnen Kirchplatz u.a.
• Gemeinsames Kanalprojekt mit dem Land „Straßenentwässerung“ - Einbeziehung von Ing.
Steinlechner in die Ausführung
• TUBAG: Verlauf der bisherigen Wintersaison sehr positiv, bisher Steigerung zu Winter 2006/07 -
Problem mit Pistenquerungen von Gemeindestraßen
• Vollversammlung mit Neuwahlen der Feuerwehr Tux am 25.1.2008
• Besichtigung Kapelle Vorderlanersbach und Urnenwand Friedhof mit Diözesanbaumeister und
Denkmalamt am 15.1.2008
Zu Punkt 6)
Wortmeldung GV. Franz Erler, 605 und GV. Josef Anfang:
In der Leichenkapelle sollen neue Grünpflanzen angeschafft und ein Angebot für den Austausch des
Leichenwagens eingeholt werden.
Wortmeldung Christian Kofler:
Er ersucht um eine Besprechung mit Architekt Kotai betreffend die Gestaltung des Platzes auf der
Gemeinschaftstiefgarage in Hintertux.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Bürgermeister:
Der Bürgermeister-Stellvertreter:
Die Gemeinderatsmitglieder:
g. g. g.