Reformberatung Haushaltsfuehrung in Kenia - GIZ Good Governance

Reformberatung zur Ergebnisorientierten
Haushaltführung in Kenia
„Programme - Based - Budgeting“
Kristian Rosbach,
Programm zur Unterstützung der Reformen der öffentlichen
Finanzen in Kenia
Abteilung 42, Fachtage 2013, 08.04.2013 14.00-16.00 Uhr
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Struktur
Was wurde bisher erreicht? – Implementierung der Reform
Wie wurde die Reform umgesetzt? – Die Erfolgsfaktoren und
Prozesse
Stärken und Schwächen der Reform
Chancen und Risiken
Lessons Learnt
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Begriff Programmhaushalt in Kenia
Der Haushalt wird anhand von Programmen erstellt. Jedes
Ministerium untergliedert sein Mandat in verschiedene
Programme und Unterprogramme und ordnet ihnen Leistungen
und Indikatoren zur Messung der Performance.
Beispiel PBB 2013/14
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Was wurde bisher erreicht?
Pilotierungsphase: Programmhaushalt wurde seit Finanzjahr 2008/09
zusätzlich erstellt und nach dem Titelhaushalt veröffentlicht
Implementierung: Nach dem neuen Haushaltsgesetz müssen alle
staatlichen Ausgaben den Programmen und Unterprogrammen
zugeordnet werden. (Reformierung Kontenplan)
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Was wurde bisher erreicht?
Institutionalisierung: Legale Verankerung in drei Schritten:
1. Verwaltungsrichtlinien: Richtlinien zur Erstellung des Haushaltsentwurfs für
Fachministerien
2. FMAct 2009: Programme in der Haushaltsaufstellung verpflichtend
3. PFMAct 2012: Verabschiedung des Haushalts nach Programmen
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Wie wurde die Reform umgesetzt?
Motivation: Initiative ging von Haushaltsabteilung im Finanzministerium
aus nach Empfehlungen des IWF. Bildung eines regelmäßig tagendenden
Arbeitskreises im Finanzministerium (Haushaltsabteilung) unter
Einbeziehung anderer Ministerien und Institutionen (2006).
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Wie wurde die Reform umgesetzt?
Unterstützung: Intensive Langzeitberatung der Haushaltsabteilung
durch GIZ Programm seit 2007:
Fach-, Prozess- und Organisationsberatung insbesondere durch den
Arbeitskreis und durch tägliche Zusammenarbeit mit der Haushaltsabteilung
Handbuch zur Programmhaushalten (in Kooperation mit IWF)
Trainings für Finanz- und Fachministerien
Studienreisen (Mauritius, HMdF)
Kosten für die Erstellung der Programmhaushalte (Henne/Ei)
Zudem Kurzzeiteinsätze des IWF.
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Wie wurde die Reform umgesetzt? -
Erfolgsfaktoren
Führungsbereitschaft und politischer Wille: Finanzministerium hat
Führungsrolle bei Umsetzung Reform eingenommen und konnte das
Parlament von der Vorteilhaftigkeit überzeugen.
Starker Reform-„Driver”: Chefökonom der Haushaltsabteilung koordiniert
Reformmaßnahmen mit hohem Einsatz für deren Erfolg; Das
parlamentarische Büro zu Haushaltsfragen steht hinter der Reform und
sichert die Unterstützung im Parlament
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Wie wurde die Reform umgesetzt? -
Erfolgsfaktoren
Koordinierung der Haushaltsreform durch Reformeinheit: Arbeitsgruppe
wird vom Chefökonom geleitet und koordiniert Reformaktivitäten
Einbeziehung der beteiligten Institutionen: Die von der Haushaltsabteilung
gebildete Arbeitsgruppe hat auch andere Abteilungen und Institutionen mit
eingeschlossen (z.B. Planungsministerium, Rechnungshof)
Genau definiertes Reformziel: Ziel der Reform war Haushaltsdarstellung
nach Programmen als Zwischenschritt zur Haushaltsaufstellung nach
Erfolg der staatlichen Leistungserbringung.
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Wie wurde die Reform umgesetzt? -
Erfolgsfaktoren
Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen: Kein genauer Arbeitsplan.
Rechtlicher Rahmen: Verankerung in Richtlinien zur Haushaltsaufstellung
seit 2007; Haushaltsgesetz 2009 und 2012 Programmentwurf des
Haushalts verpflichtend: Der nächste Staatshaushalt muss nach
Programmen verabschiedet werden
Gradueller Ansatz zur Umsetzung: Gleichzeitige Umsetzung in allen
Ministerien; Nur Haushaltsdarstellung; Parallelhaushalt nach Programmen
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Wie wurde die Reform umgesetzt? -
Prozesse
Window of Opportunity: Gesetzliche Verankerung im Haushaltsgesetz
wurde durch die neue Verfassung begünstigt
Reformdauer: Reform ist seit 2006 in der Umsetzung. Die rechtliche
Verankerung kann als „Halbzeit“ bezeichnet werden. Nun beginnt die
Nutzung der Reform (Service- und Leistungsorientierung der Regierung,
Ausgabenplanung nach Kennzahlen der Leistungserbringung)
Priorisierung: Reform war keine Priorität des Ministers oder
Staatssekretärs. Jedoch konnte durch den Reformwillen weniger Beamter
mit Unterstützung der GIZ die Reform vorangebracht werden.
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Stärken und Schwächen des kenianischen
Reformprozesses
Stärken:
Reformwille von Haushaltsabteilung und Parlament
Arbeitskreis in der Haushaltsabteilung
Benutzerfreundliches Handbuch
Gesetzliche Verankerung
Schwächen:
Keine explizite Strategie
Fokus auf Haushaltsaufstellung
Hohe Fluktuation von Beamten in den Ministerien
Keine einheitlichen Indikatoren in der Regierung
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Stärken und Schwächen des kenianischen
Reformprozesses
Chancen und Risiken
Chance und Risiko zugleich ist Einführung der Kreisverwaltungen
(Dezentralisierung der Reform und Ausbildung neuer Beamte).
Politisches Risiko durch Wahl März 2013 Die Unterstützung der Parlaments
kann somit wieder sinken.
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Lessons Learnt
Die Unterstützung relevanter Institutionen ist Voraussetzung. Ohne den
Reformwillen auf hoher technischer Ebene im Finanzministeriums und in
der Parlamentsverwaltung ist die Reform nicht möglich.
Auf politischer Ebene müssen die Vorteile bekannt sein und die
Programminformation als zusätzlich Wahrgenommen werden. Die
Unterstützung des Parlamentes ist gefährdet, wenn der Zugang zu
Detailinformationen durch die Reform erschwert wird.
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Lessons Learnt
Die Reform kann von anderen Reformen profitieren. Zum einen ist die
Reform von der Möglichkeit abhängig, Programme darzustellen. Die
Reform des Kontenplans hatte jedoch andere Ursprünge. Das neue
Haushaltsgesetz wurde vom vorherigen Parlament bestätigt und ist somit
für das neue Parlament erst einmal gegeben.
Langzeitberatung kann die Reform beschleunigen. Da die Reform nicht
oberste Priorität in der Regierung hat, ist zum einen die Unterstützung in
günstigen Momenten wichtig um Meilensteine zu erreichen und zum
anderen auch die Aufrechterhaltung der Reform bei zeitlichen und
personellen Kapazitätsengpässen wichtig.
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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